Zivilgesellschaft

Helsinki Citizens‘ Assembly

von Christine Schweitzer

Nach dem Ende des Ost-West Konfliktes entstanden neue Hoffnungen auf ein Europa ohne Grenzen. In dieser Zeit kamen Menschen- und Bürgerrechtsgruppen und einzelne Persönlichkeiten aus ganz Europa zusammen und gründeten 1990 in Prag die Helsinki Citizens´ Assembly (HCA).

In der HCA kamen Bürgerrechts- und Menschenrechtsgruppen, soziale Bewegungen und Initiativen aus allen OSZE-Staaten zusammen – ein Netzwerk aus 19 nationalen Sektionen. Auch Gruppierungen aus Parteien, Gewerkschaften oder Kirchen waren dabei. Ziel war es, ein demokratisches, gerechteres und ziviles Europa von unten aufzubauen und über politische, ethnische und religiöse Schranken hinweg miteinander zu sprechen und gemeinsam zu handeln.

Erste Initiativen für die HCA entwickelten sich aus den Oppositionellen-Kreisen der Charta ´77 in der ehemaligen CSSR. Kontrollierend und ergänzend zum KSZE-Prozess der Regierungen sollte ein Helsinki-Prozess von unten konstituiert werden. Das Schlüsselwort der Gründungsversammlung im Herbst 1990 in Prag hieß „europäische Integration von unten, als Projekt der civil society". Eröffnet wurde die Versammlung von Vaclav Havel, teilgenommen haben ca. 1000 Menschen. In dem Prager Gründungsappell von 1990 hieß es: “Die Aufgabe der gesamteuropäischen Integration muss von einer breiten Öffentlichkeit getragen werden. Der Helsinki-Prozess ist zu wichtig, um allein den Regierungen und den Politikern überlassen zu werden, die an ihre jeweiligen nationalen Prioritäten gebunden sind. Dieser Prozess bedarf der ständigen Verstärkung und Vertiefung durch die Einbeziehung von Bürgerinnen und Bürgern aller Unterzeichnerstaaten der KSZE.“

In der ersten Hälfte der 1990er Jahre veranstaltete die HCA regelmäßige große internationale Konferenzen, u.a. in Prag, Bratislawa, Ohrid, Istanbul und Tuzla. Ein besonderer Fokus ihrer Arbeit lag auf den Konflikten im Raum des ehemaligen Jugoslawiens und Armenien-Azerbeidjans. In der zweiten Hälfte der 1990er verlor sie jedoch an Bedeutung und ihr internationales Sekretariat in Prag wurde geschlossen. Heute gibt es in ein paar Ländern noch Gruppen, die den Namen tragen, aber als internationales Netzwerk hat die HCA aufgehört zu existieren. Die Civic Solidarity Platform kann nur sehr eingeschränkt als eine Nachfolgerin angesehen werden, da sie sich vorrangig auf eine Dimension der OSZE-Arbeit bezieht und ein Netzwerk ist, das sich auf Advocacy-Arbeit konzentriert. Die HCA war viel ‚politischer‘ insofern, als dass sie sich mit Fragen gemeinsamer Sicherheit befasste.

Zusammengestellt von Christine Schweitzer auf der Basis der Website der – nicht mehr existierenden - deutschen Sektion der HCA (http://www.hca-deutschesektion.de/) und eigener Erinnerung als Teilnehmerin an Veranstaltungen der HCA.

Ausgabe

Rubrik

Schwerpunkt
Christine Schweitzer ist Co-Geschäftsführerin beim Bund für Soziale Verteidigung und Redakteurin des Friedensforums.