Cover FriedensForum 1_2021
1 / 2021

Bundeswehr - wozu?

Weitere Themen:

  • Ökumenische Friedensdekade
  • Rüstungsexporte in die Türkei
  • Ziviler Ungehorsam

Inhalt

Editorial
Im Blickpunkt
Initiativen
Hintergrund
Friedensbewegung international
Schwerpunkt

Editorial

Otmar Steinbicker, Redaktion FriedensForum

FriedensForum 1 / 2021

Editorial

Liebe Leserin, lieber Leser,

mehr ...

Im Blickpunkt

Anna Hauschild

Ein Meilenstein der globalen Friedensbewegung

Atomwaffen werden völkerrechtswidrig

Der Widerstand gegen die katastrophalen Folgen von Atomwaffen begann vor 75 Jahren mit den Überlebenden von Hiroshima und Nagasaki. Daraus entwickelte sich ein generationenübergreifender und globaler Friedensaktivismus. Diese globale Bewegung hat auf ihrem Weg zu einer atomwaffenfreien Welt einen Meilenstein zu feiern.

mehr ... Thema: Abrüstung, Atomwaffen, Völkerrecht

Initiativen

Thomas Oelerich

„Fällt aus! Ist abgesagt!“ … und sie fand trotzdem statt!

40 Jahre Ökumenische FriedensDekade

Verschwörungstheoretiker*innen kämen sicher zu dem Schluss, dass die Corona-Einschränkungen im November dieses Jahres vor allen Dingen ein Ziel hatten: Die Gottesdienste, Friedensgebete und Informationsveranstaltungen der diesjährigen Ökumenischen FriedensDekade zu behindern, die zeitlich (8.-18.11.) genau in die Zeit des Teil-Lockdowns fiel. Unter dem Jahresmotto „UMKEHR ZUM FRIEDEN“ aber wurden deutlich mehr Veranstaltungen umgesetzt, als angesichts der Einschränkungen zu erwarten war.

mehr ... Thema: Friedensdekade
Bernd Bremen

Atomwaffenverbotsvertrag: Aachener Appell

ICAN-Appell regional umsetzen!

(red) Im Friedensforum 5/20 war ein Artikel von Martin Singe zur nuklearen Teilhabe mit dem Titel „Wie sich die Bundesregierung dem Völkerrecht widersetzt“ erschienen. Bernd Bremen aus Aachen schickte uns dazu einen Beitrag, wie die Friedensgruppen in und um Aachen versuchen, mit dem ICAN-Städteappell Basisarbeit für die Abschaffung und Ächtung der Atomwaffen zu organisieren.

mehr ... Thema: Atomwaffen, Friedensbewegung, Völkerrecht
Malte Fröhlich, Dagmar Schulte

GÜZ-Prozesse

Offene Rechtsbrüche der Bundeswehr

Das Verteidigungsministerium befindet sich immer noch in Bonn. Prozesse zum Thema Militär landen dadurch immer wieder im Bonner Gerichtsgebäude: Atomwaffen in Büchel, Tankwagenbombardierung im afghanischen Kunduz, Angriff auf die Varvarin-Brücke im ehemaligen Jugoslawien usw.. Auch die Prozesse um das größte Gefechtsübungszentrum in Europa, GÜZ genannt, mit seiner Kampfstadt Schnöggersburg finden immer wieder hier statt. Friedensaktivist*innen begeben sich bewusst auf das abgesperrte GÜZ-Militärgelände, woraufhin sie dann angezeigt werden und dann vor Gericht zu erscheinen haben.

mehr ... Thema: Friedensbewegung, Militärstützpunkte
Rainer Schmid

Gegen Bundeswehr-Werbung auf dem Ökumenischen Kirchentag!

Kirchentag ohne Bundeswehr-Werbung

Im Mai 2021 wird der Ökumenische Kirchentag stattfinden, teilweise digital und teilweise real, nämlich in Frankfurt/Main. Die Bundeswehr wird den Kirchentag für Werbung nutzen, genauer gesagt für Image-Werbung und Kontaktpflege. Denn aus Sicht der Bundeswehr ist es nicht unwichtig, was die Mitglieder der großen Kirchen über Auslandseinsätze und Rüstungsausgaben denken.

