CILIP

Bürgerrechte & Polizei

von Norbert Pütter
Hintergrund
Hintergrund

Als die Zeitschrift „Bürgerrechte & Polizei“ 1978 zum ersten Mal erschien, geschah das unter dem Titel „newsletter on civil liberties and police development“. Diesem Ursprung verdankt sich die Abkürzung CILIP. Schon im Namen kamen drei Elemente zum Ausdruck, die – trotz aller Wandlungen – für die Zeitschrift kennzeichnend blieben: Erstens versteht CILIP sich weiterhin als Newsletter, der die aktuellen Wandlungen im Bereich Innere Sicherheit dokumentiert und analysiert. Dies geschieht einerseits durch den inhaltlichen Schwerpunkt, den jedes Heft hat, andererseits durch feste Rubriken: Kurzmeldungen zum Inland und zur EU, regelmäßige Berichte zum polizeilichen Schusswaffengebrauch oder zur Telekommunikationsüberwachung.

Zweitens resultierte der englische Titel (die ersten Hefte erschienen auch in einer englischen Ausgabe) aus der Überzeugung der CILIP-Gründer, dass eine bürgerrechtlich orientierte Beobachtung der Polizeientwicklung einer internationalen Perspektive bedarf. Mit der Europäisierung der Inneren Sicherheit ist dieses Thema für CILIP immer wichtiger geworden. Zugleich war CILIP bewusst, dass die internationalen Verflechtungen auch in jenen Bereichen zunehmen, in denen die Staaten ihr „Gewaltmonopol“ im Innern behaupten: sei es durch die vielfältigen Formen der Polizei- und Ausrüstungshilfen, sei es durch die Globalisierung von Strategien und Methoden.

Drittens lag und liegt der inhaltliche Schwerpunkt auf der Beobachtung der Polizei aus einer bürgerrechtlichen Perspektive. CILIP thematisiert die „Politik Innerer Sicherheit“, die Geheimdienste und die neuen Polizeien im Innern (Zoll, Ordnungsämter). Zugleich hat CILIP immer wieder das Verhältnis zum Militär thematisiert – von den Diskussionen um die Luftsicherheit bis zu den als Amtshilfen deklarierten  und verharmlosten Tätigkeiten im Innern.
Über die Jahrzehnte ist deutlich erkennbar, dass die Verflechtungen zwischen innerer und äußerer Sicherheit intensiver geworden sind. Wer die bürgerrechtlichen Gefahren erkennen will, muss deshalb die Apparate beider Seiten, deren Zusammenwirken und Veränderungen in den Blick nehmen – national und international. CILIP versucht, einen Beitrag hierzu zu leisten.

Bürgerrechte & Polizei / CILIP erscheint dreimal jährlich, mit einem Heftumfang von 112 Seiten. Ein Heft kostet 10,00 €, das Jahresabo 25,00 €.

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Norbert Pütter, Bürgerrechte & Polizei/CILIP