Cover FF 1_24
1 / 2024

Aktionsformen – Protest und Widerstand

Weitere Themen:

  • Krieg in Nahost
  • Verteidigungspolitische Richtlinien
  • Afghanistan

Inhalt

Editorial
Initiativen
Im Blickpunkt
Krisen und Kriege
Friedensbewegung international
Hintergrund
Schwerpunkt

Editorial

Michael Schulze von Glaßer, Redaktion FriedensForum, Renate Wanie

1 / 2024

Editorial

Liebe Leserin, lieber Leser,

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Initiativen

Susanne Grabenhorst

Ein subjektiver Bericht über die Demonstration am 15.11.23 am Brandenburger Tor

Wenn du den Frieden willst, bereite den Frieden vor

Bei dem Kongress „Frieden schaffen ohne Waffen“ am 01.10.23 wurde der Vorschlag einer bundesweiten Demonstration anlässlich der Haushaltsverhandlungen im deutschen Bundestag gemacht. Die „Ukraine-Initiative Die Waffen nieder“ organisierte die Demonstration am 25.11.23 und verfasste einen Aufruftext. Darin geht es um die immensen Rüstungsausgaben, die im Widerspruch stehen zur notwendigen Abrüstung und zum Bedarf bei Sozialem, Bildung und Klimaschutz. Es wurde Solidarität mit der ukrainischen Bevölkerung gefordert und eine sofortige Beendigung der Eskalation.

mehr ... Thema: Friedensbewegung, Ukraine
Martin Singe

Demonstration in Nörvenich

Atomkriegsmanöver „Steadfast Noon“ stoppen!

Mitte Oktober 2023 hat die NATO erneut mit dem Manöver „Steadfast Noon“ einen Atomkrieg in Europa trainiert. Im Manöver üben die an der nuklearen Teilhabe beteiligten europäischen Staaten zusammen mit den USA den Abwurf der in den Teilhabestaaten gelagerten US-amerikanischen Atombomben.

mehr ... Thema: Atomwaffen, Friedensbewegung, Militärstützpunkte
Marvin Mendyka

Unterschriften für den Beitritt zum AVV

121.626 Personen appellieren an Bundesregierung: Unterzeichnen Sie das UN-Atomwaffenverbot

121.626 Unterschriften für den Beitritt Deutschlands zum UN-Atomwaffenverbot (AVV) wurden am 6. November 2023 von IPPNW, ICAN Deutschland und der Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“ an das Auswärtige Amt überreicht. Der 2017 von 122 Staaten verabschiedete Vertrag wurde mittlerweile von 93 Staaten unterzeichnet und von 69 Staaten ratifiziert. Deutschland ist dem Vertrag bislang nicht beigetreten.

mehr ... Thema: Atomwaffen, Friedensbewegung, Völkerrecht
Ariane Dettloff

„Justitia aufwecken!“

Kundgebung und Performance in Karlsruhe und Strasbourg

Im Rahmen der Internationalen Aktionswoche zur Abschaffung der Atomwaffen vom 21. bis 26. September 2023 veranstalteten Friedensaktivist*innen der Kampagne „Büchel ist überall – atomwaffenfrei. jetzt“ eine Performance vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe und dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Strasbourg. Ich war dabei.

mehr ... Thema: Atomwaffen
Stefan Hügel

Bericht von der FIfF-Konferenz 2023

Cyberpeace, Nachhaltigkeit und Künstliche Intelligenz

Am 3.-5. November 2023 fand am Ostkreuz in Berlin die diesjährige Konferenz des Forum InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung (kurz FIfF) statt. In Vorträgen und Diskussionen wurden drei Schwerpunkte gesetzt, die vor allem auf zukünftige Entwicklungen gerichtet waren: Cyberpeace – Entwicklungen der Informatik im militärischen Bereich und Auswirkungen von Informatik-gestützten Angriffen einschließlich möglicher Maßnahmen dagegen.

