Nach Auflösung des Warschauer Paktes und der Hinwendung vieler ehemaliger Mitgliedsstaaten zur NATO, ist unser Blick auch auf diese Länder gerichtet. Jahrzehntelang als Empfänger bundesdeutscher Waf­fen außen vor, erhoffen sie sich jetzt NATO-Militärgerät. Doch die Zu­rückhaltung des Westens ist spürbar.

Führend bei der Vergabe von Wirt­schaftshilfe für diese Länder ist mo­mentan Deutschland: Zweidrittel aller geleisteten Wirtschaftshilfe, die für die osteuropäischen Länder, einschließlich der GUS-Staaten, insgesamt von westli­chen Staaten aufgebracht wurde, kam aus Deutschland. Einzig in Ungarn wurde die BRD bislang von den USA übertroffen. So bescheiden diese Inve­stitionen insgesamt sind, noch zurück­haltender sind die Bundesregierung und die NATO-Länder, wenn es um militäri­sche Unterstützung und um die Mit­gliedschaft in der NATO geht. Mit der Auflösung der Blockkonfrontation, der Übernahme der ehemaligen DDR und dem wirtschaftlichen Engagement der Bundesrepublik in Mittel- und Osteu­ropa, wundert es, wie wenig zur militä­rischen Einbindung dieser Länder un­ternommen wird. Bulgarien, Tsche­chien, Slowakei, Polen, Ungarn, Rumä­nien, Estland, Lettland, Litauen sind mittlerweile zwar "associate partners" der NATO, doch damit haben sie noch nicht einmal den Status der "associate members" wie z.B. Norwegen, Türkei. Diese dürfen zumindest auf bestimmten Sitzungen ihre Meinung äußern, wenn auch keine Entscheidungen blockieren.

Wie es um eine Aufnahme diese Länder zu einer "European Arms Agency" steht, erforscht seit November 1992 die WEU. Bislang wurden jedoch keine konkreten Vorschläge vorgelegt und es wird deut­lich, daß neben technischen Problemen, sprich, der Kompatibilität zu bestimm­ten NATO-Rüstungsstandards, vor al­lem wirtschaftliche und politische Gründe hinter der Nichteinbeziehung stehen. Daraus resultiert das geringe Engagement für die Unterstützung der militärischen Entwicklung dieser Län­der. Diese ist teuer, selbst mit veralteter NATO-Ausstattung muß sie, da eigene Währungsreserven fehlen, vom Ausland bezahlt werden.

Bis vor kurzem bestanden innerhalb der NATO und in Deutschland umfangrei­che Handelsbeschränkungen gegenüber den osteuropäischen Ländern, die den militärischen Bereich umfassten. Mitt­lerweile sind diese Beschränkungen, wie in Deutschland Mitte letzten Jahres, in vielen westeuropäischen Staaten aufge­hoben und die Länder Osteuropas haben häufig sogar den Status von "NATO-ähnlichen" Exportländern, d.h. sie sind den NATO-Ländern in der Frage von Exporten gleichgestellt, doch wesentli­cher Unterschied zu anderen "NATO-ähnlichen" Exportländern wie Austra­lien, Schweiz oder Indonesien verhin­dern die finanziellen Sorgen die militä­rische Entwicklung dieser Länder.

Partnerschaft für den Frieden

Im Rahmen der NATO-Tagung der Verteidigungsminister im Oktober 93 in Travemünde wurde das Projekt "Partnerschaft für den Frieden" (PfP) vorbesprochen und auf dem Natogipfel im Januar 1994 in Brüssel beschlossen. Mit dem Abkommen, an deren Ausar­beitung die "Partnerländer" nicht betei­ligt wurden, werden eindeutig keine Si­cherheitsgarantien seitens der NATO-Länder gegeben. Gleichwohl gemein­same Blauhelmeinsätze (peacekeeping) unter UN-Kommando möglich sein sollen, werden seitens der Nato-Länder nur individuelle Programme mit einzel­nen Staaten entwickelt. Wesentlicher Unterschied zu NACC (NACC: Nordatlantischer Kooperationsrat; 16 Nato-Staaten und Ex-WP-Mitglieder) ist, daß die unterzeichnenden Staaten nur Verbindungsbüros im Nato-HQ in Brüssel errichten können. Sämtliche Kosten müssen sie selber tragen. Ver­ständlich, daß die osteuropäischen Staaten, die eine schnelle Anbindung an die NATO erhofften, unzufrieden sind. Doch es blieb ihnen nichts anderes üb­rig, als dieses magere Angebot anzu­nehmen: Als erstes Land unterzeichne­ten Rumänien das Abkommen, dann folgten Litauen, Polen, Lettland und Ungarn. Im Mai 1995 zog auch Russland nach und trat dem PfP bei.

