Antikriegstag 2007  voriger  nächster		Antikriegstag 2007  Reden/Kundgebungsbeiträge Redebeitrag zum Antikriegstag 31. August. 2007 in Fellbach Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, liebe Friedensfreunde, Dieter Keller (in Fellbach) - Es gilt das gesprochene Wort - 1957, also genau vor 50 Jahren, hat der DGB den 1. September als Antikriegstag ins Leben gerufen. Seit dieser Zeit erinnern der DGB und die Friedensbewegung an den Überfall der deutschen Wehrmacht auf Polen und damit den Beginn des Zweiten Weltkrieges, des verheerendsten und mörderischsten Krieges in der Weltgeschichte. Nie wieder Krieg. Nie wieder Faschismus sind traditionelle Anliegen und zugleich elementare Bestandteile der Arbeiter - und Friedensbewegung. Wir der DGB Fellbach haben den zweiten Golfkrieg im Jahre 1990/91 zum Anlass genommen um einen Friedensbaum zu pflanzen. Hatten manche von uns damals noch gehofft, dass mit dem Wegfall der Systemalternative in Europa, die Welt sicherer wird, sehen sie sich heute getäuscht. Schritt für Schritt werden die Auslandseinsätze der BUWE ausgeweitet. Mittlerweile sind 7 700 Deutsche Soldaten in aller Welt. Aus dem Nie wieder darf von deutschem Boden ein Krieg ausgehen wird immer mehr: Kein Krieg ohne uns. Drei Meldungen dieser Tage unterstreichen: Antifaschistische Gegenwehr, Widerstand gegen Kriegspolitik, Militär und Kampf Einsätze sind notwendiger denn je.

		1.	Das sind die neofaschistischen und rassistischen Überfälle in Guntersblum und auf Inder in Mügeln. Ihr teilweise leugnen, vertuschen, verniedlichen und verschweigen.
		2.	Bush will weitere 50 Milliarden Dollar für den Krieg im Irak. Die Bundesregierung will das Afghanistan Mandat im Herbst verlängern. Gerade zu infam ist es wenn der Tod von drei deutschen Polizisten herangezogen wird für eine Verlängerung und eine noch härtere Gangart in Afghanistan.
		3.	Die erneute bisher massivste Kriegsdrohung des US Präsidenten Bush gegen den Iran bei seiner Rede vor amerikanischen Armeeveteranen in Reno (Nevada). Nachdem das Desaster für die USA im Irak immer deutlicher wird, die Kritik daran wächst, sieht Busch den Iran als den eigentlichen Störenfried im Irak. Damit erhöht sich die Gefahr, dass die USA in Mitteleuropa eine Raketenabwehr installiert als "Schutz gegen den Iran."

		Das sind empörende Meldungen und Tatsachen die den gemeinsamen Widerstand geradezu hervorrufen. Neue Gefahren drohen aber auch Chancen den Widerstand zu verbreitern und zu verstärken. Ich denke hier ganz besonders an die entflammte Diskussion um ein NPD Verbot. Da wir anschließend eine Diskussionsveranstaltung dazu haben möchte ich an dieser Stelle nur soviel dazu sagen. Faschismus ist keine Meinung sondern ein Verbrechen. Wir sind für ein Verbot und die Auflösung der NPD und dies nicht erst jetzt. Wir unterstützen die Kampagne der VVN/BdA für ein Verbot der NPD. Dazu wurden seit Januar dieses Jahres über 100 000 Unterschriften gesammelt. Natürlich löst ein solches Verbot nicht alle Probleme. Ein Verbot kann die politische und inhaltliche Auseinandersetzung nicht ersetzen. Ein Verbot wird dann wirksam, wenn es verbunden wird mit einer breiten Aufklärung und entschiedenem Kampf gegen Neofaschismus und seine Ursachen, die im kapitalistischen System liegen. Geradezu Heuchelei ist es wenn ein Verbot abgelehnt wird mit der Begründung V-Leute seien in führenden Positionen der NPD. Erst werden diese Leute die auf dem rechten Auge blind sind dort rein beordert, oder von dort angeheuert. Dann werden sie auf Grund ihrer "Verdienste" für die Partei als Begründung herangezogen keinen Verbotsantrag zu stellen. Ich frage mich auch was gibt es bei solchen Verbrechen, die von Neonazis begangen wurden noch viel zu beobachten. Sie liegen doch klar auf der Hand. Vom 24. bis zum 28. August 1907 also vor 100 Jahren fand in Stuttgart der Internationale Sozialistenkongress. Es war ein bedeutungsvolles Ereignis. 