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Ermutigung beim BoA-Arbeitstreffen?
vonZur Arbeitskonferenz "BRD ohne Armee" am 13./14. Oktober sind zwar nur etwa sechzig Menschen nach Köln gekommen, von der Beratung des "harten Kerns" von Bremen bis München können aber wichtige Impulse ausgehen. Da das "Friedensforum" einen Tag nach der Konferenz in Druck gegangen ist, geben wir an dieser Stelle nur einen ersten subjektiven Eindruck des Treffens wieder. Vorträge und Arbeitsgruppenergebnisse werden in einem Reader nachzulesen sein, den die AG BoA im Netzwerk Friedenskooperative herausgeben wird (Bestellung im Bro).
Am Samstag wurde durch vier Vorträge über die Themen "Europa als ökonomisch-militärische Großmacht?, Europäische Friedensordnung, die Rolle Deutschlands in Europa und Zwangsdienste (Wehrpflicht usw.) informiert. Anschließend wurden diese Aspekte in Arbeitsgruppen vertieft. Aus aktuellen Gründen wurde besondere Aufmerksamkeit dem Thema der Golfkrise gewidmet; die hierzu eingerichtete AG legte am Sonntag einen einen Kurztext vor, der von den TeilnehmerInnen verabschiedet wurde und der u.a. als Anzeigenmuster für die Arbeit vor Ort zur Verfügung steht. Ohne Anspruch auf Vollständigkeit einige Ergebnisse der Tagung:
- Neben dem erwähnten Text zur Golfkrise verabschiedete die Versammlung eine Resolution zum Bleiberecht der Roma, die von der nordrhein-westfälischen Landesregierung verlangt, ihre Zusage einzuhalten, die anwesenden Roma nicht abzuschieben.
- Eine weitere Resolution erklärte die Solidarität der Konferenz mit der Berliner Kampagne zur Verhinderung der Wiedereinführung der Wehrpflicht in Berlin.
- Die Arbeitsgruppe über BoA und Friedensbewegung stellte eine ganze Liste von regionalen Aktivitäten zusammen. Der vorherrschende Eindruck: Es gibt eine schon ermutigende Vielfalt von Aktivitäten, die sich auf BoA beziehen, wir wissen nur noch zu wenig voneinander. Die AG verständigte sich darüber, da· nur jene Aktivitäten als "BoA-AktivitÑten" betrachtet werden sollten, die die Forderung nach der Abschaffung des Militärs eindeutig beim Namen nennen, um eine Verwässerung des Kampagnenziels über der Beschäftigung mit (sicherlich erforderlichen) Zwischenzielen und -schritten zu vermeiden. Neben diesen regionalen Aktivitäten wurden als bundesweit zu organisierende Aktionsschritte diskutiert: eine Kampagne für die Schaffung von militärfreien Gemeinden/Städten/Zonen, die Sammlung von Unterschriften (z.B. unter der Petition des Komitees für Grundrechte und Demokratie an den Bundestag, die bislang ca. 17.000 UnterzeichnerInnen gefunden hat) und Volksbegehren in den Ländern mit dem Text: "Die Landesregierung soll sich im Bundesrat fÅr eine Gesetzesinitiative zur Abschaffung des MilitÑrs einsetzen". Der Bezug zu gleichgerichteten Aktivitäten in anderen Ländern soll bei der künftigen Arbeit stärker gesucht werden.
- Bemängelt wurde das Fehlen von Medien, die fÅr VortrÑge und Veranstaltungen eingesetzt werden können (Diaserien, Filme usw.). Deshalb auch an dieser Stelle die Anfrage: Wer kennt PhotographInnenen und FilmemacherInnen, die Lust hätten, diese Lücke zu füllen?
- Als Mangel wurde weiterhin von allen TeilnehmerInnen das Fehlen einer bundesweiten Kontaktliste von Gruppen, die zur Kampagne BoA arbeiten, empfunden. Die AG Entmilitarisierung-BoA im Netzwerk Friedenskooperative wurde damit beauftragt, eine solche Liste zu erstellen. Bitte schickt Eure Adresse an die Kooperative (Römerstr. 88, 53 Bonn 1), wenn Ihr in diese Adressenliste aufgenommen werden möchtet! Die besonderen Akzente und Probleme der Gruppen in der ehemaligen DDR hat diesmal auch sehr gefehlt. Bei den Treffen in Potsdam und Göttingen soll die Verbindung dazu möglichst nachgeholt werden.
- Von der AG Frauen und Zwangsdienste wurde überlegt, einen Streiktag von Zivildienstleistenden und Frauen und Männern in Sozialen Diensten im kommenden Jahr zu initieren, um gegen alle Zwangsdienste und vor allem die derzeit diskutierte Einführung einer Frauendienstpflicht zu Widerstand zu leisten. Informationen: Ulla Eberhard, Graswurzelwerkstatt, Scharnhorststr. 6, 5000 Köln 60.
- Die AG "Gewerkschaften und Konversion" meinte, Gewerkschaften seien künftig viel mehr gefordert. Von betrieblichen Konversionsplänen müsse zur Planung regionaler Konversion einschließlich der Einrichtung "Runder Tische" übergegangen werden. In den Betrieben sollten sich die Gewerkschaften nicht nur darum kümmern, wie etwas produziert wird, sondern auch darüber mitbestimmen, was unter sozial verträglichen und ökologischen Kriterien produziert werden soll. Es ist geplant, eine Deutschlandkarte zur Konversion zu erstellen und ständig zu aktualisieren. Informationen über Konversionsprojekte sendet deshalb an: Hans Klein, PF 1310, 7988 Wangen.