Schwerpunkt: Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa

Einleitung

von Otmar Steinbicker

Zum Schwerpunktthema OSZE haben wir uns aus aktuellem Anlass entschlossen, weil Deutschland in diesem Jahr den Vorsitz dieser relativ unbekannten und zugleich bedeutenden Organisation innehat. Schon bei der Konzeption des Themas und bis hin zur Heftgestaltung war uns bewusst, dass wir hier ein Thema mit außerordentlich vielen und zum Teil widersprüchlichen Facetten anbieten und unter sehr unterschiedlichen Aspekten beleuchten.

Zum einen ist die OSZE als Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa die Nachfolgerin der gleichnamigen Konferenz, die wesentlich dazu beitrug, die Konflikte des Kalten Krieges einzugrenzen und für alle Seiten akzeptable Lösungen zu finden. Sie wäre als Regionalorganisation der UNO geeignet, wenn die NATO-Staaten einen solchen Status nicht verhinderten. Ja, sie könnte sogar eine ernstzunehmende sicherheitspolitische Alternative zur NATO darstellen, vorausgesetzt diese würde aufgelöst.

Hochfliegende Pläne wurden in den 1990er Jahren blockiert und die OSZE zunehmend aufs Abstellgleis geschoben. Letztlich blieb sie vor allem zur Kleinarbeit, als Beobachterin regionaler Konflikte, beschränkt. In dieser Funktion wiederum leistete und leistet sie eine ausgezeichnete Arbeit. Gerade in der Beobachterrolle des brüchigen Waffenstillstands im eingefrorenen Ukraine-Konflikt machte und macht sie positive Schlagzeilen.

Ein Rückblick auf den Schweizer Vorsitz und der Ausblick auf den deutschen Vorsitz zeigen zugleich realistisch mögliche Einflussnahmen und Entwicklungsperspektiven der OSZE.

Diese widersprüchlichen Aspekte zwischen Erwartungen und Erfahrungen liefern die Themen und Fragestellungen für die unterschiedlichen Beiträge der vorliegenden Ausgabe des FriedensForums. Sicher ist, dass wir auch in den zukünftigen Heften die Arbeit und die weitere Entwicklung der OSZE im Blick behalten, auch wenn wir daraus nicht jedes Mal ein Schwerpunktthema machen können und wollen.

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Otmar Steinbicker ist Redakteur des FriedensForums und von aixpaix.de