884 Delegiertinnen und Delegierten sozialistischer Parteien aus aller Welt waren vertreten. In einem einstimmig beschlossenen Aufruf an die Arbeiterparteien und ihre Parlamentarier werden diese aufgefordert "mit allen ihnen am wirksamsten erscheinenden Mitteln den Ausbruch des Krieges zu verhindern. Falls der Krieg dennoch ausbrechen sollte, ist es die Pflicht, für dessen rasche Beendigung einzutreten und mit allen Kräften dahin zu streben, die durch den Krieg herbeigeführte wirtschaftliche und politische Krise zur Aufrüttelung des Volkes auszunutzen und dadurch die Beseitigung der kapitalistischen Klassenherrschaft zu beschleunigen." 1982 zum 75. Jahrestag schrieb das Amtsblatt der Stadt Stuttgart folgendes: "Im Haus Clara Zetkins, die damals in Stgt. - Sillenbuch lebte, legte Lenin mit den Repräsentanten des linken Flügels der deutschen Sozialdemokratie die Marschroute für den Kongress fest." Hätte sich diese Marschroute weltweit durchgesetzt, wäre Deutschland und der Welt vieles erspart geblieben. Darunter die mehr als 70 Millionen Tote der beiden Weltkriege. Deutschland und die Welt sähen heute anders aus. Kriege und Kriegsgefahr gehörten der Vergangenheit an. Doch dem ist nicht so. Deshalb stehen wir hier. Mit dem Eintreten des Kapitalismus der freien Konkurrenz in sein imperialistisches Stadium spitzten sich damals die Gegensätze zwischen den imperialistischen Staaten rasant zu. Es ging um Rohstoffe und um die imperialistische Neuaufteilung der Welt. 1911 fand der so genannte "Panthersprung" des deutschen Kaisers Wilhelm II nach Agadir satt. Begründung deutsche Bürger von Agadir vor den Berbern zu schützen. In Wirklichkeit wollte er sich wie schon England und Frankreich einen Platz an der Sonne erkämpfen. Die Folge davon waren Militarisierung, Kolonialisierung, allseitiges Wettrüsten und Krieg. Heute sind wir in einer fast ausschließlich vom Kapital beherrschten globalisierten Welt, Zeugen von Kriegen und weiteren Kriegsgefahren. Dies allerdings aufgrund von Atom - und anderen Massenvernichtungswaffen für die Menschheit weit gefährlicher als damals. Da genügt auch kein "Panthersprung" nach Agadir, sondern der Tornado in Afghanistan muss her. Kriege als Mittel der Politik werden nicht nur propagiert sondern geführt. In der Erklärung des DGB Bundesvorstandes zum Antikriegstag 2007 heißt es dazu. Das Motto "Nie wieder Krieg" hat heute wieder wachsende Aktualität. Die militärischen Konflikte nehmen zu. Täglich sterben weltweit Tausende Menschen bei gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Staaten und widerstreitenden gesellschaftlichen oder religiösen Gruppen. Die Erfahrung zeigt: Weder in Afghanistan noch im Nahen Osten kann Frieden mit Soldaten erzwungen werden. Mit dem Antikriegstag erinnern wir nicht nur an den Beginn des zweiten Weltkrieges am 1. September 1939. Wir ächten den Krieg als Mittel der Politik ohne wenn und aber. Die NATO führt Krieg in Afghanistan. Die Bundeswehr ist daran beteiligt. Die Einsätze der Bundeswehr sollen im Herbst durch eine Abstimmung im Bundestag verlängert werden. Wir sind gegen diesen und die andere Kriege. Deshalb erheben wir lautstark unsere Stimme gegen die Beteiligung der Bundeswehr bei weltweiten Kriegseinsätzen. Deshalb haben wir vom DGB Fellbach die