„US-Außenministerin Clinton – Warnung vor Abrüstung“ – so titelte die Süddeutsche Zeitung am 24. Februar 2010 einen Artikel, der über eine Grundsatzrede von Clinton zur neuen NATO-Strategie berichtete. Clinton warnte die Europäer, die nukleare Abschreckung in Frage zu stellen. „Wir hoffen, dass es keine voreiligen Schritte gibt, die unsere Abschreckungsfähigkeit unterminieren würden“, so Clinton.

Die Rede zeigt einerseits, wie beharrlich die Führungsmacht der NATO an den Nuklearwaffen festhalten will, andererseits aber auch, dass die Bewegungen in Europa und die kritischeren Positionierungen wahrgenommen werden. Auch der Ausstieg der Niederlande aus Afghanistan soll in den USA ein Erschrecken bewirkt haben.

Nun steht im Mai der Atomwaffensperrvertrag (Nuclear Non Proliferation Treaty – NPT) zur Überprüfung an. Unzählige Initiativen arbeiten daran, Bewegung ins Regime zu bekommen, und vor allem die Atommächte zur Vertragserfüllung, also Abrüstung, zu bewegen. In erster Linie war der NPT von den Atommächten entwickelt worden, um das globale zivile Geschäft mit der „zivilen“ Nutzung der Atomenergie zu regeln, ohne dabei das Monopol auf Atomwaffen zu verlieren. Da die Atommächte nun seit 40 Jahren dem vertraglich festgelegten Versprechen auf nukleare Abrüstung nicht nachkommen, wird es für Nicht-Atomwaffenstaaten immer weniger einsichtig, warum sie auf solche Waffen verzichten sollten.

Um diese Dilemmata, vor allem auch beschrieben an einzelnen Länderbeispielen, drehen sich die Beiträge in unserem Schwerpunkt. Wir hoffen, dass die Artikel einige Hintergründe aufhellen und neue Informationen bieten, um vor Ort besser über die nuklearen Gefahren aufklären zu können. Wir danken allen Autorinnen und Autoren, die zu diesem Schwerpunkt beigetragen haben!