mehr ... Thema: Friedensbewegung
Armin Lauven

Die Friedensbewegung braucht langen Atem

Der zähe Kampf gegen die Nukleare Teilhabe

Der Aufruf an die in Büchel stationierten Tornado-Pilot*innen zur Verweigerung der Mitwirkung an der Nuklearen Teilhabe ist in der Friedensbewegung meiner Einschätzung nach sehr positiv angenommen worden, haben doch über 150 Personen und etwa 30 Organisationen den Appell mitunterzeichnet. Auch in den Printmedien gibt es Resonanz: Die in Koblenz erscheinende Rhein-Zeitung berichtet regelmäßig über alle mit den in Büchel gelagerten Atombomben in Zusammenhang stehenden Themen, Leser*innenbriefe werden auch überregional abgedruckt.

mehr ... Thema: Atomwaffen, Friedensbewegung
Netzwerk Friedenskooperative

Widerstand gegen Kampfdrohnen aus der SPD

Update zur Drohnendebatte innerhalb der SPD

Bewaffnete Drohnen anschaffen oder nicht? Darüber wird in Fachkreisen inzwischen seit vielen Jahren diskutiert. Im Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD wurde 2018 vereinbart, dass „eine ausführliche völkerrechtliche, verfassungsrechtliche und ethische Würdigung“ einer Entscheidung über die Beschaffung bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr vorauszugehen hat. Besonders in der SPD scheint es noch immer Vorbehalte gegen die Anschaffung von Kampfdrohnen zu geben.

Artikel nur in der Print-Version erhältlich.
Kai Echelmeyer

133 Menschen in Sicherheit

Rettung von Geflüchteten im Mittelmeer

Die ALAN KURDI der Organisation Sea Eye ist eines der Schiffe, die im Mittelmeer Geflüchtete retten. Am 19. September haben wir in drei Rettungen 133 Menschen vor dem Ertrinken und den libyschen Lagern gerettet. Sieben Tage später konnten wir unsere Gäste in Olbia auf Sardinien auf festen und sicheren Boden bringen. Ein weiterer langer und unrühmlicher Stand-off fand somit erst nach langem Warten ein Ende.

mehr ... Thema: Flucht und Migration

Hintergrund

Gershon Baskin

USA-Nahost

Wie sollte Joe Biden mit Nahost-Fragen umgehen?

Auf Ersuchen früherer Übergangsteams neu gewählter US-Präsidenten habe ich Grundsatzdokumente darüber verfasst, was neue Regierungen in Bezug auf den israelisch-palästinensischen Konflikt tun sollten. Das Übergangsteam von Biden ist noch nicht an mich herangetreten, aber ich werde hier trotzdem meine ersten Gedanken darlegen. Ich werde mit regionalen Fragen beginnen und mit dem nicht existierenden israelisch-palästinensischen Friedensprozess schließen.

mehr ... Thema: Israel / Palästina
Jürgen Grässlin

Rüstungsexporte in die Türkei

Aufstrebende Rüstungsexport- und Militärmacht Türkei

In den vergangenen Jahren machten die türkische Regierung und die türkische Generalität vielfach auf sich aufmerksam, einmal mehr in ungutem Sinne. Unter Führung des macht- und militärorientierten Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan wurden die Militärausgaben drastisch erhöht.

mehr ... Thema: Rüstungsexporte
Martin Singe

Ziviler Ungehorsam

Zur rechtlichen Legitimierung von Aktionen zivilen Ungehorsams

Im letzten Friedensforum (6/20) hatte Renate Wanie bereits – vor allem unter Berufung auf Jürgen  Habermas - dargelegt, inwieweit ziviler Ungehorsam eine legitime Protestform sein kann. Im demokratischen Rechtsstaat gibt es häufig eine Diskrepanz zwischen nur formaler Legalität und fundiert begründeter Legitimität.

mehr ...
Jürgen Kelle

Leserbrief

Muss die Friedensbewegung sich neu aufstellen?

Den Artikel von Daniel Seiffert, „Friedensbewegung : Sich neu aufstellen und zuspitzen“ in Heft 6/2020 Friedensforum halte ich für einen zerstörerischen Angriff auf die Bündnisfähigkeit der Friedensbewegung. Natürlich ist es berechtigt, sich zu fragen, warum etliche Aktivitäten, Beispiel Ostermarsch, so wenig Zulauf haben in der aktuellen, zugespitzten und gefährlichen Situation für den Frieden. Was muss getan werden, um jüngere Menschen auch für die Friedensfrage zu interessieren und zu aktivieren?

mehr ... Thema: Friedensbewegung
Norbert Pütter

CILIP

Bürgerrechte & Polizei

Als die Zeitschrift „Bürgerrechte & Polizei“ 1978 zum ersten Mal erschien, geschah das unter dem Titel „newsletter on civil liberties and police development“. Diesem Ursprung verdankt sich die Abkürzung CILIP. Schon im Namen kamen drei Elemente zum Ausdruck, die – trotz aller Wandlungen – für die Zeitschrift kennzeichnend blieben: Erstens versteht CILIP sich weiterhin als Newsletter, der die aktuellen Wandlungen im Bereich Innere Sicherheit dokumentiert und analysiert.