Abgeordneten des Deutschen Bundestages aus dem Rems Murr Kreis in einem offenen Brief aufgefordert; keiner Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan zu zu stimmen. Stattdessen fordern wir: Frieden für Afghanistan. Bundeswehr raus aus aller Welt. Die übergroße Mehrheit unseres Volkes, und das gilt auch weltweit, lehnen diesen Krieg ab. Ob diese Forderung beim hemdsärmeligen Herrn Pfeiffer von der CDU, bei dem sicher nicht, aber auch bei den Herren Wolf (FDP) und Scheer (SPD) auf fruchtbaren Boden fällt? Wir werden sehen.. Wir unterstützen die dazu stattfindende bundesweite Demonstration am 15. September in Berlin und fordern auf sich daran zu beteiligen. Kriege und ihre Weiterführung beginnen immer mit einem Trommelfeuer auf die Köpfe der Menschen. Immer müssen Sündenböcke herhalten um die wahren Absichten zu verleugnen. Das war so in der Antike. Das wussten die Kreuzzugsritter, der Kaiser, das Das Finanz,- Groß - und Rüstungskapital und die Nazis. Das wissen auch die heutigen Kriegstreiber und handeln danach. Den G 8 Staaten und dem dahinter stehenden internationalen Finanzkapital, und transnationale Konzerne die diese Welt beherrschen geht es nicht darum den Terrorismus zu beseitigen. Ihre Politik ist darauf ausgerichtet die letzten Hindernisse für die totale Beherrschung des Weltmarktes aus dem Wege zu räumen. Wo ökonomische Hebel und politischer Druck nicht ausreichen wird ihre Militärmaschine in Bewegung gesetzt. Damit soll der Zugang zu Märkten und Rohstoffquellen und Vormachtstellung in der Welt gesichert werden. Das waren und sind die Gründe für den Krieg und dessen Besatzung im Irak und in Afghanistan und im Nahen Osten. Krieg ist Terror ist staatlich verordneter Terror. Sie bekämpfen nicht den Terror sondern spielen ihm in die Hände. Markus Günther Amerikakorrespondent der Stuttgarter Nachrichten schrieb dieser Tage, ich zitiere: Die Mosaiksteine, die der neue CIA-Bericht zum Gesamtbild beiträgt . bestätigen, was man längst weiß: Es gab im Frühjahr und Sommer 2001 reihenweise Hinweise auf geplante Terroranschläge, die von den Behörden ignoriert, unterschätzt, falsch gedeutet oder einfach unter den Teppich gekehrt wurden." Und weiter, eine tiefere und selbstkritischer Debatte über die Außenpolitik der USA wird "leicht feststellen, wie die USA den Terroristen bis heute in die Hände spielen." Der bisherige Kriegführung in Afghanistan und große Zahl von Interventionssoldaten hat die Situation in Afghanistan seit Beginn des Militäreinsatzes entschieden verschlechtert. Der finanzielle Aufwand für Wiederaufbau und Entwicklung in Afghanistan ist lächerlich gering, gegenüber den Ausgaben für militärische Zwecke. Es findet eine "Irakisierung" des Krieges statt, mit all seinen verheerenden Folgen für die Zivilbevölkerung. Es gibt dazu keine verlässlichen Zahlen über Tote Zivilisten. Aber alle Experten gehen von hohen sechsstelligen Zahlen aus. Wer Terror beseitigen will, der muss deren Ursachen beseitigen. Sie liegen vor allem im Massenelend, dem Hunger, der Ausbeutung und Unterdrückung, den Kriegen und der Umweltzerstörung in großen Teilen der Welt. Bekämpft werden müssen nicht die Völker. Bekämpft werden muss die soziale Ungerechtigkeit in der Welt. Notwendig ist eine Politik die die soziale Spaltung aufhebt. Oder wie es Jean Ziegler der UNO Sonderbeauftragte für Hunger formulierte: "Wer den Terror mörderischer Attentate bekämpfen will muss den Terror der Ökonomie bekämpfen." Dazu nur einige mehr als bedrückende Zahlen:

			Alle sieben Sekunden stirbt irgendwo auf der Welt ein Kind unter zehn Jahren an Hunger.
