Ostermärsche und -aktionen 2010

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05.04.2010


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 Pressemitteilungen

PM Bilanz Ostermärsche: An Relevanz gewonnen!, 5. April 2010 - 16 Uhr

Ostermärsche haben an politischer Relevanz gewonnen

Netzwerk Friedenskooperative (16 Uhr)

Dank an die Pioniere des Ostermarsches vor 50 Jahren
Wende zur zivilen Friedenspolitik gefordert


In über 70 Kundgebungen, Mahnwachen und Demonstrationen haben nach Angaben des Netzwerks Friedenskooperative etliche tausend Menschen über die Ostertage gegen Atomwaffen, den Bundeswehreinsatz in Afghanistan, deutsche Rüstungsexporte, die zunehmende Bundeswehrwerbung z.B. in Schulen und Arbeitsagenturen und auch gegen die "zivile" Nutzung der Atomenergie protestiert.

Die Friedenskooperative hebt zum Abschluss der Ostermärsche das Verdienst der Pioniere der jetzt 50jährigen Aktionsform hervor:

"In der Adenauer-Ära angefeindet und verfemt haben die Initiatoren der Ostermärsche eine Tradition begründet, die immer noch aktuell, lebendig und mit langem Atem auf Missstände der Regierungspolitik aufmerksam macht", erklärt der Geschäftsführer des Netzwerks, Manfred Stenner. "Sie sind die Mütter und Väter des außerparlamentarischen parteiunabhängigen Protestes in der Bundesrepublik".

Die Ostermärsche seien lebendiges und notwendiges Korrektiv zum friedenspolitischen Versagen der Bundesregierung und hätten dieses Jahr nochmals an politischer Relevanz gewonnen.

"Wir können alle froh sein, dass es sie noch gibt. Wer sonst widerspricht den sturen Durchhalteparolen des Verteidigungsministers Guttenberg nach den schlimmen Nachrichten aus Afghanistan?"

Die Kundgebungen hätten auch gezeigt, dass die Pazifisten die wirklichen Realisten seien. Die über Jahrzehnte erhobenen Forderungen für eine atomwaffenfreie Welt seien inzwischen bis in die etablierte Politik vorgedrungen, bräuchten aber offenbar weiter "Druck von unten". Ein breites Friedensbündnis wolle erreichen, dass die Bundesregierung auf der Anfang Mai in New York beginnenden Überprüfungskonferenz zum Atomwaffensperrvertrag den Abzug der letzten in Deutschland verbliebenen Atombomben aus Büchel in der Eifel verkündet und den Verzicht auf die sogenannte "nukleare Teilhabe" im Rahmen der NATO erklärt. (siehe auch
http://www.npt2010.de)

Auch die Analysen und Prognosen der Friedensbewegung zum Afghanistankrieg seien weitaus realistischer als das blauäugige "weiter so" der Bundesregierung. Nach mehr als acht Jahren Krieg sei das durch das einseitige militärische Agieren angerichtete Desaster offenbar, der asymetrische Krieg nicht zu gewinnen. Jede friedenspolitische Option sei bisher versäumt worden.

Die Friedenskooperative warnt vehement vor der Umsetzung der neuen NATO-Strategie im Afghanistankrieg. Mehr Opfer und kein gutes Ende seien damit verbunden, bevor letztlich doch mit den Aufständischen verhandelt werden müsse.

"Die Durchhalteparolen des Verteidigungsministers greifen nicht. Jetzt ist eine Wende zur zivilen Friedenspolitik gefordert!", konstatiert das Netzwerk.

Manfred Stenner (Geschäftsführer des Netzwerks Friedenskooperative)

P.S.:

Ein von der Kooperation für den Frieden herausgegebenes Dossier mit Vorschlägen zu Alternativen für Afghanistan ist als PDF u.a. auf
http://www.friedenskooperative.de abrufbar.



E-Mail: friekoop (at) bonn (Punkt) comlink (Punkt) org

Website: www.friedenskooperative.de
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