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  Antikriegstag 2007  voriger nächster | Antikriegstag 2007 Aufrufe/Aktionshinweise Antikriegstagsveranstaltung am 1. September 2007 in Elmshorn Bundeswehr darf keine Armee für weltweite Einsätze werden! DGB-Region Unterelbe, ... Rund 9000 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr beteiligen sich derzeit an Einsätzen im Ausland. Im Rahmen des NATO-Einsatzes sind nahezu 3000 in Afghanistan stationiert, dazu kommen über 250 Soldaten im Rahmen des Tornado- Einsatzes. Im Kosovo stehen 2200 Soldaten "Gewehr bei Fuß". Bosnien, Sudan, Libanon und der sogenannte Antiterroreinsatz am Horn von Afrika sind weitere Einsatzorte der Bundeswehr. Das Grundgesetz verpflichtet die Bundeswehr zur Beschränkung auf Landesverteidigung; so heißt es im Artikel 87a, Absatz 1: "Der Bund stellt Streitkräfte zur Verteidigung auf", und im Absatz 2: " Außer zur Verteidigung dürfen die Streitkräfte nur eingesetzt werden, soweit dieses Grundgesetz es ausdrücklich zulässt" - Grundsätze der Außenpolitik, die längst passe sind? Das Weißbuch der Bundeswehr, das im vergangenen Oktober vom Kabinett verabschiedet worden ist, macht keinen Hehl daraus, dass es um Landesverteidigung überhaupt nicht mehr geht. Von den insgesamt 250.000 Bundeswehrangehörigen werden 105.000 explizit auf Auslandseinsätze trainiert. Aufgeteilt in sogenannte "Eingreifkräfte" und "Stabilisierungskräfte" sollen sie entweder unmittelbar Kampfhandlungen durchführen oder sehr lange Besatzungstätigkeiten ausüben. Zu den Zielvorgaben gehört es, mehrere "Operationen" gleichzeitig führen zu können. Die in der Heimat verbliebenen Kräfte sollen diese Einsätze unterstützen und die Ausbildung sicherstellen. Mitte März 2007 erklärte Oberstleutnant Jürgen Rose gegenüber seinen Vorgesetzten bei der Bundeswehr, er komme seiner Verantwortung gegenüber dem Grundgesetz nach und verweigere sich aus Gewissensgründen allen militärischen Aufträgen, die mit dem Tornado-Einsatz in Afghanistan zusammenhängen. Dieser Schritt löste eine heftige Debatte aus. Genaueres wird Jürgen Roses auf unserer Veranstaltung berichten. Flugblatt als pdf siehe hier E-Mail: elmshorn (at) dgb (Punkt) de Website: www.dgb-unterelbe.de |
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