Naher Osten, Israel/Palästina

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08.08.2006


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 Archiv: Libanonkrieg 2006

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Was tun?

Ohne Rüstung Leben

Liebe Unterstützer und Unterstützerinnen von Ohne Rüstung Leben,

am 15. Juli 2006 erreichte uns ein Brief des scheidenden Direktors der Johann-Ludwig-Schneller Schule im Libanon, Dr. Riad Kassis. Aus diesem Brief spricht die ganze Hilflosigkeit und das Entsetzen der Menschen im Libanon. Dr. Kassis schreibt: "Während ich diese Worte schreibe, höre ich, wie israelische Kampfjets Bomben auf eine nahe gelegene Brücke und mehrere Straßen werfen und Zivilisten töten ... Wir sind fast isoliert, da die meisten Straßen zu anderen Groß- und Kleinstädten zerstört sind. Unsere Befürchtung ist, dass in nur wenigen Tagen Essen, Treibstoff, Medikamente und andere Bedarfsmittel rar werden und die See-, Land- und Luftwegblockaden fortgesetzt werden." Entsetzt ist Dr. Kassis jedoch ebenso über das Schweigen des Weltgewissens zu all dem.

Krieg gegen den Libanon: Unsere Forderungen

Ohne Zweifel ist das Entführen von Soldaten und das Abfeuern von Raketen auf israelisches Gebiet als Reaktion auf das israelische Vorgehen im Gazastreifen klar zu verurteilen, Die Angriffe auf den Libanon durch die israelischen Armee jedoch, die Zerstörung von Elektrizitätswerken, Flughäfen, Treibstofftanks, Brücken und anderen für die Bevölkerung lebensnotwendigen Einrichtungen sind nicht nur unverhältnismäßig, sondern nichts anderes als ein Angriffskrieg und ein schwerer Bruch des Völkerrechts. Durch die Kriegshandlungen Israels droht der Konflikt zu einem Flächenbrand zu eskalieren, der den gesamten Nahen Osten erfassen kann. Die internationale Gemeinschaft sollte die israelische Regierung nicht nur auffordern, die Kampfhandlungen unverzüglich einzustellen, sondern nach der Lähmung des Sicherheitsrates durch das amerikanische Veto in einer UN-Vollversammlung die Kriegshandlungen Israels gegen Gaza und Libanon und die Kollektivbestrafung der Bevölkerung als schweren Verstoß gegen die UN-Charta und die Genfer Konvention verurteilen.

Auch bei der Beurteilung der Invasion Israels im Gaza-Streifen wird deutlich, dass es nicht nur um die Freilassung des entführten Soldaten Gilad Schaut ging. Auch im Gaza-Streifen reagierte Israel mit Kollektivstrafen gegen die Bevölkerung: mit der Zerstörung des einzigen Elektrizitätswerkes, der Zerstörung von Brücken und Straßen, Diese Strafmaßnahmen richten sich gegen eine Bevölkerung, die bereits seit Monaten unter der Wirtschafts- und Militärblockade gelitten hat. Seit dem Sieg der Hamas bei den Wahlen in Palästina billigt die internationale Gemeinschaft, dass Israel die Grenzen des Gaza-Streifens geschlossen hält und die Überweisung von Zöllen und Steuern, die den Palästinensern zustehen, verweigert, In der Folge sind bereits viele Menschen im Gazastreifen von Hunger betroffen, Auch die EU als wichtigster Geldgeber der Autonomiebehörde beteiligte sich durch das Einfrieren ihrer Direkthilfen an der Finanzierungssperre.

Ohne Rüstung Leben teilt die Kritik an der Bundesregierung durch die Organisation Jüdische Stimme für einen gerechten Frieden in Nahost: "Es ist an der Zeit dass die Regierung der Bundesrepublik Deutschland, die vorgibt aus historischen Gründen eine besondere Verantwortung für die sechs Millionen in Israel lebenden Juden wahrnehmen zu wollen, konstruktive Beiträge zum Schutz sowohl der israelischen als auch der palästinensischen Bevölkerung einleitet. Die stattdessen praktizierte Waffenbruderschaft mit der israelischen Armee, die Lieferung von Waffen zu Test- und Einsatzzwecken schürt das Feuer, Sie verstößt zudem gegen die Gesetzgebung der Bundesrepublik Deutschland, die Waffenlieferungen in Kriegsgebiete aus eben diesem Gründe strikt untersagt."

Eine Beilegung der Feindseligkeiten, die zur aktuellen Eskalation geführt haben, und eine dauerhaft tragfähige Lösung hängt maßgeblich davon ab, dass die Regierung Israels ihre Weigerung aufgibt mit der gewählten Regierung Palästinas zu verhandeln. Der Hauptdruck der internationalen Gemeinschaft muss daher gegenwärtig gegen Israels Politik gerichtet sein, die unter Missachtung des internationalen Rechts allein auf militärische Gewalt setzt. Ohne Rüstung Leben fordert die Bundesregierung auf; in diesem Sinne eine konstruktive und aktive Rolle im Nahost-Konflikt einzunehmen und die bisherige stillschweigende Duldung der israelischen Aggression aufzugeben. Nur ein sofortiger Waffenstillstand und die Wiederaufnahme des Dialogs mit den Palästinensern können noch größeres Unheil verhindern.

Was können Sie tun?

Wir rufen dazu auf; sich gegen eine Eskalation der Gewalt im Nahen Osten zu engagieren:



Informieren Sie sich und andere zum aktuellen Konflikt. Für Hintergrundinformationen und aktuelle Stellungnahmen empfehlen wir die Internetseite des "Friedensratschlags": http://www.uni-kassel.de/fb5/frieden. Neben einer guten Zusammenstellung von Hintergrundartikeln, Originaldokumenten und Pressestimmen finden Sie auf dieser Homepage eine. Chronik der wichtigsten Ereignisse in der Krisenregion.



Protestieren Sie bei der israelischen Botschaft gegen den Einsatz der israelischen Armee im Libanon. Adresse: Israelische Botschaft, Auguste-Viktoria-Str. 74-76, 14193 Berlin, Tel.: 030/89045 500, e-mail: botschaft@israel.de.



Der oder die Abgeordnete Ihres Wahlkreises sollte Ihre Meinung zur Eskalation des Konfliktes im Nahen Osten kennen. Rufen Sie an. Die Zentrale des Bundestages (Telefon: 030/227-0) verbindet Sie gerne mit Ihrem Abgeordneten.: Sollten Sie die Abgeordneten Ihres Wahlkreise nicht (genau) kennen, finden Sie diese unter http://www.bundestag.de/mdb/wkmap/index.html.



Beteiligen Sie sich an Demonstrationen und Mahnwachen in Ihrer Region. Auf der Homepage des "Netzwerk Friedenskooperative": http://www.friedenskooperative.de/termine.htm finden Sie eine Terminübersicht zu aktuellen Veranstaltungen nach Zeitraum, Ort und Art der Veranstaltung. Sie können auch eigene Veranstaltung in die Datenbank eintragen, um sie bekannt zu machen.


Stuttgart, den 20. Juli 2006



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Kontakt:

Ohne Rüstung Leben - Ökumenische Aktion für Frieden und Gerechtigkeit -, Paul Russmann, Arndtstr. 31, 70197 Stuttgart, Tel.: 0711/608396, Fax: 0711/608357



E-Mail: orl (at) gaia (Punkt) de

Website: www.friedensdienst.de/bildungsarbeit/org.orl/
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