ENAAT Frühjahrestagung in Bremen

European Network against Arms Trade

von Andrea Kolling
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Einladung zur Tagung des Europäischen Netzwerkes gegen Rüstungs­handel European Network against Arms Trade (ENAAT) vom 19.-21.05.2000 in Bremen, Villa Iichon, Goetheplatz

Vom 19.-21.05.2000 findet die diesjäh­rige Frühjahrestagung des Europäischen Netzwerkes gegen Waffenhandel in Deutschland statt. Tagungsort ist Bre­men. Verantwortlich ist die BUKO-Kampagne: Stoppt den Rüstungsport!, die das Treffen diesmal in Zusam­menarbeit mit der Bremischen Stiftung für Rüstungskonversion und Friedens­forschung organisiert. Das letzte EN­AAT-Treffen in Deutschland fand im September 1995 in Berlin mit dem Schwerpunkt Kleinwaffen statt. Auch diese Tagung wurde von der BUKO-Kampagne ausgerichtet, die das euro­päische Netzwerk mit initiierte. Seit der Gründung des Netzwerkes 1984 treffen sich die Mitglieder des ENAAT halb­jährlich zum Austausch und gemeinsa­men Arbeitsabsprachen.

Das Treffen in Bremen beginnt am Freitagabend. Der Samstagvormittag ist für die Berichte aus den einzelnen Län­dern des ENAAT vorgesehen. Diese "country-reports" sind das traditionelle Kernstück aller ENAAT-Treffen. Wie Teile eines Puzzles setzen sich nationale Berichte über einzelne Exporte von Rü­stungsgütern, ihre Hintergründe und Rahmenbedingungen zu einem europäi­schen Bild zusammen. Erhellend für die nationalen Arbeitszusammenhänge. Die Erläuterung von nationalen Kampa­gnenschwerpunkten sind der zweite Be­reich der einzelnen Länderberichte.

Am Samstagnachmittag wird Otfried Nassauer vorn Berliner Institut für Transatlantische Sicherheit, BITS, eine Einführung in die Thematik der Euro­päisierung der Rüstungsindustrie vor dem Hintergrund neuer europäischer Militärentwicklungen und Strategien geben. Um die Darstellung des Inhaltes und der aktuellen Debatte um die Neufassung der deutschen Rüstungsex­portrichtlinien wird es anschließend ge­hen. Dabei sollen auch gemeinsame Kampagnenmöglichkeiten diskutiert werden. Die Türkei als exemplarischer Fall ist ein Schwerpunkt der gemeinsa­men Erörterung.

Im weiteren Verlauf der Tagung wird Martin Broek von AMOK-Martim aus Amsterdam zum Stand der europäischen Kampagne gegen Rüstungsexporte nach Südkorea sprechen.

Das letzte ENAAT-Treffen fand Anfang Dezember 1999 in Tampere/Finnland statt. Dort war es Konsens unter den ENAAT-Mitgliedern, dass das diesjäh­rige Frühjahrstreffen eher zur intensiven Debatte um den Stand der europäischen Rüstungsexporte und der einzelnen un­terschiedlichen Positionen zu nutzen, als das ENAAT-Treffen einer größeren Konferenz anzugliedern, wie dies in Tampere der Fall war. Dort war das ENAAT-Treffen in einen großen NGO-Gegengipfel im Rahmen der ersten fin­nischen EU-Präsidentschaft eingebun­den.

Nähere Infos: Andrea Kolling, BUKO-Kampagne: Stoppt den Rüstungsexport!, Buchtstr. 14/15, 28195 Bremen

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