Fragen zum Zivilen Friedensdienst

von Martin Singe
Hintergrund
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Ende November 1997 fand in Wiesbaden-Naurod die Mitgliederversammlung des forum Ziviler Friedensdienst statt. Die inhaltliche Debatte über die politische Ausrichtung des ZFD sollte im Mittelpunkt der Diskussion stehen. Da sich andere Fragen, u.a. Finanzprobleme, in den Vordergrund drängten, kam es leider nur zu einer kurzen inhaltlichen Debatte, in der sich vor allem Fragen herauskristallisierten, deren Klärung es bald bedarf. Eine solche Klärung soll auf einer Sondertagung bzw. Mitgliederversammlung vor der Sommerpause vorgenommen werden. Da wir im Friedensforum bereits in einem Schwerpunkt über den ZFD berichteten, sollen im folgenden nur die aufgeworfenen Fragen dargestellt werden.

Als zentrale zu klärende Punkte wurden hervorgehoben:

- Klärung des Staatsverständnisses;

- Selbstverständnis des forums ZFD (Diskussionsforum, Lobbygruppe zur Durchsetzung, Trägergruppe von Modellprojekten?);

- Profil/Selbstverständnis ZFD (politische Unabhängigkeit, Friedensdienste auf breiter Basis oder Friedensfachdienste, antimilitaristische Stoßrichtung oder Ergänzung zum Militär?);

- gesellschaftlicher Kontext und politische Ziele;

- Strategie der politischen Umsetzung.

Im einzelnen wurden folgende zu klärende Fragen/Stichpunkte aufgelistet:

- Zivile statt militärische Intervention als Hauptziel?

- Profil und Funktionen des ZFD, Dienstbegriff?

- Ist ein Friedensfachdienst (wie aktuell proklamiert) mit der ursprünglichen Idee ZFD identisch?

- Soll an der Pool-Idee (Ausbildung auf breiter Basis) festgehalten oder die Projektträger-Orientierung forciert werden?

- Zielsetzungen und Gewichtungen bzgl. Auslands- und Inlandseinsätzen /-Projekten.

- Stellt der ZFD ein eigenständiges politisches Ziel dar oder macht er nur Sinn in einem umfassenden Konzept für zivile Konfliktbearbeitung?

- Wie sollte mit Gesetzentwürfen von Parteien umgegangen werden, die den ZFD als Ergänzung zum Militär beschreiben?

- Wieviel Militärferne ist nötig?

- Gehören antimilitaristische Aktionen zu Schwerpunkten von ZFD-Einsätzen?

- Wie kann das Problem fehlender Graswurzelbasis bei derzeit starker Staatsfixierung gelöst werden?

- Gewährleistung demokratischer Kontrolle?

- Internationalisierung von ZFD-Teams?

- Parteilichkeit für Menschenrechte - Unparteilichkeit bei Konfliktmediation?

Es wird also in der weiteren Diskussion um genauere Bestimmungen auf drei Ebenen gehen müssen:

- Forum ZFD und die Trägerorganisationen des ZFD;

- ZFD selbst;

- Beziehungen/Abgrenzungen von Forum ZFD und ZFD zu Gesellschaft, Staat und Militär.

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Martin Singe ist Redakteur des FriedensForums und aktiv im Sprecher*innenteam der Kampagne "Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt".