"Medien sind die Wächter der Demokratie". Mit diesem Satz fasste Veton Surroi, Herausgeber der albanisch-sprachigen Zeitung Koha Ditore im Kosovo, die Bedeutung der Medien für Friedensförderung und Demokratisierung zusammen. Gemeinsam mit Veran Matic nahm er teil an einer Podiumsdiskussion zum zehnjährigen Bestehen der Medienhilfe, einer Organisation mit Sitz in der Schweiz, die sich konsequent für Medienvielfalt und Medienfreiheit in Südosteuropa einsetzt. Das FriedensForum unterhält sich über diese Arbeit mit Roland Brunner und Nena Skopljanac von der Medienhilfe.

Wie ist die Medienhilfe entstanden?

Roland Brunner: Die Medienhilfe entstand vor zehn Jahren als eine Art Selbsthilfeprojekt. Die Initiative ging von Medienschaffenden aus dem alternativen Umfeld in Zürich aus, die sich angesichts der Kriege und Propagandaschlachten im ehemaligen Jugoslawien fragten, mit welchen Quellen man arbeiten, auf welche Informationen man sich verlassen könne. Daraus ergaben sich erste Veranstaltungen und Kontakte. Aus den Kontakten zu einzelnen Medienschaffenden wurde schnell ein Austausch mit unabhängigen Medien und daraus entstand die Zusammenarbeit und die materielle und ideelle Unterstützung ihrer Arbeit.

Was hat sich verändert in diesen letzten zehn Jahren?

Roland Brunner: Heute ist die Medienhilfe geographisch auf den Süden des ehemaligen Jugoslawiens konzentriert, d.h. auf Serbien, Kosov@ und Mazedonien. Vor zehn Jahren, am 26. Juni 1991, war ich in Slowenien, als sich die damalige Teilrepublik für unabhängig erklärte und darauf die Panzer der früheren jugoslawischen Armee auffuhren, um die territoriale Integrität Jugoslawiens zu sichern und die Unabhängigkeit zu verhindern. Es hat eine geographische Verschiebung der Krisenherde Richtung Süden stattgefunden: 1991 Slowenien und Kroatien, 1992 Bosnien. Eine Konstante bildet der Kosov@, der schon 1991 ein Konfliktgebiet war, auch wenn es erst 1999 zum Krieg kam. Kosov@ war also von Anfang an ein Arbeitsschwerpunkt, aber Kroatien und Bosnien-Herzegowina wurden langsam von Serbien und Mazedonien abgelöst.
 

Welche inhaltlichen Veränderungen gab es?

Nena Skopljanac: Die ersten fünf Jahre der Medienhilfe waren geprägt vom Krieg. In dieser Zeit haben wir in erster Linie unabhängige Medien unterstützt, die aufgrund professioneller Kriterien berichteten und die so Gegenöffentlichkeit in diesen Kriegsgesellschaften ermöglicht haben. Seit dem Abkommen von Dayton 1995 geht es eher um die Unterstützung von unabhängigen Medien in Nachkriegsgesellschaften: Medien haben eine wichtige Funktion im Rahmen des «Peacebuilding» und der Demokratisierung. Heute braucht es eine Kombination von Projekten zur Konfliktprävention, Demokratisierung und Friedensförderung. Ohne Aufarbeitung der Geschichte und ohne die schonungslose Aufdeckung der Ursachen der Kriege ist eine langfristige Friedenssicherung nicht möglich. In diesem Bereich gibt es einige unterstützungswürdige Medienprojekte.

Roland Brunner: Mit Dayton wurde diese Wende 1995 eingeleitet. Aber noch bis zur Wende in Kroatien Anfang 2000 und in Serbien im Herbst 2000 standen oppositionelle, dissidente Medien im Kampf gegen die nationalistischen Regimes in ihrem Land. Seit der Abwahl und dem Sturz Milosevics in Serbien, dem Rücktritt Izetbegovics in Bosnien und dem Tod Tudjmans in Kroatien stehen diese Medien vor neuen Herausforderungen: Jetzt geht es um die Unabhängigkeit der Berichterstattung gegenüber diesen neuen, als demokratisch anerkannten Regierungen und um die Aufarbeitung der jüngsten Vergangenheit. Für viele der neu regierenden, demokratischen Parteien bestand das Problem früher nicht darin, dass die Medien politisch kontrolliert wurden, sondern dass nicht ihre Partei die Kontrolle ausübte. Unter demokratischem Deckmantel greifen sie heute oft zu den gleichen Methoden wie die vorherigen Regimeparteien.

Gibt es auch «Überläufer» auf Seite der Medien?

Roland Brunner: Ich würde nicht von Überläufern sprechen, aber es gibt etliche frustrierte Medienschaffende, die nach zehn Jahren Widerstand gegen Nationalismus, Chauvinismus und Unterdrückung der Meinungsfreiheit resigniert feststellen, dass sich wenig geändert hat. Zum Beispiel in Serbien: Jene Radio- und Fernsehstationen, die unter Milosevic alle Privilegien hatten - wie nationale Sendefrequenzen usw. -, genießen diese Privilegien nach wie vor. Die Medien, die zehn Jahre lang unter schwierigsten Bedingungen Widerstand geleistet haben, erhalten dagegen weiterhin keine Lizenzen und Frequenzen. Sie stehen wieder mit dem Rücken zur Wand und müssen um ihr Überleben kämpfen. Die wirtschaftliche Situation der Länder und damit die Möglichkeiten für Werbeeinnahmen sind schwierig. Unabhängige Medien erhalten aus dem Westen auch immer weniger Unterstützung. Heute sind laut westlicher Regierungsmeinung ja überall die «Guten» an der Macht, und die Einsicht, weshalb unabhängige Medien unterstützt werden müssen, schwindet. Man will die neuen Regierungen als neu gewonnene Freunde unterstützen - und keine Regierung hat ja gerne allzu unabhängige und damit kritische Medien.

Wie hat sich die finanzielle Situation der Medienhilfe in diesen zehn Jahren entwickelt?

Nena Skopljanac: Beim Start 1992/1993 war der Krieg in Bosnien in den Medien täglich präsent, was die Geldbeschaffung erleichterte. Von 1994 an ging die Unterstützung kontinuierlich zurück, was schließlich zu einer vollkommen unzufriedenstellenden Situation in den Jahren 1996 und 1997 führte. Wir haben mehr Arbeit ins Fundraising gesteckt und gleichzeitig begonnen, unsere Arbeit zu professionalisieren. Mit Erfolg, wie das Jahr 2000 zeigte: Damals konnten wir unser Budget gegenüber den ersten fünf Jahren praktisch verdoppeln. Und auch im letzten Jahr belief sich die Projektsumme der Medienhilfe auf rund eine Million Franken.

Roland Brunner: Auch die offizielle Stellung der Medienhilfe hat sich grundlegend geändert. Am Anfang flossen bei uns die Gelder quasi als «Katastrophenhilfe». Der Schock über den Krieg in Europa saß tief, das Portemonnaie damit locker. Seit Mitte der 90er Jahre verfolgen wir eine Strategie der längerfristig angelegten Friedensförderung. Bis und mit 2000 arbeiteten wir vor allem mit der Politischen Abteilung des EDA (Abteilung für Menschenrechte) zusammen und erhielten Gelder, die für Konflikt- und Krisenintervention und -prävention bestimmt sind. Vor zwei Jahren wurde jedoch die Zuständigkeit für die Medienarbeit in Südosteuropa beim Bund an die Abteilung für Zusammenarbeit mit Osteuropa (AZO) innerhalb der DEZA übergeben. Südosteuropa ist zwar eine Schwerpunktregion der DEZA und es wird sehr viel Geld hier ausgegeben, aber der Stellenwert der Medienunterstützung im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit ist nicht klar. Zudem hatten wir mehrmals Meinungsverschiedenheiten mit der DEZA, welche Strategie im Medienbereich für Südosteuropa richtig sei. Wir setzen ausgehend von den Erfahrungen in ganz Osteuropa in unserer Zusammenarbeit für den Aufbau einer pluralen Medienlandschaft auf private, unabhängige Medien. Die Gelder des Bundes fließen dagegen vor allem in den Aufbau öffentlich-rechtlicher Medien, in die Transformation bisheriger Staatsmedien.

Die Medienhilfe hat praktisch seit Beginn die westlichen Staaten dafür kritisiert, dass sie eigene Medienprojekte im ehemaligen Jugoslawien aufbauten, anstatt die vorhandenen lokalen unabhängigen Zeitungen, Radios und Fernsehsender zu stärken. Hatte Eure Kritik in dieser Hinsicht Erfolg?

Roland Brunner: Leider nur zum Teil. Einige wichtige Länder und Organisationen teilen unsere Meinung, aber andere europäische Länder finanzieren weiterhin aufgesetzte Medienprojekte. Westeuropa kennt eine starke Tradition öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten und möchte diese auf die Länder des ehemaligen Jugoslawien übertragen. Diese Idee widerspricht aber leider den Realitäten in Südosteuropa. Die löbliche Absicht führt angesichts der gesellschaftlichen und politischen Lage zu kläglichen Resultaten. Es geht um schwierige, äußerst komplexe Prozesse, die in ganz Osteuropa sehr lang dauern - im ehemaligen Jugoslawien wurden sie durch die Kriege noch zusätzlich erschwert wenn nicht für lange Zeit verunmöglicht. Öffentlich-rechtliche Medien können nur überleben, wenn die politischen Strukturen funktionieren und wenn gesellschaftliche Gewaltenteilung stattfindet und institutionalisiert ist. Ist dies nicht der Fall, werden öffentlich-rechtliche Radio- und Fernsehanstalten zum Spielball der herrschenden Parteien.

Nena Skopljanac: Die Medienhilfe ist nicht allein mit ihrer Kritik an dieser Medienpolitik. Wir sind Mitglied einer Koordination, an der Organisationen wie das Helsinki-Komitee Schweden, die Norwegian People`s Aid, Press Now (Holland), IREX ProMedia (USA) und die Soros-Stiftung beteiligt sind. Wir leisten gemeinsam Lobbyarbeit und liefern immer wieder Argumente für die Unterstützung der unabhängigen Medien. Ein guter, professionell gemachter «service publique» im Medienbereich ist für die Öffentlichkeit in Südosteuropa sehr wichtig. Einige private, unabhängige Medien, die über Bildungs- und Informationsprogramme verfügen, bieten diesen «service publique» schon heute. Sie dabei zu unterstützen ist sehr wichtig, denn die großen Staatsmedien werden dazu erst nach vielen Jahren «Transformation» in der Lage sein.

Roland Brunner: Die privaten Medien, mit denen wir zusammenarbeiten, haben in den vergangenen zehn Jahren eine öffentliche Funktion wahrgenommen, waren also eigentlich «service publique», während die sogenannten öffentlichen, de facto aber staatskontrollierten Medien «privat» funktioniert haben, indem sie sich in den Dienst der privaten Interessen der regierenden Clique gestellt haben. Diesen Prozess umzudrehen, dafür reicht ein gutes Konzept auf dem Papier nicht - zu groß und zu zahlreich sind die Detailprobleme.

Was fehlt den unabhängigen Medien in den Ländern des ehemaligen Jugoslawien heute am meisten?

