25 Jahre Tschernobyl update: 23.04.2011  voriger  nächster		25 Jahre Tschernobyl  Reden/Berichte/Kundgebungsbeiträge Redebeitrag für die Anti - Atom - Demonstration am AKW Grafenrheinfeld am Ostermontag, 25. April 2011 "Fukushima mahnt - alle AKWs abschalten!" Sebastian Schönauer (in Grafenrheinfeld) Liebe Freundinnen und Freunde! Wir sind tief betroffen von dem Leid, das die Bevölkerung Japans getroffen hat, die unter den Folgen der fürchterlichen Erdbeben, der zerstörerischen Kraft der Tsunamiwellen und einer lebensbedrohenden AtomKraft - Katastrophe leiden. 25 Jahre nach der Atomkatastrophe von Tschernobyl wurde das Restrisiko der unbeherrschbaren Atomkraft wiederum zur realen Katastrophe für Millionen von Menschen, deren Ausmaße wir noch nicht einmal abschätzen können. Wir erfahren tägliche Schreckensmeldungen und schauen ungläubig auf Bilder, die uns das Ausmaß der Zerstörung verdeutlichen, aber das Leid, den Schmerz und die Trauer nur erahnen lassen. Das Leitungswasser radioaktiv verseucht, kann in mehreren Regionen nicht mehr getrunken werden, die Menschen hilflos und verzweifelt. Nur zögerlich rückt die japanische Regierung, bis vor Kurzem von der absoluten Sicherheit ihrer AKWe überzeugt war, mit der Wahrheit heraus. Sie ist furchterregend. Die radioaktive Wolke, die Gudrun Pausewang am Beispiel des AKW Grafenrheinfeld, hier am Main bei Schweinfurt gelegen, in ihrer Bedrohung in ihrem Buch "Die Wolke" so eindringlich beschrieben hat, hat die Gefahr einer atomaren Verstrahlung globalisiert. Die Konsequenz daraus muss sein: Abschalten. Weltweit! Jetzt scheint die Tatsache der Unbeherrschbarkeit der Atomkraft auch in die Köpfe derer zu dringen, die sich bisher geweigert hatten, diese mittlerweile globale Bedrohung zu erkennen. Auch die europäische Kommission, die die Atomkraft mit Milliarden subventioniert, gibt sich besorgt und will plötzlich alle AKWs einem sog. "Stresstest" unterziehen. Geradezu lächerlich mutet es uns an, wenn sich kurz vor der Ba-Wü Wahl der "Spenden-Kanzler" Kohl in einem "Gastbeitrag" in der BILD - Zeitung meldet und sich gegen einen - wie er meint - überhasteten Ausstieg aus der Atomenergie ausspricht und dabei vor der Festlegung auf bestimmte Energiequellen wie Wind und Sonne warnt! Spätestens jetzt wissen wir, liebe Freundinnen und Freunde, aus welchen "geheimen" Quellen die Millionenspenden an und in die CDU gespeist wurden. Kohl muss und wollte damit der Atomindustrie und den Atombanken einen letzten politischen Lobbydienst erweisen sein, die er in seiner Regierungszeit immer gut bedient hatte. Der BILD - Zeitungs-, SpringerKonzern will damit ihre an "Seichtes", vermischt mit Lügen gewohnte Leserschaft, die sie seit Jahrzehnten in die "politische Irre" geführt haben, weiter für die Atomindustrie und die Atombanken instrumentalisieren! Ja, wir merken, kampflos wird die Atomlobby in Treue fest verbunden mit dem politischen Kampfblatt BILD, ihre Pfründe nicht aufgeben. Es gibt Milliarden an Euro zu verdienen! Allein 1 Million Euro pro Tag an jedem AKW! Abgeschriebene Atomkraftwerke sind Gelddruckmaschinen. Insbesondere weil die Kosten für die Endlagerung des Atommülls ebenso wie die Kosten zur Absicherung des sog. "Restrisikos" den Steuerzahlern auf oktroyiert wird. Hier treffen Verantwortungslosigkeit und Gier aufeinander. Unsere Forderung ist deshalb Abschalten! Atombanken - das System Finanziert wird das Atomkartell von den Atombanken. Es sind im Übrigen die gleichen Banken, die angeführt von der Deutschen Bank unter Ackermann, mit unseren Steuergeldern vor dem Bankrott gerettet wurden, nicht zuletzt, damit sie weiterhin - angefangen beim Uranbergbau, über die Finanzierung neuer Atommeiler, bis hin zu den Kohlekraftwerken - die auf verschwenderische Großtechnologie angelegten Strukturen