So entwickeln sich die Verbindungen auch im Sinne der Bonner Regierung, die als erste Etappe für die Erweiterung der NATO den Eintritt der größeren und zu allererst der Visegrad-Staaten (Polen, Ungarn, Tschechien und Slowakei) in die EU sehen will. Hier wollen Deutschland und die EU die Einzelfal­lentscheidungen offen halten. Allge­meine Zugangsbedingungen, die dann für alle osteuropäische Länder gelten, wurden von der EU erst gar nicht erar­beitet. So ist auch der häufig geäußerten Meinung nur zuzustimmen, daß hinter dem deutschen Engagement weniger Objektivität waltet, als vielmehr macht­politische Ansätze.

Die russische Komponente

In Ex-Jugoslawien hatte Deutschland mit seinem prokroatisch-slowenischen Engagement eindeutig Flagge gezeigt und eine wie auch immer geartete politi­sche Lösung zu einem philosophischen Thema der Geschichte gemacht. Bei den anderen mittel- und nord-osteuropäi­schen Ländern muß jedoch Russland, trotz aller Schwächen, beachtet werden. Mit Moskau als Schaltzentrale des zen­tralistischen Russlands und Mittelpunkt vieler Infrastrukturnetze, vor allem je­doch in seiner Rolle als Rohstoff- und Energielieferant bleiben Russland und die GUS weiterhin ein wichtiger Ord­nungsfaktor in Osteuropa.

Als bindende militärische Kraft hat Russland jedoch ausgedient. Mißtrauen gegen Russlands hegemoniale Bestre­bungen und die westliche Orientierung bestimmen das politische Parkett in den Staaten Osteuropas. Auch die Bereit­schaft der mittelosteuropäischen Staa­ten, regionale sicherheitspolitische Bin­dungen untereinander zu verstärken, ist deutlich zurückgegangen. Entspre­chende Bemühungen beschränkten sich in den zurückliegenden Monaten nur noch auf Konsultationsvereinbarungen und begrenzte bilaterale Kooperation. Eine Ausnahme ist möglicherweise der am 26. Januar 1993 ins Leben gerufene Baltische Verteidigungsrat zwischen Lettland, Litauen und Estland. In dessen Rahmen wurden u.a. gemeinsame Ma­növer (Mai 1993) durchgeführt und darüber hinaus sieht er die Zusammenarbeit bei UN-Friedensmissionen sowie die Schaffung einer gemeinsamen Luft- und Seeverteidigung vor. Die spezifische geographische Lage des Baltikums macht trotz entsprechender Avancen der drei Staaten ihren NATO-Beitritt auf absehbare Zeit wenig wahrscheinlich. Eine Ausweitung des Rates zu einem (praktisch gegen Russland gerichteten) kollektiven Verteidigungsbündnis würde jedoch kaum als ein Beitrag zur Festigung militärischer Stabilität in der Region aufgefasst werden können (vgl. Gießmann S. 33).

Obwohl auch in der Visegrad-Gruppe Fortschritte in der zwischenstaatlichen sicherheitspolitischen Kooperation er­zielt wurden (u.a. im Bereich von In­spektionen sowie Forschung und Ent­wicklung), erscheint die Gemeinsamkeit der Interessen an einer Ausgestaltung dieser Zusammenarbeit bereits ausge­reizt. Die Prager Regierung erachtet die Visegrad-Gruppe erklärtermaßen als ,,künstlichen Prozess von oben" und, nach den Worten von Regierungschef Vaclav Klaus im Januar 1993 in Davos, ihre institutionelle Festigung als sinnlos. Unklar ist auch, ob die Spannungen zwischen der Slowakei und Ungarn, die aus ihrer jeweiligen nationalistischen Minderheitenpolitik resultieren, oder der Streit um das Donau-Kraftwerk Gabci­kovo nicht zu einer Lähmung der vier­seitigen Kooperation führen, zumal es von slowakischer Seite vorsichtige Si­gnale gibt, sich im Unterschied zu den anderen Visegrád-Partnern an die NATO eher bedächtig anzunähern und einer (nicht zuletzt wirtschaftlich be­dingten) stärkeren Hinwendung nach Russland den Vorzug gibt.

