Aufrüstung für neue Kriege

von Martin Singe

(ms) Über die neuen globalen Kriegsstrategien von NATO und EU haben wir immer wieder berichtet. Schwerpunktmäßig wollen wir uns diesmal stärker auf die diesen Strategien entsprechende "Hardware" konzentrieren, also die konkreten Rüstungsentwicklungen betrachten. Rüstung tötet auch ohne Krieg - dieser alte Satz aus der Friedensbewegung hat leider nichts von seiner Aktualität verloren. Die immensen Rüstungsausgaben fehlen bei der Bekämpfung der globalen Verhältnisse und Gefahren, an denen die meisten Menschen weltweit zugrunde gehen: ausbeutungsbedingte Situationen von Hunger und Armut, klimaveränderungsbedingte Dürren und Fluten, seuchenmäßige Krankheiten wie AIDS.

Innerhalb der EU schreitet die Militarisierung durch neue Rüstungsvorhaben voran. Dass die EU-Verfassung gescheitert ist, ändert nichts daran, dass das gleiche Programm einschließlich des höchst umstrittenen militärischen Teils unter anderem Namen neu aufgelegt wird bzw. die militärischen "Innovationen" wie die EU-Rüstungsagentur und geplanten Beschaffungen schon eifrig vorangetrieben werden. Dies verdeutlichen Tobias Pflüger und Martin Hantke im einleitenden Schwerpunktbeitrag.

Christoph Marischkas Beitrag verdeutlicht, welche Relevanz Aufrüstungsprogramme in innenpolitischer Dimension bzw. für low-intensity-Kriege in nicht ganz neuen, aber neu verschärften und schärfer werdenden Frontstellungen zwischen Reich und Arm haben bzw. noch erlangen werden. Lühr Henken analysiert interventionsgerichtete Auf- und Umrüstungen bei der Bundesmarine; mehrere Beiträge sind den aktuellen Atomwaffenprogrammen gewidmet. Mohssen Massarat geht auf die neue Aufrüstungsinitiative der USA für den Nahen Osten ein. Die spezifischen Kampagnen der Friedensbewegung gegen Atomwaffen, Rüstungsexporte und Landminen werden dargestellt.

Sicher kommen einzelne Bereiche, die hochrelevant sind, zu kurz. Die Aufrüstungen in Asien und Russland bedürften vielleicht einmal eines eigenen Schwerpunktes. Diese Bereiche, wie z.B. die Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ), in der vor allem Russland und China kooperieren und die das Pentagon als neue Bedrohung ausmacht, konnten wir diesmal nicht berücksichtigen. Allerdings geht Oliver Meier in seinem Beitrag auf die neue und gefahrvolle atomare Kooperation zwischen den USA und Indien ein.

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Martin Singe ist Redakteur des FriedensForums und aktiv im Sprecher*innenteam der Kampagne "Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt".