Armut und Menschenwürde

von Christoph Butterwegge

Artikel 22 der Menschenrechtscharta, welche die UN-Vollversammlung am 10. Dezember 1948 beschlossen hat, billigt jedem das Recht auf soziale Sicherheit zu, und Artikel 25 dieser Erklärung konkretisiert: „Jeder hat das Recht auf einen Lebensstandard, der seine und seiner Familie Gesundheit und Wohl gewährleistet, einschließlich Nahrung, Kleidung, Wohnung, ärztliche Versorgung und notwendige soziale Leistungen, sowie das Recht auf Sicherheit im Falle von Arbeitslosigkeit, Krankheit, Invalidität oder Verwitwung, im Alter sowie bei anderweitigem Verlust seiner Unterhaltsmittel durch unverschuldete Umstände."

Armut verletzt die Menschenwürde, vor allem in einem reichen Land, das über genügend Ressourcen verfügt, um seinen Wohnbürger(inne)n gute Arbeits- und Lebensbedingungen zu garantieren. Dort wird den Bedürftigen „strukturelle Gewalt“ angetan. Johan Galtung führte diesen Terminus gegen Ende der 1960er Jahre als Synonym für „soziale Ungerechtigkeit“ ein, weil der bedeutende Friedensforscher für eine Ausdifferenzierung und Erweiterung des Gewaltbegriffs plädierte. Er wählte zur Verdeutlichung folgendes Beispiel für das Auseinanderfallen von potenziellen und aktuellen Lebenschancen: „Wenn Menschen in einer Zeit verhungern, in der dies objektiv vermeidbar ist, dann wird Gewalt ausgeübt, gleichgültig ob eine klare Subjekt-Objekt-Beziehung vorliegt (wie z.B. früher bei einer Belagerung), oder auch dann, wenn keine solche eindeutige Beziehung existiert (wie beispielsweise bei der Art der Organisation der Weltwirtschaftsbeziehungen heute).“ (1)

Die soziale Ungleichheit wächst
In einem wohlhabenden, wenn nicht reichen Land wie der Bundesrepublik müsste niemand darben. Vielmehr ließe sich bei einer halbwegs egalitären Ressourcenverteilung sicherstellen, dass jeder seine Grundbedürfnisse befriedigen, zwischenmenschliche Kontakte pflegen und am gesellschaftlichen Leben teilnehmen kann. Der dafür nötige soziale Ausgleich unterbleibt jedoch, weshalb sich das private Vermögen bei den „Leistungseliten“ oder Gruppen, die sich dafür halten, privilegierten Schichten und wenigen Finanzmagnaten konzentriert, während andere Bevölkerungsgruppen leer ausgehen.

Besonders stark entwürdigt Armut junge und alte Menschen, die mittlerweile auch wieder zu den Hauptbetroffenengruppen gehören. Denn die Ersteren haben aufgrund ihres kurzen Lebens weder geeignete Bewältigungsstrategien noch effektive Verdrängungsmechanismen entwickelt und geraten leicht in einen Teufelskreis der sozialen Vererbung von Armut, während die Letzteren kaum Chancen haben, der damit verbundenen Ausgrenzung durch Aufnahme einer Beschäftigung oder Knüpfung neuer sozialer Netzwerke zu entkommen, vielmehr häufig in die Isolation geraten.

Arm zu sein bedeutet mehr, als wenig Geld zu haben. In einem Land wie der Bundesrepublik ist Armut ein mehrdimensionales Problem, das ökonomische (monetäre), soziale und kulturelle Aspekte umfasst. Zu ihr gehören

  • weitgehende Mittellosigkeit oder gravierende monetäre Defizite (sprich: miserable Einkommens- und Vermögensverhältnisse);
  • ein länger dauernder Mangel an lebensnotwendigen bzw. allgemein für unverzichtbar gehaltenen Gütern und Dienstleistungen, welcher einen gravierenden Ansehensverlust bei anderen Gesellschaftsmitgliedern bedingt;
  • die Notwendigkeit, staatliche Unterstützung in Anspruch zu nehmen, auf vergleichbare Formen der „Fremdalimentierung“ zurückzugreifen oder den eigenen Lebensunterhalt durch Bettelei, evtl. auch durch illegale Formen des Broterwerbs bestreiten zu müssen, also keinerlei längerfristige Lebensplanung betreiben zu können;
  • gravierende Mängel im Bereich der Wohnung, des Wohnumfeldes, der Haushaltsführung, Ernährung, Gesundheit, Bildung, Freizeit und Kultur, die fast zwangsläufig zum Ausschluss der betroffenen Personen vom gesellschaftlichen Leben führen;
  • ein hohes Maß an Immobilität sowie einer allgemeinen Missbilligung der Lebensweise davon Betroffener, die marginalisiert, negativ etikettiert und stigmatisiert, d.h. ausgegrenzt und selbst für ihr Schicksal verantwortlich gemacht werden.

