Oster- marsch 2004 vom: 09.04.2004 update: 11.04.2004  voriger  nächster		Ostermärsche und -aktionen 2004  Echo/Presse Pressesplitter 10.04.04 div. Nachrichtenagentur / Zeitung / Radio / ... ddp Mainzer Initiativen rufen zu Friedensmarsch in Wiesbaden auf ddp "Abrüstung statt Sozialabbau" - Ostermärsche im Nordwesten jW Alljährlicher Ostermarsch Ruhr: EU-Kriegsverfassung verhindern? FR Ostermärsche auf dem Weg Berliner Morgenpost Ostermarsch: Platzeck läuft mit Thüringer Allgemeine "Keine Friedenspolitik" taz Ostermärsche haben begonnen WDR Kriegsgegner setzen Ostermärsche fort BR Friedensbewegung setzt Ostermärsche fort SWR Karlsruhe: Weniger Ostermarschierer als erwartet SWR Wiesbaden/Mainz: Ostermarsch gegen Krieg und Kapitalismus DW Ostermärsche gegen Krieg und Sozial-Abbau NDR Ostermärsche im Norden Rhein Zeitung Ostermärsche in mehr als 30 deutschen Städten ap Kriegsgegner setzen Ostermärsche fort ZDF Heute Ostermärsche in mehr als 30 deutschen Städten Tagesschau Ostermärsche in über 30 deutschen Städten hr-online.de Nur wenige Ostermarschierer in Hessen unterwegs DLF In mehreren deutschen Städten sind die Ostermärsche der Friedensbewegung fortgesetzt worden. SR Saarbrücken: 200 Menschen beteiligten sich am Saarbrücker Ostermarsch Spiegel-online Tausende demonstrieren für Frieden und soziale Gerechtigkeit ND "Neue Bündnisse sind möglich" Tagesschau Ostermärsche in mehr als 30 deutschen Städten Quelle: ddp, 10. April 2004, 02.20 Uhr Mainzer Initiativen rufen zu Friedensmarsch in Wiesbaden auf Wiesbaden/Mainz (ddp-swe). Mainzer Friedensinitativen wollen heute auf dem Ostermarsch in Wiesbaden zusammen mit hessischen Friedensaktivisten gegen Krieg und Auslandseinsätze der Bundeswehr protestieren. Die Veranstaltung unter dem Motto "Totaler Markt - totaler Krieg?" richtet sich Veranstalterangaben zufolge gegen eine Ausbreitung des globalen Kapitalismus, gegen Krieg in der Welt. Von der Bundesregierung wollen die Aktivisten den Abzug der Bundeswehrkräfte aus Afghanistan fordern, von den Alliierten den Rückzug aus dem Irak. Auch mehr Bürgerbeteiligung bei der EU-Verfassung soll ein Thema sein. Zu dem Ostermarsch haben acht Friedensinitiativen und Parteien aus der Region aufgerufen. Er ist einer von bundesweit 60 Aktionen der Friedensinitiative. Der Mainz-Wiesbadener Marsch startet heute um 10.30 Uhr mit einer Auftaktkundgebung am Hauptbahnhof in Wiesbaden und soll dann durch die Innenstadt zum Rathaus ziehen. Dort ist für etwa 13.00 Uhr eine abschließende Kundgebung geplant. (http://www.ostermarsch.info) Quelle: ddp, 10. April 2004, 12.55 Uhr "Abrüstung statt Sozialabbau" - Ostermärsche im Nordwesten Bremen (ddp-nrd). Unter dem Motto "Ja zu einem sozialen Europa - Abrüstung statt Sozialabbau" haben sich am Samstag nach Polizeiangaben rund 250 Menschen an einem Ostermarsch durch die Bremer Innenstadt beteiligt. Die Protestaktion verlief nach Polizeiangaben friedlich. Bärbel Schindler-Saefkow vom Deutschen Friedensrat kritisierte auf einer Kundgebung das militärische Engagement der Bundesregierung in verschiedenen Regionen der Welt. "Mit Besatzungstruppen löst man so wenige Probleme, wie auch durch Kriege auf die Dauer kein Frieden herzustellen ist", betonte sie. Erzwungener Frieden sei schon immer in der Geschichte nur eine Pause zwischen den Kriegen gewesen. Sie fügte hinzu: "Wir wollen sicheren Frieden auf Dauer, ohne Demütigung anderer Völker." In Oldenburg gingen nach Polizeiangaben rund 120 Menschen auf die Straße. Der Ostermarsch stand dort unter dem Leitgedanken "Gerechtigkeit ist eine Voraussetzung für Frieden". Auch in Hannover gab es eine Aktionen "Für Frieden und Abrüstung". Auf dem Kröpcke in der City erwarteten die Veranstalter etwa 200 Teilnehmer. In Braunschweig stand der Ostermarsch unter dem Leitgedanken "Nein zum Krieg". ddp/bei/anp Quelle: junge Welt, 10.04.2004 Alljährlicher Ostermarsch Ruhr: EU-Kriegsverfassung verhindern? Interview: Markus Bernhardt jW fragte Felix Oekentorp, Bundessprecher der Deutschen Friedensgesellschaft/Vereinigte Kriegsdienstgegner (DFG-VK) und einer der Organisatoren des Ostermarsches Ruhr Frage: Der diesjährige Ostermarsch Ruhr findet von Ostersamstag bis Ostermontag statt. Was genau ist geplant? Zum Auftakt am Samstag in der Innenstadt von Duisburg geht es erstmals seit vielen Jahren zu Fuß nach Mülheim, wo der Abschluß auf dem Kurt-Schumacher-Platz stattfinden wird. Am Sonntag ist eine Fahrradetappe von Essen über Gelsenkirchen, Wattenscheid und Herne nach Bochum-Langendreer vorgesehen. Am Montag geht es dann wieder zu Fuß von Bochum-Werne nach Dortmund zur Abschlußveranstaltung ab etwa 16 Uhr im Kulturzentrum Depot. Frage: Wer unterstützt den Ostermarsch? Neben zahlreichen Einzelunterstützern rufen lokale Friedensforen, die DFG-VK, die Frauen für den Frieden, diverse Jugendorganisationen, die ver.di-Jugend, Antifaschisten wie die VVN-BdA, soziale Bewegungen wie ATTAC und internationale Gruppen wie Deutsch-Kurdische Kulturvereine oder die Kinderhilfe Chile zur Teilnahme auf. Frage: Was sind die inhaltlichen Schwerpunkte des diesjährigen Marsches? Der Aufruf ist überschrieben mit "Ja zu einem sozialen Europa - Nein zu dieser EU-Militärverfassung". Wir haben uns dafür entschieden, da der Großteil der Bürger die drohende EU-Verfassung noch gar nicht kennt. Diese Unkenntnis zu überwinden ist Voraussetzung für einen breiten Widerstand gegen diese Verfassung, die über unserem Grundgesetz stehen würde, so, wie das Grundgesetz über den Verfassungen der Bundesländer steht. Frage: Lehnen Sie die EU-Verfassung rundweg ab? Diese Verfassung macht uns Friedensfreunde, die sich für Abrüstung einsetzen, zu Verfassungsgegnern. Zur Verdeutlichung will ich aus zwei Artikeln des Verfassungstextes zitieren: Artikel 40, Absatz 3: "Die Mitgliedstaaten stellen der Union für die Umsetzung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik zivile und militärische Fähigkeiten als Beitrag zur Verwirklichung der vom Ministerrat festgelegten Ziele zur Verfügung. Die Mitgliedstaaten, die untereinander multinationale Streitkräfte bilden, können diese auch für die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik zur Verfügung stellen. Die Mitgliedstaaten verpflichten sich, ihre militärischen Fähigkeiten schrittweise zu verbessern. Es wird ein Europäisches Amt für Rüstung, Forschung und militärische Fähigkeiten eingerichtet, dessen Aufgabe es ist, den operativen Bedarf zu ermitteln und Maßnahmen zur Bedarfsdeckung zu fördern, zur Ermittlung von Maßnahmen zur Stärkung der industriellen und technologischen Grundlage des Verteidigungssektors beizutragen und diese Maßnahmen gegebenenfalls durchzuführen, sich an der Festlegung einer europäischen Politik im Bereich Fähigkeiten und Rüstung zu beteiligen sowie den Ministerrat bei der Beurteilung der Verbesserung der militärischen Fähigkeiten zu unterstützen." Damit wird - weltweit einzigartig - eine Verpflichtung zur Aufrüstung mit einem entsprechenden Amt in einer Verfassung festgeschrieben. Und im Artikel 211, Absatz 1 des EU-Verfassungsentwurfs heißt es: "Im Rahmen der nach Artikel III-210 erlassenen Europäischen Beschlüsse kann der Ministerrat die Durchführung einer Mission einer Gruppe von Mitgliedstaaten übertragen, die über die erforderlichen Fähigkeiten verfügen und sich an dieser Mission beteiligen wollen. Die betreffenden Mitgliedstaaten vereinbaren im Benehmen mit dem Außenminister der Union untereinander die Ausführung der Mission." Damit wird jegliche Beschränkung des deutschen Grundgesetzartikels 26 zum Verbot von Angriffskriegen aufgehoben. Frage: Spielen bei den Märschen Konflikte außerhalb von Europa keine Rolle? Natürlich ist die völkerrechtswidrige Besatzung des Irak nach wie vor ein Thema der Friedensbewegung. Außerdem weiß ich von teilnehmenden Gruppen, die sich beispielsweise in Israel und Palästina dafür engagieren, daß Angehörige des israelischen Militärs, die sogenannte Einsätze gegen palästinensische Dörfer verweigern, nicht länger kriminalisiert werden. Infos im Internet: http://www.ostermarsch-ruhr.de Quelle: Frankfurter Rundschau, 10.04.04 Ostermärsche auf dem Weg Protest gegen Sozialabbau (Frankfurt a.M. 9. April AP) Mit Forderungen nach Abrüstung und mehr sozialer Gerechtigkeit haben am Freitag in mehreren deutschen Städten die diesjährigen Ostermärsche begonnen. Im Zentrum der Aktionen, die von Demonstrationen über Kundgebungen und Fahrradtouren bis hin zu Friedensgottesdienste reichen, stehen neben der Kritik am Sozialabbau und dem Umbau der Bundeswehr zur Einsatzarmee auch die Forderung nach einer Ächtung des Irak-Krieges. Insgesamt sind über die Feiertage Aktionen in mehr als 60 Städten geplant, wie der Sprecher der Infostelle Ostermarsch, Willi van Ooyen, in Frankfurt erklärte. Die Organisatoren erwarten jedoch weniger Teilnehmer als im vergangenen Jahr, als unter dem Eindruck des Irak-Krieges mehrere zehntausend Kriegsgegner auf die Straße gegangen waren. In Berlin machten sich am Morgen bei nasskaltem Wetter rund 20 Kriegsgegner in Richtung des Truppenübungsplatzes "Bombodrom" im Norden Brandenburgs auf. Zuvor hatten die Demonstranten vor der Neuen Wache am Boulevard Unter den Linden einen Kranz niedergelegt, dessen Schleife die Aufschrift "Im Gedenken an die Deserteure - weltweit" trug. Weitere Aktionen waren am Freitag unter anderem in Chemnitz, Dortmund, Leipzig sowie im hessischen Bruchköbel geplant. 