Hiroshima-/Nagasakitag 2006  voriger  nächster		Hiroshima-/Nagasakitag 2006  Reden/Berichte/Kundgebungsbeiträge Redebeitrag mit wechselnen SprecherInnen für die Hiroshima-Kundgebung in Bonn am 6.8.06 Liebe Friedensfreunde, Robert Nicoll, ... Robert 1. Begrüßung 2. Blumenlegen/Schweigeminute 3. Texte mit verteilten Rollen 4. Lied 5. IPPNW-Beitrag 6. DFG-VK mit Schutzmauer 7. Hinweis Susanne auf Friedensbündnis 9.8. Liebe Friedensfreunde, heute vor 61 Jahren wurde Hiroshima durch eine amerikanische Atombombe zerstört, 3 Tage später geschah das gleiche in Nagasaki. Unbestritten ist, dass dieser Atomwaffeneinsatz das Ende des 2. Weltkriegs lediglich um wenige Tage eher herbeigeführt hat, dass aber andererseits der Einsatz dieser Waffe ein eklatanter Bruch des Kriegsvölkerrechts war. Neben der weiter andauernden Bedrohung durch Atomwaffen finden sich auf vielerlei Ebenen bedrohliche Momente, die mit dazu beitragen, das Leben auf diesem Planeten zunehmend unsicherer zu machen. Mit einigen dieser Aspekte wollen wir uns hier beschäftigen und sie skizzenhaft - ohne Anspruch auf Vollständigkeit - ansprechen. Bis heute verfügen die USA über das größte Atomwaffenpotential auf der Erde. Neben den 5 anerkannten Atomwaffenmächten USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich wissen wir heute mit Sicherheit, dass auch Indien, Pakistan und Israel über diese Massenvernichtungswaffen verfügen. Und weitere Länder streben den Besitz solcher Waffen an. Der Vertrag über die Nichtverbreitung von Atomwaffen, kurz Atomwaffensperrvertrag, ist bis heute nur unzureichend erfüllt worden. Insbesondere die 5 anerkannten Atommächte haben wenig zu ihrer Verpflichtung getan, ihr Arsenal abzubauen. Deshalb zunächst eine kurze Übersicht über die Inhalte des Atomwaffensperrvertrages: Susanne Der Atomwaffensperrvertrag beinhaltet im wesentlichen folgendes: In Artikel 1 verpflichten sich die Atomwaffenstaaten, Kernwaffen nicht weiterzugeben und niemanden zu unterstützen oder zu ermutigen, derartige Waffen herzustellen oder zu erwerben. In Artikel 2 verzichten die Nichtatomwaffenstaaten auf Kernwaffen. Nach Artikel 3 erfolgt die Kontrolle durch die Internationale Atomenergie-Agentur (IAEA). Nach Artikel 4 gibt es das Recht auf die zivile Erforschung, Erzeugung und Verwendung der Kernenergie und auf Hilfe bei Ausrüstungen und Informationen dazu. Artikel 5 gesteht das Recht auf Kernexplosionen zu friedlichen Zwecken zu. Nach Artikel 6 haben alle Vertragsstaaten die Pflicht zur nuklearen beziehungsweise zur allgemeinen und vollständigen Abrüstung. Monique Obgleich für die US-Regierung die Nichtverbreitung von Atomwaffen ein wichtiges Ziel ist, will sie den Beitrag für die Umsetzung des Abkommens kürzen, gleichzeitig aber neue Atomwaffen entwickeln. Die gleichen Absichten hat inzwischen auch die britische Regierung. Aber: Die USA halten still gegenüber bzw. unterstützen Länder wie Israel, Pakistan und Indien. Christa 480 Atombomben lagern noch in europäischen Staaten In Deutschland gibt es nach einem Bericht einer amerikanischen Organisation noch 150 Atombomben, was einen Verstoß gegen den Atomwaffensperrvertrag darstellt. Fränzi Der US-Rüstungshaushalt ist erneut in Rekordhöhe: - Das Pentagon will insgesamt eine halbe Billion US-Dollar, das ist mehr als die Hälfte dessen, was weltweit für Rüstung ausgegeben wird, nämlich 950 Milliarden Dollar. Darin noch nicht enthalten sind die Kriegskosten