			826 Millionen Menschen sind permanent schwer unterernährt.
			Viele Millionen haben keinen Zugang zu sauberem und trinkbarem Wasser
			40 Prozent der Menschheit lebt mit weniger als 1 bzw. 2 Dollar am Tag..
			Mehr als zwei Milliarden Menschen sind von jeglicher wirtschaftlicher Entwicklung ausgeschlossen.

		Der Abstand zwischen den entwickelten imperialistischen Staaten und jenen der so genannten dritten Welt wächst von Jahr zu Jahr. Der Abstand im Pro Kopf Einkommen zwischen den reichsten und den ärmsten Drittel der Länder der Welt hat sich seit ca. 100 Jahren versechsfacht und wächst rapid weiter. Die Zahl der absolut Armen wird von 1,2 (1987) auf 1, 9 Milliarden 2015 steigen. Auf der anderen Seite gibt es ein unvorstellbarer großer Reichtum. Die Armut der Armen ist der Reichtum der Reichen. Doch anstatt diesen Reichtum zur Beseitigung und Lösung der dringenden Probleme unserer Zeit einzusetzen werden immer neuere, teuere und mörderischen Waffensysteme entwickelt und eingesetzt. Im Jahr 2005 wurden weltweit 1,3 Billionen Dollar für Rüstung ausgegeben. Ein Zuwachs von 25 % gegenüber 2001. Wenn nur ein Prozent dieser Ausgaben für das UN Ernährungsprogramm ausgegeben würde, bräuchte niemand auf der Welt an Hunger sterben. Allein 707 Milliarden gaben davon die G 8 Staaten aus. Darunter die USA 478 Milliarden. Allein der Irak Krieg kosten die USA 8 Milliarden Dollar jeden Monat. Nun will der amerikanische Kriegsverbrecher Busch zusätzliche 50 Milliarden locker machen für den Krieg im Irak. Zahlen nennen. Aber nicht nur weltweit geht die Schere zwischen arm und Reich immer stärker auseinander. Auch in unserem Lande ist das so. Die Reichen werden immer reicher und mehr und die Armen immer ärmer und mehr. Der Drang nach immer höheren Profiten, und Aggressivität nach außen ist verbunden mit einem seit 1945 nicht mehr gekannten Demokratie- und Sozialabbau. Für mich die erschreckenste Tatsache dabei ist die mehr als dramatische Kinderarmut in Deutschland. Zu Beginn dieser Woche hat der Kinderschutzbund Alarm geschlagen angesichts der Kinderarmut in Deutschland. Er beziffert die Zahl der Kinder unter 18 Jahren die von Sozialhilfe leben auf 2,6 Millionen. Zusammen mit den Kindern die an der Grenze der Hilfsbedürftigkeit sind seien es sogar 5 Millionen sagte deren Präsident Heinz Hilgers. Ein Hartz IV Haushalt erhält 208 Euro, davon für Essen pro Tag 2,60 pro Tag und Kind. Hilgers kritisierte scharf dass die zwar völlig ungenügenden Maßnahmen die im Koalitionsvertrag 2005 für 2006 festgelegt wurden immer noch nicht umgesetzt sind. Kinderarmut äußert sich in einem reichen Land wie der Bundesrepublik weniger spektakulär als in Ländern wo Menschen auf der Straße verhungern. Wirkt aber sehr einschneidend auf die Betroffenen. Für Kinder hier ist es vielleicht manchmal noch schwerer, arm zu sein, als in einer Gesellschaft, die fast sämtlichen Mitgliedern nur das Allernötigste bietet. In einem der reichsten Länder der Welt, indem alleine die Aldi Brüder über einen Reichtum von über 33 Milliarden Euro verfügen ist das ein Skandal der bis zum Himmel stinkt. Ich frage mich wie sich angesichts dieses Skandals eine Frau von der Leyen noch lachend vor die Fernsehkameras stellen kann. Da gehört schon eine Menge Abgebrühtheit dazu. Ich könnte noch andere