Rüstungs- export Inhalt vom: 08.07.1998  vorheriger  nächster  Artikel		Rüstungsexport:   Was tun? Aktionen/Beispiele Kampagnen gegen Rüstungsexport / Recherche- und Aktionsgruppen Der europäische Dachverband: European Network against Arms Trade (ENAAT) Rüstungsexport betrifft alle europäischen Staaten, ein Viertel bis ein Drittel des weltweiten Waffenhandels geht von Europa aus. Deshalb schlossen sich bereits 1984 Kampagnen aus mehreren europäischen Ländern zu ENAAT zusammen. Zweimal jährlich finden gemeinsame "ENAAT meetings" statt. Besonderes Augenmerk widmen die ENAAT-Organisationen derzeit den Rüstungsexporten und der Situation in der Türkei und Indonesien, sowie der Restrukturierung der europäischen Rüstungsindustrie und der von Politikern und Industrie propagierten Schaffung eines EU-einheitlichen Rüstungsmarktes. Adresse: European Network against Arms Trade (ENAAT), Europäisches Sekretaritat: Anna Spenglerstraat 71, NL-1054 NH Amsterdam, Tel.: +31/20/616 46 84, eMail: amokmar(at)antenna.nl, http://www.enaat.org BUKO-Kampagne gegen Rüstungsexporte Der Bundeskongress entwicklungspolitischer Aktionsgruppen (BUKO) ist ein Zusammenschluss von z.Zt. ca. 200 entwicklungspolitisch arbeitenden Initiativen und Solidaritäts- und sog. "Dritte-Welt"-Gruppen. 1984 beschloss der BUKO die Gründung einer Koordinationsstelle zur Kampagne gegen Rüstungsexporte. Diese versucht seit ca. 1982 den Stop aller Rüstungsexporte durch Aktionen, politischen Druck und Aufklärung und Öffentlichkeitsarbeit zu erreichen. Schwerpunkte der Arbeit der Koordinationsstelle der Kampagne "Stoppt den Rüstungsexport!" sind neben einzelnen Länderschwerpunkten wie Türkei, Indonesien, Südafrika, Europäische Rüstungskooperationen, Kleinwaffen, Dual-Use-Problematik, deutsche Rüstungsexporte allgemein, neue NATO-Strategie, NATO-Osterweiterung, WEU und "Krieg als Fluchtursache". Dazu geben wir (die haupt- und ehrenamtlichen MitarbeiterInnen) Basis- und Detailinformationen und stehen als ReferentInnen zur Verfügung. Vierteljährlich erscheint unsere Publikation, der Rundbrief der Kampagne "Stoppt den Rüstungsexport!". Basis unserer Arbeit ist ein umfangreiches Zeitungs- und Zeitschriftenarchiv z.B. mit Fachzeitschriften aus dem entwicklungspolitischen Kontext, sowie Militärzeitschriften. Das Archiv steht jedem offen.

zum Anfang Rüstungs- export Inhalt		Adresse: Buchtstr. 14-15, 28195 Bremen, Tel.: 0421/326045, Fax: 0421/3378177, Ansprechpartnerin: Andrea Kolling Spenden: Kto.-Nr. 518 181 205 bei Postbank Hamburg (BLZ 200 100 20) Kampagne gegen Rüstungsexport bei Ohne Rüstung Leben Die Kampagne "Produzieren für das Leben - Rüstungsexporte stoppen" wurde 1984 von Organisationen aus dem christlichen Spektrum der Friedensbewegung gegründet, u. a. von Pax Christi, Ohne Rüstung Leben und dem deutschen Zweig des Versöhnungsbundes. Im Jahre 1984 übernahm der eigens gegründete Trägerverein V.F.F.G (Verein zur Förderung von Frieden und Gerechtigkeit e.V.) die Koordination der Kampagne. Im Jahr 2003 wurde der V.F.F.G. aufgelöst und die Kampagne strukturell und organisatorisch bei Ohne Rüstung Leben eingegliedert. Seither wird die "Kampagne gegen Rüstungsexport bei Ohne Rüstung Leben" von der Geschäftsstelle in Stuttgart koordiniert. Die Kampagne hat durch ihre Öffentlichkeitsarbeit und Kampagnen, in Gesprächen mit Vertreterinnen und Vertretern von Parteien, Gewerkschaften und kirchlichen Verbänden sowie durch Publikationen, Informationsveranstaltungen und Aktionen dazu beigetragen, eine gut informierte Gegenöffentlichkeit zur Frage der deutschen Rüstungsexporte zu schaffen. Dabei konnten bisher u.a. folgende Erfolge verzeichnet werden:

		1.	die Aufnahme einer Menschenrechtsklausel in die politischen Richtlinien der Bundesregierung zum Rüstungsexport
