Bis zu 600 Städte beteiligten sich am bundesweiten Flaggentag für Frieden und eine atomwaffenfreie Welt!

Flaggentag der Mayors for Peace

von Roland Blach
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Zum mittlerweile 13. Mal fand am 8. Juli der bundesweite Flaggentag der Mayors for Peace (Bürgermeister*innen für den Frieden) statt. Auch in diesem Jahr setzten rund 600 Städte und Gemeinden in Deutschland mit dem Hissen der Mayors for Peace - Flagge vor den Rathäusern ein deutliches Zeichen gegen Kriege und für eine friedliche Welt ohne Atomwaffen. Am Flaggentag erinnern die Bürgermeister*innen an ein Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofes in Den Haag vom 8. Juli 1996. Der Gerichtshof stellte fest, dass die Androhung des Einsatzes und der Einsatz von Atomwaffen generell gegen das Völkerrecht verstoßen. Zudem stellte der Gerichtshof fest, dass eine völkerrechtliche Verpflichtung besteht, „in redlicher Absicht Verhandlungen zu führen und zum Abschluss zu bringen, die zu nuklearer Abrüstung in allen ihren Aspekten unter strikter und wirksamer internationaler Kontrolle führen“.

Wie seit vielen Jahren üblich, legte das Mayors for Peace - Büro in Hannover, Partnerstadt von Hiroshima, den beteiligten Städten und Gemeinden ein gemeinsames Pressestatement nahe. Dieses ging heuer auf den aktuellen Jahresbericht des Stockholmer Friedensforschungsinstitutes SIPRI ein. Zwar reduzierte sich der weltweite Bestand an Atomsprengköpfen auf schätzungsweise 12.121. Die Zahl der in hoher Alarmbereitschaft gehaltenen Sprengköpfe stieg aber auf rund 2.100. In allen neun nuklear bewaffneten Staaten sehe SIPRI Bestrebungen, die Bestände zu modernisieren.

In Hannover forderte Oberbürgermeister Belit Onay (Grüne), dass sich die beiden großen Nuklearmächte USA und Russland zu Verhandlungen für ein Nachfolgeabkommen des New START-Vertrages bereit erklären sollten. Auch die Osnabrücker Oberbürgermeisterin Katharina Pötter (CDU) sprach sich für Verhandlungen aus. So bedeute der Einsatz von Atomwaffen das Ende jeglicher Diplomatie und jeglicher Chancen auf Frieden.

Neben dem Hissen der Flaggen, oft begleitet von Kundgebungen mit Redebeiträgen und Musik, fand eine Vielzahl von ergänzenden Aktivitäten statt. Oft waren Aktive der Zivilgesellschaft mit eingebunden. Mit mehreren Tausend beteiligten Menschen und Hunderten Veranstaltungen ist der Aktionstag mittlerweile zu einem beeindruckenden Zeichen gemeinschaftlichen Engagements geworden. Dabei spielte in diesem Jahr auch wieder der Atomwaffenverbotsvertrag eine wichtige Rolle. Dieser wurde am 7. Juli 2017 von der UNO von 122 Staaten beschlossen und trat 2021 in Kraft.

Bei einer Abendveranstaltung in Braunschweig war der ehemalige Bundestagabgeordnete Michael Müller zum Vortrag „Ist Frieden mit Russland noch möglich? - Wohin steuert Europa, wenn wir den Krieg jetzt mit westlichen Waffen nach Russland tragen?“ eingeladen.
In Metzingen wurden an einer gespannten Schnur rund 1.000 Kraniche aus Papier aufgehängt. Gebastelt hatten sie in den Wochen zuvor Kinder von örtlichen Schulen. „Damit setzen wir ein Zeichen, dass Frieden ein unschätzbarer Wert ist, den wir in der Vergangenheit gar nicht so realisiert haben“, so Carmen Haberstroh, Metzingens Bürgermeisterin.

In Neu-Isenburg fand die Diskussionsveranstaltung „Deutschland ohne Atomwaffen – jetzt erst recht?" u.a. mit Regina Hagen statt.

In Rüsselsheim ging es bei einem Vortrag von Gerd Bauz am Ende der Ausstellung über die Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki um das Szenario „Sicherheit neu denken“.

In Schwäbisch Gmünd drehte sich bei einem Vortrag von Prof. Dr. Hanne-Margret Birckenbach im sehr gut gefüllten Saal des altehrwürdigen Kulturzentrums Prediger alles um die Friedenslogik. Neben der Stadt hatte auch der Landrat zu der Veranstaltung eingeladen.
In Stuttgart wurde die in Lindau konzipierte Ausstellung Friedensklima im Rathaus eröffnet.

Auch in Würzburg wurde dieser Tag mit einem Vortrag von Juliane Hauschulz, Campaignerin für nukleare Abrüstung bei den International Physicians for the Prevention of Nuclear War (IPPNW), abgerundet.
Eigens für den diesjährigen Flaggentag steht eine Videobotschaft des amtierenden Bürgermeisters von Hiroshima und Vorsitzenden der „Mayors for Peace", Kazumi Matsui, mit deutschen Untertiteln zur Verfügung. Er lobte das große Engagement der deutschen Stadtoberhäupter*innen.
Über den Aktionstag wurde in einer Vielzahl von Medien berichtet: in lokalen Zeitungen, aber auch in der Tagesschau und im SWR. Auf diese Weise fand die Sehnsucht nach Frieden und der Wunsch nach einer Welt ohne Massenvernichtungswaffen in diesen bedrohlichen Zeiten eine große Verbreitung.

Die Organisation „Mayors for Peace“ wurde 1982 vom Bürgermeister von Hiroshima gegründet. Das weltweite Netzwerk setzt sich vor allem für die Abschaffung von Atomwaffen ein, greift aber auch aktuelle Themen auf, um Wege für ein friedvolles Miteinander zu diskutieren. Mehr als 8.390 Städte in 166 Ländern gehören dem Netzwerk an, darunter 895 Städte in Deutschland. Der Flaggentag wurde 2011/12 gemeinsam von der Landeshauptstadt Hannover und dem Trägerkreis „Atomwaffen abschaffen – bei uns anfangen“ konzipiert.

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Koordinator der Kampagne „Büchel ist überall – atomwaffenfrei.jetzt“