Hiroshima- tag 2002 vom: 16.07.2002  vorheriger  nächster  Artikel		Hiroshima- und Nagasaki-Tag 2002:   Aufrufe, Stellungnahmen Lotosblüten für Hiroshima und Nagasaki 2002 Benno Stahn (Hiroshima AG) Kein Frieden mit Atomwaffen Am 12. April 1957 sprachen sich 18 Atomwissenschaftler in der "Göttinger Erklärung" dafür aus, dass sich ein Land wie die Bundesrepublik Deutschland am besten schützt und den Weltfrieden am ehesten fördert, wenn es ausdrücklich und freiwillig auf den Besitz von Atomwaffen jeder Art verzichtet. Sie erklärten, sie seien nicht bereit, sich "an der Herstellung, der Erprobung oder dem Einsatz von Atomwaffen in irgendeiner Weise zu beteiligen". 45 Jahre später, 10 Jahre nach dem Zerfall der Sowjetunion und der Beendigung des Ost-West-Konflikts, bleibt die Erklärung aktuell. Es gibt weltweit mehr als 31.000 nukleare Sprengsätze, von denen etwa 95% von den USA und Russland betrieben werden. Frankreich und Großbritannien halten an ihren Kernwaffenarsenalen fest, China, Israel, Indien und Pakistan arbeiten weiter am Aufbau eigener Potentiale. Die Welt droht aufs Neue in einer nuklearen Rüstungsspirale zu versinken, wenn die jüngsten Aufrüstungspläne der USA realisiert werden. Sie widersprechen eklatant den völkerrechtlichen Verpflichtungen. Dies betrifft besonders den nuklearen Nichtverbreitungsvertrag (NVV), in dem die USA wie alle Atomwaffenstaaten sich zur Verhinderung eines nuklearen Wettrüstens und zur umfassenden nuklearen Abrüstung verpflichtet haben. Eine Überprüfung des NVV offenbart, dass die Bush-Regierung weit hinter die gemeinsame NVV-Erklärung vom vergangenen Jahr zurückgefallen ist, in der die Umsetzung der nuklearen Abrüstung in 13 praktischen Schritten ausdrücklich bekräftigt wird. Die jüngst bekannt gewordenen Aufrüstungspläne der USA widersprechen dem NVV:

			Die USA betreiben derzeit eine Reihe von Entwicklungsprogrammen, um ihre nukleare Streitmacht für die nächsten fünf Jahrzehnte aufrecht zu erhalten und zu modernisieren. Dazu gehören Atomwaffen mit "niedriger Sprengkraft" (mini nukes).
			Höchst bedenklich ist die ins Auge gefasste nukleare Zielplanung der USA gegen andere Atomwaffenstaaten, besonders gegen Russland und China. Damit wird auch gegen die 1995 unterzeichnete Erklärung verstoßen, in denen die Atomwaffenstaaten entsprechende Sicherheits- und Nichtangriffs-Garantien aussprechen.
			"Dadurch dass die USA einen großen Teil ihrer Atomwaffen nicht vollständig verschrotten, sondern tausende von Waffen lediglich außer Dienst stellen und in Reserve halten, bleibt ihre nukleare Abrüstung jederzeit umkehrbar, was bei anderen Staaten Unsicherheiten erzeugt und Gegenmaßnahmen provoziert.
			"In der neuen Atomkriegsplanung wird die Wiederaufnahme von Atomwaffentests in weniger als einem Jahr empfohlen. Da ein Verbot von Atomwaffentests eine wichtige Vorbedingung für die Verlängerung des NVV im Jahr 1995 war, wird dadurch das nukleare Nichtverbreitungsregime erheblich geschwächt.
			"Vollends widersinnig erscheint der am 11. April bekannt gewordene Vorschlag des US-Verteidigungsministers Donald Rumsfeld, die Wirksamkeit eines Raketenabwehrsystems durch nuklearbestückte Abfangflugkörper zu steigern. mit der Vorstellung, Atomraketen mit Atomraketen bekämpfen zu wollen, wird die Rhetorik von der defensiven Ausrichtung der US-Strategie ad absurdum geführt.

