Der folgende Text entstand Anfang 2010 unter dem Eindruck der Mobilisierungen der Grünen Bewegung. Seitdem ist die Schwächung dieser Bewegung zu konstatieren, die zum einen der staatlichen Repression und zum anderen ihrem programmatischen Defizit, die Frage der sozialen Gerechtigkeit ausgeblendet zu haben, geschuldet ist. Zu den wichtigsten Entwicklungen der letzten drei Jahre gehört neben den "Arabischen Revolten" die beispiellose Verschärfung des vom Westen initiierten Iran-Sanktionsregimes. Wie ich kürzlich schrieb, sind die Sanktionen "ein brutaler Angriff auf ein ganzes Land. "Sie schwächen den hundertjährigen Kampf der Iraner um Demokratie, weil sie jene, die ihn zu führen haben, im Alltag plagen, während die Unterdrücker sich ungehindert bedienen und ausstatten können. [...] Nun sind derzeit zwei Entwicklungen zu befürchten: Entweder muss eine notleidende Bevölkerung sich auf Jahre hinaus in einem durch die äußere Drohkulisse und Sanktionen gefestigten, sich in Richtung einer Militärdiktatur entwickelnden Regime um das schiere Überleben kämpfen. Oder ein Krieg wird jegliche Perspektive auf Demokratie und menschenwürdiges Leben begraben." Folgerichtig müsste heute die dringendste Forderung, ohne die weder die Aussicht auf Demokratie noch Frieden besteht, heißen: Schluss mit den Sanktionen!

(Vollständiger Text in der Printausgabe)