Antikriegs- tag 2005  voriger  nächster		Antikriegstag 2005  Reden/Kundgebungsbeiträge Rede des DGB zum Antikriegstag / Weltfriedenstag- 1. September 2005, Erfurt Liebe Teilnehmerinnen und Teilnehmer, liebe Bürgerinnen und Bürger, Steffen Claudio Lemme (in Erfurt) "Frieden ist nicht alles, aber ohne Frieden ist alles nichts" Mit diesem Zitat möchte ich meine Rede zum 1. September 2005 dem Weltfriedenstag wie dieser Tag sympathischerweise zu DDR Zeiten benannt wurde, beginnen. Am 1. September 1939 begann der nationalsozialistische Angriffskrieg, der mit der Kapitulation der deutschen Wehrmacht am 8. Mai 1945 endete. Der 1. September steht für einen gnadenlosen Vernichtungskrieg mit mehr als 60 Millionen Toten, der 8. Mai für das Ende der zwölfjährigen Nazidiktatur und des in der Geschichte beispiellosen industriellen Massenmordes an den europäischen Juden. Mit dem Krieg endete die Verfolgung der Sinti und Roma, Homosexueller, so genannter Asozialer und politisch Andersdenkender. Für die Überlebenden und für Deutschland war es ein Tag der Befreiung. Für den Deutschen Gewerkschaftsbund sind der 1. September und der 8. Mai Mahnung und Verpflichtung zugleich: Rechtsextremistischer Ideologie und Gewalt muss auf allen Ebenen, mit allen Mitteln unseres demokratischen Rechtsstaates, entgegen getreten werden. Krieg und Terrorismus sind direkte Angriffe auf die Würde und die Rechte von Menschen - sie müssen international geächtet werden. Die Vermeidung bewaffneter Konflikte durch eine präventive Friedenspolitik ist die Kernaufgabe der Vereinten Nationen, deren Rechtsrahmen alle Mitgliedsstaaten zu respektieren haben. Die Bundesrepublik Deutschland muss innerhalb der internationalen Staatengemeinschaft die Ächtung aller Massenvernichtungswaffen - von Landminen bis zur Atomtechnologie - durchsetzen. Waffenlieferungen in Krisen- und Kriegsgebiete sind unmoralisch und gewissenlos. Der internationale Waffenhandel muss einem noch strikteren Kontrollregime unterworfen werden. Kriegsverbrechen sind Verbrechen gegen die Menschlichkeit und sind zu bestrafen. Alle Staaten sind aufgerufen, die internationale Gerichtsbarkeit anzuerkennen. Die Eskalation der Gewalt im Irak, unter der vor allem die Zivilbevölkerung leidet, ist ein trauriges Beispiel dafür, dass militärische Interventionen keine Lösung darstellen. Der Aufbau einer friedlichen und demokratischen Gesellschaft im Irak ist nicht in Sicht. Eine Friedensperspektive wird dieses Land erst dann haben, wenn die Besatzung beendet ist und das irakische Volk über seine politische Zukunft in freier Selbstbestimmung entscheiden kann. Die Europäische Union und die internationale Staatengemeinschaft sind aufgefordert, ihre friedenspolitische Verantwortung wahrzunehmen und den Aufbau zivilgesellschaftlicher Strukturen im Irak verstärkt zu unterstützen. Kriegerische Auseinandersetzungen oder Terrorismus auf einen `Kampf der Kulturen` zu reduzieren, ist der falsche Erklärungsansatz. Er verhindert eine mittel- und langfristige friedenspolitische Strategie. Statt militärische Konflikte zu ideologisieren, müssen Kriegsursachen aufgedeckt und vorbeugend bekämpft werden. Die Überwindung von Armut, sozialer Ausbeutung, politischer, kultureller, religiöser und sexueller Diskriminierung ist die Grundlage ziviler Konfliktlösung. Der Deutsche Gewerkschaftsbund engagiert sich auch in Zukunft für eine nachhaltige Friedenspolitik. Denn: Krieg ist keine Alternative. Liebe BürgerInnen, Zur Zeit stehen die Erinnerung an die Lügen zur Rechtfertigung des Irak-Krieges sowie der Protest gegen die Doktrin der "vorbeugenden" Kriegsführung im Rahmen des weltweiten "Krieg gegen den Terrorismus" als falsche und kontraproduktive Antwort auf die Terroranschläge vom 11. September 2001 im Vordergrund. Gefordert wird der Ausstieg aus der Gewaltspirale. Krieg ist Terror. Frieden und globale Gerechtigkeit die Alternative. Die Friedensbewegung fordert immense Anstrengungen für die Etablierung effektiver Mittel der Zivilen Konfliktbearbeitung. Eingefordert werden damit die richtigen Lehren aus den Kriegen der letzten Jahre und die bedeuten das Gegenteil von Militarisierung der EU, weiteren Eingreiftruppen, neuer Aufrüstung und der Missachtung des Völkerrechts durch die USA wie auch einer sich selbst mandatierenden NATO oder auch der Großmacht Russland, die das gleiche (Un)Recht des Stärkeren in Tschetschenien praktiziert Statt Arbeitslosigkeit, Militarisierung und Krieg, brauchen wir Jobs, Ausbildungsplätze und Frieden! Danke. Steffen Claudio Lemme ist Vorsitzender der DGB- Region Mittelthüringen. E-Mail: steffen.lemme@dgb.de Website: www.dgb-thueringen.de

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