"Den Opfern Stimme, den Tätern Name und Gesicht"

Aktion Aufschrei: Stoppt den Waffenhandel!

von Jürgen Grässlin
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( c ) Netzwerk Friedenskooperative

Wir schreien auf angesichts der Tatsache, dass Deutschland im Vergleich der letzten Jahre auf Platz 3 der Weltwaffenexporteure steht und damit »Europameister« beim Export von Großwaffensystemen, wie U-Booten, Kampfflugzeugen, Militärhubschraubern und Panzern, ist. Besonders folgenschwer sind der Export und die Lizenzvergaben von Kleinwaffen, wie z.B. G36-Gewehren.

Wir schreien auf, weil der Umfang deutscher Rüstungsexporte - trotz massiver öffentlicher Kritik - im vergangenen Jahrzehnt um ein Vielfaches gesteigert worden ist. Ganz legal, also mit Genehmigung der Bundesregierung, werden weiterhin Waffen bzw. deren Teile von Deutschland an kriegsführende Staaten, wie die USA, Großbritannien oder Frankreich, exportiert. Die Bundesregierung schreckt nicht einmal davor zurück, Waffenexporte an »problematische« Staaten zu genehmigen, in denen interne Gewaltkonflikte herrschen bzw. Menschenrechte verletzt werden, wie z.B. an Saudi-Arabien, die Türkei, Israel, die Vereinigten Arabischen Emirate, Malaysia, Pakistan u.v.a.m.

Die breit angelegte Kampagne wird bislang getragen von der Deutschen Friedensgesellschaft - Vereinigte Kriegsdienstgegner/innen (DFG-VK), Kampagne gegen Rüstungsexport bei Ohne Rüstung Leben, pax christi Deutsche Sektion, RüstungsInformationsBüro (RIB e.V.), Werkstatt für Gewaltfreie Aktion Baden und weiteren Friedensorganisationen. Auch die IPPNW, die Franziskaner und die AGDF mit ihren mehr als 30 Mitgliedsorganisationen haben ihre Unterstützung signalisiert - eine sehr erfreuliche Entwicklung.

Weitere Unterstützerorganisationen, Friedensgruppen und Einzelpersonen sind herzlich willkommen. Macht mit bei "Aktion Aufschrei: Stoppt den Waffenhandel!", denn nur mit einer breit getragenen Kampagne werden wir den Druck entwickeln können, der notwendig ist, die Bundesregierung zur Umkehr zu zwingen und damit Waffenhandel zu verbieten.

Der Kampagnenstart ist für das Frühjahr 2011 festgelegt. Im ersten Jahr wollen wir Rundreisen von Opfern deutscher Waffenexporte organisieren und ihnen eine Stimme geben. Zuerst wollen wir Hayrettin Altun einladen, der uns über die Zerstörung kurdischer Dörfer mit deutschen Waffen berichten wird. Im Laufe des Jahres werden wir auch Friedensfachleute und Ärzt/innen nach Deutschland einladen. Im zweiten Jahr der Kampagne, 2012, werden wir den Tätern Name und Gesicht geben. Letztlich streben wir mit dem Kampagnenschwerpunkt 2013 eine Änderung von Artikel 26 (2) des Grundgesetzes an. Wir wollen, dass im GG festgeschrieben wird: "Kriegswaffen und Rüstungsgüter werden grundsätzlich nicht exportiert."

Interessent/innen können sich bei mittwochs, in der Zeit von 10.30 bis 11.30 Uhr, im RüstungsInformationsBüro unter Tel. 0761-76 78 088 an unseren Kampagnenreferenten Stephan Möhrle wenden, oder jederzeit per Mail moehrle [at] dfg-vk [dot] de

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Jürgen Grässlin ist Sprecher der Kampagne »Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!«, Bundessprecher der Deutschen Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK), Sprecher der Kritischen AktionärInnen Daimler (KAD) und Vorsitzender des RüstungsInformationsBüros (RIB e.V.).