Naher Osten, Israel/Palästina update: 07.08.2006  voriger  nächster		Naher Osten, Israel/Palästina  Archiv: Libanonkrieg 2006 Der Nahe Osten: Baustein für den Frieden Prof. Johan Galtung Die unaussprechliche Tragoedie, die sich in diesem sechsten israelisch-arabischen Krieg abspielt, sollte uns zwingen, uns darauf zu konzentrieren, wie Frieden aussehen koennte. Die Bausteine sind klar, aber sie sind am meisten von denen gefaehrdet, die zu denken aufhoeren wenn es am noetigsten ist. Die Bausteine sind:

		[1]	UNO Sicherheitsrat Resolutionen 194 und 242, die die Rueckkehr der Palaestinenser und den Rueckzug Israels auf die Grenzen von 1967 (gemeint ist vor dem Krieg im Juni) verlangen.
		[2]	Die Resolution des Palaestinensischen Nationalrats vom 15 November 1988, die eine Zwei-Staaten Loesung akzeptiert.
		[3]	Der Vorschlag von Saudi Arabien in 2002, dass Israel sich auf die Grenzen von 1967 zurueckziehe, im Austausch fuer Anerkennung durch alle arabischen Staaten.

		Beim Zusammensetzen dieser Bausteine erhalten wir zwei Nachbarstaaten, wobei Ostjerusalem und der Grossteil der Westbank an Palaestina zurueckgegeben werden (Israel hat sich bereits aus Gaza zurueckgezogen), die Golanhoehen an Syrien, mit einigen kleineren Grenzproblemen geloest, oft durch kreative Anpassungen. Keine grosse Revolution. Nur gesunder Menschenverstand. Aber es gibt auch minimale und maximale Forderungen auf beiden Seiten. Palaestina hat drei minimale, nicht verhandelbare Forderungen: - einen palaestinensischen Staat in Uebereinstimmung mit [1] und [2] oben, mit - Ostjerusalem als Hauptstadt, und - das Recht auf Rueckkehr, - als ein Recht, mit Verhandlungen ueber die Anzahl. Israel hat zwei minimale nicht verhandelbare Forderungen: - Anerkennung des juedischen Staates, Israel, - innerhalb von sicheren Grenzen. Alle fuenf Ziele sind legitim, und kompatibel. Die palaestinensische Legitimitaet beruht auf kontinuierlichem Wohnsitz, und die juedische Legitimitaet auf territorialer Bindung in ihrer Kulturgeschichte, und ihrem dortigen Wohnsitz in der Vergangenheit. Sie beruht nicht auf ihrem Leiden durch deutsche und europaeische Haende. Territoriale Rechnungen auf dieser Basis sollten an Deutschland gesandt werden. Die Forderungen sind kompatibel, weil sie durch eine Zwei-Staaten Loesung mit den Grenzen von 1967 ueberbrueckt werden koennen, wie unten ausgefuehrt. Doch gibt es auch maximale Ziele: ein Eretz Israel definiert in der Genesis zwischen den beiden Fluessen Nil und Euphrates (oder etwas in dieser Richtung), und auf der palaestinensischen/arabischen/ muslimischen Seite gar kein Israel, von der Landkarte ausradiert. Ihre Inkompatibilitaet ist offensichtlich. Aber sie sind auch illegitim. Es gibt mehr als eine de facto Basis fuer einen juedischen Staat, auch wenn niemals in diesem Ausmass. Wie stark sind diese maximalen Forderungen? Eine grosse Tragoedie dieses Krieges ist, dass er die Maximalisten staerkt, nicht nur "Hass". Auf der israelischen Seite werden einige glauben, das die Grenzen nicht weit weg genug sein koennen, wenigstens was die Abruestung von irgendjemand betrifft, der Israel feindlich gesinnt ist. Und ihre Anzahl waechst jeden Tag, Woche, Monat(?) des Krieges. Auf der arabischen/muslimischen Seite glauben einige, die Loesung fuer Israel sei gar kein Israel; ihre Zahl steigt zweifellos auch. Die beiden Maximalpositionen sind emotional und intellektuell befriedigen, weil sie einfach und leicht verstaendlich sind. Und sie fuehren zu nichts als endlosem Krieg. Die Araber muessen einen gewissen israelischen Staat akzeptieren, aber nicht das allzu ausgedehnte, kriegerische Monster von heute. Und die Juden muessen verstehen, dass Kolonisation und Besetzung und staendige Ausdehnung ihnen nie sichere Grenzen bringen werden. Der Weg zu Sicherheit fuehrt ueber Frieden. Es gibt keinen Weg zum Frieden, der ueber Sicherheit fuehrt, im Sinne der Eliminierung der vom Volk unterstuetzten Hezbollah und der demokratisch gewaehlten Hamas. Was vielleicht gegen kleinere und weniger tief verwurzelte Gruppen wirken mag, ist heute unwirksam. Neue Gruppen werden immer wieder auftauchen. Regierungen moegen durch Bestechung oder Drohungen zum Stillschweigen gebracht werden, aber die Voelker nie. Hinter Israel stehen einige zunehmend unwillige Regierungen, auch hinter Kolonialismus: die USA, England und Australien. Hinter Palaestina steht die arabische und muslimische Welt - bedeutend groesser. Vielleicht 1.3 Milliarden und wachsend, gegenueber 0.3 Milliarden und abnehmend. Die Friedensposition dazwischen muss ebenso ueberzeugend gemacht werden. Es gibt den moeglichen Treffpunkt der Grenzen von 1967 mit kleinen Revisionen und die Idee zweier Staaten mit Hauptstaedten in Jerusalem (daher koennte Jerusalem eine Konfoederation zweier Staedte werden, Ost und West). Aber zwei Forderungen muessen immer noch erfuellt werden: Israels Forderung nach Sicherheit und Palaestinas nach dem Recht zur, wenigstens beschraenkten, Rueckkehr. Saudi Arabiens Anerkennung ist eine notwendige aber nicht genuegende Bedingung fuer positiven Frieden. Souveraene Staaten moegen einander anerkennen und dennoch gegeneinander in den Krieg ziehen. Sie muessen in ein Netzwerk positiver Interdependenz zusammengewoben werden, damit dauerhafter Frieden fuer beide attraktiv wird. Da Israel sichere Grenzen will, warum sich nicht auf die angrenzenden Laender Libanon, Syrien, ein anerkanntes Palaestina, Jordanien und Aegypten konzentrieren? Stellen wir uns vor, dass die fuenf Grenzlaender ausser Anerkennung auch noch bereit sind, eine Nahostgemeinschaft in Betracht zu ziehen, aehnlich der europaeischen Gemeinschaft, als ein Haupttraeger dauerhaften Friedens in der Region? Die Formel, die Deutschland half, mag auch Israel helfen. Es gaebe immer noch das Problem der palaestinensischen Rueckkehr, eine halbe Million allein im Libanon. Und es gibt das Problem, dass einige Teile der Westbank fuer Israel von historischer Bedeutung sind. Warum nicht das eine gegen das andere austauschen? Einige juedische Kantone in einer Westbank unter palaestinensischer Souveraenitaet im Austausch gegen einige palaestinensische Kantone innerhalb eines souveraenen Israels? Beide Staaten koennten Foederationen werden, anstatt Einheitsstaaten, welche ohnehin ein Relikt der Vergangenheit sind. Das nicht-staatliche Abkommen von Genf ist unbefriedigend, weil es in drei recht wichtigen Punkten ungenuegend ist: - Ostjerusalem als Hauptstadt und ein Recht zur Rueckkehr sind nicht verhandelbar - Grenzen koennen nur in einer Friedensgemeinschaft wie der Nordischen Union, der Europaeischen Union, und ASEAN so sicher wie moeglich werden. Diese friedliche Loesung ist ueberzeugend, weil sie so einleuchtend ist. Doch leuchtet sie nicht den israelischen und westlichen Politikern ein, die jetzt den Pfad von Viet Nam verfolgen, wobei Israel : Libanon = USA : Viet Nam. Die USA gewannen nicht, und zogen sich zurueck. Dasselbe wird mit Israel geschehen. Weiter unten auf demselben Pfad verrueckter Dummheit warten der 11. September und Irak. Es gibt die Idee, den Libanon in zwei Teile aufzuteilen, wobei internationale Streitkraefte den suedlichen Teil befrieden, isoliert von zwei boesen Aussenseitern, Syrien und Iran. Dies ist ebenso zum Fehlschlag verurteilt wie in Viet Nam. Hezbollah ist ein Teil Libanons wie der "Viet Cong" Teil von Viet Nam war. Und Waffen sind leicht erhaeltlich. Zivilisten werden unterschiedslos getoetet, gemaess zwei Punkten, die der israelische Generalstabschef General Dan Halutz machte: zehn Gebaeude im schiitischen Stadtviertel von Beirut zu bombardieren fuer jede Katyusha Rakete, die gegen Israel abgefeuert wird, und "Libanon 20 Jahre in die Vergangenheit zu bombardieren" (El Pais 28/7, Haaretz an Jerusalem Post; die USA sagten zurueck ins Steinzeitalter). Hezbollah toetet auch Zivilisten, aber das Verhaeltnis ist mindestens 10:1. Das endgueltige Verhaeltnis mag naeher bei Hitlers beruechtigtem Befehl von 1941 sein, 50 Zivilisten hinzurichten fuer jeden deutschen Soldaten, der von "Terroristen" (sie benuetzten dieses Wort) getoetet wurde: Lidice in der Tschechischen Republik, Oradour-sur-Glane in Frankreich, Kortelisy in der Ukraine. Heute wird der Grossteil Libanons fuer kollektive Strafe verwendet. Und fuer Israel sind juedische Leben viel mehr wert als arabische. Es gibt den naiven Glauben, dass