Wir wollen Frieden, Abrüstung und internationale Verständigung

Genau 75 Jahre nach der Befreiung von Faschismus und Krieg wollen 16 NATO-Staaten an der russischen Westgrenze im Manöver DEFENDER 2020 mit 37.000 Soldaten aufmarschieren – statt endlich vertrauensbildende Maßnahmen für Verständigung und Abrüstung einzuleiten.

Am 8. Mai 1945 waren sich alle einig: „Nie wieder Krieg!“ Wir müssen diese Lehre der Vergangenheit beherzigen. Doch unsere Politiker sprechen eine andere Sprache, „die Sprache der Macht“. Sie wollen „weltweite Verantwortung“ und „atomare Teilhabe“ – und nehmen damit neue Kriege in Kauf.

Die weltweite Rüstung ist ein gigantisches Pulverfass. Und unsere Bundesregierung beteiligt sich daran: Mit boomenden Waffenexporten auch an Diktaturen und mit immer neuen Auslandseinsätzen der Bundeswehr.

Sanktionen und Handelskriege vernichten vielfach Lebensgrundlagen. Millionen Menschen sind auf der Flucht vor Krieg, Hunger, Terror – und auch vor deutschen Waffen!

Wir fürchten uns vor der wachsenden Kriegsgefahr.

Wir warnen vor der tödlichen Aufrüstungsspirale und den atomaren Drohgebärden.

Wir bangen mit den Menschen in Afghanistan, Jemen, Syrien, Libyen und in anderen Kriegsgebieten.

Wir verabscheuen Landminen, die Menschen verstümmeln.

Gegen die Trumps, Erdogans, Xi Jinpings und Putins dieser Welt hilft keine deutsche und keine europäische Hochrüstung.

Die Weltkriege des zwanzigsten Jahrhunderts entbrannten aus nationalem deutschen Größenwahn – eine entscheidende Lehre daraus war die Entspannungspolitik der 70er Jahre. Daran muss sich auch heute die deutsche Politik orientieren. Wir gehen Ostern auf die Straße. Wir fordern von der Bundesregierung eine verantwortungsvolle Außenpolitik.

Wir fordern eine friedenspolitische Wende:

  • Gesamt-Europäische Sicherheitspolitik ⇒ Verhandeln statt Rüsten!
  • Einhaltung des Völkerrechts ⇒ Stärkung der UN statt sogenannter humanitärer Kriege!
  • Aufkündigung der NATO-2-Prozent-Forderung des Bruttoinlandsprodukts ⇒ Abrüstung statt Aufrüstung!
  • Abzug der US-Atomwaffen aus Büchel ⇒ Verzicht auf jede atomare Teilhabe!
  • Schließung von Ramstein ⇒ Keine Basis für weltweite Morde mit Drohnen!
  • Stopp der Rüstungsexporte ⇒ Schwerter zu Pflugscharen!

Wir sagen auch:

Eine friedenspolitische Wende setzt Gelder frei für Investitionen in Schulen und Kitas, für Alterssicherung, für sozialen Wohnungsbau, für Krankenhäuser und kommunale Infrastruktur. Sie setzt Mittel frei für wirkliche Entwicklungshilfe, ökologischen Umbau und die Rettung des Klimas. Und sie hilft dabei, allen grassierenden nationalistischen und rassistischen Parolen den Boden zu entziehen.

 

Kontakt:
Ostermarsch Limburg/Lahn, Marita Salm, eMail: marita [dot] salm [at] t-online [dot] de