Eine militärische Zusammenarbeit mit diesen Ländern ist immer diplomatisch mit Russland abzustimmen und das glei­che gilt für die Ausdehnung der Ein­flußsphären. Schwierigkeiten bereiten jedoch auch die nationalen politischen Entwicklungen. Die "ungeformten poli­tischen Klassen der osteuropäischen Länder" (Gregor M. Manousakis in "Europäische Sicherheit 1/95) lassen nur wenige Trennungslinien erkennen: Noch-Kommunisten, ehrliche und un­ehrliche, "Gewendete", Nationalisten, Demokraten - so einfach ist es nicht.

Tschechien

Der südlichste Anrainer Deutschlands zu diesen Ländern ist die junge Repu­blik Tschechien. Im Gegensatz zur Slo­wakischen Republik (SR), die nunmehr Österreich, Ungarn, die Ukraine und Polen als Nachbarn hat und damit alles Länder, die sich, Österreich ausgenom­men, in einer politisch-wirtschaftlichen Umgestaltung befinden, hat Tschechien mit Deutschland und Österreich nun zwei starke Nachbarländer. Nach der Teilung des Tschechoslowakischen Staates am 1. Januar 1993 wurden beide Länder Mitglieder in der Visegrád-Gruppe. Etwa zwei Drittel der früheren gemeinsamen Streitkräfte verblieben in Tschechien. Die Organisationsstruktur der Armeeverbände konnte im Gegen­satz zur Slowakei weitgehend über­nommen werden. Bereits kurz nach der Spaltung konnte die deutsche Firma LI­TEF mit einem Auftrag aufwarten: Im Auftrag der Tschechischen Aerospace Company soll LITEF für über 3, 1 Mill. DM insgesamt 47 LCR-88 Flugleitsy­steme in die L-39 und L-59 Jet Trainer installieren. (30.1.93 JDW). Kurze Zeit später schloss die Bundesregierung ein bilaterales Militärabkommen mit Tsche­chien (SZ v. 25.05.1993) ab, dessen In­halt nicht genauer bekannt ist. Andere Abkommen wurden mit Polen und Un­garn geschlossen und Ende 1993 ebenso mit der Slowakei. Konkrete Rüstungs­kooperationen sind bislang nicht be­kannt geworden, so daß die tschechisch-ungarische Zusammenarbeit zur Ent­wicklung und Produktion der Drohne Sojka Typ III TV wohl eher den derzei­tigen Trend von Gemeinschaftsprojek­ten in dieser Region verdeutlicht.

Kooperation zeigte sich jedoch durch andere Hilfe: Tschechien, sowie andere Visegrad Staaten (Slowakei, Ungarn, Bulgarien) erhielten Anfang 1994 insge­samt 15 Millionen DM an Polizeihilfe gegen das organisierte Verbrechen. 7 Millionen allein für Informations- und Kommunikationstechnik sowie für Fahrzeuge (SZ. V. 2.1.94).

Außer der Slowakei erhielten Polen, Ungarn und Tschechien auch ehemalige US-Rüstungsgüter. Dieses überschüs­sige Material stammte aus Reserven der europäischen US-Stützpunkte, die auf­gelöst wurden, und wurde wohl eher aus Kostengründen, denn aus militärstrate­gischer Sicht abgegeben. (Taz 28.01.1994).

