Afghanistankrieg und Rüstungsexporte beenden!

Antikriegstag 2011

von Mani Stenner
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( c ) Netzwerk Friedenskooperative

Mit weit mehr als 150 Veranstaltungen erinnerten Gewerkschaften und Friedensgruppen zum Antikriegstag/Weltfriedenstag an den deutschen Überfall auf Polen und den Beginn des 2. Weltkriegs vor 72 Jahren, sowie den ehemaligen Konsens "Nie wieder Krieg!".

Der DGB erklärte: "Wir fordern die Bundesregierung auf, den Bundeswehreinsatz in Afghanistan zu beenden und die Zivilgesellschaft stärker zu unterstützen!" Die Kampagne "Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel" hat Anzeige gegen die Waffenschmiede Heckler&Koch wegen der ungeklärten Lieferung von G36-Sturmgewehren an das Gaddafi-Regime gestellt und verlangt Auskunft über eventuell erteilte Exportgenehmigungen.

Auch die geplante Lieferung von 200 Kampfpanzern Leopard 2 an das saudi-arabische Regime wurde vehement kritisiert. Damit drohe eine weitere Rüstungsspirale im Nahen und Mittleren Osten. Deutsche Kampfpanzer an Despoten seien auch ein fatales Signal der Bundesregierung gegen die Freiheitsbewegungen in den arabischen Ländern, erklärte die Friedenskooperative. Der Sturz des noch kürzlich umworbenen Gaddafi-Regimes mit massiver Hilfe durch die NATO zeige erneut, wie Kriege kaum verhüllt durch den Deckmantel der "humanitären Intervention" aus wirtschaftlichen Interessen geführt würden.

Viele der örtlichen Veranstaltungen befassten sich mit den Veränderungen in Nordafrika und den arabischen Ländern und kritisieren die Doppelmoral der westlichen Staaten und deren weitere Stützung "befreundeter" Despoten.

Weitere Themen der Friedensgottesdienste, Mahnwachen, Friedensfeste, Diskussionsveranstaltungen und Demonstrationen im Umfeld des 1. September waren der Widerstand gegen neofaschistische und rechtsradikale Umtriebe, die Kritik an der nach Aussetzung der Wehrpflicht weiter zunehmenden Werbung der Bundeswehr in Schulen und im öffentlichen Raum, die Forderung nach Abzug der verbliebenen US- amerikanischen Atombomben und eine Friedenslösung für den Nahostkonflikt.

Tausende demonstrierten am 3. September gegen den Aufmarsch von Neonazis in Dortmund und blockierten deren Route. Im Flughafen Leipzig/Halle gelang der "Lebenslaute" ein demonstratives Konzert gegen dessen militärische Nutzung.

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