Banken

Keine Geschäfte mit Atomwaffenherstellern

von Anne Balzer
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Deutsche Banken investieren 10 Milliarden Dollar in Herstellerfirmen von Atomwaffen. Vielen KundInnen ist wahrscheinlich nicht bewusst, wie ihr Geld genutzt wird. Sei es als Anlage in Fonds oder Kredite an Firmen, die Komponenten für Atomwaffen herstellen – die Ersparnisse vieler KundInnen fließen in die verheerendsten aller Massenvernichtungswaffen.

Seitdem im vergangenen Juli der Vertrag zum Verbot von Atomwaffen von 122 Staaten bei den Vereinten Nationen verabschiedet wurde, können AbrüstungsbefürworterInnen neuen Druck auf Banken und Investoren ausüben. Denn der Vertrag verbietet auch die Unterstützung der nach Artikel 1 verbotenen Aktivitäten – und dazu zählen u.a. die Herstellung und die Entwicklung von Atomwaffen. Zwar sind weder Deutschland noch ein anderes NATO-Land dem Vertrag bisher beigetreten, dennoch beginnt ein Umdenken. Die niederländische Bank „De Volksbank“ oder der Staatsfonds der Norwegischen Regierung, der einer der größten Investoren der Welt ist, haben ihre Investitionsrichtlinien in den letzten Monaten geändert. Auch die Deutsche Bank hat ihre Richtlinie zu kontroversen Waffen im Frühjahr dieses Jahres angepasst. Mit der Richtlinie werden erstmals alle Transaktionen mit Firmen ausgeschlossen, die direkt an der Herstellung oder Instandhaltung von Atomwaffen beteiligt sind.

ICAN setzt sich für öffentliche Richtlinien ein, die alle Atomwaffen-Hersteller von Krediten und Investitionen ausschließt. Die Richtlinie muss für alle Teile der Finanzgruppen und für alle Arten von Investitionen gelten. Dazu muss es eben auch eine öffentliche Ausschlussliste geben, die ganz klar offenlegt, mit welchen Atomwaffen-Unternehmen eine Bank keine Geschäfte mehr eingehen wird.

Mit diesen Forderungen wendet sich ICAN nun mit der Kampagne „Keine Geschäfte für Atomwaffenhersteller“ an die Kunden der DZ Bank. Die DZ-Bank ist die Zentrale der deutschen Volks- und Raiffeisenbanken. Dort liegt ein großer Teil des Bankguthabens der KundInnen. Mit dem Guthaben vergibt die DZ-Bank Kredite an Unternehmen – zum Beispiel an Airbus, den siebtgrößten Rüstungskonzern der Welt. Airbus baut gerade 48 neue Atomraketen für die U-Boote der französischen Marine. Jede Rakete trägt sechs bis zehn Sprengköpfe, und jeder Sprengkopf hat die zehnfache Zerstörungskraft der Hiroshima-Bombe. Auch an der Nachfolgerakete arbeitet Airbus bereits – sie soll ab 2030 auf neuen U-Booten eingesetzt werden.

Mithilfe einer vorbereiteten Suchmaschine und Anregungen für eine Mail können Interessierte über www.atombombengeschaeft.de der nächsten Filiale der Banken der DZ-Gruppe schreiben. Bisher haben schon über 3.000 Menschen an dieser ICAN-Aktion teilgenommen. Die Antwort der Bank lautet bisher:
“Die DZ Bank unterhält keine Kundenbeziehung und investiert nicht in Unternehmen, deren Kerngeschäft im Rüstungsbereich liegt. Die von ICAN genannten Zahlen und Fakten sind für uns und die DZ Bank nicht nachvollziehbar. Die Herkunft der Daten ist zudem weitgehend intransparent. Die DZ BANK nimmt ihre ökologische und gesellschaftliche Verantwortung ernst, was sich auch in deren Nachhaltigkeitsmanagement widerspiegelt."

Die Argumentation kann leicht in die Irre führen. Denn der Begriff “Kerngeschäft” wird genutzt, weil die DZ Bank nicht sagen kann, dass sie keine Geschäfte mit Atomwaffenherstellern führt. Doch die Kreditvergabe an den Atomwaffenhersteller Airbus ist öffentlich einsehbar sowohl auf der Seite der DZ Bank als auch von Airbus. Die DZ-Bank scheint jedoch kein Problem mit dem Kredit an Airbus zu haben, weil Airbus nicht nur Atomraketen, sondern auch Zivilflugzeuge herstellt. Airbus ist aber der siebtgrößte Rüstungskonzern der Welt - der Konzern verdient jährlich etwa zehn Milliarden Euro mit Waffen und Rüstung. Gemäß der Logik der DZ-Bank wäre auch ein Unternehmen, dessen Umsatz zu 49% in der Herstellung von Atomwaffen liegt, akzeptabel.

Die Quellen von ICAN sind ebenfalls online gelistet, u.a. führt das unabhängige Forschungsinstitut profundo die Studie „Atomwaffen – ein Bombengeschäft“ durch.

Wenn schon die Politik statt Abrüstung die Modernisierung von Waffen vorantreibt, müssen KundInnen Druck auf ihre Banken ausüben, diese Entwicklungen nicht weiter mitzutragen. Denn Atomwaffen bedrohen die Umwelt und das Überleben der Menschheit. Solange Atomwaffen existieren, besteht die Gefahr, dass sie erneut eingesetzt werden – ob absichtlich oder unabsichtlich z.B. durch Unfälle, technische Störungen oder Fehlkommunikation. Wenn Banken in Unternehmen investieren, die sich an der Atomwaffen-Produktion beteiligen, sind sie mitverantwortlich für die weitere Herstellung von Atomwaffen.

Aber wenn Banken sich dazu entscheiden, kein Geld mehr in Atomwaffen-Hersteller zu stecken, kann atomare Aufrüstung erschwert und verlangsamt werden.

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Anne Balzer studiert Politikwissenschaften im Master an der Freien Universität Berlin.