30 Aktionen am Samstag Schwerpunkte der diesjährigen Aktionen sollen nach den Worten van Ooyens Ostersamstag und Ostermontag sein. Am Samstag seien Aktionen in rund 30 Städten geplant, darunter Augsburg, Bremen, Karlsruhe, Hannover, Kiel und München. Der katholische Militärbischof Walter Mixa kritisierte das Motto der Ostermärsche als "verfehlt". Im Südwestrundfunk (SWR) sagte Mixa am Donnerstag, wer gegen Auslandseinsätze der Bundeswehr sei, verkenne die Aufgaben und Leistungen der Soldaten. Die Bundeswehr helfe an ihren Einsatzorten, etwa auf dem Balkan oder in Afghanistan, den Menschen und arbeite für den Frieden. Der Einsatz von Waffengewalt als letzte Möglichkeit sei dann angemessen, wenn es darum gehe, Schlimmeres zu verhindern, sagte Mixa. Er sagte weiter, dass er sich Bundeswehreinsätze im Inland vorstellen könne, etwa zur Verstärkung der Polizei bei der Abwehr von Terror. Quelle: Berliner Morgenpost, 10.04.04, Brandenburgteil Ostermarsch: Platzeck läuft mit 6.000 Teilnehmer zur Protestwanderung gegen geplanten Truppenübungsplatz in Kyritz-Ruppiner Heide erwartet Wittstock/Berlin - Bombodrom-Gegner fordern Brandenburgs Landesregierung zu konkreten Maßnahmen gegen die Wiederinbetriebnahme des Truppenübungsplatzes bei Wittstock auf. Die Regierung solle gegen die von der Bundeswehr geplante Nutzung des Terrains klagen, sagte gestern der Sprecher des Berliner Ablegers der Bürgerinitiative "Freie Heide", Andreas Will. Die "Beteuerungen" von Ministerpräsident Matthias Platzeck, sich bei Bundesverteidigungsminister Peter Struck (beide SPD) für eine zivile Nutzung stark zu machen, seien "noch kein ernsthaftes Eintreten". Gestern startete in der Hauptstadt ein "Fahrradostermarsch" mit etwa 20 Teilnehmern gegen den Luft-Boden-Schießplatz in der Kyritz-Ruppiner Heide. Über Oranienburg, Neuruppin und Rheinsberg wollen die Teilnehmer bis Sonntag die 195 Kilometer nach Fretzdorf zur Osterwanderung gegen das "Bombodrom" radeln. Unterwegs sollen weitere Biker hinzustoßen. Zu der Aktion hat der Verein Friedensweg Leipzig aufgerufen. Die Radtour ist Teil einer Radsternfahrt nach Fretzdorf. Als "unübersehbares Zeichen für eine Freie Heide" wurden am Donnerstag bei Fretzdorf 3000 Stiefmütterchen gepflanzt. Für die 12. Osterwanderung unter dem Motto "Frieden kommt nicht mit Gewalt" werden am Sonntag mindestens 6000 Teilnehmer, darunter auch Regierungschef Platzeck, erwartet. Auch der Berliner Wirtschaftssenator Harald Wolf und der Umweltminister von Mecklenburg-Vorpommern, Wolfgang Methling (beide PDS), haben ihr Kommen zugesagt. An den Aktionen gegen die geplante Wiederinbetriebnahme des Militärareals in der Kyritz-Ruppiner Heide im Nordwesten Brandenburgs durch die Bundeswehr haben sich nach Angaben der "Freien Heide" in den vergangenen zwölf Jahren zirka 200 000 Menschen beteiligt. Der Brandenburger Landtag hatte sich kürzlich gegen eine militärische Nutzung des Truppenübungsplatzes ausgesprochen, vielmehr sollte der Tourismus Vorrang erhalten. Landesregierung und Landtag von Mecklenburg-Vorpommern hatten sich schon früher von den Plänen distanziert. Nach Ansicht des verteidigungspolitischen Sprechers der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, hingegen wird der Truppenübungsplatz gebraucht und gebaut. "Es gibt keinen Grund, unsere Position zu ändern", sagte er in Anbetracht der anhaltenden Proteste. Politisch gebe es keine anderen Bestrebungen. Mit dem Luft-Boden-Schießplatz müsse auch die geplante Garnison bei Wittstock kommen. "Der Platz ist militärisch notwendig, und wir können in solchen Sicherheitsfragen keine Kirchturmpolitik betreiben", argumentierte Arnold. Der Streit um das so genannte Bombodrom hat nach Ansicht der Grünen auch die Berliner Bundesregierungskoalition geteilt. Die SPD hält an dem Übungsplatzkonzept, das die Kohl-Regierung 1993 verabschiedete, fest, die Grünen lehnen das Bombodrom ab, wollen es aber nicht auf eine Konfrontation hinauslaufen lassen. Der gerichtliche Streit wird nach Experten-Ansicht noch Jahre dauern. (dpa/ddp) Quelle: Thüringer Allgemeine, 10.04.04 "Keine Friedenspolitik" Prof. Werner RUF (66), Friedensforscher, kritisiert, dass Rot-Grün militärische Gewalt nicht ausschließt. Frage: Findet der Ostermarsch noch Anklang bei den Menschen, bei denen die Kriegsangst immer mehr der Furcht vor dem Terror weicht? Viele Menschen werden merken, dass der Krieg im Irak oder zwischen Israel und Palästinensern kein Krieg zur Beseitigung des Terrorismus ist, sondern zu dessen Förderung beiträgt. Man kann nicht mit Kriegsgewalt zum Teil berechtigte Forderungen einfach zerschießen. Das führt auch dazu, dass die, die nicht über High-Tech-Waffen verfügen, zu diesen fürchterlichen Selbstmordanschlägen greifen. Frage: Was haben denn die Ostermärsche seit 1960 in der Bundesrepublik bewirkt? Damals stand die Atombewaffnung - eventuell auch von Deutschland - im Mittelpunkt des Protestes. Der erste Slogan hieß Kampf dem Atomtod. Hiroshima und Nagasaki waren noch ganz anders im Gedächtnis der Leute als heute. In Deutschland haben die Ostermärsche eine bestimmte Tradition, denn die grausigen Erlebnisse des schuldhaft verlorenen Krieges spielen eine besondere