(red) Ein Jahr nach dem G-8-Gipfel zu Heiligendamm dokumentieren wir nachfolgend die dort bei der Eröffnung des Gegengipfel-Kongresses von Jean Ziegler gehaltene Rede. Zum einen, weil sich die Fakten nicht wesentlich geändert haben und die von Jean Ziegler angeprangerte menschenverursachte permanente Katastrophe des Hungers auch eine wesentliche Fluchtursache darstellt und so unserem Schwerpunktthema zugeordnet werden kann. Zum anderen vermittelt die Rede Zieglers eine große Hoffnung auf die Kraft, die von Bewegungen ausgehen kann, wenn sich diese nicht unterkriegen lassen und darauf setzen, dass alternative Wege nicht im Vorhinein perfekt "gewusst" werden müssen, sondern in der Praxis des Gehens - wie Ziegler es nennt - entstehen. Also fordert er den Primat der Praxis und macht auf diese Weise Mut, sich weiter konkret den aktuellen Herausforderungen zu stellen und an der Veränderung der Verhältnisse zu arbeiten.Jean Ziegler ist UN-Sonderberichterstatter für das Recht auf Nahrung; seit Jahrzehnten prangert er die Arroganz des Reichtums an und kämpft für die Hungernden und Armen.

Meine Damen und Herren, liebe Freunde,
ich danke für die Ehre, die mir zuteil wird, zu Ihnen zu reden. Ich bin sehr beeindruckt vom Programm, von der Thematik, von der Struktur, all der Arbeit, die geleistet wurde für diesen Gegengipfel. Der große Vorsitzende hat mir 35 Minuten zur Verfügung gestellt um kurz über einige der Hauptthemen einleitend zu reden. Immanuel Kant hat gesagt: "Die Unmenschlichkeit, die einem anderen angetan wird, zerstört die Menschlichkeit in mir."

Hunger - das tägliche Massaker
Jeden Tag auf diesem Planeten sterben 100.000 Menschen an Hunger oder seinen unmittelbaren Folgen. Letztes Jahr laut World Food Report ist alle 5 Sekunden ein Kind unter sieben Jahren verhungert. 854 Mio. Menschen - einer auf sechsen auf dem Planeten - ist permanent schwerstens unterernährt. Alle vier Minuten verliert jemand das Augenlicht, wegen Mangel an Vitamin A. Und derselbe World Food Report der UNO, der diese Opferzahlen gibt, die nie bestritten sind, sagt, dass die Weltlandwirtschaft in der heutigen Entwicklungsphase ohne Probleme zwölf Milliarden Menschen pro Tag ernähren könnte. Wir sind 6,2 Milliarden Menschen auf der Welt, es gibt keine Fatalität, zum ersten Mal in der Geschichte der Menschheit sind die Güter im Überfluss vorhanden, für alle Grundbedürfnisse, für alle Erdbewohner, es gibt keine Fatalität für dieses tägliche Massaker. Ein Kind, das am Hunger stirbt, wird ermordet.

Und gegen diese mörderische und absurde Weltordnung - sie tötet, aber sie tötet ohne Notwendigkeit - gegen diese absurde Weltordnung hier sind wir zusammengekommen, nicht um rhetorisch zu protestieren, sondern um analytisch die Kausalitäten zu ergründen, die zu diesem täglichen, unannehmbaren Massaker führen.

Welcher Denkfamilie, welcher Partei, Gewerkschaft, Kirche, wir alle auch immer angehören, was der Sozialisierungsprozess ist - in uns allen lebt der moralische Imperativ um es mit Kant zu sagen, und dieser moralische Imperativ, lebt von der Identität mit den anderen. Wir haben das Glück, hier in Rostock zu sein, in der wahrscheinlich lebendigsten Demokratie dieses Kontinents, in der dritten Wirtschaftsmacht des Planeten - Deutschland ist die dritte Wirtschaftsmacht des Planeten - und ich glaube gleichzeitig sind wir eben auch hier die Stimme der Menschen ohne Stimme.