Nena Skopljanac: In erster Linie fehlt es an demokratischen Mediengesetzen, wie sie Voraussetzung für eine Aufnahme dieser Staaten in den Europarat wären. In Ansätzen gibt es eine solche Gesetzgebung im Gebiet des ehemaligen Jugoslawien erst in Slowenien. Das zweite große Problem ist die fehlende Regulierung des Medienmarktes, die den privaten Medien das Überleben mittels Werbeeinnahmen oder Sponsoring schwer macht. Beide Punkte sind miteinander verknüpft: Wie attraktiv eine Radiostation für Werbung ist, hängt entscheidend davon ab, ob sie über eine nationale oder nur eine lokale Sendefrequenz verfügt.

Aber auch auf Seiten der privaten Medien braucht es Anpassungen, um in einer Marktwirtschaft bestehen zu können: Senkung der Produktionskosten, Professionalisierung der Aus- und Weiterbildung von MitarbeiterInnen, Verbesserung des Managements usw. Die Schwierigkeit ist dabei, nicht in eine rein kommerzielle Richtung zu gehen, sondern den qualitativ hochstehenden «service publique» beizubehalten. Mit den bestehenden gesetzlichen Grundlagen ist diese Gratwanderung praktisch unmöglich.

Aber potenzielle WerbekundInnen sind vorhanden?

Nena Skopljanac: Ja, die gibt es. Aber sie werben natürlich vor allem in den großen Medien: in Printmedien mit hohen Auflagezahlen und Vollfarbendruck, in Radio- und Fernsehstationen mit regionalen und nationalen Frequenzen, d.h. in den Medien, die dem Staat gehören oder die von ihm privilegiert werden. An unabhängigen, lokalen Medien ist niemand interessiert.

Roland Brunner: Der Medienmarkt in den einzelnen Ländern ist sehr unterschiedlich. In Mazedonien etwa ist er im Zuge der politischen Krise praktisch zusammengebrochen. Die Probleme der unabhängigen Medien variieren je nach Größe und Stärke der Wirtschaft des einzelnen Landes. Eine zweite Frage ist dann, welches Medium sich wieviel vom bestehenden Markt sichern kann. Die sogenannt öffentlich-rechtlichen und die privaten Medien stehen dabei in direkter Konkurrenz. Die ehemaligen Staatsmedien kassieren dreifach: Erstens erhalten sie finanzielle Unterstützung von der jeweiligen Regierung, zweitens erhalten sie Gelder von der internationalen Gemeinschaft für die angestrebte Transformation und drittens erlauben ihnen die bestehenden Gesetze, einen sehr hohen Anteil an den gesamten Werbeeinahmen zu erzielen.

10 Jahre Medienhilfe war auch ein ständiger Wechsel zwischen kriegerischen Auseinandersetzungen und Waffenstillständen im ehemaligen Jugoslawien. Wie seit Ihr damit umgegangen?

Roland Brunner: Wir verstehen Medienunterstützung als Teil längerfristiger Friedensförderung. So haben wir versucht, in Regionen präsent zu sein und Projekte zu entwickeln, bevor aus Konflikten Krisen wurden. Wenn Krisen zu bewaffneten Auseinandersetzungen führen, versuchen wir unabhängigen Medien soweit wie möglich beizustehen. In Mazedonien beispielsweise haben wir letztes Jahr ein Programm für Medienschaffende lanciert, das Ausrüstung mit kugelsicheren Westen und Ausbildung über Verhalten im Kriegsgebiet beinhaltete. Wichtig ist uns, dass Medienschaffende sich nicht vom Krieg und von «ihrer Seite» vereinnahmen lassen, sondern dass sie den journalistischen Alltag professionell bewältigen. Nach einem Waffenstillstand ging es dann darum, Medien in ihrer Krisenverarbeitung zu stärken.

Die gesellschaftlichen Strukturen in den Ländern des ehemaligen Jugoslawien sind immer noch sehr schwach. Sie sind zu schwach, um gegen nationalistische Verführung erfolgreich Widerstand leisten zu können. Es wird einige Zeit dauern, bis sie die nötige Resistenz entwickeln, um mit Medien leben zu können, mit denen wir im Westen gelernt haben umzugehen. Bei uns führen auch hetzerische Artikel im «Blick» glücklicherweise nicht zum Krieg. In schwachen Nachkriegsgesellschaften ist eine solche Berichterstattung sehr viel gefährlicher. Friedensförderung bedeutet auch, eine Gesellschaft zu befähigen, mit schlechten Medien umgehen zu können und bessere Medien hervorzubringen.

