Cover FF 2-24
2 / 2024

Krieg um Gaza – Ein Pulverfass

Weitere Themen:

  • Aktionstage der Friedensbewegung
  • Hyperschallraketen
  • Ukraine-Krieg

Inhalt

Editorial
Im Blickpunkt
Initiativen
Krisen und Kriege
Hintergrund
Schwerpunkt

Editorial

Otmar Steinbicker, Redaktion FriedensForum

2 / 2024

Editorial

Liebe Leserin, lieber Leser, Der brutale Überfall der Hamas auf Kibbuzim in Südisrael und der massive Krieg Israels im Gazastreifen hat die Redaktion des FriedensForums bewogen, den Nahostkonflikt zum Schwerpunktthema dieses Heftes zu benennen. Wir haben uns dabei bemüht, unterschiedliche Aspekte dieses Konfliktes aufzuzeigen.

mehr ... Thema: Israel / Palästina

Im Blickpunkt

Christine Schweitzer

Die Uhr steht weiter auf 90 Sekunden bis Mitternacht

Doomsday Clock 2024

Als einen „Moment historischer Gefahr“ bezeichnete das Bulletin of Atomic Scientists (1) seine diesjährige Entscheidung, die „Doomsday Clock“, die „Weltuntergangsuhr“, weiter auf 90 Sekunden vor Mitternacht zu belassen. 2023 erreichte sie diese Rekordmarke, die sie selbst im sog. Kalten Krieg nie erreichte, vor allem aufgrund der Drohung mit dem Einsatz von Atomwaffen durch Russland. Wir dokumentieren die eindringliche Erklärung des Bulletins hier in Auszügen.

mehr ... Thema: Atomwaffen, Friedensbewegung

Initiativen

Annegret Krüger, Philipp Ingenleuf, Marvin Mendyka

Netzwerk Friedenskooperative unterstützt die Ostermärsche und ruft zur Teilnahme auf

Ostermärsche vom 28. März bis 01. April 2024

Oft bekommen wir beim Netzwerk Friedenskooperative die Frage gestellt, ob die Friedensbewegung denn noch viele Menschen erreiche, und immer wieder können wir mit Nachdruck sagen: Ja, das tut sie! Besonders die Ostermärsche machen dies jedes Jahr aufs Neue deutlich und zeigen das große Mobilisierungspotenzial der Bewegung. So rechnen wir vom Netzwerk Friedenskooperative auch dieses Jahr wieder mit vielen Teilnehmenden zu Ostern, die für Frieden und Abrüstung aktiv werden. Denn Gründe dafür gibt es in der aktuellen Zeit leider genug.

mehr ... Thema: Friedensbewegung, Ostermarsch
Michael Schulze von Glaßer

Stoppt das Töten in der Ukraine!

Aktionen zum zweiten Jahrestag des Krieges in der Ukraine

Seit knapp zwei Jahren tobt nun schon der Krieg in der Ukraine. Er hat zu hunderttausenden Toten und Verletzten sowie Millionen Geflüchteten geführt. Und ein Ende ist nicht in Sicht – jeder Tag, den der Krieg dauert, führt zu noch mehr Leid.

mehr ... Thema: Friedensbewegung, Jahrestag Ukraine-Krieg, Ukraine
Rudi Friedrich

Gemeinsam für den Schutz von Kriegsdienstverweiger*innen aus Russland, Belarus und Ukraine

Aktionswoche im Dezember der #ObjectWarCampaign

In der Woche vor dem Internationalen Tag der Menschenrechte am 10. Dezember 2023 fanden weit mehr als 30 Aktionen und Veranstaltungen in ganz Europa statt. Mehr als 40 Organisationen hatten dazu aufgerufen.