Rolle. Das ist der Boden, auf dem die Ostermärsche gewachsen sind. Ihr Verdienst besteht darin, über die ganzen Jahre den Friedensgedanken unabhängig von der Zahl der Mitmarschierer wach gehalten zu haben. Frage: Ist die deutsche Außenpolitik Friedenspolitik, so wie es in der rot-grünen Koalitionsvereinbarung steht? Nein, aber sie ist auch keine Kriegspolitik. Es ist nicht Friedenspolitik in dem Sinne, dass militärische Gewalt als Mittel der Politik ausgeschlossen wird. Die EU-Verfassung oder das Solana-Papier, das jetzt auf dem EU-Gipfel im Dezember beschlossen wurde, machen deutlich, dass Europa eine Interventionsmacht sein will. Es sind vornehmlich Frankreich und Deutschland, die neben der US-geführten Nato versuchen, eine eigene Militärkompetenz aufzubauen. Das ist keine Friedenspolitik. Frage: Wie lange gibt es die Ostermärsche noch? So lange Politik glaubt, mit militärischen Mitteln die Probleme der Welt lösen zu können. Das ist aber in einer globalisierten Welt noch weniger möglich als je zuvor. Gespräch: Wolfgang SUCKERT Quelle: taz, 10.4.2004 Ostermärsche haben begonnen (Frankfurt/Main, ap) Mit Forderungen nach Abrüstung und mehr sozialer Gerechtigkeit haben gestern in mehren deutschen Städten die diesjährigen Ostermärsche begonnen. Im Zentrum der Aktionen, die von Demos über Kundgebungen und Fahrradtouren bis hin zu Friedensgottesdiensten reichen, stehen neben der Kritik am Sozialabbau und dem Umbau der Bundeswehr zur Einsatzarmee auch die Forderung nach einer Ächtung des Irakkrieges. Insgesamt sind über die Feiertage Aktionen in mehr als 60 Städten geplant, so der Sprecher der Infostelle Ostermarsch, Willi van Ooyen. Die Organisatoren erwarten jedoch weniger Teilnehmer als im vergangenen Jahr. Quelle: WDR Hörfunknachrichten, 10.04.04, 13 Uhr Kriegsgegner setzen Ostermärsche fort Die Friedensbewegung hat mit Ostermärschen und Demonstrationen ihren Protest gegen den Irak-Krieg fortgesetzt. Außerdem demonstrieren die Teilnehmer gegen Sozialabbau. Nach Angaben des Ostermarschbüros sind Aktionen in rund 30 Städten geplant, darunter Hannover, Rostock und Düsseldorf. Die Veranstalter erwarten insgesamt weniger Teilnehmer als im letzten Jahr. Der "Ostermarsch Ruhr 2004" begann in Duisburg mit einer Kundgebung. Der Marsch wird sich über drei Tage erstrecken und von Duisburg über Essen und Bochum bis nach Dortmund führen. Quelle: Bayrischer Rundfunk, Hörfunknachrichten, 10.04.04, 12 Uhr Friedensbewegung setzt Ostermärsche fort München: Die Friedensbewegung setzt heute an vielen Orten in Deutschland ihre traditionellen Ostermärsche fort. Zentrales Thema ist vielerorts die Verurteilung des Irak-Krieges. In Brandenburg protestieren die Demonstranten gegen den Truppenübungsplatz in der Kyritz-Ruppiner Heide, das so genannte Bombodrom. Die größte Veranstaltung in Südbayern findet in der Landeshauptstadt München statt. Hier beginnt zur Stunde auf dem Marienplatz eine Kundgebung. Zuvor hatte sich nach einem ökumenischen Gottesdienst ein Demonstrationszug formiert. In Nordbayern gehen die Friedensaktivisten am Montag auf die Straße. Zentren sind dabei Nürnberg und Würzburg. Karlsruhe: Weniger Ostermarschierer als erwartet Die Friedensbewegung setzt heute in über 60 Städten und Regionen in Deutschland ihre Ostermärsche fort. In Baden-Württemberg findet die zentrale Veranstaltung in Karlsruhe statt. Nur wenige hundert Teilnehmer sind dort bislang erschienen. Das Friedensnetz Baden-Württemberg hatte mehrere tausend Teilnehmer in Karlsruhe erwartet. Start war um 12.00 Uhr am Karlsruher Bahnhofsvorplatz, wo sich wenige hundert Menschen mit Transparenten versammelten. Die Abschlusskundgebung mit Vertretern von Kirchen, Gewerkschaften und der Friedensbewegung findet um 13.30 Uhr am Marktplatz statt. Auch in anderen Städten des Landes gibt es Aktionen, die von Demonstrationen, Kundgebungen über Fahrradtouren bis zu Friedensgottesdiensten reichen: unter anderem in Ellwangen, Müllheim oder Ulm. Unter dem Motto "Millionen für den Frieden - statt Milliarden für den Krieg" stehen für das Friedensnetzwerk Baden- Württemberg erneut die kriegerischen Handlungen und Besetzung des Irak im Mittelpunkt der Kritik. Die Friedensbewegung ruft jedoch nicht nur zum Protest gegen den Krieg im Irak auf, sondern auch gegen Auslandseinsätze der Bundeswehr. Diese werde zu einer Interventions-Armee umgestaltet, was sehr teuer sei. Dieses Geld solle besser in soziale Leistungen investiert werden. Im Vorfeld der Ostermärsche hatte der Eichstätter Bischof Walter Mixa militärische Einsätze verteidigt. Man könne so notfalls Schlimmeres verhindern, wenn etwa eine Volksgruppe fanatisch gegen ein andere vorgehe, sagte der Bischof dem SWR. Den Einsatz deutscher Soldaten in Afghanistan oder im Kosovo bezeichnete der katholische Militärbischof als "wirklich friedensstiftenden Dienst". ">10Wiesbaden/Mainz: Ostermarsch