Ostermär- sche 2000 Inhalt vom: 09.02.2000  vorheriger  nächster  Artikel		Ostermärsche und -aktionen 2000:   Aufrufe Für ein Jahrhundert des Friedens und der Abrüstung Nürnberger Friedensforum Das blutige 20. Jahrhundert der Kriege ist zu Ende. Doch das Neue wirft seine Schatten voraus: Die Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen, weitere Zerstörung der Umwelt, Auseinandersetzungen um Rohstoffe und Energiereserven, eine ungerechte Weltwirtschaftsordnung. Der Krieg 1999 gegen Jugoslawien markiert einen Einschnitt. Die Nato führte ihren Angriffskrieg mit dem angeblichen Ziel, bedrohten Menschen zu helfen. Und Deutschland nahm zum ersten Mal seit dem 2. Weltkrieg ganz offen an einem Krieg teil. Dieser Krieg hat gegen geltendes Völkerrecht, das Grundgesetz und den 2+4-Vertrag verstoßen. Wie sieht die Bilanz dieses Angriffskrieges nach einem Jahr aus? Anstatt Minderheiten zu schützen und Menschen zusammenzuführen wurde das Gegenteil erreicht. Im Kosovo werden weiterhin Menschen getötet oder vertrieben. Die lebenswichtige Infrastruktur Jugoslawiens ist weitgehend zerstört. Die meisten Menschen in der Region leiden darunter und unter der ausbleibenden Aufbauhilfe. Das Embargo der EU und der USA verschärft noch die Lage. Die Auswirkungen des Jugoslawienkrieges und die Ankündigung der Nato ihre Rolle als selbsternannter Weltpolizist auch mit Atomwaffen durchzusetzen haben katastrophale Folgen auf die internationale Politik! Das Recht des Stärkeren tritt wieder an die Stelle des Völkerrechts. Was die Nato in Jugoslawien begonnen hat, wiederholt Rußland in Tschetschenien. Vor diesem Hintergrund nimmt in vielen Staaten der Einfluss der Kräfte wieder zu, die auf mehr Rüstung statt auf Formen ziviler Konfliktbewältigung setzen.
zum Anfang Ostermär- sche 2000 Inhalt		Die Bundesrepublik geht dabei mit schlechtem Beispiel voran. Nach wie vor gelten die "Verteidigungspolitischen Richtlinien" mit der Zielstellung: ´Aufrechterhaltung des freien Welthandels und des ungehinderten Zugangs zu Märkten und Rohstoffen in aller Welt...`. Deshalb soll die Bundeswehr zu einer Armee umgebaut werden, die jederzeit an jedem Ort der Welt Krieg führen kann - jetzt auch mit Beteiligung von Frauen. Scharping hat recht, wenn er die Dimension dieser Veränderung mit der Wiederbewaffnung oder der Einführung der allgemeinen Wehrpflicht vergleicht. Um das angestrebte Ziel zu erreichen werden die Eingreiftruppen vergrößert und entsprechende Kriegsgüter geplant und angeschafft: vom Eurofighter, einem neuen Transportflugzeug, dem Kampfhubschrauber TIGER bis hin zu neuen Fregatten und Satelliten. Weil das alles viel Geld kosten wird (von 225 Mrd. DM ist die Rede), mahnt Scharping schon jetzt höhere Rüstungsausgaben an, und das in Zeiten, wo angeblich alle Opfer bringen müssen. So wurde zwar in diesem Jahr der "Verteidigungsetat" offiziell gekürzt. Nach Nato-Kriterien erhöhen sich aber im Jahr 2000 die Militärausgaben um eine knappe Milliarde DM auf 59,6 Milliarden DM. Dagegen sind die Ausgaben für den Zivilen Friedensdienst und andere Maßnahmen zur Verhinderung eines Krieges lächerlich gering. Auch anderen Staaten ist die Bundesregierung beim Rüsten behilflich. Der geplante 10 Milliarden DM Panzerverkauf an die Türkei ist das bekannteste Beispiel. Hier ist offenkundig, dass es bei diesen lukrativen Geschäften nicht um Menschen und Menschenrechte geht. Wir fordern:

			eine weltweiten Einsätze der Bundeswehr! Deshalb Auflösung der Kommandospezialkräfte und der Krisenreaktionskräfte!

			Verbot von Rüstungsexport!

			Abrüstung statt Sozialabbau!

			UNO und OSZE im Sinne ziviler Konfliktlösungen stärken

			Zivilen Friedensdienst auf- und ausbauen!

			Für eine gerechte Weltwirtschaftsordnung!

		Eine Welt ohne Krieg, Waffen Armut und Hunger ist und bleibt unser Ziel! Tun wir etwas dafür! Gehen wir gemeinsam zum Ostermarsch 2000! E-Mail:  arno.weber@t-online.de Internet: http://www.fen.baynet.de/frieden/regio.html
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