in unserer Industriepolitik, mit Milliardenkrediten stützen, zum Wohle der Manager und der Aktionäre. Deshalb auch die offene Bekämpfung aller dezentralen, kommunal verantworteten und ökologisch verträglichen Konzepte unserer künftigen Strom- und Energieversorgung. Hunderte Milliarden Staatsgelder, Steuergelder wurden und werden zurzeit immer noch in ein marodes Bankensystem gepumpt. Die Banken nehmen diese staatlichen Hilfen für ihr Missmanagement gerne an, während ihre Vorstände und Spitzenmanager sich weiter fleißig mit Hunderten von Millionen BONI die Taschen füllen. Rettung der Staaten? - Nein! Rettung der Spekulations -Banken! Die Hunderte Milliarden Euro dienen in Wirklichkeit zur Stützung und damit auch Rettung der Großbanken, die sich wissentlich auf diese "faulen" Darlehensgeschäfte eingelassen haben. Die Großbanken würden auf allen diesen "faulen - auf reine Spekulation beruhenden - Krediten" sitzen bleiben, d.h. sie (!) müssten den Bankrott anmelden, sie (!) würden pleite gehen, wenn es keine "Rettungsschirme" durch die Steuerzahler anderer Staaten gäbe. Ohne "Rettungsschirme" wären viele Atombanken längst Pleitebanken, weil sie Schuldenstaaten, wie z.B. Griechenland - spekulierend auf die "Nothilfe" der "reicheren" Staaten wie Deutschland - Kredite in Milliardenhöhe "gewährt" haben. Wohl wissend, dass diese Staaten niemals in der Lage sein würden, den ungeheuren Schuldenberg zurück zahlen zu können Aber auch von unserer eigenen Staatsverschuldung profitieren die Banken. Bei knapp 2 Billionen Schulden unserer öffentlichen Haushalte leben die Manager und Aktionäre, lebt das ganze Bankensystem von irrsinnig hohen Zinszahlungen, die immer weiter steigen: Pro Jahr Zinsen von 40 - 50 Milliarden aus dem Bundeshaushalt gehen an die Banken, die die größten Profiteure hoher Staatsschulden sind. Sie können sich Geld für ein Prozent bei der Notenbank leihen - und es ohne jedes Risiko in deutsche Staatsanleihen investieren, die noch immer ein paar Prozentpunkte mehr abwerfen. Ein bombensicheres Geschäft, finanziert vom Steuerzahler. Und die Neu (!) - Verschuldung der "reichen" BRD beträgt für 2010 allein 50 Milliarden Euro! Auch hier muss ein Politikwechsel stattfinden. Unser Kampfruf gilt also nicht nur die Atomkraft, sondern muss auch Anwendung finden für dieses Bankensystem! Abschalten! Die Atomkatastrophe von Japan mahnt aber auch uns selbst, endlich die Hybris abzulegen, zu glauben, dass wir Menschen alles mit unseren technischen Möglichkeiten beherrschen könnten. Jetzt ist, fast exakt 25 Jahre nach der Atomkatastrophe von Tschernobyl, die Zeit gekommen, dass wir, dass unsere Gesellschaft dafür sorgen, dass die dringend erforderlichen politischen Konsequenzen gezogen werden, um den Weg aus der unbeherrschbaren Atomkraft zu finden. Millionen von Menschen haben sich insbesondere nach dem Atomdeal von Merkel mit den Managern der Atomfirmen entrüstet und haben sich öffentlich zusammen getan, um zu verhindern, dass der mit viel Mühen erreichte und politisch beschlossene Ausstieg aus der Atomkraft aufgehoben und in einen Milliardendeal zu Gunsten der vier Stromkonzerne EON, ENBW, Vattenfall und RWE umgedreht wird. Zum finanziellen Profit der Atombanken, der Aktionäre und ihrer Manager. Profit vor Sicherheit, das dürfen wir nicht mehr zulassen! Das war bisher! Die AKWs, der Betrieb dieser Risikotechnologie waren von Anbeginn ein zynisches Geschäft, eingefädelt von einer seit Jahren immer stärker werdenden ATOM- und Energielobby, die nun mit Hilfe der Schwarz - gelben Merkel - Regierung den erfolgreichen Ausbau der Erneuerbaren Energien, den erfolgreich begonnenen Weg in eine SOLARE ZUKUNFT, den Weg, weg von einer gigantischenEnergie- und Stromverschwendung, wieder verbauen wollten. Verbauen warum? Weil dieser Weg in eine