Ostermär- sche 2001 vom: 20.02.2001  vorheriger  nächster  Artikel siehe auch:  OM 2001 -  Termine		Ostermärsche und -aktionen 2001:   Aufrufe Ostermarsch Mainz: Krieg verhindern - abrüsten jetzt! Ostermarsch 2001 Mainz Samstag, 14.4.2001 - 10.00 - 15.00 (Leichhof) Weltweit tobten im vergangenen Jahr ca. fünfzig Kriege und bewaffnete Konflikte. Viele sind den hiesigen Medien kaum eine Nachricht wert. Auch die oft schwerwiegenden Folgen vergangener Kriege für die Zivilbevölkerung (im Kosovo, in Irak ...) geraten allzu schnell in Vergessenheit. Hinter einer Reihe von scheinbar weit von uns entfernten Konflikten stecken letztlich handfeste politische und wirtschaftliche Interessen der reichen Industrieländer, auch der Bundesrepublik Deutschland. Die Kriegsgefahr weltweit einzudämmen heißt deshalb auch, bei uns abzurüsten und der zunehmenden Militarisierung der Politik entgegenzutreten.

			Zum Beispiel Rüstungsexporte: Hier ist - trotz neuer politischer Richtlinien - faktisch kein Kurswechsel zu erkennen. Im Wert von mehr als 6 Mrd. DM genehmigte die Bundesregierung im vergangenen Jahr Rüstungsexporte. Etwa ein Drittel davon ging allein in die Türkei, ein Land, das permanent Menschenrechte verletzt, Repression gegen ethnische Minderheiten ausübt und in dessen Gefängnissen gefoltert wird. Ohne das Geschäft der reichen Industrieländer mit Waffen wären viele Kriege und Bürgerkriege gar nicht oder zumindest nicht in ihrer tatsächlichen Schärfe möglich. Wir treten deshalb für ein vollkommenes und ausnahmsloses Verbot aller Rüstungsexporte ein.
			Zum Beispiel "Einsatzkräfte der Bundeswehr": Das sind Angriffstruppen, die überall auf der Welt intervenieren sollen, wenn die strategischen und wirtschaftlichen Interessen der Bundesrepublik und ihrer Bündnispartner auf dem Spiel stehen. Diese Angriffstruppen sollen auf 150.000 Soldaten aufgestockt und entsprechend ausgerüstet werden. Im Zuge der neuen NATO-Strategie und der Militarisierung der Europäischen Gemeinschaft entwickelt sich die Bundeswehr - nach unserer Auffassung grundgesetzwidrig - zu einer Interventionsarmee. Wir fordern die Auflösung dieser Einsatzkräfte, die mit "Landesverteidigung" nichts zu tun haben, sowie den Verzicht auf Neubeschaffung militärischen Großgeräts und einer Ausrüstung, die speziell für Auslandseinsätze gedacht ist. Statt dessen sind Mechanismen der Gewaltprävention und der zivilen Konfliktbearbeitung (z.B. zivile Friedensdienste) zu fördern.
			Zum Beispiel Atomwaffen: Nach dem Ende des Kalten Krieges ist die atomare Bedrohung noch lange nicht beseitigt. Die NATO behält sich den Einsatz, ja sogar den Ersteinsatz von Atomwaffen auch gegen Länder vor, die selbst keine Atomwaffen besitzen. Auch in der Bundesrepublik lagern noch ca. 60 Atombomben (Ramstein, Büchel). Die kleinste von ihnen hat noch die zwanzigfache Sprengkraft der Hiroshima-Bombe. Im Rahmen der "atomaren Teilhabe" üben auch Piloten der Bundeswehr den Transport und den Abwurf von Atombomben. Ein Gutachten des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag aus dem Jahr 1996 hat die Bereithaltung von Atomwaffen als völkerrechtswidrig eingestuft. Wir verlangen den sofortigen Abtransport aller Atomwaffen aus der Bundesrepublik, die hier nur mit Zustimmung der bundesdeutschen Regierung lagern können.

		Unser friedenspolitisches Engagement erschöpft sich aber nicht nur in Forderungen an die Regierung. Wir ermuntern alle, sich der wachsenden Militarisierung entgegenzusetzen, wie sie etwa in sogenannten "Öffentlichen Gelöbnissen" zelebriert wird. Wir unterstützen alle, die sich weigern, Kriegsdienst zu leisten, fordern die Abschaffung der Wehrpflicht und ein Ende der Strafverfolgung von Totalverweigerern. Die UnterzeichnerInnen dieses Aufrufes nehmen sich aber auch selbst in die Pflicht. An uns, an unserem Lebensstil und an unserem politischen Engagement, liegt es, eine solidarische und ökologisch nachhaltige Gesellschaft aufzubauen, die auf die weltweite militärische Durchsetzung ihrer Interessen verzichten kann. (Näheres Programm folgt) V.i.S.d.P.: Bruno Kern, Mainz E-Mail:   eggert.am.rhein@t-online.de
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