		2.	die Veröffentlichung eines jährlich erscheinenden Rüstungsexportberichtes durch die Bundesregierung
		3.	die Verhinderung von Panzerlieferungen in die Türkei
		4.	den Stopp des Exportes von G 36-Gewehren der Firma Heckler & Koch nach Nepal

		5

		.	die Verschrottung von überschüssigen G3-Gewehren aus Beständen der Bundeswehr

		Mit den kostenlosen Rundbriefen und der vier mal pro Jahr erscheinenden Zeitschrift "Ohne Rüstung Leben-Informationen" erreichen wir ca. 15.000 Einzelpersonen, Initiativen und Institutionen. Wir informieren über aktuelle Entwicklungen, stellen fundierte Hintergrundinformationen zu rüstungspolitischen Themen zur Verfügung und bieten die Möglichkeit zur Teilnahme an Aktionen und Kampagnen. Darüber hinaus verfügt die Kampagne gegen Rüstungsexport bei Ohne Rüstung Leben über das derzeit größte deutsche Rüstungsexportarchiv. [Text Stand: 01/08] Kontakt: Kampagne gegen Rüstungsexport bei Ohne Rüstung Leben; Arndtstr. 31, 70197 Stuttgart; Tel.: 0711/60 83 96 " Fax: 0711/60 83 57, eMail: orl-russmann(at)gaia.de, Ansprechpartner/ Pressesprecher: Paul Russmann Spenden: Ohne Rüstung Leben, Kto-Nr.: 111833-700 bei der Postbank in Stuttgart (BLZ 600 100 70), IBAN: DE36600100700111833700, BIC: PBNKDEFF Rüstungs-Informationsbüro Baden-Württemberg (RIB) Gegründet 1990 als RIO (Rüstungsinformations-Büro Oberndorf) mit Schwerpunkt auf die Firma "Heckler und Koch", (Handfeuerwaffen, Gewehre) seit 1992 RIB mit Schwerpunkt auf ganz BaWü als neben Bayern "führendem" Bundesland mit Rüstungsproduzenten. Um die vielfältigen politischen Abrüstungsbemühungen von Einzelpersonen, Friedensinitiativen, Kirchen-, Gewerkschafts- und Parteienvertretern zu unterstützen, wertet RIB die militärische Fachpresse aus, informiert die Öffentlichkeit, initiiert parlamentarische Kampagnen und außerparlamentarische Aktionen gegen den Rüstungswahnsinn. Ziel ist die Umstellung auf eine sinnvolle und ökologisch orientierte zivile Fertigung (Rüstungskonversion). RIB unterhält ein umfangreiches Archiv zum Thema Rüstungsproduktion in BaWü und zum Rüstungskonzern "DaimlerChrysler" in Zusammenarbeit mit den Kritischen Aktionären DaimlerChrysler. Aktuell engagiert sich RIB besonders im Zusammenhang mit den Verwicklungen der Politik mit Heckler&Koch, Damiler-Waffentransfers sowie der internationalen Abrüstungsinitiative "Fünf für Frieden" und der Kampagne gegen DaimlerChrysler-Landminen. Publikation: "RIB Rundbrief". Adresse: Rüstungsinformationsbüro Baden-Würtemberg (RIB), Postfach 5261, 79019 Freiburg, Tel.: 07665/51943, Fax: 07665/51868, eMail: rib(at)gaia.de, Bürozeiten: Di.-Fr. 14-18 Uhr, Ansprechpartner: Jürgen Grässlin, ... Spenden: RIB, Kto-Nr. 221040 bei der Öko-Bank (BLZ 500 901 00) Mit Rüstungsexport oder Teilbereichen des Themas befaßt sind außerdem: Informationsstelle Militarisierung (IMI) Schwerpunkte der IMI-Arbeit sind: Neue Bundeswehr und Aufrüstung der Bundeswehr, Ausbau der Krisenreaktionskräfte (KRK) und des Kommando Spezialkräfte (KSK), neue NATO-Strategie und Folgen, EU-Militärpolitik und Folgen, Konzentration der (europäischen und deutschen) Kriegswaffenindustrie, Begutachtung der (neuen) politischen Grundsätze zum Kriegswaffenexport, Kriegswaffenexporte z.B, in die Nachfolgestaaten des ehemaligen Jugoslawien, Aufarbeitung des NATO-Kriegs gegen Jugoslawien. Die Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. ist ein eingetragener und gemeinnütziger Verein, der im Zwischenbereich zwischen Friedensbewegung und Friedensforschung angesiedelt ist. Mit Informationsarbeit soll der laufenden Militarisierung entgegengewirkt werden. IMI gibt Materialien zu diesen Themen heraus, verschickt über die "IMI-List" (über http://www.imi-online.de erreichbar) regelmäßig Informationen per e-mail, ist Mitherausgeberin der Zeitschrift "Wissenschaft und Frieden" und