gegen Krieg und Kapitalismus Der von Wiesbaden und Mainz traditionell gemeinsam organisierte Ostermarsch findet heute in der hessischen Landeshauptstadt statt. Trotz der Anschläge von Madrid rechnen die Initiatoren aber nicht mit mehr Teilnehmern als im Vorjahr. Obwohl Krieg und Terror mittlerweile auch Europa erreicht hätten, sei die persönliche Betroffenheit in Deutschland noch zu niedrig, um auf die Straße zu gehen, hieß es von der Friedensinitiative Wiesbaden. Daher erwarte man zu dem Marsch in der hessischen Landeshauptstadt wie im Vorjahr rund 300 Teilnehmer. Zum diesjährigen Ostermarsch, der unter dem Motto "Totaler Markt - Totaler Krieg?" steht, haben acht Friedensinitiativen und Parteien aus der Region aufgerufen. Von der Bundesregierung wollen die Aktivisten den Abzug der Bundeswehrkräfte aus Afghanistan fordern, von den Alliierten den Rückzug aus dem Irak. Auch mehr Bürgerbeteiligung bei der EU-Verfassung soll ein Thema sein. Der Protestzug wird seit vielen Jahren beiderseits des Rheins gemeinsam organisiert. Bislang zog er aber immer durch die rheinland-pfälzische Hauptstadt. Der Mainz-Wiesbadener Marsch startete heute um 10.30 Uhr mit einer Auftaktkundgebung am Hauptbahnhof in Wiesbaden und zog dann durch die Innenstadt zum Rathaus. Dort gab es noch eine Abschlusskundgebung. ">11Ostermärsche gegen Krieg und Sozial-Abbau In Deutschland werden an diesem Samstag die traditionellen Ostermärsche fortgesetzt. Im Zentrum des Protests stehen neben der Kritik an Kürzungen im Sozial-System und dem Umbau der Bundeswehr zu einer Einsatz-Armee auch die Forderung nach einer Verurteilung des Krieges im Irak. Bereits am Karfreitag waren in mehreren Städten Menschen für Abrüstung und mehr soziale Gerechtigkeit auf die Straße gegangen. Im Vergleich zum Vorjahr, wo sich mehrere zehntausend Ostermarschierer an den Kundgebungen beteiligt hatten, fielen die Teilnehmerzahlen an diesem Karfreitag deutlich geringer aus. ">12Ostermärsche im Norden Knapp 300 Menschen haben sich am Samstag in mehreren Städten Schleswig-Holsteins an den Ostermärschen beteiligt. In der Landeshauptstadt Kiel haben sich rund 100 Teilnehmer zu den Protesten zusammen gefunden. In Lübeck und Flensburg demonstrierten jeweils 30 Menschen für Abrüstung und gegen Sozialabbau. Eine Ver.di-Sprecherin begründete die schwache Beteiligung mit dem schönen Wetter. Vermutlich seien viele lieber an den Strand oder ins Cafe gegangen, sagte sie. 120 Menschen beim Ostermarsch in Oldenburg Nach Polizeiangaben versammelten sich im niedersächsischen Oldenburg rund 120 Menschen unter dem Leitgedanken "Gerechtigkeit ist eine Voraussetzung für Frieden" zu einem Ostermarsch durch die Straßen der Stadt. Auch in Hannover und Braunschweig demonstrierten Menschen gegen den Krieg. Bremer Protestaktion verlief friedlich In Bremen haben sich unter dem Motto "Ja zu einem sozialen Europa - Abrüstung statt Sozialabbau" rund 250 Menschen an einem Ostermarsch durch die Innenstadt beteiligt. Das militärische Engagement der Bundesregierung in verschiedenen Region der Welt sei zu kritisieren, sagte Bärbel Schindler-Saefkow vom Deutschen Friedensrat während der friedlich verlaufenden Protestaktion. ">13Ostermärsche in mehr als 30 deutschen Städten Frankfurt/Main - Bei Ostermärschen in mehr als 30 Städten haben am Samstag Menschen für Frieden demonstriert. Nach Angaben des zentralen Ostermarschbüros in Frankfurt gingen mehrere Tausend in ganz Deutschland auf die Straße. Schwerpunkt der Demonstrationen war die Verurteilung des Irak-Kriegs. Die Teilnehmer protestierten aber auch gegen Sozialabbau, für ein friedliches Europa und für Abrüstung. Die Friedensbewegung fordert unter anderem von der Bundesregierung, keine deutschen Soldaten an ausländischen Kampfeinsätzen teilnehmen zu lassen. Zwischenfälle gab es nach Darstellung der Veranstalter nicht. "Wir sind mit der Beteiligung zufrieden", sagte der Sprecher des Ostermarschbüros, Willi van Ooyen, in Frankfurt. Die Zahl der Teilnehmer sei vergleichbar mit 2002. Im vergangenen Jahr seien es wegen des Irak-Krieges mehr Demonstranten gewesen. Die Stimmung sei positiv, auch wenn viele den Glauben an die politischen Auswirkungen von Demonstrationen verloren hätten. Der größte Ostermarsch am Samstag war laut van Ooyen in München. Unter dem Motto "Für ein soziales Europa - Keine EU-Militärmacht" zogen mehrere hundert Menschen zum Marienplatz. Die Redner kritisierten die Irak-Politik der USA, warnten vor einer Militarisierung Europas und forderten Abrüstung statt Sozialabbau. Rund 600 Demonstranten kamen nach Polizeischätzung zum Ostermarsch nach Karlsruhe. Außerdem gingen am Samstag Menschen in Kiel, Hannover, Bremen, Braunschweig, Saarbrücken, Düsseldorf und Wiesbaden auf die Straße. In Duisburg startete mit rund 350 Teilnehmern der Ostermarsch Ruhr, der am Montag in Dortmund endet. Die Aktionen der Friedensbewegung hatten am Karfreitag mit Demonstrationen, Kundgebungen, Gottesdiensten und Fahrradstafetten in ganz Deutschland begonnen. Die traditionellen Ostermärsche der Friedensbewegung haben ihren Ursprung in Großbritannien, wo seit den 50er Jahren für nukleare Abrüstung demonstriert wurde. In Deutschland gingen erstmals 1960 rund 1.000 religiös motivierte Pazifisten an den Ostertagen auf die Straße. In den 80er Jahren nahmen Hunderttausende an den Ostermärschen teil.