mehr ... Thema: Friedensbewegung, Ukraine
Robert Hülsbusch

Nottuln: „Ein Friedensweg, der Mut macht!“

Zwölf Friedensstationen laden in Nottuln zum Nachdenken ein

2022. Es ist zum Verzweifeln. Ein Tsunami bricht über uns Friedensbewegte herein. Talkshows, große Zeitungen, PolitikerInnen-Statements, Berichte und Kommentare in den Medien – alle kennen nur noch eine Richtung: Mehr Waffen, Aufrüstung, mehr Geld für die Armeen, Waffenlieferungen, auch in Kriegsgebiete, Atomkraft und Kohle und Gas erfahren eine Renaissance … Und die Mehrheiten für unsere Friedenspolitik – in den letzten Jahrzehnten mühsam erarbeitet – drohen zu kippen. Von wegen: Frieden schaffen ohne Waffen. Stell dir vor, es gibt Krieg und keiner geht hin.

mehr ... Thema: Friedensbewegung
Armin Lauven

Die nukleare Gefangenschaft muss endlich beendet werden!

Aktionen zum dritten Jahrestag des AVV

Anlässlich des dritten Jahrestages des Inkrafttretens des UN-Atomwaffenverbotsvertrages gab es wie 2022 und 2023 auch 2024 ganz unterschiedliche und vielfältige Aktionen der Friedensbewegung, auf dieses wichtige Ereignis angemessen hinzuweisen. Eine der Aktivitäten war die Veröffentlichung eines an die Tornado-Pilot*innen gerichteten Appells 20.1.2024 als Anzeige in der in Koblenz erscheinenden Rhein-Zeitung.

mehr ... Thema: Atomwaffen, Friedensbewegung
Klaus Moegling

Drohende Eskalation durch Hyperschallwaffen

Appell gegen die Stationierung von Hyperschallraketen

Ein bei Change.org gestarteter Appell fordert Schritte zu einer nuklearen Abrüstungsinitiative von Seiten der Bundesregierung. Es geht um die gefährliche Rolle von Hyperschallraketen.

mehr ... Thema: Friedensbewegung
Udo Buchholz

Urananreicherung in Gronau

Urananreicherungsanlagen stoppen. In Gronau und anderswo!

Der Weiterbetrieb der bundesweit einzigen Urananreicherungsanlage in Gronau (Westfalen) stößt auch im Jahr nach der Stilllegung der letzten Atomkraftwerke in der Bundesrepublik auf Ablehnung. Am 7. Januar 2024 fand an der umstrittenen Uranfabrik der traditionelle, monatlich stattfindende Sonntagsspaziergang als Neujahrsspaziergang statt. Wie gewohnt nahmen Mitglieder niederländischer und deutscher Umwelt- und Friedensorganisationen teil.

mehr ... Thema: Friedensbewegung
Ria Makein

Stellungnahme zum Vorwurf Hausfriedensbruch im Atomwaffenlager in Büchel

Rede vor Gericht

Ria Makein wurde am 8. Januar 2024 erneut wegen eines Eindringens in den Atomwaffenstützpunkt Büchel vor Gericht gestellt und in erster Instanz zu 60 Tagessätzen verurteilt. Wir dokumentieren hier ihre Rede vor Gericht. Geehrte Frau Richterin, geehrter Herr Staatsanwalt,

mehr ... Thema: Friedensbewegung

Krisen und Kriege

Reinoud Doeschot

Der Wahlsieg von Wilders: Wer hat die bessere Alternative?

Rechter Wahlsieg in den Niederlanden

Bei den letzten niederländischen Parlamentswahlen am 22. November 2023 gewann die Partij voor de Vrijheid (PVV) von Geert Wilders ein Viertel der Stimmen. Damit wurde die Partei zur stärksten Fraktion im Parlament. Da die stärkste Fraktion zuerst die Möglichkeit hat, eine Regierung zu bilden, kann Geert Wilders Gespräche mit drei anderen bürgerlich-rechten und rechten Parteien aufnehmen, um eine Mehrheitsregierung zu bilden.

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Jürgen Menzel

Kriegsdienstverweigerer in Armenien

Erste Abschiebung eines russischen Kriegsdienstverweigerers aus Armenien

Unsicherheit verbreitet sich in der russischen Exil-Gemeinschaft in Armenien nach der Festnahme und Auslieferung eines geflüchteten Soldaten durch die russische Militärpolizei (FES). Er wurde am Flughafen von der FES festgenommen, in die russische Garnison in der armenischen Stadt Gyumri gebracht und von dort vom Militärflughafen nach Russland ausgeflogen. Im vergangenen Jahr änderte Armenien auch die Bedingungen für die Befreiung vom Militärdienst, die es vorher in dem hochmilitarisierten Land nicht gab. Nun können sich junge Männer für eine bestimmte Zeit von diesem Dienst freikaufen.