stellt Referent/inn/en zu den genannten Themen zur Verfügung. Adresse: IMI, Burgholzweg 116/2, 72070 Tübingen, Tel.: 07071/49154 Fax: 07071/49159, e-mail: imi(at)imi-online.de, http://www.imi-online.de; Ansprechpartner: Thomas Geyer / Arno Neuber Medico International medico international, gegründet 1968, fördert Basisgesundheits- und Menschenrechtsprojekte sowie kulturelle und soziale Initiativen. Schwerpunktregionen sind Lateinamerika, Naher Osten und Südliches Afrika. medico unterstützt zivilgesellschaftliche Kräfte. In Kurdistan/Türkei setzt sich medico seit über zehn Jahren für Demokratie und Menschenrechte als Basis für eine politische Lösung ein. Zahlreiche Aktivitäten gegen Rüstungsexporte, vor allem am Beispiel Türkei. medico international ist Mitglied im Netzwerk Health Action International und Gründungsmitglied der mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichneten Internationalen Kampagne für das Verbot von Landminen. Publikationen: Rundschreiben (4 x jährlich), themenbezogene Veröffentlichungen (z.B. Das Bild der Welt als kontrollierter Explosivkörper, 1993), Reports u.a. zu psychosozialen Aspekten Adresse: Medico International, Burgstr. 106, 60389 Frankfurt, Tel.: 069/94438-0, Fax: 069/436002, e-mail: info(at)medico.de, http://www.medico.de, Gf.: Thomas Gebauer. amnesty international, deutsche Sektion Die ursprünglich als reine Gefangenenhilfsorganisation (Gründung 1961) entstandene Organisation hat ihr Mandat sukzessive auf weitere die Menschenrechte tangierende Felder erweitert. So fordert ai von allen Regierungen ein Verbot von Rüstungstransfers inkl. Ausrüstungshilfen und sonstiger militärischer/polizeilicher Unterstützung, wenn die Gefahr besteht, dass diese im Empfängerstaat zu Menschenrechtsverletzungen beitragen. Die Verantwortung für Folter, Misshandlung und Hinrichtung liegt nicht allein bei denen, die mit Elektroschocks foltern oder politische Morde begehen, sondern auch bei denen, die die Werkzeuge dafür in die Hand geben. Schwerpunkte von ai im Themenbereich "Rüstung contra Menschenrechte" sind Kleinwaffen/-handel sowie Repressionswerkzeuge, Länderschwerpunkte sind Türkei, Indonesien, afrikanische Staaten. Die Koordination des Arbeitskreises "Rüstung, Wirtschaft und Menschenrechte" wird ehrenamtlich geleistet. Publikationen: aktuell "Rüstungstransfers - Geschäfte mit dem Tod" (Bonn 1999), unregelmäßig im ai-Journal, z.B. 11/99 Adresse: amnesty international, Postfach, 53108 Bonn, Tel.: 0228/98373-0, Fax: 0228/630036, e-mail: info(at)amnesty.de, http://www.amnesty.de; Generalsekretärin: Barbara Lochbihler; Sprecher des ai-Arbeitskreises "Rüstung und Menschenrechte": Mathias John Gemeinsame Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE) Seit 1997 veröffentlicht die Gemeinsame Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE) einen jährlichen Rüstungsexportbericht. Er wertet die national und international verfügbaren Quellen aus, um den Stand und die Entwicklung des deutschen Rüstungsexporttransfers zu erheben. Der Bericht macht darüber hinaus jeweils aktuelle Probleme der Rüstungsexport- und Rüstungsexportkontrollpolitik zum Thema. In der GKKE arbeiten die Arbeitsgemeinschaft Kirchlicher Entwicklungsdienst (ev.) und die Deutsche Kommission Justitia et Pax (kath.) zusammen. Zu ihren Aufgaben gehört die Erarbeitung gemeinsamer Stellungnahmen und der Dialog mit Politik und gesellschaftlichen Organisationen zu den Fragen der Nord-Süd-Politik. Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft Kirchlicher Entwicklungsdienst (AG KED) sind: Brot für die Welt, Dienste in Übersee, Evangelisches Missionswerk, Evangelische Zentralstelle für Entwicklungshilfe, Kirchlicher Entwicklungsdienst. Der Deutschen Kommission Justitia et Pax gehören Mitglieder aus der Deutschen Bischofskonferenz und dem Zentralkomitee der deutschen Katholiken, aus katholischen Verbänden und Diözesanräten, aus kirchlichen Hilfswerken sowie weitere Experten an. Adressen: Ev. Geschäftsstelle der GKKE, Dr. Jürgen Hambrink, Charlottenstr. 