		Die aktuelle amerikanische Nuklearpolitik lässt die Idee der atomwaffenfreien Welt, die vor fünf Jahren noch ein international weithin akzeptiertes Ziel war, in weite Ferne rücken. Damals sprach sich die Mehrheit in den Vereinten Nationen und der Europäischen Union, dutzende hochrangiger Militärs und Politiker für die rasche und vollständige Beseitigung aller Atomwaffen aus. Heute klingt dies wie Musik aus einer fernen Zeit. Dies durch die Ereignisse des 11. September erklären zu wollen, wäre verfehlt, denn viele der derzeitigen Planungen waren von der Bush-Regierung bereits zuvor angelegt worden. Die Terroranschläge dienen als nachträgliches Argument zur Rechtfertigung und Verstärkung der Denk- und Handlungsweisen des Kalten Krieges. Verschrottung aller Atomwaffen Hiroshima und Nagasaki mahnen! Die Idee, mit kleinen Atomwaffen (mini nukes) präzise und ohne nennenswerte Nebenschäden Ziele zu zerstören, selbst wenn diese tief unter der Erde verborgen sind, erinnert an Vorstellungen der fünfziger Jahre, Kernwaffen seien ganz normale Waffen zur Kriegführung, so etwas wie eine "Weiterentwicklung der Artillerie" (Konrad Adenauer). Schon die deutschen Atomphysiker traten damals in der Göttinger Erklärung der Verharmlosung vermeintlich kleiner "taktischer" Atomwaffen entgegen. Vielmehr würde durch Entwicklung die politische Hemmschwelle herabgesetzt, weil sie "gebrauchsfähiger" wären. Die Spirale der Gewalt kann nur durchbrochen werden, wenn der hemmungslose Ausbau der Gewaltmittel, besonders von Atom- und Raketenwaffen, von Raketenabwehrsystemen und Weltraumwaffen, umgehend gestoppt und umgekehrt wird. Dazu fordern wir die rasche Umsetzung der folgenden Schritte:

			Den Abzug und die Verschrottung aller Atomwaffen aus Deutschland.

			Eine Erklärung der Atomwaffenstaaten, nicht als erste Atomwaffen einzusetzen (No-First Use) und eine Verpflichtungserklärung gegenüber Nicht-Atomwaffenstaaten, niemals Atomwaffen gegen sie einzusetzen.
			Ratifizierung des umfassenden Teststopp-Vertrages, Beibehaltung und Stärkung des ABM-Vertrages und Abschluss eines START III-Abkommens.

			Den drastischen und irreversiblen Abbau der Atomwaffen, bis hin zu ihrer vollständigen und kontrollierten Beseitigung durch eine Nuklearwaffenkonvention. Dies betrifft auch die sogenannten taktischen Atomwaffen, die umgehend beseitigt werden müssen.
			Die Erklärung eines Teststopps und die Aushandlung eines internationalen Verbots von ballistischen Raketen, Raketenabwehrsystemen und Weltraumwaffen.

		Der komplette Text ist abrufbar unter: http://www.friedensratschlag.de Bei uns anfangen! Die deutsche Regierung fordern wir dringend auf

		-	umgehend die nukleare Teilhabe aufzukündigen,

		-	von den USA den Abzug der noch immer in Büchel und Ramstein gelagerten Atomwaffen zu verlangen,

		-	für eine Nuklearkonvention einzutreten.

		Wir haben keine Zeit zu verlieren! Kontakt: Hiroshima-Arbeitsgemeinschaft c/o Benno Stahn, An den Birken 18, 24111 Kiel E-Mail:   b.stahn@bi-online.de
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