Themen vom: 04.04.1997 Update: 06.07.2000 siehe auch:  Das  Geschäft  mit dem Tod  Rüstungs-  export  Inhalt  Panzer  in die  Türkei? -  Inhalt  Eurofighter  stoppen! -  Inhalt  Der Krieg  der Zukunft  hat schon  begonnen		Themen: Rüstung und Waffenhandel Die rot-grüne Regierung hatte im außenpolitischen Teil des Koalitionsvertrages versprochen, "Menschenrechtsklauseln" in die Waffenexportrichtlinien einzuführen und das Geschäft mit dem Tod wesentlich restriktiver als unter Kohl zu handhaben. Formal ist das nach dem Streit um dn Test-Panzer und die geplante Lieferung von 1000 Kampfpanzern Leopard II in die Türkei geschehen, die Praxis sieht anders aus und wird mit den neuen europäischen Exportrichtlinien bestimmt nicht besser. Wir finden uns nicht ab mit der milliardenfachen Geldverschwendung durch Armee und Rüstung unseres Landes, das von niemandem bedroht wird, während brutale Sparmaßnahmen immer mehr Menschen in die Armut treiben. Gewerkschaften und Friedensgruppen fordern den Stop der Modernisierung der Bundeswehr, Verzicht des Eurofighter und neuer Waffensysteme, Verbot des Rüstungsexports und drastische Reduzierung des Verteidigungshaushaltes zugunsten zukunftsfähiger Arbeitsplätze und sozialer Sicherung, sowie eine Außen- und Entwicklungspolitik, die auf den Einsatz militärischer Macht verzichtet. E-Mail:  friekoop@bonn.comlink.org

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