Ostermär- sche 2001 vom: 13.02.2001  vorheriger  nächster  Artikel siehe auch:  OM 2001  Rede Warnec  ke in Breme  n  OM 2001 -  Termine		Ostermärsche und -aktionen 2001:   Aufrufe Aufruf zum Ostermarsch in Bremen BUNDESWEHR ALS EINGREIF-ARMEE - WIR SAGEN NEIN! Bremer Friedensforum Kundgebung am Ostersamstag, dem 14. April 2001, auf dem Marktplatz Standorte der Bundeswehr werden aufgelöst. Das klingt zunächst nach weniger Militär und mehr Frieden. Aber das Gegenteil ist der Fall. Die Bundeswehr soll in Zukunft weltweit Kriege führen können, nach offizieller Planung mindestens zwei zur gleichen Zeit. Deswegen werden Standorte in Deutschland aufgelöst. Nicht mehr die Verteidigung steht im Vordergrund, sondern die Bereitschaft für den Einsatz der Truppen außerhalb Deutschlands. Die eigenen Interessen sollen auch wieder militärisch durchgesetzt werden. Um das zu erreichen, stehen auf den Beschaffungslisten u. a. Großraumflugzeuge, Kampfhubschrauber, Eurofighter, Marschflugkörper, lasergelenkte Bomben, Kriegsschiffe und ein Satellitenaufklärungssystem. Für 200 Kriegswaffenprojekte werden in den nächsten vierzehn Jahren 210 Milliarden (210.000.000.000) DM veranschlagt. Der Angriffskrieg gegen Jugoslawien vor zwei Jahren war für die große Umstrukturierung und Funktionsänderung der Bundeswehr wie der Europäischen Union nicht nur die erste große Übung, sondern auch die politische Einstimmung. Keine Lüge war zu grotesk, um eine möglichst breite Zustimmung zu diesem Krieg zu erreichen. Das Wirtschaftsbündnis EU wird zu einem Militärbündnis erweitert. Deutschland steht in diesem Bündnis nun auch militärisch "nicht mehr im Maschinenraum..., sondern auf der Brücke" (Generalinspekteur a. D. Klaus Naumann). Die Bundesrepublik wird das größte Kontingent der EU-Eingreiftruppe stellen. Die Militarisierung der EU bringt einen Ausbau der europäischen Rüstungsindustrie mit sich, der wiederum den Rüstungsexport steigern und Konflikte verstärken wird. Den ohnehin schon wachsenden Rüstungsexport haben erst kürzlich die großen Kirchen in Deutschland kritisiert. Die Pläne der USA für ein Raketenabwehrsystem werden die Militarisierung in Europa zusätzlich anheizen, Rußland und China wieder zum Feind machen und einen neuen Rüstungswettlauf in die Wege leiten. Das darf nicht sein! Wir gehen Ostern auf die Straße und treten ein:

			für eine Verkleinerung der Bundeswehr zu einer ausschließlich defensiven Armee

			für eine Kultur des Friedens zwischen den Völkern
			für gewaltfreie Konfliktlösungen und die Stärkung ziviler Friedensdienste
			für eine Rücknahme des Aufbaus einer europäischen Eingreiftruppe

			für eine Rücknahme der Pläne der USA für ein Raketenabwehrsystem
			für ein Verbot der Rüstungsexporte
			für eine Verhandlungsrunde im Rahmen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) zur schrittweisen Abrüstung und Entmilitarisierung.

		So können Gelder und Ressourcen für dringende gesellschaftliche Probleme besonders in den Bereichen Bildung, Soziales und Umwelt frei gemacht werden. Kontakt: Bremer Friedensforum, Villa Ichon, Goetheplatz 4, 28203 Bremen, Fax 355816 oder per e-mail: Ekkehard.Lentz@gmx.de
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