(dpa) ">14Kriegsgegner setzen Ostermärsche fort Frankfurt/Main (AP) Auch am Samstag hat die Friedensbewegung mit Ostermärschen und Kundgebungen ihren Protest gegen Irak-Krieg, Sozialabbau und Auslandseinsätze der Bundeswehr fortgesetzt. Wie das Ostermarschbüro in Frankfurt am Main mitteilte, fanden in rund 30 Städten statt, darunter in Bremen, Düsseldorf, Hannover, Karlsruhe, Kiel, München, Rostock, Saarbrücken und Wiesbaden. Büro-Sprecher Jan van Ooyen sagte, mit "einigen tausend Teilnehmern" hätten sich die Erwartungen der Friedensbewegung erfüllt. Die Ostermarsch-Aktionen hatten bereits am Karfreitag unter anderem in Berlin und Chemnitz begonnen. Über das Osterwochenende seien Veranstaltungen in insgesamt mehr als 60 Städten geplant, erklärte van Ooyen. Im Vergleich zum Vorjahr, wo unter dem Eindruck des Irak-Krieges mehrere zehntausend Kriegsgegner auf die Straße gegangen waren, würden insgesamt jedoch weit weniger Teilnehmer erwartet. Der völkerrechtswidrige Krieg in Irak dürfe nicht zum Präzedenzfall für weitere Kriege werden, hieß es in einer Erklärung des Ostermarschbüros. "Einmal mehr hat sich gezeigt, mit militärischer Gewalt kann weder Frieden, Demokratie noch soziale Gerechtigkeit durchgesetzt werden." Keine Regierung habe das Recht, zur Durchsetzung wirtschaftlicher und machtpolitischer Interessen überall dort vorbeugend Krieg zu führen, wo es ihr angebracht erscheine. "Das gilt auch für den Fall der Gewaltanwendung unter dem Deckmantel der weltweiten Terrorbekämpfung." Von der Bundesregierung verlangt die Friedensbewegung, dass keine deutschen Soldaten an Kampfeinsätzen im Ausland teilnehmen und alle im Ausland stationierten Bundeswehreinheiten sofort nach Deutschland zurückgeholt werden. Kritisiert wird auch die Beschaffungspolitik des Verteidigungsministeriums: "Vor allem muss der unsinnige und teure Eurofighterbau sofort gestoppt werden." Die Ostermarschierer hofften darauf, dass sich möglichst viele Gewerkschafter an den Aktionen gegen Sozialabbau beteiligen würden. http://www.friedensweg.de/ http://www.ostermarsch.info/ http://www.friedenskooperative.de/ ">15Ostermärsche in mehr als 30 deutschen Städten Demonstranten gegen Irak-Krieg und Sozialabbau Bei Ostermärschen in mehr als 30 Städten haben am Samstag Menschen für Frieden demonstriert. Nach Angaben des Ostermarschbüros in Frankfurt gingen mehrere Tausend in ganz Deutschland auf die Straße. Schwerpunkt der Demonstrationen war die Verurteilung des Irak-Kriegs. Die Teilnehmer protestierten aber auch gegen Sozialabbau, für ein friedliches Europa und für Abrüstung. Die Friedensbewegung fordert unter anderem von der Bundesregierung, keine deutschen Soldaten an ausländischen Kampfeinsätzen teilnehmen zu lassen. Zwischenfälle gab es nach Darstellung der Veranstalter nicht. "Wir sind mit der Beteiligung zufrieden", sagte der Sprecher des Ostermarschbüros, Willi van Ooyen, in Frankfurt. Die Zahl der Teilnehmer sei vergleichbar mit 2002. Im vergangenen Jahr seien es wegen des Irak-Krieges mehr Demonstranten gewesen. Die Stimmung sei positiv, auch wenn viele den Glauben an die politischen Auswirkungen von Demonstrationen verloren hätten. München: "Keine EU-Militärmacht" Der größte Ostermarsch am Samstag war laut van Ooyen in München. Unter dem Motto "Für ein soziales Europa - Keine EU-Militärmacht" zogen mehrere hundert Menschen zum Marienplatz. Die Redner kritisierten die Irak-Politik der USA, warnten vor einer Militarisierung Europas und forderten Abrüstung statt Sozialabbau. Rund 600 Demonstranten kamen nach Polizeischätzung zum Ostermarsch nach Karlsruhe. Außerdem gingen am Samstag Menschen in Kiel, Hannover, Bremen, Braunschweig, Saarbrücken, Düsseldorf und Wiesbaden auf die Straße. In Duisburg startete mit rund 350 Teilnehmern der Ostermarsch Ruhr, der am Montag in Dortmund endet. Die Aktionen der Friedensbewegung hatten am Karfreitag mit Demonstrationen, Kundgebungen, Gottesdiensten und Fahrradstafetten in ganz Deutschland begonnen. Hundertausende Teilnehmer in den 80ern Die traditionellen Ostermärsche der Friedensbewegung haben ihren Ursprung in Großbritannien, wo seit den 50er Jahren für nukleare Abrüstung demonstriert wurde. In Deutschland gingen erstmals 1960 rund 1000 religiös motivierte Pazifisten an den Ostertagen auf die Straße. In den 80er Jahren nahmen Hunderttausende an den Ostermärschen teil. ">16Ostermärsche in