Antikriegs- tag 2004 vom: 14.08.2004  vorheriger  nächster  Artikel		Antikriegstag 2004:   Aufrufe/Aktionshinweise 1. September 2004 Antikriegstag in Schweinfurt DGB- Region Main-Rhön/Schweinfurt, ... Am 1. September 1939 begann mit dem Überfall auf Polen der Zweite Weltkrieg. Seit dem Kriegsende wird dieser Tag weltweit als Protest- und Gedenktag gegen Krieg begangen. Die Geschichte hat gezeigt: Kriege haben immer unermessliches Leid und Unrecht für Mensch und Natur gebracht. Deshalb haben die Vereinten Nationen 1945 in der UN-Charta Gewaltanwendung und Krieg geächtet und verboten. Auch das deutsche Grundgesetz trägt diese Position mit und stellt alle Handlungen, die zu einem Angriffskrieg beitragen, unter Strafe. UN-Sicherheitsrat, die NATO (lt. Art. 1, NATO-Vertrag) und die Bundesregierung sind der UN-Charta verpflichtet. Trotzdem finden derzeit weltweit etwa 50 Kriege statt und seit der mit dem Jugoslawienkrieg einhergegangenen Grundgesetzänderung ist Deutschland immer mehr darin verwickelt. Inzwischen steht die Bundesrepublik bei Rüstungsexporten an fünfter und bei der Stationierung von Truppen auf fremdem Territorium hinter den USA an zweiter Stelle. Und im Rahmen der EU wird diese Entwicklung verstärkt vorangetrieben: Aufrüstung und Kampfeinsätze werden Verfassungsauftrag: "Die Mitgliedstaaten verpflichten sich, ihre militärischen Fähigkeiten schrittweise zu verbessern. Es wird ein Europäisches Amt für Rüstung, Forschung und militärische Fähigkeiten eingerichtet." (EU-Verfassung, Art. I-40). Der Euratom-Vertrag wird übernommen. Das Europaparlament wird bei allen außenpolitischen und militärischen Entscheidungen ohne jegliche Einflussmöglichkeit bestenfalls gehört. Die Schaffung einer EU-Armee geht einher mit der Umstellung von der Wehrpflicht auf die Berufsarmee und mit einem Rüstungswettlauf mit den USA. Gleichzeitig wird europaweit mit Parolen wie "Wir müssen sparen!" und "Alle müssen Opfer bringen!" rigoros Sozialabbau betrieben. Bei uns wird mit Hartz-Gesetzen und Agenda 2010 die Mehrheit der Bevölkerung ausgeplündert, während die Reichen mit Steuergeschenken verwöhnt werden. Arbeitsplätze und soziale Gerechtigkeit bleiben auf der Strecke. "Die deutsche Wirtschaft muss auf dem Weltmarkt konkurrenzfähig sein", tönen Arbeitgeberverbände und Massenmedien unisono. Dabei ist Deutschland schon Exportweltmeister und die Gewinne der großen Konzerne und Kapitalgesellschaften explodieren. Die Binnenkaufkraft lahmt, die Menschen haben immer weniger Geld. Stattdessen wird das Geld auch noch bei sinnlosen Rüstungsprojekten vergeudet. Nein zur Aufrüstung

			Abrüstung statt Sozialabbau! - Keine Umrüstung der Bundeswehr zur Interventionsarmee!
			Der Verfassungsvertrag der EU muss auf Frieden u. zivile Konfliktlösungen ausgerichtet sein.
			Nein zu Präventivkriegskonzepten!
			Keine deutschen Truppen im Ausland! - Verbot aller Waffenexporte!
			Von Deutschland darf kein Krieg ausgehen oder geduldet werden, weder aktiv noch passiv.
			Alle Konflikte brauchen zivile Lösungskonzepte: gleichberechtigt und selbstbestimmt.
			Für eine zivile und friedliche Weltordnung - Völkerrecht und UNO-Charta stärken!
			Statt imperialer Ausbeutungs- und Machtpolitik Demokratie und Frieden globalisieren!
			Für wirtschaftliche, soziale, politische und kulturelle Gleichberechtigung weltweit!
			Gegen Hunger und Krieg, Verfolgung u. Folter - Zuflucht gewähren! - Asyl ist Menschenrecht!

		Veranstalter/Aufrufer: Schweinfurter Friedensratschlag, DFG/VK-Gruppe Schweinfurt, DGB Schweinfurt/Main-Rhön E-Mail:   schweinfurt@dgb.de Internet: http://www.region-main-rhoen-schweinfurt.dgb.de
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