Wer bezahlt die Dakota Pipeline?

Widerstand gegen eine Ölpipeline

von Hugh MacMillan Eleanor Bravo

Gegen ein Ölpipelineprojekt im US-Bundesstaat North Dakota wehren sich Öko-AktivistInnen und Angehörige der Standing Rock Sioux, deren Land von der Pipeline betroffen ist. Die Bakken-Pipeline führt von den Frackingbohrstellen in North Dakota, einem der größten Ölvorkommen in Nordamerika, zu einem Pipelineknotenpunkt im Bundesstaat Illinois. Die Pipeline soll 470.000 Barrel Rohöl auf einer Strecke von rund 1.900 Kilometern transportieren. Barack Obama verkündete kurz vor dem Ende seiner Amtszeit, dass er Alternativen zur Pipeline prüfen wolle. Trump hob dieses Moratorium kurz nach Amtseinführung auf.

Der Kampf gegen die Dakota Pipeline geht weiter. Anträge auf Baustopp wurden von Gerichten abgelehnt und jetzt fließt das Öl. Protestcamps wurden geräumt und die meisten juristischen Möglichkeiten sind ausgeschöpft. Die Bewegung für den Stopp dieser Pipeline hat nicht nur unter indigenen Völkern, sondern bei allen, die gegen die Entweihung natürlicher Ressourcen kämpfen, weltweit Beachtung gefunden. Die Auseinandersetzung hat eine größere Bewegung weg von der Ausbeutung von fossilen Brennstoffen und hin zu einem Übergang auf erneuerbare Ressourcen angestoßen.
Wir haben versucht, die Finanzierung des massiven Projekts anzugehen.
Die Bakken Pipeline kostet ungefähr 4,8 Milliarden US-Dollar. Das schließt rund 3,8 Milliarden USD für die Zugangs-Pipeline in Dakota (Dakota Access Pipeline, DAPL) ein. Es gab einen 2,5 Milliarden Projektkredit, und der Rest wurde mit Energy Transfer Kreditkarten bezahlt. Sie werden jetzt refinanziert mit Geldern aus dem Verkauf von Aktien an Enbridge und Marathon. Phillips 66 ist auch ein wichtiger Finanzier und einer der Hauptnutzer der Pipeline. Viele der DAPL-Banken finanzieren auch die Firmen, die hinter vier Teersande-Pipelineprojekten stehen - TransCanada’s Energy East, Keystone XL, Enbridge’s Line 3 und Kinder Morgan’s Trans Mountain.
Banken, die die Pipeline finanzieren, sahen sich massivem politischen Druck unter den Hashtags #DefundDAPL und #MazaskaTalks ausgesetzt.Die Bayerische Landesbank, ING, BNP Paribas, Intesa SanPaolo und DNB haben alle gesagt, dass sie ihre Anteile an der Bakken Pipeline abgestoßen hätten und Aktionen willkommen heißen würden. Aber die Pipeline ist in Betrieb und der erste Unfall mit Austritt von Öl ist schon passiert. 2016 hat ETP während des Baus der Pipeline fast 3 Milliarden seines 3,75-Milliarden-Kreditrahmens ausgeschöpft. Diese drei Milliarden wurden bezahlt, vor allem durch zwei Milliarden von Enbridge und Marathon. Auch ETE (die Muttergesellschaft) und ET (früher ETP) haben ihre jeweiligen 1,5 Milliarden und 3,75 Milliarden Kreditlinien umgestaltet. Für die ETE-Kredite sprangen TD Bank, Canadian Imperial, Fünfte Drittel und ScotiaBank ein, während die Royal Bank of Scotland, ING, Intesa SanPaolo, ABN Amro und DNB abgesprungen sind. Für die neuen ET (ehemals ETP) Kredite trat TD ein, während RBS, Intesa SanPaolo, Community Trust und Deutsche Bank abgesprungen sind.