dezentrale Energieversorgung, in eine sparsamere Verwendung unserer Ressourcen die schier unbegrenzte Macht der Energie- und Atomlobby beschneidet und die in Aussicht gestellten Milliardenprofite verhindert. Die Lehren aus Tschernobyl und Fukushima sind: Atomkraft ist nicht beherrschbar! Nun, nachdem durch die Havarie mehrerer Atommeiler in Fukushima erneut ein ganzes Land, ja möglicherweise mehrere Kontinente von den Todesstrahlen der Atomkraft bedroht sind, macht sich die Erkenntnis breit, dass die immer verkündete Beherrschbarkeit der Atomkraft, an die sich die Regierenden und die Atomlobby, aber auch große Teile unserer Gesellschaft geklammert hatten, die einen aus der ihnen eingeredeter Angst um ihren Wohlstand heraus, die anderen getrieben von der Gier nach immer höheren Milliardenprofiten - doch nur eine sehr sorgsam gezimmerte Lüge war. Wir, die Friedensbewegten, die Atomkraftgegner, die vor diesen Gefahren immer gewarnt hatten, wurden von der Atomlobby und ihren Helfern in Politik, aber auch von bestimmten "atomfreundlichen" Medien immer als "Fortschrittsbehinderer", als Ideologen hingestellt, mal belächelt, aber bei den Demonstrationen meist hart bekämpft. Es war nicht einfach, sich gegen die "Staatsmacht" Atom zu stellen. Die Atomenergie war sakrosankt, durfte nicht in Frage gestellt werden! Unsere Forderung ist Abschalten! Denjenigen, die diesen jahrzehntelangen Kampf auf sich genommen haben, sei von uns allen heute in besonderer Weise gedankt! Restrisiko nicht hinnehmbar! Der Betrieb von Atomkraftwerken ist grundrechtswidrig. Doch der grundgesetzliche Anspruch auf Unversehrtheit an Leib und leben wurde zu Gunsten des Betriebs der AKWs ignoriert. Die Strahlengefahren wurden ebenso wie das Restrisiko so lange klein geredet und herunter gerechnet, bis sogar das Bundesverfassungsgericht in seinem Urteil das "verbleibende Restrisiko" als "gesellschaftlich hinnehmbar" abgesegnet hatte. Doch die Atomkraft ist nun, spätestens seit den Erkenntnissen aus dem japanischen GAU als verfassungswidrig zu bezeichnen, selbst wenn man die relativ atomfreundliche Verfassungsinterpretation des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) zugrunde legt. Das BVerfG hatte seit dem Kalkar-Urteil von 1978 stets betont, dass die Atomenergie nur "derzeit" noch verfassungskonform sei,. da ihr Gefährdungspotenzial bisher nur bloße Theorie sei. Dies hat sich jetzt ersichtlich geändert, da man bei den japanischen Erfahrungen mit den Folgen stromausfallbedingt ausfallender Kühlsysteme nicht mehr (wie bei Tschernobyl) sagen kann, derartiges könne in Deutschland nicht vorkommen. Und damit überwiegt das reale Gefährdungspotential alle zivilisatorischen Risiken. Vor diesem Hintergrund ist nun auch ein endgültiger Widerruf der Kraftwerksgenehmigungen nach õ 17 Atomgesetz möglich. D.h. aus dieser Erkenntnis heraus muss die Bundesregierung den sofortigen Ausstieg aus der Atomkraft vollziehen, nicht zuletzt auch um ihrem gemeinsam geleisteten Schwur "Schaden vom deutschen Volke abzuwenden", zu erfüllen. Wir brauchen keine Ethikkommission, schon gar nicht, um dort etwa die Vertretbarkeit eines Weiterbetriebs der AKWs zu diskutieren. Die Atomtechnik ist ethisch nicht vertretbar, weil es die behauptete absolute Sicherheit nicht gibt. Sie ist damit auch ein permanenter Verstoß gegen das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit. Vorrang müssen endlich die Lebensinteressen der Bürgerinnen und Bürger haben! Unsere Forderung ist Abschalten! Die Diskussionen in der Öffentlichkeit werden nicht einfach sein! Schon gar nicht, wenn nun das übliche politische Gezänk einsetzt. Wir müssen durch unseren Protest verhindern, dass z.B. die SPD in einem vordergründigen Populismus versackt. Es kann nicht hingenommen werden und verwirrt nur die Menschen