mehr ...
Martin Singe

In Memoriam: Peter Grottian

Nachruf auf Peter Grottian

Peter Grottian, Politik-Professor und nimmermüder Aktivist für soziale Gerechtigkeit und Frieden, ist verstorben. Ein schwerer Verlust für die sozialen Bewegungen. Wer ihn kannte, kennt auch seine revolutionäre Ungeduld, mit der er Protestaktionen inspirierte und organisierte. Vor allem Formen des Zivilen Ungehorsams waren sein Anliegen, um Konflikte politisch zielgerecht zuzuspitzen und Entscheidungen herauszufordern.

mehr ... Thema: Friedensbewegung
Renate Wanie

Buchbesprechung Philip Manow

Populist*innen allerorten - zur politischen Ökonomie des Populismus

Populist*innen allerorten – so beginnt Philip Manow, Professor für Politikwissenschaft an der Universität Bremen, sein Vorwort zur „Die politische Ökonomie des Populismus“ aus dem Jahr 2019. Der Autor untersucht populistische Wähler*innen und Populismen aus verschiedenen Spektren und populistischen Parteien in Europa, von links und von rechts. Dabei zeigt er Defizite in der Debatte über Populismus auf, kritisiert die Vernachlässigung der ökonomischen Dimension und grenzt sich von einer kulturalistischen Sicht ab.

mehr ...
Martin Singe

Friedenspolitisch katastrophal

Grünes Grundsatzprogramm

Am Wochenende 20.-22. November 2020 haben die Grünen ihr neues Grundsatzprogramm verabschiedet. Im Ergebnis ist dieses Programm hinsichtlich friedenspolitischer (Nicht-)Festlegungen katastrophal. Das „Dafür-braucht-es“-Programm (gefühlt steht diese Formulierung 1000 mal im Programm) zielt vor allem auf eines: „dafür braucht es“ die CDU/CSU. Ein schwarz-grüner September 2021 steht vor der Tür, wenn die Bewegungen nicht noch einmal Alles für eine andere Richtung in Bewegung setzen. Das grüne Wahlprogramm muss ja erst noch geschrieben werden, vielleicht ist da doch noch etwas zu bewirken. In diesem Kurzkommentar wird nur auf einige kritische Punkte aus der erst vorläufig vorliegenden Endfassung des Grundsatzprogramms eingegangen (Redaktionsschluss für diesen Artikel war zwei Tage nach Parteitagsabschluss).  

mehr ... Thema: Atomwaffen, Rüstungsexporte

Friedensbewegung international

Redaktion FriedensForum

Jemen-Aktionstag

Die Welt sagt Nein zum Krieg im Jemen

Eine Koalition mehrerer Friedensgruppen aus den USA hat im Oktober einen Aufruf „Die Welt sagt Nein zum Krieg im Jemen“ gestartet. Am Montag, den 25. Januar 2021, soll es einen internationalen Aktionstag geben. Der Aufruf wurde inzwischen von über 120 Organisationen, darunter auch vielen aus den USA und aus Deutschland, unterzeichnet, so u.a. auch von der Kooperation für den Frieden. Hier folgt der Aufruftext:

mehr ... Thema: Friedensbewegung
María-Eugenia Lüttmann

Profiteure der Abschreckung

Die Grenze zwischen Mexiko und den USA

Dieser Text erscheint hier in gekürzter Form (in 2 Folgen). Er gibt einen schnellen Überblick zu den zahlreichen Aspekten des komplexen Konfliktes an der Grenze zwischen Mexiko und den USA (1) und ihren Profiteuren. Auf der Web-Plattform des RIB e.V. GN STAT (GLOBAL NET – STOP THE ARMS TRADE, Fall 6) ist der vollständige Text zu finden.

mehr ... Thema: Rüstungsexporte

Schwerpunkt

Redaktion FriedensForum, Otmar Steinbicker

Einleitung zum Schwerpunkt

Bundeswehr – Wozu?

