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11.9.2001
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vom:
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ASJ Statement

Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen

Mitteilung für die Presse, 297/01



Berlin, den 17. September 2001

SPD-Juristen: Nach den Terror-Anschlägen in den USA müssen sich die zentralen Werte der Zivilisation Menschenrechte, Freiheit und Demokratie bewähren

Der Bundesvorstand der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) verurteilte in Kassel die Terrorangriffe gegen die USA aufs Schärfste. Dieser Angriff auf Demokratie und Freiheit macht deutlich, dass unser Werteverständnis nicht selbstverständlich ist. Die ASJ trauert mit den Angehörigen der zahlreichen Opfer und der amerikanischen Nation.

Entschiedene Reaktionen mit Stärke, Entschlossenheit und Besonnenheit gegenüber den für die Terrorakte Verantwortlichen und ihren Helfern sind erforderlich. Schutz vor Terror wird aber nur dann tragfähig werden, wenn verstärkte Anstrengungen zur internationalen Konfliktbewältigung und zur Bekämpfung der Ursachen von Ungerechtigkeit und Not in der Welt unternommen werden. Eine Weltrechtsordnung ist dringender denn je.

Die verbrecherischen Anschläge richten sich nicht nur gegen die USA, sondern gegen die gesamte Zivilisation. Der ASJ Bundesvorsitzende Dr. Klaus Hahnzog: "Die Mittel des Kampfes und der Vorsorge gegenüber dem Terrorismus dürfen aber die zentralen Werte unserer Zivilisation Menschenrechte, Freiheit und Demokratie nicht beschädigen. Das wäre dann der eigentliche Sieg des Terrors." Der Versuchung weiterer gravierender Eingriffe in Grundrechte wegen des bloßen Anscheins größerer innerer Sicherheit muss widerstanden werden. Gerade wegen des inneren Friedens bei uns muss der Gedanke der verstärkten Integration von Ausländern und einer gesteuerten Zuwanderung weiterverfolgt werden.

Kontakt: Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ), SPD Parteivorstand, Wilhelmstr. 141, 10963 Berlin, Tel.: 030/25991-0, Fax: 030/25991-507



E-Mail:   parteivorstand@spd.de
Internet: http://www.spd.de


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