in unserem Land, wenn der Fraktionsvorsitzende der SPD im dt. Bundestag, Frank-Walter Steinmeier "vor einem übereiltem Ausstieg" aus der Atomkraft warnt, während der SPD - Ministerpräsident Erwin Sellering aus Mecklenburg - Vorpommern für die SPD regierten Länder gefordert hatte, dass möglichst schnell aus der Atomkraft auszusteigen und so kraftvoll wie nur möglich in erneuerbare Energien einzusteigen! Es scheint als würden Atomlobbyisten wie die früheren Wirtschaftsminister Müller und Clement, beide mittlerweile parteilos, dotiert mit Aufsichtsratsposten in mehreren Energie- und Kapitalgesellschaften, darauf aufpassen, dass die SPD weiterhin Politik für die Atom- und Industrielobby macht. Doch ähnlich unklare Haltungen sind aber auch in anderen Politikfeldern bei fast allen Parteien noch zu spüren. Beispiele gibt es bei der Gentechnikpolitik, bei der Energiepolitik, bei der industriellen Landwirtschaft, aber auch in der Finanz-, Pharma- und Sozialpolitik. Wir verlangen klare und deutliche Botschaften aller Parteien für unser erstes Etappenziel hin zu einer neuen Energie- und Industriepolitik, die geprägt sein muss von Runter mit dem Energie- und Stromverbrauch mit riesigen Potentialen bei der Gebäudedämmung und der Einführung einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf Autobahnen, die längst überfällig ist! Gesetze zur Steigerung der Effizienz mit riesigen Potentialen bei Pumpen und allen Elektrogeräten. Ausbau aller naturverträglichen (!) Erneuerbaren Energien, mit der Botschaft "Getreide auf den Teller und nicht in den Tank"! Insbesondere der Ausbau der Windkraft muss hier in den Bundesländern Hessen, BaWü und Bayern voran getrieben werden, die sich zu Gunsten des Atomstroms gegen die Windkraft gewehrt haben. Auch die schon begonnenen und mit falschen Argumenten geführten Angstdebatten dürfen wir nicht fürchten! Wir haben keine Stromlücke! Wir wissen, es wird auch nach der Abschaltung aller AKWs und ohne den Neubau weiterer Kohlekraftwerke keine Stromlücke geben, wenn wir endlich den technisch machbaren, nachhaltigen Weg einschlagen! Wir brauchen vor einer Stromlücke keine Angst haben, ..

		1.	wenn wir . Strom intelligent sparen. 20 % sind hier sofort möglich! Es hat nichts mit Intelligenz zu tun, wenn wir allein für den StandBy Betrieb elektrischer Geräte den Strom von 2-3 AKWs vergeuden!
		.	wenn wir . die Kraft - Wärme - Kopplung ernsthaft ausbauen mit dann 75 % statt 35 % Energieausbeute und vor allem dezentrale Mini- und Mikrokraftwerke in unseren Häusern ebenfalls mit Kraft - Wärme - Kopplung realisieren:!
		2.	wenn wir . Sofortprogramme für den Ausbau erneuerbarer Energien starten, statt deren Ausbau wie bisher gezielt blockieren zu lassen. Das geschah bisher durch die drastische Kürzung der Förderung der EE, durch die Verweigerung der strategischen Umweltprüfung beim Netzausbau ebenso wie durch die Verweigerung der Verpflichtung zur Verkabelung der Stromleitungen in sensiblen Gebieten,.
		.	Wir lassen dabei auch nicht zu, dass wir "die Naturschützer" scheinheilig als Blockierer in "ihrer" BILD - Zeitung verleumdet werden.
		3.	wenn wir . endlich den Ausbau der Windkraft auch in den südlichen Bundesländern der bisherigen Atomkraftlobbyisten durchsetzen. Hessen, Bayern und BaWü haben bisher so gut wie keine WiKa Potentiale erschlossen, ja durch ihr bewusstes Nichtstun den Ausbau großer Strompotentiale verhindert. Nicht zuletzt durch das Ausbremsen der Windkraft durch unsere (!) Regierungen sollen die ständig diskutierten gigantischen Fernleitungen erzwungen werden, die den Stromgiganten weiterhin die von ihnen gesteuerte zentrale Versorgung unserer Bevölkerung mit Kohle-, Atomstrom, aber auch mit zentral erzeugten Strom aus nordischer Wasser- Windkraft oder afrikanischer Sonnenkraft sichern sollen!