Von den 6,2 Milliarden Menschen, die wir sind auf dem Planeten heute, leben 2,7 Milliarden - über 40 Prozent - nach Weltbankstatistik unter der extremen Armutslinie. Sie leben nicht wie Menschen. Und diese Menschen, die sind hier präsent, für die müssen wir hier kämpfen.

Ich habe durch einen befreundeten Bundestagsabgeordneten aus der SPD - das gibt es - ein Papier erhalten, vom 17. Januar 2007, wo die Bundesregierung dem Unterausschuss Globalisierung und Außenwirtschaft des deutschen Bundestages die vertraulich diskutierte Tagesordnung für Heiligendamm mitteilt.

Da steht im ersten Abschnitt: Afrika hat Priorität. Und dann kommt gleich darunter die dringlichste Problematik für Afrika, die der Gipfel lösen will, die Investitionssicherheit. Die Investitionssicherheit. Vom Hunger ist auf den fünf Seiten nicht die Rede, vom verseuchten Wasser nicht die Rede, von den Epidemien nicht die Rede, von den von außen angezettelten Bürgerkriegen nicht die Rede.

Profitmaximierung als Prinzip

Jetzt stellt sich die Frage: Es sind gewählte Staatschefs und Ministerpräsidenten auf der anderen Seite des Zauns, es wäre falsch zu sagen: Am 6. Mai ist der Nikolas Sarkozy in Frankreich Präsident geworden durch Wahlbetrug, nein, der wurde gewählt.

Aber die Legitimität haben die trotzdem nicht. Erstens vertreten die nur 13 Prozent der Weltbevölkerung und maßen sich an, für die 87 anderen Prozent auch noch zu reden. Das Zweite, was wichtiger ist, was schwer wiegt: Die Herrscher der Welt, das sind heute die Oligarchie des transkontinentalen Finanzkapitals.Die 500 mächtigsten transkontinentalen Privatkonzerne haben letztes Jahr 52 Prozent des weltweiten Bruttosozialproduktes kontrolliert. Das heißt alle in einem Jahr auf der Welt produzierten Waren, Dienstleistungen, Kapitalien und Patente. Diese transnationalen Gesellschaften, diese kalten Monster, die funktionieren nach dem Profitmaximierungssystem.

Wenn Peter Brabeck, Präsident des weltgrößten Nahrungsmittel- und Trinkwasserkonzerns, Nestlé, nicht die Kapitalrendite um 15 Prozent erhöhen würde, den Börsenwert um ein Drittel erhöhen würde, wie das letztes Jahr geschehen ist, dann wäre der weg vom Fenster. Die strukturelle Gewalt im Raubtierkaptialismus ist der Motor, der wird getrieben von Machtwille, von Gier, von unglaublicher Dynamik auch, das muss man auch sagen; die multinationalen Gesellschaften, die können etwas auf dem Niveau der instrumentellen Vernunft, das sag ich gleich. 1992 bis 2002, in den ersten zehn Jahren der Globalisierung nach Weltbankstatistik hat sich das Weltbruttosozialprodukt verdoppelt. Ein wenig mehr als verdoppelt sogar. Der Welthandel hat sich verdreifacht, hat die magische 6000 Milliarden Grenze des Güter- und Dienstleistungsverkehr durchbrochen pro Jahr und der Energiekonsum, der verdoppelt sich alle vier Jahre. Globalisierung funktioniert. Das funktioniert. Nach dem Wegfall der Bipolarität der Staatengesellschaft, nämlich dem Zusammenbruch der Sowjetunion im August `91 ist der kapitalistische Produktionsprozess ausgetreten aus seiner territorialen Beschränkung, hat die Welt erobert, hat eine einheitliche Regulationsinstanz geschaffen - die so genannte "unsichtbare Hand" - der Weltmarkt, der sich in den Börsen darstellt, die 24 Stunden das Kapital um die Welt rasen lassen. Ein Schweizer Bankier verkehrt mit seiner Filiale in Tokio in Lichtgeschwindigkeit, 300 000 Kilometer pro Sekunde, wenn in Tokio die Trader vollgepumpt mit Kokain ins Bett fallen, dann geht`s in London, Zürich und Paris los, wenn dort die Börsen zugehen, dann geht New York, Ottawa und so weiter auf. Die Kapitalherrschaft, die Herrschaft des Finanzkapitals über das wirtschaftliche Geschehen der Welt ist fast total. Und diese Oligarchien haben eine Macht, ich will Sie nicht mit Zahlen langweilen, haben eine Macht, wie es sie nie ein König, nie ein Kaiser, nie ein Papst in der Geschichte der Menschheit gehabt hat. Ihre Legitimationstheorie ist der so genannte Neoliberalismus, der einerseits eine totale Wahnidee ist, andererseits eben doch funktioniert, wenn nämlich sämtliche normativen Kräfte wegfallen - staatliche Autoritäten, Gewerkschaften, Parlamente und so weiter, die Totalliberalisierung - dann geht das Kapital in jedem Moment da hin, auf der Welt - sektoriell und so weiter - wo es den maximalen Profit einfahren kann, und das geschieht. Wenn sämtliche öffentlichen Sektoren des wirtschaftlichen Lebens aufgelöst werden, privatisiert werden, dem Profitmaximierungsprinzip unterworfen werden, dann steigt auch die Kapitalrendite maximal, das stimmt. Aber gleichzeitig steigen die Leichenberge.