Gewalt verschwinden wird, wenn Hezbollah abgeruestet ist, gemaess Resolution 1559 des UNO Sicherheitsrats. Aber 1559 ist sinnlos ohne 194 an 242. Israel kann nicht eine Resolution auswaehlen, die es wuenscht, und sich auf ewig darauf verlassen, dass die USA die UNO kontrolliert. Und Hezbollah wird wiedergeboren werden. Es gibt einen Konflikt, der Konflikt ruft nach einer Loesung, die Loesung ist auf der Hand und wird eines Tages so offensichtlich sein wie die EG/EU. Deutschland sollte fuer wirklichen Frieden arbeiten, als Erenzung zu einem sofortigen humanitaeren Waffenstillstand. Israel zu helfen, den Viet Nam Pfad hinunterzustolpern, ist blinde Solidaritaet, nicht ein Akt der Freundschaft. Deutschland koennte das Talent und die Erfahrung der Europaeischen Gemeinschaft/Union fuer einen dauerhaften Frieden mobilisieren, nicht fuer ewigen und eskalierenden Krieg. Das waere ein Akt wahrer Freundschaft. Und in Israel selber? Eine zukuenftige Generation wuerde gut daran tun, die Weisheit des zionistischen Ideologen Vladimir Yabotinsky, der Begin, Netanyahu, Sharon und jetzt Olmert inspiriert hat, in Frage stellen. Fuer Yabotinsky schien es nur zwei Moeglichkeiten zu geben, entweder "machtlose, erniedrigende Selbstaufopferung, oder militanten, unbesiegbaren Zorn" (Jacqueline Rose, "The Zionist Imagination" in The Nation, 26 Juni 2006, S. 34). Fuer Yabotinsky wurden Juden erniedrigt, sie erlitten Scham durch Gewalt, und die Antwort ist Militanz, Gewalt. Diese Vision macht nicht nur Gewalt das Fundament menschlicher Existenz, ihr fehlt auch die dritte Moeglichkeit: Verhandeln, Abkommen, Frieden. Und die Araber, Muslime? Etwas aehnliches. Doch Islam eroeffnet eine dritte Moeglichkeit, nicht nur dar-al-Islam und dar-al-Harb, das Haus des Friedens, das Haus des Krieges, es gibt das dar-al-Ahd, die Koexistenz mit Unglaeubigen - moeglicherweise in einer Gemeinschaft, nicht zu nahe, nicht zu fern. Moeglicherweise auch als eine Organisation fuer Sicherheit und Zusammenarbeit im Nahosten. Die gegenwaertige Generation wuerde gut daran tun, dies in mehr Einzelheiten zu erlaeutern, heute. Wann werden diese Generationen kommen, sind wir zurueckversetzt worden? Schwer zu sagen. Die drei Bausteine fuer Frieden sind seit einiger Zeit da gelegen, aber nichts schien Israel akzeptabel. Sie wurden nie in das gemeinsame Denken, in den oeffentlichen Raum aufgenommen. Druck von aussen wird die drastische Dichotomie von Yabotinsky nur noch bestaetigen. Falls Israel Sicherheit will, muss die politische Mitte Israels Frieden wollen. Es brauchte eine neue Generation um Deutschland von seiner Vergangenheit mit aehnlichen drastischen Dichotomien und Ueberlegenheitskomplexen zu befreien. Vielleicht koennen Deutschlands heutige Entscheidungstraeger ihre Erfahrungen mit ihren israelischen Freunden teilen. Englischer Orgainaltext: THE MIDDLE EAST: BUILDING BLOCKS FOR PEACE by Johan Galtung The unspeakable tragedy unfolding in this sixth Israel-Arab war should force us to focus on what peace might look like. The building blocs are clear, but they are threatened particularly by those who stop thinking when it is needed most. The building blocs are: [1] The UN Security Council Resolutions 194 and 242, demanding the return of Palestinians, and the withdrawal of Israel to the 1967 (meaning before the June war) borders. [2] The resolution by the Palestine National Council of 15 November 1988, accepting a two state solution. [3] The proposal by Saudi Arabia in 2002 that Israel withdraws to the 1967 borders in exchange for recognition by all Arab states. Putting the building blocs in place we get two states side by side with East Jerusalem and most of the West Bank reverting to Palestine (Israel has already withdrawn from Gaza), the Golan Heights to Syria, and some minor border problems solved, sometimes through creative adjustments. No big revolution. Only common sense. But there are also minimum and maximum demands on both sides. Palestine has three minimum, non-negotiable demands: - a Palestinian state in line with [1] and [2] above, with - East Jerusalem as the capital, and - the right of return - as a right, numbers to be negotiated. Israel