53/54, 10117 Berlin, Tel.: 030/20355-307, Fax: 030/20355-100; Kath. Geschäftsstelle der GKKE, Ulrich Pöner, Adenauerallee 134, 53113 Bonn, Tel.: 0228/103-336, Fax: 0228/103-318 Verband Entwicklungspolitik deutscher NGOs (Venro) VENRO ist ein freiwilliger Zusammenschluss von derzeit 99 deutschen NROs. VENRO-Mitglieder sind private und kirchliche Träger der Entwicklungszusammenarbeit, der Humanitären Hilfe sowie der entwicklungspolitischen Bildungs-, Öffentlichkeits- und Lobbyarbeit. Unter entwicklungspolitischen Gesichtspunkten stellt Rüstungsexportkontrolle ein wichtiges Instrument der Krisenprävention dar. Kriege wirken in vielen Konfliktgebieten als entscheidendes Entwicklungshemmnis: sie zerstören die materielle Infrastruktur und die natürlichen Lebensgrundlagen, sie zerrütten Sozialstrukturen, verschärfen Armut und bedeuten für viele Menschen Flucht und Vertreibung. Das Thema Rüstungsexporte ist kein zentraler Arbeitsbereich von VENRO. VENRO hat sich jedoch 1998/99 bei den Verhandlungen über den "Europäischen Verhaltenskodex für den Rüstungsexport" für eine restriktive europäische Rüstungsexportpolitik anhand von verbindlichen Standards und überprüfbaren Kriterien eingesetzt. VENRO arbeitet im NRO-Arbeitskreis Kleinwaffen mit. Adresse: Venro, Kaiserstr. 201, 53113 Bonn, Tel.: 0228/94677-0, Fax: 0228/94677-99, e-mail: sekretariat(at)venro.org, http://www.venro.org, Ansprechpartner: Peter Runge Forum Rüstungsexport Im "Forum Rüstungsexport" haben sich 18 größere und kleinere Nichtregierungsorganisationen aus den Bereichen Frieden und Abrüstung, Menschenrechte und Entwicklungspolitik zu einem losen Netzwerk verbunden. Sie wollen die Rüstungsexportpolitik der neuen Bundesregierung kritisch begleiten und als Frühwarnsystem bei anstehenden politisch umstrittenen Exporten fungieren. Kontakt: c/o medico international (Thomas Gebauer) [siehe medico] und Berliner Informationszentrum für Transatlantische Sicherheit (BITS) (Otfried Nassauer), Rykestr 13, 10405 Berlin, Tel.: 030/446858-0, Fax: 030/4410221, e-mail: bits(at)bits.de, http://www.bits.de Internationales Konversionszentrum Bonn - Bonn International Center for Conversion (BICC) Das Internationale Konversionszentrum Bonn (BICC) wurde 1994 mit großzügiger Unterstützung des Landes Nordrhein-Westfalen (NRW) als gemeinnützige GmbH gegründet. BICC kooperiert mit zahlreichen multilateralen Organisationen, deutschen Institutionen sowie internationalen Forschungs- und Politikeinrichtungen. BICC arbeitet u.a. an der Umwidmung ehemals militärisch genutzter Potentiale für zivile Aufgaben (Konversion): Know-how, Liegenschaften, Waffen, Technologie und Material, finanzielle und ökonomische Potentiale können im Rahmen von Abrüstung und Strukturwandel neuen gesellschaftlich sinnvollen Verwendungen zugeführt werden. Das BICC bietet seine Analysen, Informations- und Beratungskapazitäten Wissenschaftlern und Praktikern im öffentlichen und privaten Bereich, in staatlichen und nichtstaatlichen Institutionen an. Das BICC leistet so einen Beitrag zu Abrüstung, Demilitarisierung, verbesserter Konfliktbewältigung und nachhaltiger Entwicklung. Im Rahmen dieses Mandates spielt die restriktive Handhabung von Rüstungsexporten eine zentrale Rolle. Besonderes Augenmerk richtet das BICC auf die Eindämmung der weltweiten Flut von Kleinwaffen. Adresse: BICC, An der Elisabethkirche 25, 53113 Bonn, Tel.: 0228/ 911 96 0, Fax: 0228/ 24 12 15, eMail: bicc(at)bicc.de, Internet: http://www.bicc.de, Ansprechpartner/ Leiter PR: Susanne Heinke
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