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="#000000"> | Die globalisierte Welt wird immer unfriedlicher, Hunger, Armut, Kriege und Bürgerkriege, Terrorismus, Flucht und Vertreibung nehmen zu. | |||
Der Krieg gegen Afghanistan eskaliert. In regelmäßigen Abständen ist zu hören, dass neue Soldaten und mehr Kriegsgerät nach Afghanistan geschafft werden sollen. Auch von Seiten der Bundeswehr. | ||||
Die Europäische Union (EU) unternimmt alles, um beim Kriegführen ganz vorne mit dabei zu sein. Der EU-Verfassungsentwurf setzt auf militärische Gewalt als Mittel der Politik. | ||||
Bei auftretenden Konflikten wird immer schneller nach dem Militär gerufen, folglich nehmen auch die Auslandseinsätze der Bundeswehr deutlich zu. | ||||
"Die Deutschen müssen wieder töten lernen", titelte kürzlich der Spiegel. Vergessen sind die Lehren aus der Zeit, als die Deutschen "noch töten konnten". Die Lehre aus Nationalsozialismus und Shoah "Nie wieder Faschismus - nie wieder Krieg" scheinen nicht mehr zu gelten. | ||||
Zugleich ist die NPD immer noch nicht verboten und kann ihre Propaganda aus Steuermitteln in den Köpfen platzieren. Die Initiative der VVN zum Verbot der NPD benötigt weiter eine breite Unterstützung. | ||||
Im niedersächsischen Wahlkampf wollen die Rechten vor allem in der Region SüdOstNiedersachsen auf Stimmenfang gehen. In den Hochburgen der Arbeiterbewegung, bei VW und den Stahlwerken in Salzgitter wollen sie die politische Kultur vergiften. | ||||
Die politischen Signale aus Wolfsburg und Salzgitter, wo auf Druck der Gewerkschaften die Kommunen ein Verbot jeglicher NPD-Aktivitäten ausgesprochen haben, muss auch in kleineren Gemeinden und in Braunschweig Schule machen. Diese politischen Signale sind notwendig, gegen weitere Wahlerfolge der neofaschistischen Parteien. |
Flugblatt als pdf siehe hier E-Mail: Hansi (Punkt) Volkmann (at) dgb (Punkt) de |
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