mehr ... Thema: Cyberkrieg, Friedensbewegung
Thomas Oelerich

Kompass für den Frieden gesucht

Ökumenische FriedensDekade 2023 unter dem Motto „sicher nicht – oder?“

Seit Ausbruch des Ukraine-Krieges ringen auch Christ*innen und Kirchen um eine angemessene Positionierung in der Friedensfrage. Für die einen ist der Pazifismus eine überholte Position. Andere bringen die Logik des „gerechten Friedens“ ins Spiel, insbesondere nach dem 7. Oktober, dem menschenverachtenden Terrorangriff der Hamas auf Zivilist*innen in Israel.

mehr ... Thema: Friedensbewegung, Friedensdekade
David Scheuing, Astrid Juckenack

Wissenschaft für den Frieden – Eine Nachlese

40 Jahre Zeitschrift Wissenschaft und Frieden

Zum Anlass des 40-jährigen Bestehens der Zeitschrift Wissenschaft und Frieden fand am 6. und 7. Oktober 2023 das Symposium »Wissenschaft für den Frieden« in den Räumen des German Institute of Development and Sustainability (IDOS, ehemals DIE) in Bonn statt. Finanziell ermöglicht wurde das Symposium durch eine Transferprojektförderung der Deutschen Stiftung Friedensforschung (DSF). Vor den Teilnehmenden lagen zwei spannende Tage mit einem breit aufgestellten Programm aus der praktischen Friedensarbeit und der empirischen und theoretischen Friedensforschung.

mehr ... Thema: Friedensbewegung
Simon Bödecker

Die humanitären Konsequenzen im Mittelpunkt

Zweite Staatenkonferenz zum UN-Atomwaffenverbot in New York

Selten war die Gefahr eines Nuklearwaffeneinsatzes so groß wie heute; in den Kriegen in der Ukraine und im Nahen Osten wird indirekt damit gedroht. Bilaterale Rüstungskontrollabkommen und der Nichtverbreitungsvertrag (NVV) stecken in einer tiefen Krise. Daher richteten sich Ende November 2023 die Augen der Weltgemeinschaft nach New York, wo die Staaten des UN-Atomwaffenverbotsvertrages (AVV) zusammenkamen.

mehr ... Thema: Atomwaffen, Friedensbewegung, Völkerrecht

Im Blickpunkt

Martin Singe

Verteidigungspolitische Richtlinien 2023

Nach Zeitenwende fordert Pistorius Gedankenwende zur Kriegstüchtigkeit

Nach der „Nationalen Sicherheitsstrategie“ kamen nun auch noch Ende 2023 – und ausgerechnet am 9. November - neue „Verteidigungspolitische Richtlinien“ (VPR) heraus. Kernforderung ist eine Rückbesinnung auf den Zentralauftrag der Bundeswehr zur Landes- und Bündnisverteidigung. Der Zeitenwende (Krieg ist zurück in Europa) habe nun eine Gedankenwende zu folgen, die auf Kriegstüchtigkeit auszurichten ist. „Die Bundeswehr ist ein Kerninstrument unserer Wehrhaftigkeit gegen militärische Bedrohungen. Hierzu muss sie in allen Bereichen kriegstüchtig sein.

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Krisen und Kriege

Christine Schweitzer

Zur Dokumentation von Stimmen zum Krieg

Der Gaza-Krieg

In der Nacht auf den 7. Oktober 2023 überfielen Kommandos der Hamas grenznahe Orte in Israel, das israelische Militär wurde total überrascht. Den begleitenden tausenden von Raketen war die israelische Luftabwehr, der „Iron Dome“, nicht gewachsen. Den Massakern der Terroristen sind geschätzt 1.200 Menschen erlegen, darunter viele Jugendliche und junge Erwachsene, die ein Musikfestival besucht hatten. 5.431 Menschen wurden verletzt. (1) Die Hamas filmte ihre Gräueltaten und stellte sie nach Manier des Islamischen Staats stolz ins Netz.