has two minimum, non-negotiable demands: - recognition of the Jewish state, Israel, - within secure borders All five goals are legitimate, and compatible. The Palestinian legitimacy rests on continued residence, and the Jewish legitimacy on territorial attachment in their cultural narratives, and their residence there in the past. It does not rest on their suffering at German and European hands. Any territorial bill on that basis would have to be placed at the feet of Germany. The demands are compatible because they can be bridged by a two states solution with the 1967 borders, to be spelt out below. But there are also maximum goals: an Eretz Israel defined by Genesis between the two rivers Nile and Euphrates (or something in that direction), and on the Palestinian/Arab/Muslim side no Israel at all, erased from the map. Their incompatibility is obvious. But they are also illegitimate. There is more than a de facto basis for a Jewish state, even if never anything with that extension. How strong are the maximum demands? A major tragedy of this war that it strengthens the maximalists, not only "hatred". On the Israeli side some will feel the borders cannot be far enough out, at least where disarmament of anyone hostile to Israel is concerned. And their numbers are increasing by the day, week, month(?) of war. On the Arab/Muslim side there some will feel the solution to Israel is no Israel at all; their numbers no doubt also increasing. The two maximalist positions are emotionally and intellectually satisfying, being simple, easy to understand. And spell nothing but endless war. The Arabs have to accept SOME Israel state, but not the overextended, belligerent monster of today. And the Jews have to understand that settler colonialism AND occupation AND continued expansion will never bring them secure borders. The road to security passes through peace. There is no road to peace that passes through security in the sense of eliminating people-supported Hezbollah and democratically elected Hamas. What perhaps might work against smaller and less firmly rooted groups will never work today. There will be new groups coming up all the time. Governments may be bribed or threatened into acquiescence, people never. Behind Israel there are some increasingly unwilling governments, also behind settler colonialism: USA, UK, Australia. Behind Palestine there is the Arab and Muslim world - considerably larger. Maybe 1.3 billion and increasing, as against 0.3 billion and decreasing. The in-between peace position must be made equally compelling. There is the 1967 possible meeting point with minor revisions and the idea of two states with capitals in Jerusalem (thus, Jerusalem could become a confederation of two cities, East and West). But two demands still have to be met: the Israeli demand for security and the Palestinian for the right of some, limited, return. Saudi Arabia`s recognition is a necessary but not sufficient condition for positive peace. Sovereign states may recognize each other and still go to war. They must be woven together in a web of positive interdependence making sustainable peace desirable to both. Since Israel wants secure borders, why not focus on the border countries Lebanon, Syria, Palestine recognized, Jordan and Egypt? Imagine the five border countries add to recognition a readiness to consider a Middle East Community, along the lines of the European Community, as a major carrier of sustainable peace in the region? The formula that accommodated Germany may also accommodate Israel. There would still be the problem of Palestinian return, half a million in Lebanon alone. And there is the problem of some parts of the West bank being a part of the Israeli narrative of the past. So why not exchange one for the other? Some Jewish cantons in a West Bank under Palestinian sovereignty in exchange for some Arab cantons inside a sovereign Israel? Both states could become federations rather than unitary states that are relics of the past anyhow. The non-governmental Geneva agreement is a non-starter because it fall short on three rather major points: - East Jerusalem as capital and a right of return are non-negotiable - borders can only become reasonably secure in a peace community, like the Nordic Union, the European Union, and ASEAN. This peace solution is compelling by being so obvious. But not obvious to Israeli and Western leaders now traveling down the Viet Nam trail, with Israel : Lebanon = USA : Viet Nam. USA did not win, and withdrew. The same will happen to Israel. Further down, on the same trail of mad stupidity, 9/11 and Iraq are waiting. There is the idea of Lebanon in two parts, with international forces pacifying a South isolated from two evil outsiders, Syria and Iran. As doomed to failure as in Viet Nam. Hezbollah is a part of Lebanon like "Viet Cong" of Viet Nam. And arms are easily available. There is the indiscriminate killing of civilians, in line with the two points made by the Israeli army chief of staff, General Dan Halutz: to bomb ten building in the shiite district of Beirut for each Katyusha missile launched against Israel, and to "bomb Lebanon 20 years into the past" (EL PAIS 28/7, HAARETZ and JERUSALEM POST; USA said back to the Stone Ages). Hezbollah also kills civilians, but the ratios are at least 10:1 The final ratio may be closer to Hitler`s famous order in 1941 to execute 50 civilians for each German soldier killed by the "terrorists" (they used that term): Lidice in the Chech Republic, Oradour-sur-Glane in France, Kortelisy in Ukraine. Today most of Lebanon is used for collective punishment. And to Israel Jewish lives are worth much more than Arab lives. There is the naive idea that violence disappears if Hezbollah is disarmed, along UNSC 1559 lines. But 1559 makes no sense without 194 and 242. Israel cannot pick a resolution it wants, relying on USA forever controlling the UN. And Hezbollah will be reborn. THERE IS A CONFLICT, THE CONFLICT CRIES FOR A SOLUTION, THE SOLUTION IS AT HAND AND WILL ONE DAY BE AS OBVIOUS AS THE EC/EU. Everybody should work for real peace as political complement to immediate humanitarian cease-fire. To help Israel stumble down the Viet Nam trail is blind solidarity, not an act of friendship. Europeans could mobilize the talent and experience of the European Community/Union for a sustainable peace, not for infinite and escalating warfare. That would be an act of true friendship. And in Israel itself? A coming generation might do well to question the wisdom of the major Zionist ideologue, Vladimir Yabotinsky, inspiring Begin, Netanyahu, Sharon and now Olmert. To Yabotinsky there seem to be only two options, either "impotent, humiliating self-sacrifice or militant, invincible rage" (Jacqueline Rose, "The Zionist Imagination" in THE NATION, June 26, 2006, s. 34) To Yabotinsky Jews had been humiliated, shamed by violence, and the answer is militancy, violence. This vision, apart from making violence a cornerstone of human existence, is short on the third option: negotiation, settlement, peace. And the Arabs, Muslims? Something similar. But Islam opens for a third possibility, not only dar-al-Islam and dar-al-Harb, the House of Peace, the House of war, there is the dar-al-Ahd, the coexistence with the infidels - possibly in a community, not too close, not too distant. Possibly also as an Organization for the Security and Cooperation in the Middle East. The present generation would also do well to elaborate this in more detail, today. When will those generations come, how far have we been set back? Difficult to tell. The three building blocs for peace have been there for some time, but nothing seemed acceptable to Israel. They never were let into the collective mind, into public space. Outside pressure will only confirm the stark Yabotinsky dichotomy. If Israel wants security, mainstream Israel must want peace. That leaves us with the maximalists. Their strongest argument against the moderates is "your line doesn`t work". And the strongest counter-argument, like for ETA, for IRA, is to prove them wrong. Johan Galtung is a Professor of Peace Studies and Founder and Co-Director of TRANSCEND: A Network for Peace and Development E-Mail: info (at) transcend (Punkt) org Website: www.transcend.org/cv/johan.htm

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