850 Millionen Menschen hungern
Ich komme zurück zum Hunger. 2005 sind die schwerst permanent unterernährten Menschen auf der Welt 842 Millionen gewesen. Sie sind jetzt 854 Millionen, letztes Jahr, ich hab nur die Zahlen vom letzten Jahr. Natürlich hat die Weltbevölkerung zugenommen, und man kann sagen, der Anstieg ist nicht so stark, weil der demographische Zuwachs und so weiter, das will ich nicht wissen. Ein Kind, das stirbt, am Hunger, jetzt, und wenn wir zwei Stunden zusammen sind, werden es 176 Kinder unter sieben Jahren sein, das ist ein Kind. Es könnte mein Kind sein, es könnte Ihr Kind sein, und das stirbt. Und nicht irgend eine demographische Kurve oder eine statistische Zähleinheit.

Alle Missstände, ich sag das wirklich nicht dogmatisch sondern empirisch, alle Missstände, die hier aufgeführt werden im Programm des Gipfels sind menschengemacht und können vom Menschen umgestoßen und radikal reformiert werden.

Ich nenne ein Beispiel nur, ich könnte viele andere nehmen, der Hunger. Heute - letztes Jahr - zahlen die Industriestaaten 349 Milliarden Dollar, fast eine Milliarde pro Tag, an ihre Bauern für Produktions- und Exportsubventionen. Sie können heute auf jedem afrikanischen Markt, wo es immer ist, italienisches, französisches, deutsches und so weiter, Gemüse und Früchte zur Hälfte oder zu einem Drittel des Preises äquivalenter Inlandprodukte kaufen. Und ein paar Meter weiter steht der afrikanische Bauer mit seinem - unser Freund hier kommt aus Senegal - kommt der Bauer, rackert sich ab, 15 Stunden am Tag, und hat nicht die geringste Chance, auf ein anständiges Existenzminimum zu kommen. Das ist das Faktum. Die Agrar-Dumpingpolitik, das Überfluten mit billigst subventionierten Agrarprodukten der afrikanischen Märkte durch die Europäer - das kann morgen früh gestoppt werden.

