Ermutigung beim BoA-Arbeitstreffen?

von Christine Schweitzer

Zur Arbeitskonferenz "BRD ohne Armee" am 13./14. Oktober sind zwar nur etwa sechzig Menschen nach Köln gekommen, von der Be­ratung des "harten Kerns" von Bremen bis München können aber wichtige Impulse ausgehen. Da das "Friedensforum" einen Tag nach der Konferenz in Druck gegangen ist, geben wir an dieser Stelle nur einen ersten subjekti­ven Eindruck des Treffens wieder. Vorträge und Arbeits­gruppenergebnisse werden in einem Reader nachzulesen sein, den die AG BoA im Netzwerk Frie­denskooperative herausgeben wird (Bestellung im Bro).

Am Samstag wurde durch vier Vor­träge über die Themen "Europa als ökonomisch-militärische Großmacht?, Europäische Friedensordnung, die Rolle Deutschlands in Europa und Zwangsdienste (Wehrpflicht usw.) in­formiert. Anschließend wurden diese Aspekte in Arbeitsgruppen vertieft. Aus aktuellen Gründen wurde beson­dere Aufmerksamkeit dem Thema der Golfkrise gewidmet; die hierzu einge­richtete AG legte am Sonntag einen einen Kurztext vor, der von den Teil­nehmerInnen verabschiedet wurde und der u.a. als Anzeigenmuster für die Arbeit vor Ort zur Verfügung steht. Ohne Anspruch auf Vollständigkeit einige Ergebnisse der Tagung:

  • Neben dem erwähnten Text zur Golfkrise verabschiedete die Ver­sammlung eine Resolution zum Blei­berecht der Roma, die von der nord­rhein-westfälischen Landesregierung verlangt, ihre Zusage einzuhalten, die anwesenden Roma nicht ab­zuschieben.
  • Eine weitere Resolution erklärte die Solidarität der Konferenz mit der Ber­liner Kampagne zur Verhinderung der Wiedereinführung der Wehrpflicht in Berlin.
  • Die Arbeitsgruppe über BoA und Frie­densbewegung stellte eine ganze Liste von re­gionalen Aktivitäten zu­sammen. Der vorherrschende Ein­druck: Es gibt eine schon ermutigende Vielfalt von Akti­vitäten, die sich auf BoA beziehen, wir wissen nur noch zu wenig voneinander. Die AG verstän­digte sich darüber, da· nur jene Akti­vitäten als "BoA-Aktivi­tÑten" betrach­tet werden sollten, die die Forderung nach der Abschaffung des Militärs eindeutig beim Namen nennen, um eine Verwässerung des Kampagnen­ziels über der Beschäfti­gung mit (sicherlich erforderlichen) Zwischen­zielen und -schritten zu ver­meiden. Neben diesen regionalen Ak­tivitäten wurden als bundesweit zu or­ganisierende Aktionsschritte disku­tiert: eine Kampagne für die Schaffung von militärfreien Gemein­den/Städten­/Zonen, die Sammlung von Unter­schriften (z.B. unter der Pe­tition des Komitees für Grundrechte und Demo­kratie an den Bundestag, die bislang ca. 17.000 UnterzeichnerIn­nen gefunden hat) und Volksbegehren in den Län­dern mit dem Text: "Die Landesregie­rung soll sich im Bundes­rat fÅr eine Gesetzesinitiative zur Ab­schaffung des MilitÑrs einsetzen". Der Bezug zu gleichgerichteten Aktivitäten in ande­ren Ländern soll bei der künf­tigen Ar­beit stärker gesucht werden.
  • Bemängelt wurde das Fehlen von Medien, die fÅr VortrÑge und Veran­staltungen eingesetzt werden können (Diaserien, Filme usw.). Deshalb auch an dieser Stelle die Anfrage: Wer kennt PhotographInnenen und Filme­macherInnen, die Lust hätten, diese Lücke zu füllen?
  • Als Mangel wurde weiterhin von al­len TeilnehmerInnen das Fehlen einer bundesweiten Kontaktliste von Grup­pen, die zur Kampagne BoA arbeiten, empfunden. Die AG Entmilitarisie­rung-BoA im Netzwerk Friedensko­operative wurde damit beauftragt, eine solche Liste zu erstellen. Bitte schickt Eure Adresse an die Kooperative (Römerstr. 88, 53 Bonn 1), wenn Ihr in diese Adressenliste aufgenommen werden möchtet! Die besonderen Ak­zente und Probleme der Gruppen in der ehemaligen DDR hat diesmal auch sehr gefehlt. Bei den Treffen in Pots­dam und Göttingen soll die Verbin­dung dazu möglichst nachgeholt wer­den.
  • Von der AG Frauen und Zwangs­dienste wurde überlegt, einen Streiktag von Zivildienstleistenden und Frauen und Männern in Sozialen Diensten im  kommenden Jahr zu initieren, um ge­gen alle Zwangsdienste und vor allem die derzeit diskutierte Einführung ei­ner Frauendienstpflicht zu Widerstand zu leisten. Informationen: Ulla Eber­hard, Graswurzelwerkstatt, Scharn­horststr. 6, 5000 Köln 60.
  • Die AG "Gewerkschaften und Kon­version" meinte, Gewerkschaften seien künftig viel mehr gefordert. Von be­trieblichen Konversionsplänen müsse zur Planung regionaler Konversion einschließlich der Einrichtung "Runder Tische" übergegangen werden. In den Betrieben sollten sich die Gewerk­schaften nicht nur darum kümmern, wie etwas produziert wird, sondern auch darüber mitbestimmen, was unter sozial verträglichen und ökologischen Kriterien produziert werden soll. Es ist geplant, eine Deutschlandkarte zur Konversion zu erstellen und ständig zu aktualisieren. Informationen über Konversionsprojekte sendet deshalb an: Hans Klein, PF 1310, 7988 Wangen.

 

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Christine Schweitzer ist Co-Geschäftsführerin beim Bund für Soziale Verteidigung und Redakteurin des Friedensforums.