mehr ... Thema: Israel / Palästina
pax christi Nahostkommission

Keine weiteren Vertreibungen im Westjordanland

Erklärung von Pax Christi zum Westjordanland

pax christi forderte Ende Oktober ein sofortiges Ende der Vertreibung und Tötungen der palästinensischen Bevölkerung im Westjordanland. Wir dokumentieren die Pressemitteilung.

mehr ... Thema: Israel / Palästina
Christine Schweitzer

Offener Brief jüdischer Intellektueller

Jüdische Intellektuelle fordern „Die Freiheit der Andersdenkenden“

Am 22. Oktober veröffentlichten 110 in Deutschland lebende jüdische Intellektuelle - Schriftsteller*innen, Filmemacher*innen und Wissenschaftler*innen - einen Offenen Brief. Er erschien in deutscher Sprache in der taz, auf Englisch bei n+1. (1) Die Verfasser*innen kritisieren den Umgang der deutschen Politik mit den Protesten gegen die Angriffe auf den Gazastreifen.

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Kölner jüdische und palästinensische Freund*innen für Frieden

Wir glauben an die Macht des Dialogs und nicht an die der Gewalt

Erklärung einer palästinensisch-jüdischen Gruppe aus Köln

Wir dokumentieren hier ein Statement zu den aktuellen Vorfällen in Israel und Palästina und einen dringenden Aufruf zu einer Friedensdemo von einer Gruppe palästinensischer und jüdischer Freund*innen in Köln. Die Demo fand am 22.10.23 in Köln statt.

mehr ... Thema: Friedensbewegung, Israel / Palästina
Andrew Rigby, Dr. Mahmoud Soliman, Dr. Marwan Darweish

Siedler werden zu Soldaten

Die Notwendigkeit internationaler Präsenz und Schutzes im Westjordanland

Während die Aufmerksamkeit der Welt auf das Abschlachten von Zivilist*innen in Gaza gerichtet ist, wurden nach Angaben der Vereinten Nationen mindestens 122 Palästinenser*innen im Westjordanland getötet, über 2.000 verletzt und fast 1.000 gewaltsam vertrieben. (1) Seit Ausbruch des Gaza-Krieges am 7. Oktober ist für die Palästinenser*innen im Westjordanland ein annähernd normales Leben unmöglich geworden. Dies ist insbesondere in der Zone C der Fall, den 60 Prozent des besetzten palästinensischen Gebiets, die unter vollständiger israelischer Kontrolle stehen.

mehr ... Thema: Israel / Palästina
Matin Baraki

Kulturkampf gegen Frauen

Zwei Jahre Talibanherrschaft

Der zwanzig Jahre US-geführte Krieg hat das Land am Hindukusch nicht nur mit Personenminen verseucht, sondern die ökonomischen, sozialen und ethisch-moralischen Fundamente der ganzen Gesellschaft zerstört. Die USA haben samt ihrer Entourage das Land verlassen, aber die Folgen ihrer Zerstörung müssen jetzt über sehr viele Jahre die Afghan*innen ertragen.

mehr ... Thema: Afghanistan

Friedensbewegung international

Sahar Vardi

Doppelte Loyalität

Ein Brief einer israelischen Friedensaktivistin

(11.10.2023) Es ist so schwer, hier menschlich zu bleiben. Es ist zermürbend, und es fühlt sich immer wieder so an, als ob die Welt dich dazu auffordert, es sein zu lassen. Uns Linken wird oft eine doppelte Loyalität vorgeworfen. Und an Tagen wie diesem spüre ich das deutlich. Auch wenn Loyalität hier nicht ganz das richtige Wort ist, wie ich noch erklären werde, stimmt das Gefühl.