		Der Hintergrund der bisherigen Strategie ist klar: Die Atomlobbyisten der SÜD - Achse verwiesen als "Lösung" gerne auf hypothetische Solarstromimporte aus fernen Ländern, statt die Bürgerinnen und Bürger, wie auch gerade die eigenen Stadtwerke offensiv beim Ausbau der Solarenergie und beim Bau dezentraler Stromspeicher zu unterstützen. Sinn macht dagegen der weitere dezentrale Ausbau der Solarenergie vor Ort! Ungleich bedeutsamer als die vielgepriesene OFFshore Windenergie ist die Windenergienutzung im Land. Ende 2011 bringt die ONshoreWindenergie ca. 30.000 MW sein. Bis 2020 werden mehr als 60.000 MW als realistisch erachtet. Strom vor Ort erzeugt. Die Wertschöpfung bleibt dezentral in unseren Kommunen! Wir brauchen vor einer Stromlücke keine Angst haben, .. . wenn wir .. unsere Energieversorgungendlich in die eigenen Hände nehmen und Bürgerkraftwerke in unseren Gemeinden bauen und die kommunale Stromerzeugung durch Bundesgesetze fördern statt sie wie bisher absichtlich zu behindern! All diese Vorschläge wurden insbesondere von dem leider zu früh von gegangenen SPD - Politiker Hermann Scheer, zurecht Solarpapst genannt, vorgetragen und eingefordert, der sich dafür viele persönlichen Anfeindungen der Atomlobbyisten, aber auch derer Helfershelfer in den Parlamenten ausgesetzt sah! Wir sollten uns dankbar seiner Person erinnern und seine Ideen verwirklichen! Die Blockierer heißen bisher Seehofer, Bouffier, Brüderle, Merkel und die Atommanager, die zu Recht um ihre Pfründe bangen! Deshalb, liebe Freundinnen und Freunde, lassen wir uns nicht zum Sündenbock dieser neoliberalen Politik der Verhinderung machen! Wir haben ihre Lügen satt! Unsere Forderung ist ... Abschalten! Lassen wir uns nicht ins Bockshorn jagen! Die politische Entwicklung ist im Fluss! Wie glaubwürdig sind denn die, die noch vor einem viertel Jahr 8 AKWs für die nächsten 8 Jahre als unverzichtbar erklärten, nun aber unter dem Druck der Bevölkerung bereit waren, die 7 AKWs plus 1 vom Netz ohne eine Gefährdung der Versorgungssicherheit vom Netz zu nehmen. Ohne irgendeine Gefährdung unserer Versorgungssicherheit! Die neuen Blockierer sind die, die entgegen unserem technischen Wissen ..

		1.	durch Laufzeitverlängerung und Kohlekraftwerksbau die Leitungen für die erneuerbaren verstopfen wollen
		2.	die trotz der behördlichen Genehmigung von mehr als 20 Windparks in der Nordsee, diese nicht bauen
		3.	die wie seit Jahren im Bundestag ein Energieeffizienzgesetz blockieren
		4.	die statt dezentraler Stromerzeugungsstrukturen weiter hin zentrale Strukturen mit allen Mitteln durchzusetzen versuchen.

		Es gibt keine Stromlücke! Wir erzeugen in einem Jahr mehr Strom aus den Erneuerbaren als alle AKWs zusammen leisten könnten! Wir schaffen dadurch Hunderttausende neuer Arbeitsplätze, 300.000, das sind 10mal mehr als bisher in allen AKWs! Lasst uns aus dieser lebensfeindlichen Technologie aussteigen, bevor wir selbst durch sie zum Ausstieg aus unserem Lebensraum gezwungen werden. Unsere Forderung ist Abschalten! Jetzt! Sebastian Schönauer ist stellv. Landesvorsitzender Bund Naturschutz in Bayern e.V. (BN) im Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) E-Mail: sebastian (Punkt) schoenauer (at) bund-naturschutz (Punkt) de Website: www.bund-naturschutz.de

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