Oster- märsche 2006  voriger  nächster		Ostermärsche und -aktionen 2006  Reden/Kundgebungsbeiträge Redebeitrag für den Ostermarsch "Kein Krieg gegen den Iran - atomare Abrüstung jetzt!" am 15.04.06 in Würzburg Kein Krieg gegen den Iran - atomare Abrüstung jetzt! Armin Meisterernst (in Würzburg) Am 7. April 1958 protestierten 15 000 britische Atomwaffengegner vor dem Nuklearforschungszentrum von Aldermaston gegen Planung, Bau und Einsatz von Atomwaffen. Ihr Protest wurde wenig später auf dem europäischen Festland mit ähnlichen Demonstrationen fortgesetzt: Die Ostermärsche der Atomwaffengegner! Der erste deutsche Ostermarsch fand 1960 vor dem Raketenübungsgelände der Bundeswehr in Bergen-Hohne bei Hamburg statt. Motto: Kampf dem Atomtod! Und heute? 16 Jahre nach Ende des Kalten Krieges bestehen die nuklearen Struk-turen der NATO weiter fort, d.h. Europa ist ein riesiges Atomwaffenlager. Wo und wie viele Atombomben in Europa stationiert sind, darüber gibt es offiziell keine zuverläs-sigen Zahlen. Nach Schätzungen von US-Experten sollen auf dem Bundeswehrfliegerhorst Büchel in der Eifel und auf dem US-Waffenstützpunkt Ramstein zwischen 130 und 150 Atombomben stationiert sein. Die US-Waffen sind weiter im Rahmen der "nuklearen Teilhabe" auch für den Einsatz durch die Luftstreitkräfte der nicht-nuklearen NATO-Länder Deutschland, Belgien, Holland, Italien und Türkei vorgesehen, d.h.: die Bun-deswehr ist in Atomkriegsplanung verstrickt. Ausgerechnet die EU-3 Deutschland, Großbritannien, Frankreich und der UN-Si-cherheitsrat verlangen (am 30. März 2006) vom Iran in 30 Tagen seine Atomanrei-cherung einzustellen. Nach der Öffnung der Siegel der Urananreicherungsanlage in Natanz Anfang Januar 2006 brachen die EU-3 die Gespräche mit Iran ab und erklärten die Verhandlungen für gescheitert. Bei sachlich nüchterner Betrachtung fällt rückblickend auf, dass trotz berechtigter Kritikpunkte der EU an der Atompolitik Teherans, wie z.B. der verspäteten Meldung einiger Anlagen an die internationale Atomenergieorganisation IAOE nicht Iran, sondern die EU-3 durch ihre provokativen Maximalforderungen vom 5.08.2005 die Hauptverantwortung für das Abbrechen der Gespräche und die derzeitige Eskalation tragen. In ihrem Schreiben vom 5.08.2005 forderten die EU-3 vom Iran den Verzicht auf alle Aktivitäten eines geschlossenen Brennstoffkreislaufes, schlugen den ausschließli-chen Bezug von Brennelementen aus dem Ausland vor, forderten die Ratifizierung des IAOE - Zusatzabkommen zur verschärften Überwachung bis Ende 2005, sowie die Verpflichtung Irans niemals in Zukunft aus dem Atomwaffensperrvertrag auszu-treten. Süddeutsche Zeitung 3.01.2006: " Die EU hat sich aber teilweise selbstverschuldet, als ernsthafter Partner Teherans aus dem Verhandlungspoker herauskatapultiert. Zu den Gründen zählen die unrea-listischen Annahmen über Teherans Verhalten und überzogene Forderungen." In diesem Atomstreit fordert der Iran die Gleichbehandlung mit den anderen (Atom-) Staaten und auch den "inoffiziellen" Atomwaffenstaaten Indien, Pakistan, Israel und Nord-Korea. Der 1968 abgeschlossene und 1970 in Kraft getretene Nichtverbreiterungsvertrag von Kernwaffen - auch als Atomwaffensperrvertrag bekannt - wurde seit 1990 mit dem Ende des Ost-West-Konfliktes permanent unterlaufen. Der Atomwaffensperr-vertrag schreibt zwar die nukleare Abrüstung als Ziel fest, enthält aber keine Umsatz-bestimmungen. 60 Jahre nach Hiroshima ist die Atomkriegsgefahr größer als je zuvor! Der Schatten Hiroshimas scheint aus dem Weltbild unserer Politiker verschwunden zu sein. Sonst hätten sie nicht stillschweigend hinnehmen dürfen, dass im Mai 2005 in New York die Türen für neue Atomschläge weit geöffnet wurden. Was als Überprü-fungskonferenz für den seit 1968 geltenden Atomwaffensperrvertrag geplant war, ge-riet faktisch zu dessen Beisetzungsfeier. Die Blockfreien kündeten ihren Atomwaffenverzicht auf, weil die 5 legalen Atomwaf-fenstaaten (USA, Russland, China, Frankreich, Großbritannien) nicht abrüsten wol-len. Diese verlangten die Unterwerfung der nach Atomwaffen strebenden kleinen Staaten, z.B. des Iran, behielten aber selbst ihre Atomwaffen und damit die Möglich-keit diese Unterwerfung notfalls mit militärischer Gewalt zu erzwingen. Wir müssen unseren Politikern Druck machen: Das Thema nukleare Abrüstung muss wieder entdeckt und auf den obersten Platz der weltpolitischen Agenda gehoben werden. Es hat sich 60 Jahre nach den Schre-cken von Hiroshima und Nagasaki die Schwelle eines nuklearen Krieges beängsti-gend herabgesetzt. Das liegt in der Verbreitung der Kernwaffen unter den Blockfreien aber auch darin, dass sich die Großmächte auf einen solchen Krieg vorbereiten. Russland moderni-siert seine Kernwaffen, China vermehrt sie, die USA behalten und verfeinern die ih-ren, so dass sie auch auf dem integrierten Schlachtfeld (AirLand Battle 2000 lässt grüßen!) eingesetzt werden können. Das heißt: Der Besitz von Kernwaffen verhindert ihre Weiterverbreitung nicht, sondern treibt sie voran! Wenn die Barrieren des Atomwaffensperrvertrages weiterhin unterlaufen werden, kehren die zwischenstaatlichen Kriege zurück und werden auch mit Atomwaffen geführt. Der nukleare Holocaust ist keine Horrorvision mehr sondern eine realistische Perspektive! Unsere Positionen:

			Wir wollen keinen US-Militärschlag gegen den Iran und keine Kriege in der Region des Nahen Osten!
			Wir wollen keine Weltmacht USA, Europa oder Deutschland, die permanent das Völkerrecht der Nationen missachten!
			Wir wollen, dass die Eskalationen um das iranische Atomprogramm gestoppt werden und zivile nichtmilitärische Konfliktlösungsansätze forciert werden!
			Wir wollen eine andere, gerechte und friedliche Welt, ohne Atomwaffen, eine Politik des Friedens und der Völkerverständigung und nicht eine Politik der präventiven Militärstrategie, wie im September 2002 der Krieg gegen den Irak begründet wurde!

		E-Mail: a.c.meisterernst@t-online.de Website: www.wue3.de/friedensbuendnis

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