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Hintergrund

Peter Ullrich

Über den „Nahostkrieg zweiter Ordnung“

Warum Empathie im eskalierenden Nahostkonflikt Mangelware ist

Der Soziologe Friedhelm Neidhardt analysierte wesentliche Bedingungen für eskalative Gewaltprozesse. Dazu gehören neben den Konfliktanlässen ein grundlegender Wertkonflikt und das Fehlen dritter Parteien, die moderierend intervenieren könnten. Im Eskalationsprozess kommt es zur Verstärkung von Perspektivendifferenz: Die Sichtweisen auf die Geschehnisse gehen immer weiter auseinander, es wird immer unterschiedlicher, was die beiden Seiten überhaupt ‚bemerken‘. Am Ende erscheinen auch härteste Maßnahmen gegen die Gegenseite geboten, ja zwingend.

mehr ... Thema: Israel / Palästina
Gerd Bauz

Eine Zeitansage

Sicherheit neu denken

Als 2018 die Studie „Sicherheit neu denken. Von der militärischen zur zivilen Sicherheitspolitik – Ein Szenario bis zum Jahr 2040“ vorgelegt wurde, war die gesellschaftliche Entwicklung hierzulande und weltweit offener, hoffnungsvoller. Auf dem Steuerpult der großen und kleinen krisenhaften Prozesse haben die Atomwissenschaftler*innen den Zeiger der Doomsday Clock, der Atomkriegsuhr, auf 90 Sekunden vor Mitternacht gestellt, so nah wie nie zuvor seit 1947.

mehr ... Thema: Friedensbewegung
Vera Bade

Über den „Krieg gegen den Terror“ und andere Rituale

Rituale der Politik

Seit dem Terroranschlag auf „The World Trade Center" am 11. September 2001 und dem von G. W. Bush annonciertem „War on Terror", wurde Jagd nicht nur auf Terroristen gemacht. In manchen Ländern heimlich und in den anderen ganz offen wurden auch tausende Journalist*innen als "Terroristen" abgestempelt.

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„Rechtsoffenheit“ – zwischen Kampfbegriff und realem Problem

Zur Diskussion um „Rechtsoffenheit“

Eine neue Spaltungslinie zieht sich durch die Friedensbewegung: Der Vorwurf der „Rechtsoffenheit“, d.h. Teile der Friedensbewegung würden sich nicht gegen rechts abgrenzen. (1) Der neue Nahostkrieg hat sogar noch die Zuspitzung gebracht, Kritik an der einseitigen Parteinahme für Israel sei Antisemitismus. Angesichts der deutschen Geschichte ist die moralische Wucht solcher Vorwürfe nicht zu übertreffen.

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Christine Schweitzer

Offenheit gegenüber Rechtsextremen – ein reales Problem

Streit in der Friedensbewegung

Peter Wahl in diesem Heft und den Autor*innen des Papiers „Rechtsoffenheit in der Friedensbewegung – Kampfbegriff oder reales Problem?“ ist darin zuzustimmen, dass die Zuordnungen von „rechts“ und „links“ wenig über Kriegsbefürwortung oder -Gegnerschaft aussagen. Aber das ist in erster Linie ein Problem der Linken und auch ein Problem der Friedensbewegung bzw. derer Teile, die sich als „links“ definieren. Viele tun das nicht, aber das sei nur nebenbei bemerkt. Die Identität von „Rechts“ bzw.

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Schwerpunkt

Jörgen Johansen

Kluger und konstruktiver Umgang mit Konflikten

Überlegungen zur Strategie der Friedensbewegung

Mein Leben als Aktivist und Schriftsteller begann Mitte der 1970er Jahre. Neben der Verweigerung des Militärdienstes dominierten zwei Hauptaktivitäten den Teil der globalen Friedensbewegung, dem ich angehörte: die Forderung nach nuklearer Abrüstung und die Beendigung des Massakers an Menschen in Vietnam.

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Renate Wanie

Die Praxis Gewaltfreier Aktion – ein Machtpotenzial

Legitimität Zivilen Ungehorsams

Zunehmend mehr Menschen sind weltweit in den letzten Jahrzehnten mit gewaltfreien Aktionen in Widerstandsbewegungen aktiv. Wie z. B. mit Massenprotesten in Heiligendamm 2007 gegen die undemokratische Politik des Weltwirtschaftsgipfels der G8-Staaten oder mit der Besetzung von öffentlichen Plätzen in Ägypten 2011 für politische Reformen.

mehr ... Thema: Friedensbewegung
Michael Schulze von Glaßer

Den richtigen Zeitpunkt wählen

(K)Eine Zeit für Großdemonstrationen?

Es gibt viele Wege, um politisch Einfluss zu nehmen. Große Demonstrationen sind es aktuell nicht.

mehr ... Thema: Friedensbewegung
Ulrich Wohland

Wie uns ziviler Widerstand aus der Krise führt

Buchbesprechung: Lea Bonasera - Die Zeit für Mut ist jetzt!

Wer schnell und fundiert etwas über die „Letzte Generation“ und ihre Konzepte erfahren will, hier findet er oder sie einen leichten Zugang. Die Autorin, eine der Gründer*innen dieser Bewegungsorganisation, ist aktivistisch full-time unterwegs und schreibt nebenbei in Oxford ihre Doktorarbeit zu zivilem Widerstand. Gleichwohl ist es ein persönliches Buch, ohne privatistisch anzubiedern. Was wir über Herkunft und Lebensplanung von Lea Bonasera erfahren, hilft uns, ihr Engagement zu verstehen und motiviert zur Nachahmung.

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Dietrich Becker-Hinrichs

Braucht die Klimabewegung eine radikale Flanke, die Sabotage betreibt?

Sabotage und radikale Flanken

In der Klimagerechtigkeitsbewegung schleicht sich bisweilen das Gefühl ein, Demonstrationen oder auch Blockaden alleine bringen nicht den notwendigen Erfolg. Die Aktionsformen scheinen zu wenig Druck auf Entscheidungsträger*innen auszuüben, sodass dringende Veränderungen für den gesellschaftlichen Wandel nicht umgesetzt werden. So prophezeite der Mitbegründer von „Ende Gelände“, Tadzio Müller, eine militanter werdende Bewegung. „Wer Klimaschutz verhindert, schafft die grüne RAF. Oder Klimapartisanen. Oder Sabotage for Future.

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Elvin Çetin

Parlamente nutzen für die Friedensarbeit

Advocacy-Arbeit

Der Einsatz für eine friedlichere Welt hat viele unterschiedliche Formen und Facetten. Von Aktivismus auf der Straße in Form von Protest und Kundgebungen vor militärischen Stützpunkten, Widerstand an Häfen gegen Waffenexporte, Unterrichtseinheiten zum Thema Frieden an Schulen bis hin zu Gesprächen mit Abgeordneten in Parlamenten oder Ministerien.

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Zaira Zafarana

Die Zivilgesellschaft und die Vereinten Nationen

Die Vereinten Nationen nutzen

Veränderung erfordert Handeln. Handeln ist wichtig und kann Auswirkungen auf das tägliche Leben der Menschen haben.

mehr ... Thema: Friedensbewegung
Boris Add Buster

Die herrschende „Kulturelle Grammatik“ aufbrechen!

Was ist Kommunikationsguerilla?

Kommunikationsguerilla: Dieses Wort erfand 1998 die Autonome A.F.R.I.K.A.-Gruppe aus Tübingen als Marketing-Catchwort für ihr gleichnamiges Buch. „Guerilla": Das klang herrlich nach Abenteuer und Aufregung. Die inhaltliche Ausgangsfrage des damaligen Buches: „Warum hört uns keiner zu? Und das, obwohl wir so viele kluge Texte schreiben?“ Ihre These: Der Alltag der Menschen ist so entpolitisiert, dass linksradikale Politik erst einmal wieder eine Re-Politisierung des Alltages bewirken müsse, bevor man überhaupt argumentieren könne.

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