Neben diesen Aspekten ist die Macht- bzw. Einflusslosigkeit der betroffenen Personen in allen gesellschaftlichen Schlüsselbereichen (Wirtschaft, Politik, staatlicher Verwaltung, Wissenschaft und Massenmedien) für relative Armut kennzeichnend.

Ursachen der sozialen Polarisierung
Armut, Lebensqualität und Humanität schließen einander aus. Obwohl zumindest ein so reiches Land wie die Bundesrepublik ihre sozialökonomischen Entstehungsursachen beseitigen könnte, wenn der politische Wille dazu vorhanden wäre bzw. entsprechende Anstrengungen unternommen würden, dringt die Armut seit geraumer Zeit in die Mitte der Gesellschaft vor und verfestigt sich dort. Wie ist das zu erklären? Armut entsteht nicht trotz, sondern durch Reichtum. Bertolt Brecht hat es in einem Vierzeiler folgendermaßen ausgedrückt: „Armer Mann und reicher Mann / standen da und sah’n sich an. / Und der Arme sagte bleich: / Wär’ ich nicht arm, wärst du nicht reich.“ Deshalb kann Armut im Rahmen der bestehenden Gesellschaftsordnung nicht durch zunehmenden Reichtum beseitigt werden. Beide sind vielmehr systembedingt und konstitutive Bestandteile des Kapitalismus. Schon Georg Friedrich Wilhelm Hegel hatte in seiner „Rechtsphilosophie“ festgestellt, „dass bei dem Übermaße des Reichtums die bürgerliche Gesellschaft nicht reich genug ist, d.h. an dem ihr eigentümlichen Vermögen nicht genug besitzt, dem Übermaße der Armut und der Erzeugung des Pöbels zu steuern.“ (2)

Manche neoliberale Ökonomen vertreten mehr oder weniger offen die Position, dass sich der Armut am effektivsten vorbeugen lässt, indem man den Reichtum vergrößert, weil dieser auch denjenigen zugute komme, die weniger begütert sind (sog. Trickle-down-Effekt). Nach dieser „Pferdeäpfel-Theorie“ muss man, um den Spatzen etwas Gutes zu tun, die Vierbeiner mit dem besten Hafer füttern, damit die Spatzen dessen Körner aus ihrem Kot herauspicken können. Reichtumsmehrung statt Armutsverringerung – so lautet bzw. lautete auch das heimliche Regierungsprogramm der vergangenen Jahrzehnte. Besser würden die Spatzen direkt und damit wirklich unterstützt. Dasselbe gilt für die Armen, denen sehr viel eher geholfen wäre, wenn sie nicht als „Faulpelze“ und „Sozialschmarotzer“ diffamiert, sondern durch eine Politik der Umverteilung von oben nach unten bessergestellt würden.

Herrschaftssicherung als Hauptfunktion der Armut
Schon immer verkörperten die Armen ein „soziales Worst-case-Szenario“ für Gesellschaftsmitglieder, die sich nicht systemkonform verhielten; ihnen blieb jedoch (fast) immer die Hoffnung, ihre Lage durch eigene Anstrengungen und/oder glückliche Fügungen des Schicksals zu verbessern. Auch wenn diese Erwartungen fast nie erfüllt wurden, steckte darin ein wichtiger Lebensimpuls, der sonst schwer vergleichbare Gruppen miteinander verband, weil soziale Grenzlinien zumindest prinzipiell – wiewohl real eben nur im Ausnahmefall – überwunden werden konnten. Die (Angst vor der) Armut war ausgesprochen nützlich für den Fortbestand des politischen und Gesellschaftssystems.