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Wolfgang Sternstein

Sei du selbst die Veränderung, die du dir wünschst für die Welt

Frieden schaffen ohne Waffen im Ukrainekrieg

Ich möchte an den Anfang meines Artikels den Grundsatz stellen: Mittel und Zweck, Weg und Ziel müssen übereinstimmen, soll der Zweck erfüllt, das Ziel erreicht werden. Daraus folgt: Gewalt kann nicht durch Gegengewalt überwunden und Frieden kann nicht durch Krieg erreicht werden. lns Positive gewendet heißt das: Eine von Gewalt freie Gesellschaft kann nur durch gewaltfreie Methoden verwirklicht werden.

mehr ... Thema: Ukraine
Internationaler Versöhnungsbund Österreich

Österreichs außen- und sicherheitspolitische Beiträge für Europa und die Welt zivil gestalten

Österreichische Friedensstrategie

Vor rund 10 Jahren hat Österreich seine letzte Sicherheitsstrategie angenommen. Eine Aktualisierung ist in Debatte. Thomas Roithner vom Internationalen Versöhnungsbund – Österreichischer Zweig und Fabian Hämmerle von ICAN Austria – Kampagne zur Abschaffung von Nuklearwaffen haben gemeinsam in einem Diskussionsprozess mit nichtstaatlichen Akteur*innen eine Österreichische Friedensstrategie erarbeitet. Sie will einen Beitrag leisten, um außen- und sicherheitspolitische Beiträge für Europa und die Welt zivil zu gestalten. In der Einleitung des Papiers heißt es:

mehr ... Thema: Friedensbewegung

Hintergrund

Juliane Hauschulz

Die zweite Staatenkonferenz des UN Atomwaffenverbotsvertrags

„Vernünftige“ und „unvernünftige“ Atomwaffenstaaten?

Während der Nukleare Nichtverbreitungsvertrag (NVV) seit Jahren durch Konflikte blockiert ist, zeigten Ende 2023 die Staaten des UN Atomwaffenverbotsvertrags (AVV) wie inklusive und konstruktive Verhandlungen aussehen können. Bei der 2. Mitgliedsstaatenkonferenz (2MSP) des Vertrags, die vom 27.11. bis 1.12.2023 in New York stattfand, kamen Vertreter*innen von 94 Staaten sowie unzählige zivilgesellschaftliche Akteur*innen zusammen. Die Konferenz endete mit der Annahme einer politischen Abschlusserklärung im Konsens.

mehr ... Thema: Atomwaffen, Friedensbewegung
Christine Schweitzer

Buchbesprechung Jürgen Grässlin

Einschüchtern zwecklos

„Einschüchtern zwecklos. Unermüdlich gegen Krieg und Gewalt – was ein Einzelner bewirken kann“ heißt das neue Buch von Jürgen Grässlin, mit dem er derzeit auf Lesereise ist. Es ist eine Biografie des 1957 geborenen (inzwischen pensionierten) Lehrers, in der es in erster Linie um seine unermüdliche Arbeit gegen die Rüstungsindustrie und Waffenexporte geht.

mehr ... Thema: Friedensbewegung, Rüstungsexporte
Antimilitaristische Aktion Berlin (AMAB)

Adbustings mit Polizei und Militär

Buchrezension „Mega Unerhört!“

Der Berlin Buster Social Club hat letztes Jahr mit „Mega Unerhört! Adbustings mit Polizei und Militär“ sein zweites Buch zum Thema Adbusting veröffentlicht. Adbusting kommt aus dem Englischen von Ad (Werbung) und busting (stören, zerstören) und ist eine Aktionsform, bei der Aktivist*inne Plakate verändern oder neu drucken, um sie in Werbevitrinen aufzuhängen. Neben spannenden Anekdoten und Hintergrundinformationen zu verschiedenen Adbustings bietet das Buch außerdem Einblicke in Repressionsvorgänge sowie einen historischen Abriss zu Adbustings im Nationalsozialismus oder der Antike.