Beispiele anführen. Das aber würde zu weit führen. Stichpunkte nur dazu: Studiengebühren, Vernichtung von Ausbildungs - und Arbeitsplätzen. Armut per Gesetz durch Hartz IV. Arm trotz Arbeit durch Hungerlöhne. Rente mit 67. Nicht zuletzt die Pläne der Vernichtung des bestehenden Grundgesetzes und der Totalüberwachung unseres Volkes, des Einsatzes der Bundeswehr bei Demonstrationen, durch den Rambo im Rollstuhl Innenminister Schäuble im Zusammenwirken mit Kriegsminister Jung. Großmannsucht, Kriege und Rüstungswahn, dafür Demokratie und Sozialabbau sind nicht unserer Interessen, das sind Kapitalinteressen. Wir die Bevölkerung müssen die Zeche für diese Großmannsucht und den Rüstungswahn zahlen. Zunächst mit Geld und dann mit dem Blut unserer Söhne und Töchter. Mit dem Blut unschuldiger Menschen und Völker, von Müttern und Kindern. Wir brauchen Abrüstung statt Sozialabbau. Wir brauchen zusätzliche Ausbildungs - und Arbeitsplätze statt weiterer Kriegseinsätze. Wir brauchen Bildung statt Bomben. Wir fordern Kürzung des Rüstungsetats um zunächst mindestens 10%. Notwendig ist die Umstellung von Rüstungsproduktion in zivile Produktion. Wir brauchen vorrangig öffentlich geförderte Arbeitsplätze im Gesundheitswesen, Investitionen in Kinderbetreuung, Bildung, Umweltschutz, in regenerative Energien und öffentlich geförderten Nah- und Fernverkehr statt Privatisierung der Bahn und weiteren lebenswichtigen Bereichen der öffentlichen Daseinsvorsorge. Dafür stehen wir als Gewerkschafter und Gewerkschafterinnen. Wir wollen keine Politik die mit Waffen bestimmt, wie eine neue Weltwirtschaftsordnung auszusehen hat oder wie die alte mit Gewalt aufrecht erhalten werden kann. Die Welt kann nicht den Konzernen, Geldhaien, Rüstungsgewinnlern und Kriegsministern überlassen bleiben. JA. Wir wollen eine andere Welt. Eine Welt ohne Ausbeutung, Unterdrückung und Krieg. Eine soziale, solidarische und gerechte Welt. Eine Welt in der der Mensch und nicht der Profit im Mittelpunkt aller Dinge steht. Eine Welt des Friedens und der Freundschaft zwischen den Völkern. Wenn wir am 1. September den Toten aller Kriege gedenken um die Lebenden nicht nur zu mahnen sondern aufzufordern alles zu tun damit niemals mehr von deutschem Boden ein Krieg ausgeht und sich niemals mehr deutsch Soldaten an Kriegshandlungen beteiligen müssen, dann denke ich vor allem an all jene die den Krieg verhindern wollten. Zumeist waren es einfache Frauen und Männer, vorwiegend aus der Arbeiterbewegung, Gewerkschafter, Kommunisten, Sozialdemokraten, Christen, die nicht erst gegen diesen Krieg kämpften, als er schon verloren war als das nicht gelang, kämpften sie für seine Beendigung. Alles haben sie dafür riskiert: Existenz, Freiheit, Gesundheit und Leben. Sie gaben ihr Leben um Leben zu retten. Sie standen und kämpften für ein anderes Deutschland. Sie sind Vorbilder. In ihrer Tradition stehen wir heute hier am Antikriegstag. Wir setzen uns dafür ein, dass nicht in Vergessenheit gerät, dass Großbanken und Konzerne Hitler und seine Faschisten an die Macht gebracht haben. Und dass sie damals wie heute durch Kriege immense Summen verdienen. Dieter Keller ist DGB Ortsverbandsvorsitzender in Fellbach. E-Mail: keller_fellbach (at) arcor (Punkt) de

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