Armut erscheint in einer Gesellschaft, die den Wettbewerb bzw. die Leistung geradezu glorifiziert und Letztere mit Prämien, Gehaltszulagen oder Lohnsteigerungen prämiert, als funktional, weil sie nur das Pendant dessen verkörpert, was die Tüchtigeren und daher Erfolgreichen in des Wortes doppelter Bedeutung „verdient“ haben. Armut ist systembedingt, d.h. Strukturmerkmal und Funktionselement einer kapitalistischen Marktgesellschaft im Zeichen der Restrukturierung fast aller Lebensbereiche nach dem Konkurrenzparadigma und neoliberalen Modellvorstellungen. Sieht man im Neoliberalismus ein gesellschaftspolitisches Großprojekt, das mehr soziale Ungleichheit schaffen will, ist die Armut weder ein unsozialer Kollateralschaden der Globalisierung noch ein wirtschafts- und sozialpolitischer Betriebsunfall.

Sozial ausgegrenzte Minderheiten nützen sowohl den Herrschenden als auch dem bestehenden Wirtschafts- und Gesellschaftssystem, denn sie führen den Nichtarmen plastisch vor Augen, was ihnen bei einer grundlegenden Veränderung ihrer Lebensweise oder bei einer Loyalitätsverweigerung droht. Ohne den im Verweigerungsfalle zu erwartenden sozialen Abstieg, dem die abhängig Beschäftigten entgehen möchten, weil sie in der Nachbarschaft sehen, welche Entwürdigungen damit verbunden sind, entfiele für sie das zentrale Motiv, sich tagtäglich dem Lohnarbeitszwang und dem Direktionsrecht der Unternehmer bzw. ihrer Manager zu unterwerfen.

Armut ist für die Aufrechterhaltung der bestehenden Macht- und Herrschaftsverhältnisse erforderlich, hält sie doch Betroffene, Erwerbslose und ArbeitnehmerInnen gleichermaßen unter Kontrolle. Armut wirkt als politisch-ideologisches Druckmittel, materielles Disziplinierungsinstrument und soziale Drohkulisse zugleich: Sie demonstriert jenen Menschen, die arm sind, dass ihre Leistungsfähigkeit und/oder -bereitschaft nicht ausgereicht hat, um sich fest zu etablieren, und sie demonstriert jenen Menschen, die nicht arm sind, dass ihre Loyalität weiterhin nötig ist, um nicht abzustürzen.

Armut als Gefahr für die Demokratie
Dies bedeutet weder, dass Armut immer von jedem einzelnen politisch Verantwortlichen gewollt, noch dass sie für das bestehende Wirtschafts- und Gesellschaftssystem völlig ungefährlich ist. Vielmehr bildet Armut sozialen Sprengstoff und eine Gefahr für die Demokratie, weil diese mehr beinhaltet, als dass Bürger/innen alle vier oder fünf Jahre zur Wahlurne gerufen werden, nämlich auch einschließt, dass sie gleichberechtigt an den politischen Willensbildungs- und Entscheidungsprozessen teilnehmen. Hierzu müssen sie über die materiellen Mittel verfügen, um auch in ferner gelegenen Orten stattfindende politische und Bildungsveranstaltungen sowie Aktionen, Kundgebungen und Demonstrationen zu besuchen. Eine alleinerziehende Mutter, die nicht weiß, wie sie eine bevorstehende Klassenfahrt oder teure Schulmaterialien für ihre Kinder bezahlen soll, wird sich aber kaum an den politischen Willensbildungs- und Entscheidungsprozessen beteiligen können.

Sofern unsere Analyse richtig und Armut keineswegs bloß ein Problem von Menschen ist, die „nicht mit Geld umgehen können“, kann man den Betroffenen schwerlich die Schuld daran zuschieben und dem Problem weder mittels moralischer Appelle an Wohlhabende noch mittels karitativer Maßnahmen beikommen. Vielmehr muss der Reichtum angetastet werden und eine Umverteilung von oben nach unten stattfinden, wenn die Armut wirksam bekämpft werden soll.

 

Anmerkungen
1 Siehe Galtung, Johan (1975) Gewalt, Frieden und Friedensforschung, (Original 1969), in: ders. Strukturelle Gewalt. Beiträge zur Friedens- und Konfliktforschung, Reinbek bei Hamburg 1975, S. 13

2 Siehe Georg Friedrich Wilhelm Hegel, Grundlinien der Philosophie des Rechts (Original 1820), in: ders., Werke, Frankfurt am Main 1970, S. 390 (§ 245)

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