über 30 deutschne Städten In über 30 deutschen Städten haben heute mehrere tausend Menschen an den traditionellen Ostermärschen teilgenommen. Die meisten gingen in Karlsruhe und München auf die Straße. Die Protestaktionen richteten sich vor allem gegen die Besatzung im Irak und gegen Sozialabbau. Zudem forderte die Friedensbewegung die Bundesregierung auf, sofort alle Auslandseinsätze der Bundeswehr zu stoppen. ">17Nur wenige Ostermarschierer in Hessen unterwegs Unter dem Motto "Nein zum Krieg - Abrüstung statt Sozialabbau" sind am Samstag in mehreren hessischen Städten Ostermarschierer auf die Straße gegangen. Mehr als 100 Leute machten aber nirgends mit. Nach Veranstalterangaben waren Demonstranten in Wiesbaden, Gießen und im Odenwald auf der Straße. In Wiesbaden nahmen nach Angaben der Polizei rund 100 Menschen an der Demonstration teil, in den anderen Orten waren es weniger. "Wir sind mit der Beteiligung zufrieden", sagte der Sprecher des Ostermarschbüros, Willi van Ooysen, in Frankfurt. Die Zahl der Teilnehmer sei bundesweit im Vergleich zum vergangenen Jahr zurückgegangen, in Hessen jedoch gleich geblieben. Irak-Krieg weiterhin Thema Die Osteraktion der Friedensbewegung begann bereits am Karfreitag mit Demonstrationen, Kundgebungen, Gottesdiensten und Fahrradstafetten in ganz Deutschland. Im Mittelpunkt steht die Forderung nach der Verurteilung des "Angriffskrieges gegen den Irak". Die Aktivisten fordern von der Bundesregierung, keine deutschen Soldaten an ausländischen Kampfeinsätzen teilnehmen zu lassen. ">18In mehreren deutschen Städten sind die Ostermärsche der Friedensbewegung fortgesetzt worden. Unter anderem gehen Menschen in München, Saarbrücken, Kiel, Düsseldorf und Wiesbaden auf die Strasse. Die Demonstrationen richteten sich insbesondere gegen den Irak Krieg, aber auch gegen den Sozialabbau in Deutschland. ">19Saarbrücken: 200 Menschen beteiligten sich am Saarbrücker Ostermarsch Rund 200 Friedensaktivisten haben am Samstagvormittag in Saarbrücken am diesjährigen Ostermarsch teilgenommen. Unter dem Motto "Für eine gerechte Welt ohne Hunger und Armut - gemeinsam gegen Krieg und Not" zogen sie von der Johanniskirche zum Sankt Johanner Markt. Auf ihrer Abschlusskundgebung wandten sich die Demonstranten gegen Auslandseinsätze der Bundeswehr und gegen Tendenzen einer Militarisierung der EU. Scharf griffen sie die Politik der Bundesregierung an. Die Agenda 2010 führe zu sozialer Schieflage. ">20Tausende demonstrieren für Frieden und soziale Gerechtigkeit Tausende Menschen haben in Deutschland an Ostermärschen teilgenommen. In mehr als 30 Städten demonstrierten die Teilnehmer gegen den Irak-Krieg, gegen Sozialabbau und für ein friedliches Europa. Frankfurt am Main - Nach Angaben des zentralen Ostermarschbüros in Frankfurt gingen mehrere Tausend in ganz Deutschland auf die Straße. Schwerpunkt der Demonstrationen war die Verurteilung des Irak-Kriegs. Die Friedensbewegung fordert unter anderem von der Bundesregierung, keine deutschen Soldaten an ausländischen Kampfeinsätzen teilnehmen zu lassen. "Wir sind mit der Beteiligung zufrieden", sagte der Sprecher des Ostermarschbüros, Willi van Ooyen. Die Zahl der Teilnehmer sei vergleichbar mit 2002. Im vergangenen Jahr seien es wegen des Irak-Krieges mehr Demonstranten gewesen. Die Stimmung sei gut, auch wenn viele den Glauben an die politischen Auswirkungen von Demonstrationen verloren hätten. Der größte Ostermarsch fand laut van Ooyen in München statt. Unter dem Motto "Für ein soziales Europa - Keine EU-Militärmacht" zogen mehrere hundert Menschen zum Marienplatz. Die Redner kritisierten die Irak-Politik der USA, warnten vor einer Militarisierung Europas und forderten Abrüstung statt Sozialabbau. Rund 600 Demonstranten kamen nach Polizeischätzung zum Ostermarsch nach Karlsruhe. Außerdem gingen Menschen in Kiel, Hannover, Bremen, Braunschweig, Saarbrücken, Düsseldorf und Wiesbaden auf die Straße. In Duisburg startete mit rund 350 Teilnehmern der Ostermarsch Ruhr, der am Montag in Dortmund endet. Die Aktionen der Friedensbewegung hatten gestern mit Demonstrationen, Kundgebungen, Gottesdiensten und Fahrradstafetten begonnen. ">22 Katinka Poensgen, IG Metall, über den Ostermarsch und die Sozialproteste Katinka Poensgen ist 2. Bevollmächtigte der IG Metall Frankfurt (Main) und Sprecherin des "Frankfurter Bündnisses gegen Krieg". ND: Die Ostermärsche 2004 stehen unter dem Motto "Abrüstung statt Sozialabbau". Soll damit der Bogen zu den Protesten vom 3. April geschlagen werden? Poensgen: Das Motto des Ostermarsches steht schon länger fest. Aber natürlich gibt es eine inhaltliche Verbindung zum 3. April. Wir müssen uns vor Augen halten, dass das Ziel einer weiteren Aufrüstung im EU-Verfassungsentwurf explizit drin steht. In Artikel 1-40 heißt es: "Die Mitgliedstaaten verpflichten sich, ihre militärischen Fähigkeiten