Um diese Bewegungen und die öffentlichen Statements dieser Banken zu interpretieren, braucht es eine integrierte De-Investmentkampagne. Die Deutsche Bank ist ein wichtiger Finanzier von Energy Transfer für viele verschiedene andere Geschäfte und ebenso für TransCanada, Kinder Morgan und Enbridge. Die Bayrische Landesbank finanziert Phillips 66. Während DNB und BNP Paribas beide ihre Projektebenen-Schulden abgestoßen haben, haben beide auch ihre Verpflichtungen gegenüber ET (früher ETP) erneuert. Auch haben sie Verpflichtungen gegenüber Enbridge, Phillips 66 und Marathon, allen Anteilseignern anderer Bakken Pipeline und somit auch DAPL. Sie geben auch zweckungebundene Mittel an TransCanada. ING stieß seine Projektebenen-Schulden ab, aber erneuerte seine Verpflichtung, ET Kredite als Teil seiner großen Kreditfazilität zu geben. Nachdem die US-Bank ebenfalls ihre Verpflichtungen im März erneuerte, sagt sie jetzt, dass sie sich von fossilen Brennstoffen abwenden wolle.
Die integrierte De-Investmentkampagne, die von MazaskaTalks.Org und der Treaty Alliance unternommen und verbreitet wurde, wird dafür sorgen, dass diese Banken nicht beides haben können. Geld redet, aber manchmal ist „Schweigen das Geräusch von sprechendem Geld“. Banken, die Anleger bei der DAPL und bei Teersanden sind, tun dies unter Ignorierung der Klimawissenschaft und in Verletzung der Souveränität der indigenen Völker. Sie setzen auf maximale Öl- und Gas-Produktion in Nordamerika. Sie haben Milliarden an eine extrem kurzsichtige Definition von Energie und ökonomischer Sicherheit verschwendet, indem sie es mit ausgedehntem Bohren, Fracking und Bergbau gleichsetzen, um die Menge fossilen Brennstoffs, der an die Oberfläche gebracht und verbrannt wird, zu maximieren.
Das Problem sichtbar zu machen, ist ein erster Schritt – zu identifizieren, welche Banken auf Trump und welche Banken auf zukünftige Generationen setzen. Neben dem Druck auf die Banken müssen wir auch die Lösungen aufbauen, die die Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen beenden. Das erfordert Geld. Geld spricht. Der Geldfluss aus den DAPL- und Teersande-Banken – und aus den Banken der privaten Gefängnisse, die Deportationen und Strafvollzugsdienste finanzieren – hat einen Bumerangeffekt. Hier gibt es große Möglichkeiten für lokale Gemeinschaften, ihre eigene Energie- und wirtschaftliche Sicherheit zu definieren, jenseits fossiler Brennstoffe.
Hunderte von WasserschützerInnen, die sich künstlich konstruierten Anklagen in Nord Dakota gegenübersehen, brauchen immer noch Unterstützung (FreshetCollective.org). Viele sind immer noch in Haft, weil sie für sauberes Wasser kämpften. Hilfe wird benötigt, um die vielen Fahrzeuge zurückzubekommen, die während der Proteste in Standing Rock beschlagnahmt wurden. Unterstützung bei Gerichtsverfahren, VerteidigerInnen und Bildungsarbeit werden gebraucht, um den WasserschützerInnen zu helfen, wieder auf die Füße zu kommen, nach dem, was zu einem unumkehrbaren Wendepunkt in der Arbeit für den Schutz von Wasser und indigenen Rechten geworden ist.

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Hugh MacMillian ist Senior Researcher und Eleanor Bravo die Kampagnenmanagerin bei Food & Water Watch (foodandwaterwatch.org). Die Organisation setzt sich für gesundes Essen und sauberes Wasser für alle ein. Sie konfrontiert Firmen, die Profit höher als Menschen setzen und arbeiten für eine Demokratie, die das Leben der Menschen verbessert und unsere Umwelt schützt. Übersetzung aus dem Englischen: Christine Schweitzer.