Wir können verlangen, dass die Exportsubventionen ersatzlos gestrichen werden. Von 52 Ländern Afrikas sind 37 reine Agrarländer. Die Auslandsschuld, die die 49 ärmsten Länder der Welt vor allem erstickt, die betrug am 31. Dezember letzten Jahres 2100 Milliarden Dollar. Wir können vom deutschen Finanzminister verlangen, durch Mobilisation, durch demokratische Mittel, Wahlen, Appelle der Besserung und so weiter, dass er am nächsten Dezember in Washington bei der nächsten Generalversammlung des Weltwährungsfonds für die hungernden Kinder in Honduras, in Bangladesch, in der Mongolei stimmt, und gegen die Interessen der Gläubigerbanken in Europa und Nordamerika. Das können wir verlangen.

Jetzt will ich zum Schluss noch etwas über uns selber sagen, über unsere Bewegung: Heute erleben wir das langsame Wachsen einer planetarischen Zivilgesellschaft. Das hat angefangen vor acht Jahren in Seattle, dann Porto Allegre und so weiter und so weiter, eine neue planetarische Zivilgesellschaft, eine Bruderschaft der Nacht, gemacht von vielen, vielen neuen oder alten oder neu sich erkannten in ihrer Mission erkannten Sozialformationen von der Via Campesina bis zu Sektionen des Deutschen Gewerkschaftsbundes bis zu bestimmten Segmenten der Kirchen, der neuen, wichtigen Attac-Bewegung, der Frauenbewegung, die katholische Frauenbewegung in Köln 2000 für die Entschuldung, Jubiläum 2000, alle diese, dieses lebende Internet, das ist heute das neue historische Subjekt. Aber dann wird immer von uns verlangt, wir sollen jetzt das Gegenprogramm vorlegen: "Was wollt ihr denn? Wo ist das Programm?" Und ich kenn die gut von der Universität Genf her, den Genossen Schwaber, Genosse ist er nicht wirklich, den Schwaber, den Gründer und Chef des World Economic Forums. Und der sagt: "Hier, Sie sind ja gar nicht glaubwürdig, sie haben noch nie ein kohärentes Anti-Globalisierungsprogramm gesehen, wie diese neue Welt dann wirtschaftlich, sozialpolitisch organisiert ist." Die Frage ist falsch. Und man muss Sie als falsch zu erkennen geben. In jedem historischen, revolutionären Prozess - der läuft haargenau gleich ab. Das menschliche Gewissen weiß, was es nicht will. Was es nicht will. Wir wollen keine Welthandelsorganisation, wir wollen keine Zentralbank, wir wollen keine Steuerparadiese, wir wollen die Abschaffung der Auslandsschuld - also Direktkonversion in interne Investitionen, in eigene Währungsprogramme der Auslandsschulden, wir wollen die Einführung der Tobinsteuer, wir wollen kein Spekulationskapital, das wie die berühmten Heuschrecken über die Ökonomien herfällt und dann, wenn die Profitrate fällt, sich wieder zurückzieht innerhalb von wenigen Stunden. Wir wollen keine allmächtigen multinationalen Gesellschaften, die keine Normativität anerkennen, Menschenrechte nicht anerkennen. Die gesamten Arbeitsverträge, die sie hier unterschreiben, jenseits der Meere nicht anerkennen.

Das ist das Programm von Porto Allegre, ich könnte Ihnen das herunterlesen, Sie kennen es auswendig. Wir wissen, was wir nicht wollen. So funktioniert der moralische Imperativ.

Der Weg kommt im Vorangehen
Wir wissen auch ganz genau, was der Horizont unseres Kampfes ist. Che Guevara hat immer gesagt, Revolutionäre sind Opportunisten, die Prinzipien haben. Opportunisten, die Prinzipien haben. Wir wissen, was der Horizont ist. Und den kann man zusammenfassen, der steht in der universellen Menschenrechtserklärung der Vereinten Nationen, direkt hergeleitet von der amerikanischen Unabhängigkeitserklärung, 1776, von der Erklärung "Les droits de l`homme" von 1789, die universelle Menschenrechtsdeklaration der Vereinten Nationen sagt, Artikel 1: Alle Menschen sind gleich und frei an Würde und Rechten geboren. Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und sollen einander im Geiste der Brüderlichkeit begegnen. Und Artikel 3: Jeder hat das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit seiner Person.