Das Baltikum

Die Forderung, daß die abziehenden Russen ihre Waffen und Kriegsgeräte, zwecks Kompensation des entstanden Schadens und Verbesserung der eigenen Ausrüstung, zurücklassen sollen, fand keine Gegenliebe in Moskau. Alle drei Staaten versuchen jetzt, eine eigene Armeestruktur aufzubauen, die durch den Baltischen Verteidigungsrat teil­weise zu gemeinsamem Vorgehen führt. Obwohl die geostrategische Lage keine schnelle Angliederung an die NATO erwarten läßt, ist das Interesse seitens der NATO spürbar: Anfang 1993 schenkte Deutschland ihnen Transport­flugzeuge (L410 T) und Küstenschutz­boote, alles aus ehemaligen NVA-Be­ständen. Erste Anknüpfungen seitens der USA wurden durch die Teilnahme Litauens mit 2 Fregatten an Manövern der US-Navy geschaffen. Lettland und Estland waren als Beobachter anwesend.

Litauen war auch die erste baltische Re­publik, die formell die Antragstellung auf NATO-Mitgliedschaft vollzog. Gleichfalls trat Litauen mit der Bitte um Offizierstraining und Unterstützung im Militärverwaltungsaufbau an die NATO heran, um hier Übereinstimmung zu schaffen. Waffenkäufe vor allem aus Is­rael (JDW 6/93) sollten die Abhängig­keit von russischen Lieferungen ver­kleinern.

Estlands

bat um Hilfe bei der Überwachung der Grenzen durch Patrouillenboote, Infra­rotgeräte, Kommunikationseinrichtun­gen und leichter Bewaffnung bei der NACC. Um gegen Waffenschmuggel und den Schwarzmarkt für Ex-Sowjet­waffen vorzugehen, bat Estland gleich­falls um Entsendung von NATO-Bera­tern, die dann auch andere beratende Aufgaben übernehmen sollten.

Ungarn

hat neben Polen eine relativ starke ei­gene Rüstungsindustrie gehabt, die mittlerweile große Probleme hat. Die Verteidigungsindustrie untersteht teils dem Verteidigungsministerium sowie teils dem Innenministerium. In GmbHs strukturiert, erhalten die bestehenden Betriebe nur noch 30% der Betriebs­mittel aus dem Verteidigungsministe­rium. Somit ist klar, daß das Überleben dieser Industrie nur durch Kooperation und entsprechende Finanzspritzen aus dem Ausland möglich ist. Bis zum Jahr 2000 soll der Hauptteil der Umrüstung der Armee abgeschlossen sein.

Obwohl es mittlerweile ein deutsch-un­garisches Abkommen über militärische Zusammenarbeit gibt (taz 8.4.93) ist eine konkrete Zusammenarbeit bislang noch nicht zu sehen. Doch möglicher­weise ist dies auch nur eine Frage der Zeit, da von deutscher Seite zuerst an der Einbindung in Europa in Form eines Assoziierungsvertrages Ungarns mit der EU gearbeitet wird. Daß dann irgend­wann auch militärisch einiges zusam­menläuft, wird durch die seit Anfang 1992 an der Führungsakademie der Bundeswehr in Hamburg bereitstehen­den Ausbildungspätze für ungarische Offiziere garantiert (SZ 27.01.92).

Als erstes Land des ehemaligen War­schauer Paktes erhielt Ungarn, zum Teil sogar kostenlos, NVA-Ersatzteilliefe­rungen. Allein 1994 waren es 5000t NVA-Material.

Neben Tschechien, Slowakei und Bul­garien erhielt Ungarn ebenfalls Polizei­hilfe unter dem Programm "Bekämpfung des org. Verbrechens".

