Antikriegstag 2007  voriger  nächster		Antikriegstag 2007  Aufrufe/Aktionshinweise Aufruf Antikriegstag 2007: Bundeswehr raus aus Afghanistan - Spart endlich an der Rüstung! Hamburger Forum 1939 - Deutschland entfesselt den II. Weltkrieg Am 1. September 1939 überfiel die faschistische deutsche Wehrmacht Polen und entfesselte damit den II. Weltkrieg mit 60 Millionen Toten. Die Welt versank in einem Meer von Blut, Leid und Zerstörung. Gleichzeitig litten und starben Millionen Menschen in Konzentrations- und Arbeitslagern unter dem faschistischen Joch. "Nie wieder Faschismus - nie wieder Krieg!" lautete die Schlussfolgerung der Mehrheit der Deutschen nach dem Kriegsende 1945. Doch schon wenige Jahre später entwickelte die Regierung Adenauer neue Aufrüstungspläne. Ehemalige Nazigeneräle bauten die Bundeswehr auf, und die Industrie begann wieder mit der Rüstungsproduktion. In Massendemonstrationen manifestierte sich der Widerstand gegen die Wiederbewaffnung der Bundesrepublik. Seit 1957 demonstriert die Friedensbewegung jedes Jahr am 1. September - dem Antikriegstag - gegen Aufrüstung und Krieg. 2007 - Deutschland weltweit im Krieg um Rohstoffe, Energie und Absatzmärkte Die Bundeswehr hat am völkerrechtswidrigen Krieg gegen Jugoslawien teilgenommen und steht heute in 11 Ländern, darunter Bosnien, Kosovo, am Horn von Afrika und vor dem Libanon. In Afghanistan kämpfen deutsche Soldaten an vorderster Kriegsfront mit. Angeblich dienen die Auslandseinsätze humanitären Zielen oder "unserer" Sicherheit. Ist das wirklich so? Offizielle Papiere sprechen davon, dass der "ungehinderte Warentransport" und die "Rohstoffzufuhr" auch militärisch gesichert werden sollen. Aufrüstung für die weltweite Interventionsund Angriffsfähigkeit Die Bundeswehr wird grundgesetzwidrig zu einer weltweit einsetzbaren Interventionsarmee aufgerüstet. Nur ein Beispiel: Hier in Hamburg werden bei der Thyssen-Krupp-Werft Blohm + Voss Korvetten für die Deutsche Marine gebaut. Sie werden den neuen "Eingreifkräften" der Bundeswehr unterstellt. Zur Bekämpfung von Landzielen erhält jede Korvette vier Marschflugkörper, mit denen sich aus mehr als 200 km Entfernung Ziele an Land zerstören lassen. Dies hat mit der im Art. 87a Grundgesetz festgeschriebenen Landesverteidigung nichts zu tun. Es ist Kanonenbootpolitik. Allein der Bau der fünf Korvetten verschlingt 1,5 Milliarden Euro. Abrüstung statt Sozialabbau - Spart endlich an der Rüstung! Laut Kabinettsbeschluss soll der Verteidigungshaushalt 2008 um 918 Mio. auf 29,3 Mrd. Euro steigen. Allein für neue Waffen und Ausrüstungen sollen die Ausgaben bis 2011 um 30% steigen und dafür 30,5 Mrd. Euro ausgeben werden. "Auf drei Kontinenten stehen derzeit ca. 7.500 deutsche Soldatinnen und Soldaten im Auslandseinsatz" (offizielle Web-Seite der Bundeswehr). Das kostet jährlich eine Milliarde Euro. Dieses Geld fehlt in unseren Rentenkassen, im Gesundheitssystem, bei der Bildung, bei der Kultur und im Sozialbereich. Verstärkte Werbemaßnamen der Bundeswehr haben aufgrund zunehmender sozialer Unsicherheit und Arbeitslosigkeit bei immer mehr jungen Menschen Erfolg, insbesondere bei der Verpflichtung zu Auslandseinsätzen. Aber immer mehr Soldaten werden in Zinksärgen nach Hause geflogen oder kehren traumatisiert aus diesen Einsätzen zurück. Kein Einsatz im Innern Nach dem Einsatz der Bundeswehr im Innern gegen die legitimen Proteste beim G 8- Gipfel in Heiligendamm gehen die Pläne radikal weiter. Die strikte Trennung von Polizei und Armee - eine der historischen Errungenschaften aus den Lehren der deutschen Geschichte - soll grundgesetzwidrig als "von gestern" (so Kanzlerin Merkel) aufgehoben werden. Die Bedrohung durch einen nicht näher definierten Terrorismus wird, ebenso wie bei der Online- Überwachung, als Begründung herangezogen. Tatsächlich aber richten sich diese Pläne direkt gegen unsere demokratischen Grundrechte. Bundeswehr raus aus Afghanistan Ein zynisches Argument der Bundesregierung für den Kriegseinsatz in Afghanistan ist der angebliche humanitäre Charakter und die These, dass man die Afghanen nicht sich selbst, den Taliban und Warlords, überlassen dürfe. Generell gibt es keine schlechteren Bedingungen für den Aufbau von Zivilgesellschaft und Demokratie als das tägliche Bombardieren unschuldiger Zivilisten durch sogenannte Befreier. Allein seit Anfang letzten Jahres sollen in Afghanistan mindestens 7100 Zivilisten getötet worden sein. Seit deutsche Tornados mit den Aufklärungsflügen begonnen haben, hat die Zahl der Bombardierungen und der zivilen Opfer zugenommen. Die Lage der Frauen und Mädchen hat sich nicht verbessert! Inhuman ist es auch, Flüchtlinge zur Rückkehr zu zwingen. Sie haben keine Chance auf ein menschenwürdiges Leben in dem zerstörten Land. Während die Bundeswehr am Hindukusch Jahr für Jahr 450 Mio. Euro an Haushaltsmitteln verschlingt, wurden für den zivilen Aufbau bislang nur 80 Mio. Euro ausgegeben. Die Lage eskaliert weiter, auch unter aktiver Beteiligung der Bundeswehr. Deshalb kann es nur eine Lösung im Sinne der afghanischen Bevölkerung geben: den Abzug der Truppen. Die Forderung der Friedensbewegung lautet: Ende aller deutschen Auslandseinsätze, angefangen mit Afghanistan. Aufruf Antikriegstag 2007: Bundeswehr raus aus Afghanistan - Spart endlich an der Rüstung! E-Mail: hamburger-forum (at) hamburg (Punkt) de Website: www.hamburger-forum.org

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