schrittweise zu verbessern." Der 3. April hat gezeigt, dass die Menschen ein soziales Europa wollen. Wir fügen hinzu: ein Europa, in dem abgerüstet wird. Wir fordern, dass das Geld, das europaweit in neue Aufrüstungsprogramme gesteckt werden soll, besser für soziale Belange ausgegeben wird. ND: Mit Blick auf den 3. April ist gelegentlich von einem "historischen Ereignis" die Rede, in dessen Folge neue Bündnisse möglich sind. Wie schätzen Sie das ein? Poensgen: Ich hoffe sehr, dass der 3. April dafür steht, dass zukünftig neue Bündnisse möglich sind. Und um das Ganze einzuordnen müssen wir auch bedenken, dass unter Kanzler Helmut Kohl (CDU) keine Halbe Millionen Menschen gegen Sozialabbau auf der Straße waren. Ich denke, dass die Proteste der Friedensbewegung im letzten Jahr, auch die Demo am 1. November sowie die Vorbereitung des 3. April und nun der von Gewerkschaften, Attac und unterschiedlichen Gruppen vorbereitete "Perspektivenkongress" in Berlin zeigen, dass es nötig und möglich ist neue Bündnisse einzugehen. ND: Sehen Sie bei der IG Metall eine solche Öffnung? Poensgen: Natürlich gibt es auch bei der IG Metall Kolleginnen und Kollegen, die so etwas wie eine Beißhemmung gegenüber der SPD haben. Andererseits machen sich mittlerweile doch viele klar, dass dieser Sozialabbau, wie er sich in der Agenda 2010 und den Hartz-Gesetzen manifestiert, unter einem CDU-Kanzler sehr heftige Proteste hervorgerufen hätte. 1998 sind SPD und Grüne unter der Losung "für eine andere Regierung - für eine andere Politik" in den Wahlkampf gezogen. Jetzt haben wir seit einigen Jahren eine andere Regierung. Aber die macht überhaupt keine andere Politik. ND: Was heißt das für die Gewerkschaften? Poensgen: Wenn wir in dieser Situation glaubwürdig bleiben und die Interessen unserer Mitglieder weiter vertreten wollen, dann dürfen wir nicht danach sehen, wie die parteipolitische Zusammensetzung der Bundesregierung aussieht, sondern schauen, was diese Regierung tatsächlich macht. Vor diesem Hintergrund muss der Protest nun weitergehen. ND: Zum Stichwort "Abrüstung statt Sozialabbau". Gibt es in den Gewerkschaften denn noch Arbeitskreise die sich zum Beispiel mit der Umstellung von militärischer auf zivile Produktion beschäftigen? Poensgen: Ist mir erst einmal nicht bekannt - was dafür spricht, dass dieses Thema derzeit nicht Gegenstand einer Auseinandersetzung in den Betrieben ist. Wir haben hier im Rhein-Main-Gebiet einige Unternehmen, die in dieser Branche tätig sind, aber da gibt es meines Wissens keine solche Diskussion. Umso wichtiger ist es, den Zusammenhang von Aufrüstung auf der einen und Sozialabbau auf der anderen Seite zu thematisieren. Fragen: Thomas Klein Ostermarsch-Termine siehe: http://www.friedenskooperative.de/netzwerk/om04.htm Ostermarsch (ND 10.04.04) Die Ostermarschbewegung hat ihren Ursprung in den 50er Jahren in Großbritannien in der Campaign für Nuclear Disarmement (Kampagne für nukleare Abrüstung). Hier zu Lande fand der erste Ostermarsch 1960 statt, dem sich vor allem ethisch-religiös motivierte Pazifisten anschlossen. Doch die Aktionen fanden rasch Anklang in einer breiteren Bewegung. Bis 1968 stieg die Zahl der Ostermarschierer von 1.000 auf über 300.000, mehr als 15.000 Menschen hatten den Aufruf unterzeichnet. Koordiniert von Ausschüssen konnten Mitglied in der Ostermarschbewegung nur Einzelpersonen, nicht aber Organisationen werden. Im Streit um die Haltung zum sowjetisch geführten Einmarsch in der CSSR (1968) und den Neuformierungsprozessen der Linken im Gefolge der studentischen Protestbewegung kamen die Ostermärsche Anfang der 70er Jahre nahezu zum Erliegen. Erst 1982 lebten sie im Zuge der NATO-Nachrüstungsdebatte mit Hunderttausenden Ostermarschierern wieder auf. 1993 beteiligten sich rund 70.000 Menschen an den Aktionen; 2003 fanden unter dem Eindruck des Irak-Krieges Ostermärsche mit mehreren zehntausend Menschen in 105 Städten statt.(ND) ">22Ostermärsche in mehr als 30 deutschen Städten Unter dem Motto "Abrüstung statt Sozialabbau - Nein zum Krieg" haben heute bundesweit mehrere tausend Menschen an den traditionellen Ostermärschen teilgenommen. Bei der größten Veranstaltung in Karlsruhe protestierten etwa 600 Aktivisten gegen die Besatzung im Irak und für ein friedliches Europa. Zudem forderte die Friedensbewegung, sofort alle Auslandseinsätze der Bundeswehr zu stoppen. In München gingen unter dem Leitspruch "Für ein soziales Europa - keine EU-Militärmacht" etwa 500 Menschen auf die Straße. Damit blieb die Teilnehmerzahl wie an vielen anderen Orten hinter den Erwartungen der Veranstalter zurück. Insgesamt sind an diesem Oster-Wochenende in mehr als 60 deutschen Städten Demonstrationen, Kundgebungen und Friedensgottesdienste geplant. E-Mail: friekoop@bonn.comlink.org Website: www.friedenskooperative.de

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