Polen

Die seit der Zwischenkriegszeit beste­hende, traditionsreiche polnische Ver­teidigungsindustrie fiel 1990 in ihre tief­ste Krise. Wegen ihrer Bündnisver­pflichtungen und der im Rahmen des Warschauer Paktes bestehenden Aufga­benteilung hatten die polnischen Rü­stungsbetriebe bis dahin Produktions­aufgaben realisiert, die weit über die nationalen Bedürfnisse hinausreichten. Die polnische Verteidigungsindustrie war hauptsächlich auf den Markt des Warschauer Paktes ausgerichtet. Den Status eines Unternehmens der Vertei­digungsindustrie besaßen im Jahre 1988 128 Industrie-, Dienstleistungs- und Handelsunternehmen. 1989 hatten die Unternehmen, die militärische Bestel­lungen realisierten, absolute Priorität bei der material-technischen Versorgung und bei der Erlangung von Bankkrediten mit niedriger Verzinsung. Auch waren sie von der Einkommenssteuer und der Umsatzsteuer befreit. Außerdem erhiel­ten sie Zuschüsse für ihre Investitions-, Forschungs- und Entwicklungstätigkeit. Trotz des bestehenden Systems von An­reizen und Privilegien war die polnische Rüstungsproduktion in hohem Maße von der UdSSR abhängig. Man kaufte dort Lizenzen und Waffen mit Kon­struktionsversionen, die im Schnitt im­mer um eine Generation hinter den ge­genwärtigen Produktionsreihen zurück waren. Infolge dieser Abhängigkeit wa­ren die polnische Endproduktion, die Produktion von Bauelementen und Er­satzteilen, die Ausrüstung und die Repa­raturwerkstätten im Vergleich veraltet. Ein bedeutender Rückgang der Rü­stungsexporte in die Länder des War­schauer Paktes (vor allem in die UdSSR) in den Jahren 1990-1991 be­deutete eine dramatische Verschlechte­rung der Lage in den betroffenen Zwei­gen der polnischen Industrie. Der Kon­junktureinbruch war um so schmerzli­cher, als im Jahre 1988 die größte Pro­duktionskapazität erreicht worden war, in dem Moment also, als sowohl die In­landsaufträge (des Verteidigungsmini­steriums und des Innenministeriums) als auch die Exportaufträge spürbar zurück­zugehen begannen (vgl. Gießmann s. 51).

So ist es auch wenig verwunderlich, daß sich Polen um Exportaufträge bemüht. Unter etlichen anderen Ländern, wie zum Beispiel Indien oder Mosambik, war auch Pinochet aus Chile in Polen, um sich ein Bild über die dortige Rü­stungsindustrie und deren Angebote zu verschaffen. Mit Deutschland besteht seit 1993 ein Militärabkomen, das In­formations- und Meinungsaustausch, sowie gegenseitige Lehrgangsbeteili­gung und Einsätze zur humanitären Hilfe vorsieht. Auf einem Treffen der Außenminister  zwischen Frankreich, Deutschland und Polen wurde 1994 nochmals das gegenseitige Interesse an militärischer Zusammenarbeit betont (taz 05.03.94).

In den Jahren 1991-1993 unterzeichnete Polen mit einer Reihe von NATO-Staa­ten (Belgien, Deutschland, Holland, Frankreich, Griechenland) Abkommen über militärische Zusammenarbeit. Die Verträge unterscheiden sich in einigen wesentlichen Punkten voneinander. So enthält beispielsweise der polnisch-fran­zösische Vertrag die Feststellung, daß er auch den Austausch von Technologien und Lizenzen sowie die wissenschaftli­che Zusammenarbeit zwischen militäri­schen Forschungsinstituten umfasst  (Glos Poznania v. 16.06.1992, zit. nach Gießmann/Roediger S.56) - ein Ele­ment, das in den übrigen Dokumenten fehlt. Zum wichtigen Bestandteil der militärischen Zusammenarbeit mit den NATO-Ländern wurde die Möglichkeit, polnische Offiziere und Offiziersan­wärter in ausländischen Militärhoch­schulen auszubilden.

Resümee:

Obwohl konkrete Zusammenarbeit und Aufträge noch auf sich warten lassen, werden die Voraussetzungen dafür ggw. geschaffen. Europäisch hat das Wettrennen um Militärabkommen und Bereitschaft zur Unterstützung für die ehemaligen WVO-Länder begonnen. Daß dieser riesige Markt momentan noch nicht stärker umkämpft ist, liegt an der fehlenden Finanzstärke dieser Län­der. Sollte dies behoben werden, so werden wohl in Zukunft in großem Ausmaß Exporte stattfinden. Bedarf ist allemal da. Möglicherweise wartet der Westen jedoch nicht auf die Zahlungs­stärke, wenn einzelne NATO-Länder aufgrund strategischer Interessen doch auf eine stärkere Zusammenarbeit drän­gen.