mehr ... Thema: Friedensbewegung
Soligruppe plakativ

Hausdurchsuchung bei Adbusting illegal

Bundesverfassungsgerichsurteil zu Adbusting

Großer Erfolg für politische Plakatkünstler*innen: Wer Werbung der Bundeswehr umgestaltet, darf deswegen noch lange keine Hausdurchsuchung kassieren, so beschloss kurz vor Weihnachten das Bundesverfassungsgericht (Aktenzeichen 2 BvR 1749/20). Es erklärte vom LKA Berlin 2019 wegen antimilitaristisch verbesserter Bundeswehrwerbung durchgeführte Hausdurchsuchungen für illegal.

mehr ... Thema: Friedensbewegung
Otmar Steinbicker

Klima im Kreuzfeuer

Der Beitrag des Militärs zum Klimawandel

Die nächste UNO-Klimakonferenz wird vom 30. November bis zum 12. Dezember in Dubai stattfinden; ob sie nennenswerte Ergebnisse bringen wird, ist mehr als fraglich. Die Probleme, die der Klimawandel für die gesamte Bevölkerung der Erde mit sich bringen wird, sind lange und hinreichend bekannt. Dass es bei einer Erwärmung von „deutlich unter“ zwei Grad Celsius gegenüber dem vorindustriellen Zeitalter bleibt, wie es alle Staaten der Welt mit Ausnahme von Syrien im Übereinkommen von Paris 2015 als Zielsetzung beschlossen hatten, gilt zunehmend als unwahrscheinlich.

mehr ... Thema: Klimakrise, Krieg und Frieden

Schwerpunkt

Otmar Steinbicker

Krieg um Gaza – Ein Pulverfass

Einleitung zum Schwerpunkt

Der brutale Überfall der Hamas auf Kibbuzim in Südisrael mit mehr als 1.000 Toten war eine Zäsur im Jahrzehnte alten Konflikt um Israel und Palästina. Der Krieg Israels im Gazastreifen zeigt eine neue Dimension der Eskalation und zugleich wachsende Probleme, eine friedliche Lösung zu finden. Weitere Eskalationen durch eine Ausweitung des Konfliktes auf die gesamte Region des Nahen und Mittleren Ostens sind nicht auszuschließen.

mehr ... Thema: Israel / Palästina
Dr. Julia Hagen

Instrumente der Friedensbildung

Konfliktanalysen mit Friedensfokus als Handwerkszeug der Friedensbildung

Konfliktanalysen mit Friedensfokus stellen an der Schnittstelle zwischen (Friedens-)Wissenschaft, (Friedens-)Bildung und (Friedens-)Engagement ein analytisches Handwerkszeug bereit. Ziel ist, durch das Sichtbarmachen komplexer Zusammenhänge Orientierung zu schaffen, den Diskurs über Kriege und bewaffnete Konflikte zu versachlichen und Anknüpfungspunkte zu finden, um Friedensstrategien diskutieren und weiterentwickeln zu können.

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Gershon Baskin

Hundert Tage und schwere Entscheidungen

Alle palästinensischen Gefangenen in Israel für alle Geiseln?

Jemand muss die Wahrheit sagen. Vom ersten Tag dieses schrecklichen Krieges an habe ich privat und öffentlich gesagt, dass die einzige Möglichkeit, alle Geiseln lebend nach Hause zu bringen, ein Deal mit der Hamas ist, der „Alle für alle“ – alle palästinensischen Gefangenen in Israel für alle Geiseln – vorsieht. Jetzt sind wir am 100. Tag (kaum zu glauben) und 136 Geiseln sind immer noch in Gaza gefangen.

mehr ... Thema: Israel / Palästina
Clemens Ronnefeldt

Zwei Staaten, ein Staat, oder was sonst?