Die Bundeswehr war und ist für die Friedensbewegung ein Dauerthema, und es ist wichtig, von Zeit zu Zeit ihre Entwicklung neu zu analysieren. Wir zeichnen in unseren Beiträgen in diesem Heft die Geschichte der Bundeswehr nach, ihren Weg aus dem Kalten Krieg in die Auslandseinsätze mit ihren Höhepunkten - dem Angriffskrieg gegen Serbien (Kosovokrieg) 1999 und dem bislang nicht aufgearbeiteten Scheitern in Afghanistan.

mehr ... Thema: Friedensbewegung, Militarisierung
Otmar Steinbicker

Vom Amt Blank bis zur NATO-Battlegroup Lithuania

Geschichte der Bundeswehr

Die Geschichte der Bundesrepublik ist eng verbunden mit der Geschichte der Bundeswehr. Bereits ab 1947 orientierte die US-Besatzungsmacht zunehmend auf die Bildung eines westdeutschen Separatstaates mit einer politischen Frontstellung im beginnenden Kalten Krieg und der Option einer militärischen Beteiligung im Verbund des Westens.

mehr ... Thema: Abrüstung, Friedensbewegung, Militarisierung
Detlef Bald

Pax atomica

Atombewaffnung der Bundeswehr

Die pax atomica beflügelte Machtphantasien, über unbegrenzte militärische Destruktionskapazitäten zu verfügen und mit Atomwaffen Kriege siegreich zu führen. Daher wurde die Atompolitik mit extremer Geheimhaltung der Verharmlosung und Täuschung betrieben. Atombomben wandelten sich zu „modernen Waffen“ für die „weiterentwickelte Artillerie“, überhaupt war Atomenergie „friedlich“. Medien halfen, die Realität der Atomwaffen zu vertuschen und zu verharmlosen, um den Protesten der Friedensbewegung Kraft zu nehmen.

mehr ... Thema: Atomwaffen, Militarisierung
Thomas Handrich

Ein Krieg, der mehrere Präzedenzfälle und Weichenstellungen geschaffen hat

Verdrängte Wirklichkeit im Kosovo

Der Kriegseinsatz der NATO im Kosovo war in mehrfacher Hinsicht ein Präzedenzfall. Erstmals beteiligte sich die Bundesrepublik Deutschland im Frühjahr 1999 an einem Kampfeinsatz - und brach damit den im September 1990 geschlossenen 2+4 Vertrag. (1) Angeführt von den USA entschied sich die NATO ohne UNO-Mandat für einen Angriffskrieg aus der Luft gegen das von Milosevic regierte Rest-Jugoslawien. Das verletzte nicht nur das Völkerrecht: Kein militärisches Eingreifen in souveräne Staaten ohne UNO-Mandat.

Thema: Militarisierung
Artikel nur in der Print-Version erhältlich.
Otmar Steinbicker

Bundeswehr out of area in Afghanistan

Der gescheiterte Afghanistaneinsatz

Die Bundeswehr begann ihren Einsatz in Afghanistan auf der Grundlage des Bündnisfalles nach Artikel 5 des NATO-Vertrages. Dem lag die Annahme zugrunde, die Terrororganisation Al Quaida habe die Angriffe vom 11. September 2001 auf das World Trade Center und das Pentagon zu verantworten, denen mehr als 3.000 Menschen zum Opfer fielen. Die NATO wertete damit diese Terroraktionen als Angriffe auf das NATO-Mitglied USA und sah sich in der Bündnispflicht.

Artikel nur in der Print-Version erhältlich.
Kathrin Vogler

Kampffeld Sahel

Warum Europa den Krieg im Sahel nicht gewinnen kann

In Mali und den Nachbarländern sehen wir wie in einem Brennglas die Folgen einer kontraproduktiven militärischen Intervention. Dabei sah anfangs alles so gut aus. Bis 2011 galt Mali als Musterland in Westafrika. Was ist passiert?

Artikel nur in der Print-Version erhältlich.
Clemens Ronnefeldt

Interventionsmacht Deutschland

Vormarsch des Militarismus

Martin Jäger, Staatssekretär im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, hat am 6.9.2020 in der F.A.Z einen Gastbeitrag veröffentlicht mit dem Titel: “Neue strategische Lage - Deutschland sollte interventionsfähig sein“. (1)

Thema: Militarisierung
Artikel nur in der Print-Version erhältlich.
Michael Schulze von Glaßer

Dein Jahr für Deutschland – Auf dem Weg zu einer neuen Wehrpflicht?

Freiwilligendienste bei der Bundeswehr

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat im Juli 2020 einen neuen freiwilligen Dienst an der Waffe vorgestellt. Die Militarisierung verschärft sich – gegen die Zivilgesellschaft.

