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Abrüstung statt Aufrüstung – atomares Wettrüsten beenden – Menschenrettung statt Abschottung – Klimaschutz
Atomares Wettrüsten beenden
Neue Atomwaffen werden entwickelt. Bestehende Abrüstungsverträge wurden und werden gekündigt, wie 2002 der ABM-Vertrag zur Begrenzung von Raketenabwehrsystemen und derzeit der INF-Vertrag über das Verbot von landgestützten Mittelstreckenraketen.
Nach der einseitigen Kündigung von 2002 begannen die USA in Osteuropa einen Raketenabwehrschirm zu stationieren. Die Kündigung des INF-Vertrags eröffnet ihnen jetzt die Möglichkeiten, landgestützte Mittelstreckenwaffen in Europa aufzustellen. Das treibt den Rüstungswettlauf voran und erhöht die Gefahr eines Atomkrieges.
In US-Strategiepapieren ist von regional begrenzten Atomkriegen die Rede (ARD-Magazin Monitor-22.2.2019). Europa stellt hierzu die Logistik und ist verfügbarer Kooperationspartner. In Rheinland-Pfalz, lagern US-Atomwaffen, die im Rahmen der "nuklearen Teilhabe” von deutschen Kampfflugzeugen in die Zielgebiete geflogen werden sollen. Den 2010 einstimmig im Bundestag gefassten Beschluss, die Bomben abzuziehen, setzt die Bundesregierung nicht um – im Gegenteil: Sie bemüht sich, für künftig noch zielgenauere Bomben neue Flugzeuge bereitzustellen, beteiligt sich weiterhin an den Atomkriegsplanungen, und deutsche Militär-Eliten fordern im Rahmen einer EU-Armee eine Beteiligung an französischen Atomwaffen oder sogar eine
eigene deutsche Atombombe.
Diese atomare Aufrüstung ist gefährlich. Nur durch eine neue Entspannungspolitik und partnerschaftliche Zusammenarbeit mit Russland, können Sicherheit und Frieden garantiert werden.
Abrüsten statt Aufrüsten
Deutsche Soldaten sind in Afghanistan, Mali und vielen anderen Ländern im Kriegseinsatz. Deutschland ist beim Rüstungsexport weltweit ganz vorn mit dabei. Mit deutschen Waffen wird in aller Welt getötet. Der Bundesregierung ist all dies noch nicht genug – sie will "mehr Verantwortung“ für Deutschland: Das bedeutet noch mehr Kriegsbeteiligungen. Der Militärhaushalt soll dafür in den nächsten Jahren fast verdoppelt werden, allein in diesem Jahr sind es
4,7 Milliarden Euro mehr.
Zugleich betreibt die Bundesregierung die Militarisierung der Europäischen Union, beteiligt sich am NATOAufmarsch an der Grenze zu Russland und erhöht die Truppenstärke in den Auslandseinsätzen.
Sozialer Aufbau statt Sozialabbau
Es fehlen Lehrer, Erzieher, Kitaplätze, bezahlbarer Wohnraum, Krankenhauspersonal, eine hinlängliche soziale Absicherung (z.B.Alterssicherung). Dem öffentlichen Nahverkehr fehlen Gelder – die kommunale Infrastruktur verkommt. Eine Mehrheit lehnt die Hochrüstungspolitik ab. Über 140.00 Unterschriften unter dem Aufruf „abrüsten statt aufrüsten” sind erst der Anfang. Eine starke Bewegung wollen wir und bilden wir!
Menschenrettung statt Abschottung
800 Millionen Menschen sind weltweit unterernährt. Über 60 Millionen Menschen sind auf der Flucht. Die Hauptursachen von Flucht und erzwungener Migration sind kriegerische Konflikte, Waffenexporte, unfaire Handelsbeziehungen, Ernährungskrisen und klimabedingte Zerstörung von Lebensgrundlagen. Eine respektvolle Entwicklungszusammenarbeit muss aufgebaut und in sie investiert werden, wobei die staatl. Souveränität zu achten und Einmischung in Regierungsangelegenheiten zu unterlassen ist. Ein abgeschottetes Europa, dass Tausende von Menschen vor seiner Küste ertrinken lässt, handelt unmenschlich!
Für wirksamen Klimaschutz
Fakt ist: Wir müssen den Klimawandel stoppen. Statt Aufrüstung und immer weiter steigender Umweltbelastung, müssen Friedensbewegung und Umweltbewegung gemeinsam handeln. Unsere Lebensgrundlagen müssen erhalten und geschützt werden, und zwar auch für die nachfolgenden Generationen.
Wir fordern: Entspannungspolitik jetzt!
Spannungen zu Russland und China abbauen – Diplomatie ausbauenMilitarisierung stoppen!
Nur dann lassen sich die globalen Probleme – z. B. Hunger, Armut, soziale Ungerechtigkeit, Umweltzerstörung und Klimawandel – lösen.