Antikriegstag 2007  voriger  nächster		Antikriegstag 2007  Aufrufe/Aktionshinweise 1. September - Antikriegstag in Regensburg DGB-Region Regensburg Am 1.September 1939 begann das faschistische Deutschland mit dem Überfall auf Polen den 2. Weltkrieg. Zuvor war die Republik vernichtet und durch die faschistische Diktatur ersetzt worden. Jegliche Opposition gegen die faschistische Terrorherrschaft sollte ausgemerzt werden. Die Organisationen der Arbeiterbewegung, ihre Gewerkschaften und Parteien waren zerschlagen worden. Der 1. September steht für einen barbarischen Raubzug und Vernichtungskrieg deutschen Weltherrschaftswahns. Dieser Krieg wurde begonnen und geführt im Auftrag der deutschen Konzerne. Ihre Namen sind bekannt: Siemens, Deutsche Bank, Thyssen, Daimler, Krupp, IG-Farben usw. Es ging um Maximierung der Profite. Das Ergebnis: 60 Millionen Tote, verwüstete Länder, Not und Elend überall. Die faschistische Diktatur konnte errichtet, der Krieg konnte geführt werden, weil die deutsche Bevölkerung nicht den nötigen Widerstand entgegen setzte. Am 8. Mai 1945 wurden die Völker der Welt durch den Sieg der Alliierten der Anti-Hitler-Koalition vom Terror Hitlerdeutschlands befreit. Die Alliierten verfügten, dass Deutschland nie wieder militärisch aufgerüstet werden darf. - Wir wissen, dass es anders kommen sollte - völlig im Widerspruch zum internationalen Recht. In Westdeutschland konnten die alten Konzerne ihre Herrschaft wieder errichten. In die Behörden, in den staatlichen Organen, in der Justiz zogen die alten Nazis wieder ein. Die Bundeswehr wurde aufgebaut - von Generälen der faschistischen Wehrmacht. Heute, im Jahr 2007 erhebt das durch die "Wiedervereinigung" größer gewordene Deutschland immer massiver den Anspruch, wieder Großmacht zu sein. Die Bundeswehr wurde zu einer weltweit Kriege führenden Armee umgebaut. Bereits 1992 erhielt die Bundeswehr mit den "Verteidigungspolitischen Richtlinien" den Auftrag, die "Aufrechterhaltung des freien Welthandels und des ungehinderten Zugangs zu Märkten und Rohstoffen in aller Welt" zu sichern. Für Deutschland sei die Nachkriegsordnung vorbei, hatte im Jahr 2001 der damalige Bundeskanzler verkündet. Deutsche Truppen hatten gerade den Balkan besetzt. Heute stehen sie auch in Asien und Afrika und im Nahen Osten. Heute, im Jahr 2007 wird der Einsatz der Bundeswehr im Inneren nicht nur lauthals gefordert, sondern schon geprobt und praktiziert. Im Zusammenhang mit dem G8-Gipfel Anfang Juni 2007 führte die Bundeswehr in Zusammenarbeit mit Bundes- und Landespolizei und mit dem neu errichten militärischen Heimatschutz einen Militäreinsatz durch in einem Ausmaß, wie er seit 1945 noch nie stattgefunden hat: mit Tornados und Abfangjägern, Bundeswehrhubschraubern und Panzerspähwagen, mit Feldjägern und einer Aufstandsbekämpfungsabteilung der Militärpolizei, neben 16.000 Polizisten waren 2.450 Soldaten im Einsatz. Der DGB Bundesvorstand erklärte dazu in einer Resolution am 3. Juli 2007: Für den DGB ergibt sich insgesamt der Eindruck, dass mit dem Vorgehen beim G8-Gipfel Fakten geschaffen werden sollten. Es handelt sich um eine vorweggenommene Praxis von Bundeswehreinsätzen im Inland." Heute, im Jahr 2007 geschieht nicht nur der grundlegende Umbau der Armee - im Widerspruch zu deutschem und internationalem Recht. Der gesamte Staat wird umgebaut: Zum Beispiel werden im Widerspruch zur Verfassung Polizeien und Geheimdienste zentralisiert und zusammengeführt. Die ganze Gesellschaft wird durchmilitarisiert: aktuell jetzt durch die Errichtung des Heimatschutzes, durch den die Reservisten mobilisiert und zahlreiche zivile Verbände und Hilfsorganisationen unter das Kommando der Bundeswehr gestellt werden. Wer die Armee nach außen, gegen andere Länder in Stellung bringen will, muss gegen die eigene Bevölkerung mobil machen, braucht Ruhe an der Heimatfront". Eine Unzahl von neuen Gesetzen, Gesetzesänderungen, Ministerverordnungen greifen, beschädigen die Grundlagen einer republikanischen Ordnung und zerstören elementare demokratische Freiheitsrechte. Der Notstand der Republik wird hergestellt! Im Kampf gegen die Notstandsgesetze in den 60er Jahren folgten Hunderttausende dem Aufruf des Kuratoriums "Notstand der Demokratie": "Wehrt Euch jetzt, ehe es wieder zu spät ist! " Allen, die Ohren haben, um zu hören und Versand haben, um zu denken sei heute zugerufen: Wehrt Euch jetzt, ehe es wieder zu spät ist! Schluss mit den Bundeswehreinsätzen im Inland! Rückzug der Bundeswehr aus dem Ausland! Flugblatt als pdf siehe hier E-Mail: regensburg (at) dgb (Punkt) de Website: www.region-regensburg.dgb.de

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