Bisherige Versuche einer Lösung des Nahostkonfliktes

Grundlage für eine Zweistaaten-Lösung waren die „Osloer Vereinbarungen". Das 1995 zwischen Israel und der Palästinensischen Befreiungsorganisation PLO geschlossene „Oslo-II-Agreement" sieht die Aufteilung des Westjordanlands in drei Typen von A-, B- und C-Zonen vor.

mehr ... Thema: Israel / Palästina
Clemens Ronnefeldt

Konfliktsichten

Zwei Narrative des Nahostkonfliktes

Im Nahostkonflikt gibt es zwei Narrative, die häufig in sich geschlossen erzählt werden. Friedenslogik bedeutet, in die Schuhe der jeweils anderen Seite zu schlüpfen – was für beide Seiten mit Herausforderungen verbunden ist. Das israelische Narrativ Immer wieder habe ich in Israel dieses Narrativ gehört:

mehr ... Thema: Israel / Palästina
Adam Keller

Wege zum Frieden

Gibt es noch eine Chance, den Kreislauf aus Rache und Blutvergießen zu durchbrechen?

Was veranlasste die Hamas, am 7. Oktober ihren verheerenden Angriff zu starten, der die schrecklichste Episode im Jahrhundert des Konflikts und Blutvergießens in diesem Land auslöste? Die vollständige Antwort wird vielleicht nie bekannt sein, aber es gibt mindestens zwei offensichtliche Antworten.

mehr ... Thema: Israel / Palästina
Sergeiy Sandler

Konfliktsichten

Über Antisemitismus, Militarismus und Widerstand in Israel

Ich führe den ernsthaften Beginn meiner politischen Bildung auf einen Artikel des israelischen Aktivisten und Journalisten Uri Avnery (vom April 1988) zurück. Darin unterschied er zwischen „zwei verschiedenen Arten, sich auf den Holocaust in Israel heute zu beziehen“, die man als universalistisch und partikularistisch bezeichnen könnte:

mehr ... Thema: Israel / Palästina
Peter Lock

Fünf Bücher

Bücher gegen die „blinde Gefolgschaft“

In diesem Artikel sollen Thesen aus fünf Büchern jüdischer Autor*innen vorgestellt werden; vier sind bei deutschen Verlagen erschienen. Es sind kritische Analysen der Entwicklung der israelischen Gesellschaft zu einem identitären Staatsgebilde mit einer alttestamentarisch abgeleiteten Ideologie eines erweiterten territorialen Anspruchs, die zur Unterdrückung und Vertreibung weiterer palästinensischer Bevölkerung führen muss.

mehr ... Thema: Israel / Palästina
Dr. Mahmoud Soliman

Stille Nakba

Westjordanland unter der Kontrolle militanter Siedler

Am 7. Oktober 2023 hat das israelische Militär die Eingänge zu den Dörfern und Städten im gesamten besetzten Westjordanland geschlossen. Die neue Realität, die Israel uns seit dem 7. Oktober aufzwingt, erinnert uns an die Situation in den ersten Jahren der zweiten Intifada, die im Jahr 2000 ausbrach.

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Lucy Nusseibeh

Ein asymmetrischer Konflikt

Situation, Perspektiven und Kämpfe von gewaltfreien Initiativen in Palästina

Gewaltlosigkeit war ein konstantes Element im langen und schmerzhaften Kampf der Palästinenser*innen um Selbstbestimmung. Wenn es nicht allgemein bekannt ist, liegt das daran, dass es mit dem vorherrschenden Narrativ der Palästinenser*innen als „gewalttätig“ und „menschliche Tiere“ konkurriert.

mehr ... Thema: Israel / Palästina
Christine Schweitzer

Eine Sisyphus-Aufgabe

Unbewaffneter ziviler Schutz in den palästinensischen Gebieten

In der Westbank arbeitet eine Vielzahl von Gruppen und Organisationen, israelisch-palästinensische, internationale und auch lokale rein palästinensische Gruppen, die sich seit Jahrzehnten für den Schutz der Zivilbevölkerung und Aktivist*innen vor der Gewalt israelischen Militärs und Siedler*innen einsetzen. Sie begleiten Menschen durch israelische Checkpoints, Kinder zur Schule, wo sie nah an Siedlungen vorbeigehen müssen, helfen bei der Olivenernte oder beobachten die illegale Zerstörung von Häusern von Palästinenser*innen in Ostjerusalem und anderenorts.

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