Thema: Bundeswehr Rekrutierung und Werbung, Militarisierung
Artikel nur in der Print-Version erhältlich.
Sabine Jaberg

Weißbuch 2016

Ein Blick zurück in die Zukunft

Gegenwärtig erhitzen vor allem zwei Themen die friedenspolitischen Gemüter: die Umsetzung des Zweiprozentziels der Nordatlantischen Vertragsorganisation (NATO) sowie die Fortsetzung der nuklearen Teilhabe. Und das zu Recht: Beim ersten Thema geht es um den Anteil des Bruttoinlandsprodukts, den Deutschland für seine Rüstung künftig ausgeben will, beim zweiten im Ernstfall um die Mitwirkung an einem Atomwaffenangriff der USA. Das Weißbuch 2016 bekennt sich zu beidem. (1)

Thema: Militarisierung
Artikel nur in der Print-Version erhältlich.
Peter Becker

Auslandseinsätze der Bundeswehr

Zur Rechtmäßigkeit von Bundeswehr-Einsätzen ‚out of area‘

Im Jahr 1990 endete der Kalte Krieg. Der Warschauer Pakt löste sich auf, die NATO nicht. Die NATO brauchte daher ein neues Einsatzfeld. Sie beschloss 1992 eine Aktion von Seestreitkräften zur Überwachung der Beachtung von Resolutionen des UN-Sicherheitsrates; 1993 ging es weiter mit der Überwachung des Flugraumes über Bosnien-Herzegowina mittels deutscher AWACS-Flugzeuge. Schließlich hat die Bundeswehr sich an UNOSOM II in Somalia beteiligt; hier sollte es um die Umsetzung eines Übereinkommens mit den Vereinten Nationen gehen.

Thema: Militarisierung
Artikel nur in der Print-Version erhältlich.
Martin Kirsch

Einsatzgebiet Gesundheitsamt

Die Bundeswehr als vermeintliches Anti-Corona-Multitalent

Der größte Einsatz der Bundeswehr findet aktuell nicht in Afghanistan (1.124 Soldat*innen) oder in Mali (1.038 Soldat*innen) statt, sondern in Deutschland. In gewohnt reißerischem Tonfall berichtet die Bildzeitung bereits von der „Corona-Front“ der Bundeswehr.

Thema: Militarisierung
Artikel nur in der Print-Version erhältlich.
Nina Rupprecht

Widersprüchliche Werbekampagne der Bundeswehr

Ein kritischer Blick auf die Bundeswehr-Serie "Die Rekrutinnen“

Ende letzten Jahres erschien auf dem Youtube-Kanal „Bundeswehr Exclusive" die mittlerweile achte Serie der Bundeswehr. Hierbei besinnt sich der Kanal, nach den eher kriegerisch angelegten Serien „Mali", „KSK" und „Survival" sowie Kurzserien für ein eher kleines Zielpublikum, wieder auf seine Anfänge („Die Rekruten"). Rund 7 Mio. Euro hat die Bundeswehr in „Die Rekrutinnen" investiert, um nun insbesondere den weiblichen Teil der Bevölkerung anzusprechen.

Thema: Bundeswehr Rekrutierung und Werbung
Artikel nur in der Print-Version erhältlich.
Christine Schweitzer

BRD ohne Armee

Kampagne zur Abschaffung der Bundeswehr

Am Wochenende vom 25./26. November 1989 wurde in der Schweiz eine Volksabstimmung über die Abschaffung der Schweizer Armee abgehalten. 69,18% beteiligten sich, und 35,6% der Abstimmenden sprachen sich für die Abschaffung der Armee aus (1.052.442 Ja gegen 1.904.476 Nein). Initiiert hatte die Abstimmung die Gruppe „Für eine Schweiz ohne Armee“ (GSoA), die auch danach weiterarbeitete und noch mehrere weitere militärkritische Abstimmungen auf den Weg brachte.

Thema: Friedensbewegung
Artikel nur in der Print-Version erhältlich.
Otmar Steinbicker

Die Unmöglichkeit, Deutschland zu „verteidigen“

Ein Plädoyer für die Abschaffung der Bundeswehr

Würden wir eine Straßenumfrage machen, wozu die Bundeswehr da sein soll, dann würde wohl die überwiegende Mehrheit der Befragten der Aussage zustimmen: „Sie soll unser Land verteidigen“. Das ist nun leichter gesagt als getan. Vermutlich haben die meisten der Befürworter*innen dabei Szenarien des Zweiten Weltkrieges vor Augen. Dessen Ende liegt allerdings 75 Jahre zurück, und seitdem hat sich die Welt einschließlich der Militärtechnik und der Möglichkeiten zur Kriegführung drastisch verändert. Das erfordert ein entsprechendes Umdenken!

mehr ... Thema: Friedensbewegung