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Parlamente nutzen für die Friedensarbeit
Advocacy-Arbeit
vonDer Einsatz für eine friedlichere Welt hat viele unterschiedliche Formen und Facetten. Von Aktivismus auf der Straße in Form von Protest und Kundgebungen vor militärischen Stützpunkten, Widerstand an Häfen gegen Waffenexporte, Unterrichtseinheiten zum Thema Frieden an Schulen bis hin zu Gesprächen mit Abgeordneten in Parlamenten oder Ministerien.
Beim Kampf gegen Krieg und Unterdrückung, für eine gerechte und friedvolle Welt gibt es viele verschiedene Hebel, Wege und Strategien, die politische Bewegungen und Gruppen nutzen können. Advocacy-Arbeit ist eine davon. Advocacy ist ein breiter Begriff und bezieht sich auf Aktivitäten, deren Ziel es ist, Policies, Entscheidungsträger*innen und die öffentliche Meinung zu beeinflussen. Advocacy und Lobbying werden im Deutschen oft als austauschbare Begriffe verwendet. Im Grunde genommen kann Lobbying als eine spezifische Form der Advocacy-Arbeit gesehen werden. Diese zielt darauf ab, Abgeordnete und Regierungsvertreter*innen aus der Perspektive einer Organisation zu beeinflussen. Für diese Art der Einflussnahme gibt es unterschiedliche Wege. Eine Auswahl dieser Wege werden im Folgenden beschrieben:
Kleine Anfragen
Eine der wohl bekannteren parlamentarischen Instrumente im Bereich der Advocacy-Arbeit sind Kleine Anfragen. Hierbei handelt es sich um schriftliche Anfragen zu bestimmten Themen mit Blick auf Regierungshandlungen. Kleine Anfragen bieten die Möglichkeit, detaillierte Informationen von der Regierung anzufordern. Die Regierung ist verpflichtet, auf diese Anfragen zu antworten, allerdings kann es gerade im Kontext von Fragen zu sicherheitspolitischen Inhalten oftmals zur Berufung auf die Pflicht zur Geheimhaltung kommen. Sollte es ein bestimmtes Thema geben, zu dem genauere Informationen und Positionen erfragt werden sollen, ist der erste Schritt, auf einen Abgeordneten einer oppositionellen Fraktion mit dem Thema einer potenziellen Kleinen Anfrage zuzugehen – oftmals kann man auch gemeinsam mit dem Büro die Fragen bearbeiten und formulieren. Kleine Anfragen sollen in der Regel innerhalb von zwei Wochen beantwortet werden.
Parlamentarische Frühstücke
Bei diesem Format handelt es sich um einstündige Veranstaltungen im Bundestag, die meistens zwischen 8 und 9 Uhr morgens – vor Beginn der regulären Plenumszeit – stattfinden. In dieser Stunde soll ein bestimmter Sachverhalt genauer vorgestellt und ein Austausch zwischen der mitveranstaltenden Organisation, aber auch unter den Abgeordneten unter sich stattfinden. Um ein Parlamentarisches Frühstück zu organisieren, muss man vorab eine*n Abgeordnete*n finden, der*die die sogenannte Schirmherrschaft übernimmt. In der Funktion kümmert sich das entsprechende Abgeordnetenbüro um die organisatorischen Aufgaben und lädt über parlamentsinterne Verteiler weitere Abgeordnete ein. Parlamentarische Abende folgen derselben Logik, sind jedoch organisatorisch aufwändiger und in der Regel auch kostenintensiver.
Bilaterale Gespräche mit Entscheider*innen
Selbstverständlich lebt Lobbyarbeit von direkten Beziehungen. Trotz vollem Terminkalender finden sich Lücken für virtuelle Gespräche oder Treffen in Präsenz mit den Abgeordneten, entweder in den Wahlkreisbüros oder direkt in den Parlamenten. Ist der erste Kontakt hergestellt, das erste Treffen passiert, kann man in den nächsten Schritten darüber nachdenken, Fachgespräche mit mehreren Politiker*innen einer Partei zu initiieren.
Wenn es um Frieden und Sicherheit geht, gibt es viele Akteur*innen, die aktiv sind – man ist eines von vielen Rädern im System und kann lediglich versuchen, u.a. mithilfe von Lobbyinstrumenten, dieses Rad in die richtige Richtung zu drehen und fortwährend dabei zu lernen, welche Hebel etwas bewegen – und welche nicht.