und das Geld für Atomwaffen, für die das Energieministerium zuständig ist. - Jeder Monat in Afghanistan und im Irak verschlingt 5 Milliarden US-Dollar. Knut Nach wie vor träumen deutsche Politiker davon, über Atomwaffen verfügen zu können. Der Verzicht auf Atomwaffen steht auf rechtlich schwachen Füßen. Der bisherige Verzicht Deutschlands beruht auf drei Grundlagen: 1. der Erklärung Adenauers vom 23.10.1954 im Rahmen der Pariser Verträge, 2. auf dem 1970 in Kraft getretenen Atomwaffensperrvertrag, und 3. auf dem 2+4-Vertrag vom 12.9.1990. In allen drei Regelungen sind Einschränkungen oder Vorbehalte enthalten, die deutlich werden lassen, dass die politischen Kräfte in Deutschland sich die Option auf eigene Atomwaffen stets offen gehalten haben: Robert In der Bundesrepublik findet seit vielen Jahren eine schleichende Gewöhnung an Bundeswehreinsätze im Innern statt. Einzelne Etappen dieser Gewöhnung sind - die Einführung der Notstandsgesetze 1968 - der Bundeswehreinsatz beim Oder-Hochwasser - der Versuch, die Fußball-WM als Katastrophenfall darzustellen -der konkrete Einsatz der Bundeswehr bei der Fußball-WM - und während des Bush-Besuchs. Monique Parallel dazu findet eine Umdefinition des Verteidigungsfalles statt. Denn will man Deutschland am Hindukusch verteidigen, ergibt es wenig Sinn, den Verteidigungsfall nur dann auszurufen, wenn das Bundesgebiet mit Waffengewalt angegriffen wird. Diese Erkenntnis fand bereits in einem im April 2003 präsentierten Außenpolitischen Papier ihren Niederschlag. Dort wurde gefordert: »Die Beschränkung der Staaten, nur zum Zwecke der Selbstverteidigung und der Nothilfe zu den Waffen greifen zu dürfen, ist aufzuheben. Das Verbot der Intervention, also der Einmischung in die inneren Angelegenheiten eines Staates, ist nicht mehr zeitgemäß.« Susanne Seit Beginn der 90er Jahre wird eifrig daran gearbeitet, die Bevölkerung daran zu gewöhnen, dass die Bundeswehr weltweit eingesetzt werden muss, um die Bundesrepublik zu schützen. Dabei wird auch vor grundgesetzwidrigen Einsätzen, d.h. eindeutigen Angriffsoperationen, nicht zurückgeschreckt: - so beim Bosnien-Einsatz 1991, - und beim Kosovo-Krieg. Die Zielsetzungen werden inzwischen durch den neuen Verteidigungsminister Jung auch klarer formuliert: Sicherheit für die Bundesrepublik bedeutet Sicherung der Versorgung mit Rohstoffen und Öl. Diese Sicherung muss deswegen vor Ort weltweit vorgenommen werden. Daneben strebt die NATO ganz offen an, gleichzeitig zwei große und sechs kleine Kriege führen zu können. Wir fordern heute am Hiroshimatag vor allem die Beseitigung der bestehenden Atomwaffen und die Weiterentwicklung und Test neuer. Wir wenden uns aber auch gegen jede Kriegführung mit konventionellen Waffen, wie sie in der NATO vorbereitet wird oder wie wir sie gerade in diesen Tagen im Nahen Osten ansehen müssen. Auch die Bombardierung und der Raketenbeschuss mit sog. Konventionellen Waffen tötet massenhaft und vernichtet die Lebensgrundlagen eines Landes. Deshalb fordern wir an dieser Stelle und an diesem Tag den sofortigen und bedingungslosen Waffenstillstand, einen sofortigen Rückzug der israelischen Armee aus dem Libanon und den palästinensischen Gebieten und die Freilassung der Geiseln und Gefangenen, die der Legitimierung des Krieges dienen. Vielen Dank. E-Mail: robert.nicoll@lycos.de Website: www.friedensinitiative.de

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