Nena Skopljanac: Unter Kriegsbedingungen war normale Projektarbeit kaum möglich. Studienreisen, Besuche bei Projektpartnern, Evaluationen vor Ort usw. mussten wir manchmal aussetzen. Aber wir blieben immer in Kontakt mit unseren Partnern. Wenn es zur Eskalation kam, versiegte wenigstens der Informationsfluss nicht. Möglich war dies nur, weil die Kontakte über lange Jahre aufgebaut wurden - wie zum Beispiel im Kosov@, wo sich die Medienhilfe seit 1994 engagiert. Als es 1999 zum Krieg der Nato gegen Jugoslawien kam, waren die Kontakte stark genug. Die Verbindungen rissen niemals ab, auch wenn viele von ihnen im Exil verstreut waren.

Gibt es vergleichbare NGO wie die Medienhilfe?

Nena Skopljanac: Wenn man sich im Bereich der Medienarbeit und im Raum Südosteuropa umsieht, dann sind wir schon einzigartig. Alle anderen Organisation, die dort tätig sind, werden vollumfänglich von ihrer Regierung finanziert. Sie können sich Büros vor Ort mit angestellten lokalen MitarbeiterInnen und ausländischen ExpertInnen leisten.

Roland Brunner: Unser Trumpf ist das Engagement. Andere Organisationen staunen immer wieder über unsere Kompetenz, die trotz der beschränkten Mittel ihre eigene oft übertrifft. Nicht selten werden wir an gemeinsamen Sitzungen gefragt, weshalb wir - die wir doch kein Büro vor Ort haben - besser über die Situation Bescheid wissen als die großen Organisationen mit ihrem ganzen Apparat. Unsere Antwort ist jeweils: «Es reicht eben nicht präsent zu sein. Man muss mit den Leuten sprechen, Kontakte pflegen, die Situation analysieren.» Expertise ist nicht eine Frage der geografischen, sondern der gedanklichen Nähe.

Letzte Frage: Wie lange braucht es die Medienhilfe Ex-Jugoslawien noch?

Roland Brunner: Die Länder im ehemaligen Jugoslawien brauchen zehn Jahre ohne Krieg, bis sie nicht mehr von Unterstützung von außen abhängig sein werden. Bis zum Aufbau einer funktionierenden, autonomen Medienlandschaft wird es unter guten Voraussetzungen ebenfalls etwa zehn Jahre dauern. Ob es die Medienhilfe solange geben wird, hängt davon ab, ob der politische Wille zur Unterstützung dieses Prozesses in der Schweiz vorhanden ist.

Nena Skopljanac: Alle großen Geldgeber im Medienbereich in Südosteuropa, wie die EU oder die USA, haben Programme auf die Beine gestellt, die zwischen drei und fünf Jahren dauern sollen und dann von einer reduzierten, selektiven Unterstützung abgelöst werden. Ob diese optimistische Prognose realistisch ist, lässt sich heute nur schwer abschätzen.

Roland Brunner: Es gibt auch viele andere Länder, die eine Medienhilfe brauchen würden. Eine allfällige Diversifikation der Medienhilfe wird allerdings nur möglich sein, wenn Kapazitäten in unserem Stammgebiet Südosteuropa frei werden. Zum Glück gehören wir nicht zu jenen Organisationen, die in erster Linie Mittel für ihr eigenes Überleben suchen müssen. Da viel Arbeit ehrenamtlich und mit Engagement geleistet wird, sind wir mindestens für unsere Arbeit ein Stück weit finanziell unabhängig. Dafür setzten wir dann einen größeren Anteil unserer Gelder für die Projekte und Partner ein.