Afghanistan

Perspektivlosigkeit macht sich breit

von Otmar Steinbicker

Die politische Situation in Afghanistan verschlechtert sich von Monat zu Monat. Die militärischen Aktionen der Taliban gewinnen an Dynamik, die Aussichten auf politische Lösungsansätze schwinden. Immer mehr Menschen, die für den Aufbau des Landes gebraucht würden, fliehen aus Angst um das eigene Leben und angesichts fehlender Perspektiven.

Schlagzeilen macht Afghanistan derzeit am ehesten noch in der britischen Presse, bei Reuters, der BBC und dem „Guardian“. Deutsche Medien neigen eher dazu, wegzuschauen. Dabei müssten genau diese Berichte in die Bilanz des von einer breiten internationalen Koalition unter deutscher Beteiligung geführten Krieges einfließen.

Auffällig ist, dass es nicht mehr nur um eine Auseinandersetzung zwischen der von den USA und deren Partnern unterstützten Regierung und den von Pakistan und anderen internationalen Partnern unterstützten aufständischen Taliban geht, sondern dass zunehmend Risse innerhalb der Regierung und innerhalb der Taliban sichtbar werden, was Lösungsansätze massiv beeinträchtigt.

„Umsonst!“ überschrieb das online-Portal der Frankfurter Allgemeinen Zeitung am 10.8.2015 eine Besprechung der soeben als Buch erschienenen Erinnerungen des früheren Isaf-Kommandeur in Kundus, Rainer Buske. Wörtlich heißt es: „Der Autor sieht den Einsatz in Afghanistan als gescheitert an: alles umsonst! Die aktuelle Entwicklung gibt ihm recht. Offenbar haben Taliban Gebiete in ‚seiner alten‘ Provinz Kundus unter ihre Kontrolle gebracht.“

Die afghanische Regierung unter Präsident Ashraf Ghani scheint vor allem mit sich selbst beschäftigt. Unter US-amerikanischem Druck musste Ghani nach seiner Wahl im Juni 2014 seinen Gegenkandidaten Abdullah Abdullah in das Amt eines in der Verfassung nicht vorgesehenen Ministerpräsidenten übernehmen. Bis heute konnte der Präsident nicht einmal eine abgeschlossene Regierungsbildung vermelden. Der ursprüngliche Vizepräsident General Dostum, ein als Kriegsverbrecher bekannter Warlord, hat sich längst aus Kabul in seine Heimatprovinz Faryab im Norden des Landes zurückgezogen und eine eigene Miliz aus 9000 Kämpfern gebildet, um für einen Bürgerkrieg gewappnet zu sein. Offiziell stehen bei Präsident Ghani noch Friedensverhandlungen mit den Taliban auf der Tagesordnung, aber noch immer präsentiert er den Aufständischen als Vermittler einen „Hohen Friedensrat“, in dem eingeschworene Talibanfeinde und Kriegsverbrecher den Ton angeben. Dass die Taliban dieses Angebot ablehnen, darf nicht erstaunen.

Dennoch kam es im Verlauf des Juli zu einer größeren Gesprächsrunde in der pakistanischen Stadt Murree nördlich von Islamabad, an der neben afghanischen Regierungsvertretern auch drei Talibanvertreter teilnahmen, deren positive Äußerungen zu Frauenrechten von der internationalen Presse mit Erstaunen zur Kenntnis genommen wurden. Inhaltlich waren das allerdings Positionen, die die Taliban bereits im Frühjahr 2010 im Rahmen eines Dialogprozesses angenommen hatten, der von der deutschen Kooperation für den Frieden und der Nationalen Friedensjirga Afghanistans angestoßen worden war.

Mittlerweile ist jedoch von einer Fortsetzung solcher Gesprächsformate keine Rede mehr. Nachdem Ende Juli die Talibanführung bekanntgab, dass ihr legendärer Führer Mullah Omar bereits zwei Jahre zuvor verstorben war, setzten heftige Rivalenkämpfe um die Nachfolge ein. Mullah Akhtar Mohammad Mansour, der zuvor als Stellvertreter Omars akzeptiert war, wurde als Nachfolger von verschiedenen Taliban-Fraktionen nicht akzeptiert. Obendrein häuften sich Meldungen, dass einige Talibankommandeure in Afghanistan sich für den Islamischen Staat (IS) begeistern. Hier zeigt sich eine der Folgen der gezielten Tötungen durch Drohnen. Ausgeschaltet wurden auf diese Weise vor allem erfahrene Talibankommandeure, die eher zu Friedensalternativen bereit waren. Von den drei hochrangigen Talibanführern, die im Juli und August 2010 mit deutschen, britischen und US-Offfizierenin Kabul über eine politische Friedenslösung für Afghanistan sprachen, lebt keiner mehr.

Ob sich Mansour als neuer Talibanführer durchsetzen kann, muss sich erst noch erweisen. Erst danach lässt sich die Frage stellen, ob er zu einer Friedenslösung bereit wäre. In der Vergangenheit war er es. 2011 suchte er vergeblich ein Gespräch mit einem Vertreter der Bundesregierung, um diese vom Friedenswillen der Taliban zu überzeugen. Dass die Bundesregierung letztlich auf dieses Angebot nicht einging, stellt sich jetzt als schwerer Fehler heraus. Ein solches Sondierungsgespräch hätte zum einen mehr Klarheit, zum anderen womöglich eine Eigendynamik erzeugt. Derzeit wird seine Akzeptanz bei den Taliban wohl nicht unwesentlich davon abhängen, ob er militärische Erfolge gegen die Regierung vorweisen kann.

Die Intensivierung der Kämpfe durch die Taliban und der zumindest zeitweise Gewinn ganzer Distrikte im Norden und im Süden des Landes, die dann aber wieder den Regierungstruppen überlassen werden mussten, kann in eine solche Richtung gedeutet werden. Offen bleibt dabei, ob die Talibanführung sich auch nach einer möglichen Einigung über die Omar-Nachfolge zugunsten Mansours eher für eine Fortsetzung und Intensivierung des militärischen Kampfes entscheidet. Eine Alternative für eine friedliche politische Lösung ist anders als 2010/2011 derzeit nicht in Sicht. Für einen Ansatz zu ernsthaften Friedensgespräche würden VermittlerInnen benötigt, die von beiden Seiten, Regierung und Taliban, akzeptiert werden können. Zu einer solchen Aufgabe fehlt es international an Bereitschaft und in der afghanischen Zivilgesellschaft an Kraft. Für eine neue Initiative in den Dimensionen einer Nationalen Friedensjirga Afghanistans fehlt schlicht das Geld für ein Treffen von etwa 3000 Stammesführern.

Dass angesichts derart schlechter Perspektiven viele junge und gut ausgebildete AfghanInnen das Land verlassen, um einem Bürgerkrieg und einer zunehmenden Perspektivlosigkeit zu entfliehen, ist nachvollziehbar.

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Rubrik

Krisen und Kriege
Otmar Steinbicker ist Redakteur des FriedensForums und von aixpaix.de