Oster- marsch 2003 vom: 21.04.2003  vorheriger  nächster  Artikel		Ostermärsche und -aktionen 2003:   Reden/Kundgebungsbeiträge Rede für dem Ostermarsch 2003 in Hamm am 19. April Marion Josten - Es gilt das gesprochene Wort - Liebe Ostermarschiererinnen, Im Namen des Friedensnetzes und aller aufrufenden Organisationen (aus meiner Sicht wäre es bündnispolitisch besser, die einzelnen Organisationen aufzuführen) möchte ich euch recht herzlich zum zweiten Ostermarsch (nach langer Zeit) in Hamm begrüßen. Selbstverständlich verurteilen wir den Krieg, den die USA und ihre wenigen Verbündeten gegen den IRAK führen, ohne Wenn und Aber. Wie die Friedensbewegung weltweit fordern wir:

			die politische Verurteilung durch den UN Sicherheitsrat um eine nachträgliche Legitimierung des völkerrechtswidrigen Angriffskrieges zu verhindern (die politische Verurteilung dieses völkerrechtswidrigen Angriffskrieges durch den UN-Sicherheitsrat. Es darf keine nachträgliche Rechtfertigung geben)
			die juristische Verfolgung der Aggressoren

			die Führungsfunktion der UN als Schutzmacht und (bei der) künftigen Regierungsbildung denn eine von den Siegern (vorgeschriebne) dominierte Nachkriegsordnung ist abzulehnen.

		Und sie wird auch dominiert durch Einsetzen irakischer Politiker, die seit 30 Jahren ihr Land nicht betreten und von den Irakern als Verbündete Bushs abgelehnt werden. Natürlich haben wir während der Vorbereitungen des Ostermarsches unter der gewaltigen Bedrohung des anhaltenden Irak-Krieges gestanden. Und unter dem Eindruck, dass sich der Präsident der USA über weltweite millionenfache Proteste hinwegsetzen und einen nachweislich völkerrechtswidrigen Angriffskrieg beginnen konnte. Inzwischen nennt Hr. Bush und seine Bande unverhohlen sein nächstes Ziel TROTZDEM UND JETZT ERST RECHT muss und wird der Widerstand weitergehen. Denn wenn auch der Irakkrieg von den USA und Großbritannien militärisch "gewonnen" wird, steht außer Zweifel, dass der Angriffskrieg den Irak sowie die ganze Region nachhaltig destabilisieren wird WO RECHT ZU UNRECHT WIRD; WIRD WIDERSTAND ZUR PFLICHT Mit unserer Beteiligung am Ostermarsch wollen wir deutlich zeigen: NICHT MIT UNS! NICHT IN UNSEREM NAMEN! Und wir wollen auffordern: SCHÄRFT EURE BLICKE für kommunale, nationale und internationale Zusammenhänge, aus politischer Vergangenheit/ Gegenwart und Zukunft SEID WACHSAM FÜR EINE FRIEDLICHE WELT,DENN SIE IST MÖGLICH Eine Möglichkeit Zusammenhänge zu erkennen bietet sich, wenn wir gleich auf unserem gemeinsamen Weg an verschiedenen Bunkern Station machen. Terry ter Horst wird zu den einzelnen Bunkern Interessantes zu berichten wissen Christiane Fischer und Anne ? wollen hier Gedichte vortragen, die, obwohl zu anderen Anlässen verfasst, leider nichts an ihrer Aktualität verloren habe. Den BLICK SCHÄRFEN für die Verquickung von Geschichte/ Gegenwart und Zukunft; ist eine erste Voraussetzung um Aufgaben und Möglichkeiten in der Friedensbewegung erkennen und nutzen zu können. Wir erinnern uns   1989/90 die AUFLÖSUNG DER DDR, die Zusammenfügung zweier deutscher Staaten, das gemeinsame Deutschland musste nun seinen Platz in der Welt neu positionieren! Viele Menschen, wie ich recht blauäugig, sahen nun bessere Bedingungen für eine friedliche Zukunft gekommen.   1994: das Bundesverfassungsgericht stellt die GESETZMÄßIGKEIT der Entsendung deutscher Truppen nach Bosnien Herzegowinia (erste Mal Dtsch. Auf Gebiet ehemaliger Besatzung) fest. Daraufhin(?) Stimmte 1995 die SPD-Fraktion mehrheitlich die Fraktion der Grünen zur Hälfte für eine deutsche Beteiligung am Nato-Einsatz in Bosnien, trotz hervorsehbarer ökologische Katastrophen (brennende Ölquellen) trotz Befürchtungen um den Beginn eines globalen Krieges zwischen Erster und Dritter Welt haben hier Menschen abgestimmt die ihre Wurzeln in der Friedensbewegung haben und dann nach dem II. Golfkrieg traten DIE Grünen. aus Ostermarschkreisen und Friedensinitiativen aus, SPD Kreise einige Jahre später

		1998	Wahljahr "Deutsche Außenpolitik ist Friedenspolitik" (Koalitionsvereinbarung zwischen SPD und Bündnis90/Die Grünen)

		wurden Verträge in Höhe von rund 14 Milliarden ? zur "Verbesserung der Fähigkeiten der Bundeswehr" abgeschlossen.   Ein halbes Jahr später Völkerrechtswidriger Angriffskrieg dtsch. Tornados führen einen Angriffskrieg Jugoslawien Wieder geht es um die Stellung Deutschlands in der Welt, um Streben nach militärischer Mitsprache und Machtdemonstration, auch außerhalb des NATO-Gebietes. Eine Frage sei erlaubt: "Sieht so die versprochene Zivilisierung internationaler Beziehungen aus? Oder so? 2001 Ermächtigung zum Einsatz der Bundeswehr im "Krieg gegen den Terror"   10000 deutsche Soldaten sind außerhalb des Natogebietes stationiert.   Der Militärhaushalt wurde bereits auf 24,4 Milliarden ? bis 2006 festgeschrieben. 2003: auch heute, jetzt, geht es um die STELLUNG DEUTSCHLANDS IN DER WELT Fragen: Doppelstrategie? Nachschubbasis für USA Irak und gleichzeitig "Nein" Gegenmacht gemeinsam mit Frankreich weltpolitisch etablieren? * Es scheint hier wird der weltpolitische Aufstieg Deutschlands militärisch und diplomatisch organisiert. * Wir dürfen nicht zusehen wie die BRD als Teil der führenden europäischen Staaten als Konsequenz nun den europäischen Pfeiler mit einer europäischen "Verteidigungsunion" stärken will. Ein europäischer Rüstungswettlauf mit den USA ist aussichtslos, ruiniert Volkswirtschaften und beschleunigt den Sozialabbau. * Es ist nicht zu übersehen die Bundesregierung ist nicht gegen Krieg, sie hat nur andere Interessen als die USA Sind wir bald schon wieder wer, kriegsführungsfähig mit einer Interventionsarmee, verantwortet von ehemals friedensbewegten Menschen? Lernt denn niemand aus der Geschichte? * Krieg ist kein Mittel politischer Lösung * Krieg bringt TOD und Elend für die kleinen Leute * Verdienst für die Industrie, allen voran die Rüstungsindustrie. * Gewalt führt zu Gegengewalt! "Wir lehnen diesen Krieg ab" so Herr Schröder zum Krieg gegen IRAK doch Militärexporte in den Irak, mehr als durch die USA Awacs über dem IRAK Überflugsrechte der Kriegsmaschinerie über Deutschland Usw. usw. Da fällt mir nur ein: "Vorne Hui hinten Pfui" Deshalb wird zu den Aufgaben aller friedensbewegter Menschen zählen genau hinzuhören und hinzusehen und lautstark zu protestieren, * wenn uns irgend ein Krieg als humanitäre Intervention verkauft wird oder als Kampf gegen den Terror usw. * Also wir verbitten uns diese Überflugsrechte für geistige Tiefflüge, * wir wissen, das Krieg kein Schicksal ist, sondern immer ein Geschäft!! Und wir wissen, dass sich eine zweite SUPERMACHT bildet, und zwar eine wieder politisch interessierte Weltöffentlichkeit, die globale Friedensbewegung. Die interessierte und informierte Weltöffentlichkeit hat die Chance als "zweite Weltmacht" die Rolle der UNO zu stärken. Wie Peter Strutynski (Bundesausschuss Friedensratschlag) sagt: "hat sich die Friedensbewegung als runderneuerte außerparlamentarische Kraft auch im politischen Kräftespiel der Bundesrepublik Respekt verschafft." Also Lasst nicht nach! SEID MIT UNS AKTIV FÜR EINE FRIEDLICHE WELT FORDERT MIT UNS DIE Regierung auf * ZUM VERBALEN NEIN MÜSSEN TATEN FOLGEN * KEINE VERTEIDIGUNG AM HINDUKUSCH * KEINE RÜSTUNGSEXPORTE IN DIE USA ist jetzt als Krisengebiet zu betrachten, vor allen Dingen jetzt, da bereits neue Angriffskriege der USA z.B. gegen Syrien oder Iran drohen * KEINE NEUAUSRICHTUNG DER BUNDESWEHR ZU EINER TERRITORIALUNABHÄNGIGEN KRISENBEWÄLTIGUNG des Herrn Struck * Gelder für Rüstung für geselllschaftliche Aufgaben wie Gesundheit Bildung und Arbeitsplätze leiten. * Dafür wollen wir heute maschieren. * Das Institut für Arbeitsmarkt und Berufsforschung rechnet je nach Kriegsverlauf mit Verlust von 100.000 bis 1,1Millionen Arbeitsplatzverlusten in der BRD (ist das noch aktuell) * Doch bevor wir losziehen wollen wir noch dem nach folgendem Redner....(Ansgar Schmidt, vom attac Münster).......unsere Aufmerksamkeit schenken. Vielleicht die Sätze im Text etwas kürzer für die Zuhörer, weniger "Fremdworte", die Forderungen am Schluß plakativer, wenn es dadurch aucxh falschg wird. Es muß in den Köpfen hängen bleiben, z.B. Keinen Umbau der BW zur Interventionsarmee Völkerecht wieder herstelle: USA raus - UN rein in den Irak
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