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Erstellt:
26.05.1998


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 abschaffen!


zu: Zeitung Atomwaffen abschaffen! - Inhalt

Nuklearwaffenkonvention

Die Etablierung einer Atomwaffenfreien Welt erfordert einen internationalen Vertrag, der eine bindende und dauerhafte Struktur vorgibt. Eine solche Nuklearwaffenkonvention (NWK) sollte unendliche Gültigkeit haben und den NVV (sowie weitere Verträge) ersetzen und dabei seine Schwachstellen ausgleichen.

Damit alle Staaten der Welt dauerhaft einen Status als Nicht-Atomwaffenstaat bekommen und beibehalten, müßte eine NWK folgendes vorsehen:

- das Ende jeglicher Produktion von Atomwaffen;

- die Eliminierung der existierenden Arsenale
  inklusive der Trägersysteme;

- das Verbot der Beschaffung, des Besitzes, des
  Transfers, der Aufstellung, sowie des Gebrauchs
  von oder der Drohung mit Atomwaffen;

- den Ausschluß jeglicher Wiederbeschaffung von
  Atomwaffen;

- das Verbot jeglicher Forschung und jeden Testens
  in Richtung auf Atomwaffen;

- die Zerstörung der gesamten Infrastruktur, die für
  die Produktion und den Besitz von Atomwaffen
  erforderlich ist (zeitweise könnten bestimmte
  Anlagen für die Zerstörung der existierenden
  Waffen umgenutzt werden);

- eine strenge internationale Kontrolle über alle
  verbleibenden waffengrädigen Materialien und
  Vorkehrungen für ihre endgültige Vernichtung;

- eine internationale Kontrolle über alle
  möglicherweise noch verbleibenden atomtechnischen
  Einrichtungen, die einer möglichen Produktion
  waffengrädiger Materialien dienen könnten, sowie
  des entsprechenden Technologie- und
  Materialtransfers;

- Kontrolle oder Begrenzung ziviler Forschung und
  Technologie mit deutlichem Bezug zu
  wissenschaftlich-technischen Voraussetzungen für
  mögliche Atomwaffenprogramme.

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Zeitung Atomwaffen abschaffen! - Inhalt
Um allen Staaten und BürgerInnen die Sicherheit zu geben, daß eine nuklear abgerüstete Welt wirklich atomwaffenfrei bleibt, ist die Verifikation von vitaler Bedeutung. Eine NWK muß auch die Rechte und Pflichten ihrer Mitgliedsländer festlegen, mögliche Verletzungen des Vertrages definieren, sowie daraufhin erfolgende internationale Reaktionen festschreiben.

Die Aushandlung einer NWK wird Jahre dauern, die technische und politische Verwirklichung vielleicht sogar Jahrzehnte. Daher sollte bereits jetzt begonnen werden. Die NVV-Konferenz könnte im Mai 1995 das Signal geben, damit die Genfer Abrüstungskonferenz ein entsprechendes Verhandlungsmandat bekommt.

Parallel muß die Veränderung der Nukleardoktrinen erfolgen bis hin zu ihrer schrittweisen Aufhebung, so daß eine Nuklearwaffenkonvention die tragende Säule des Regimes der atomwaffenfreien Welt werden kann.





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Verträge zu Atomwaffen:
Nichtverbreitungsvertrag (NVV)
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