Das ist der Horizont. Jetzt, wie kommen wir da hin? Die befreite Freiheit im Menschen ist das Mysterium, das den Weg zeigen kann. Machadoist mit dem letzten Zug der Flüchtige aus dem brennenden Barcelona heraus und neben ihm läuft ein Gefährte und fragt: warum bist du so zuversichtlich Antonio Machado? Die Republik ist ja zusammengebrochen, Franco hat ja gewonnen, die Faschisten sind schon an den Pyrenäen, warum bist du so zuversichtlich?, und Antonio Machado antwortet ihm mit dem berühmten Gedicht: "Caminante, no hay camino, se hace camino al andar. Mensch, der du vorwärts gehst, es gibt keinen Weg, den Weg machen deine Füße selber". Und das gehört zu unserer Identität: die absolute Bekämpfung der mörderischen Weltordnung, weil wir das nicht wollen, dass Menschen zu Tausenden jeden Tag sterben, wenn wir es verhindern könnten - und wir können es. Die Prinzipien haben wir. Der Weg dahin, da müssen wir sagen: jeder historische Prozess ist total unvorhersehbar.

Der moralische Imperativ ist in jedem von uns. Das verbindet uns. Jenseits aller Klassen, Altersklassen, ideologischer Zusammengehörigkeit. Wir können mehr oder weniger verwandt sein, aber wir sind Brüder und Schwestern, wenn der moralische Imperativ in uns zu konkreter Praxis führt. Wo ist die Hoffnung? Ganz sicher im unbändigen Willen der Menschen diese mörderisch-absurde Weltordnung umzustoßen. Der amerikanische Dichter Walt Whiteman hat gesagt: "Er erwachte im Morgengrauen, er ging auf die aufgehende Sonne zu, hinkend". Millionen von Menschen sind erwacht. Der gewaltige Zug der Aufständischen ist in Bewegung. Von Rostock bis Porto Allegre. Überall sind die Menschen gegen den Raubtierkapitalismus, dort wo sie sind, im Widerstand. Das Fortschreiten ist hin und wieder hinkend - wie Whiteman sagt - weil wir nicht im Besitz der absoluten Wahrheit sind, sondern die immer wieder entdecken müssen in der Praxis in ihrer Gegensätzlichkeit, ihrer Dynamik, in ihrer Dialektik der sich selbst überwindenden Oppositionsformen. Aber die Hoffnung ist in diesem Bruch, der sich vollzogen hat und der sich darstellt in der planetarischen Zivilgesellschaft.

Letzte Frage: Wer wird gewinnen? Wie wird der Kampf ausgehen? Wir sind keine konfusen Idealisten. Wir sind Realisten, wir können analysieren. Es ist durchaus möglich, dass die Demokratie von diesem Kontinent verschwindet. Wenn der neoliberale Dschungel, die neoliberale Wahnidee, die Machtgier, die Privatisierungswut, die Anämie des Staates sich so weiterentwickeln, dann kann es durchaus sein, dass wir bald in Deutschland, in der Schweiz sowieso, in Frankreich Zustände haben wie in Kenia, wie in Uganda, wie in Bangladesh: Ein Klüngel, der befiehlt. Menschenrechte? Gesellschaftliche Fragen? Eine vage Erinnerung.

Wer gewinnt: der Dschungel oder der menschliche Verstand? Wir wissen es nicht. Aber eine Gewissheit haben wir. Pablo Neruda, der einen Monat nach Allende gestorben ist, gibt diese Gewissheit wieder: "Podrán cortar todas las flores, pero no podrán detener la primavera. Sie, unsere Feinde, können alle Blumen abschneiden, aber nie werden sie den Frühling beherrschen."

Transkription: Christine Heyduck