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IALANA
Das Atomzeitalter beenden
vonDie Diskussion über Atomwaffen wird weitgehend von Legenden bestimmt.
Zu der am weitesten verbreiteten Legende des Atomzeitalters gehört die These, die atomare Abschreckung sichere den Frieden in der Welt. Eine weitere weit verbreitete Legende besagt, Atomwaffen seien legal, denn es gebe keinen internationalen Vertrag, der sie verbiete.
Aktuell wird darüber hinaus die These verbreitet, die von einer großen Mehrheit der Staaten in der Generalversammlung der Vereinten Nationen im Dezember 2016 beschlossene Konferenz zur Verhandlung eines Nuklearwaffenverbotsvertrags verstoße gegen den Nuklearen Nichtverbreitungsvertrag. Mit dieser Begründung hat auch die deutsche Bundesregierung ihre Teilnahme abgesagt.
Inzwischen wird an der Modernisierung der atomaren Arsenale weitergearbeitet. Das größte bekannte Projekt ist dabei die Entwicklung einer völlig neuen Generation von Atomwaffen in den USA, der B 61-12 Atombombe. Sie soll die von den USA auch in Büchel in der Eifel für den Einsatz durch das Luftwaffengeschwader 33 der Bundesluftwaffe im Rahmen der „nuklearen Teilhabe“ gelagerten B 61 Atombomben ablösen. Ihre neuen Fähigkeiten: Flexible Einstellung der Sprengwirkung und elektronische lasergesteuerte Führung ins Ziel. Man ist an die Bilder des Einschlags der von Drohnen zielgenau gesteuerten Hellfire Raketen erinnert. Was hinzukommt, ist der Atomblitz. Angesichts wachsender Spannungen zwischen den großen Machtzentren in der Welt wird die Gefahr des Einsatzes von Atomwaffen als Eskalation eines regionalen bewaffneten Konflikts oder versehentlich als Ergebnis eines Fehlalarms immer realer.
Die Juristinnen und Juristen von IALANA Deutschland beziehen in der Studie „Atomzeitalter beenden“ eine klare Gegenposition zu den oben angeführten Legenden. Zugleich zeigen sie praktische Schritte auf für eine auf atomare Abrüstung und friedliche Regulierung internationaler Konflikte gerichtete Außen- und Sicherheitspolitik, die den Geboten der Charta der Vereinten Nationen, des humanitären Völkerrechts und des Grundgesetzes folgt.
IALANA Deutschland wendet sich damit an die Politikerinnen und Politiker, die für die Außen- und Sicherheitspolitik Verantwortung tragen. Zugleich wendet sie sich an die Mitglieder politischer Parteien, Kirchen, Gewerkschaften, Organisationen und Initiativen der Friedensbewegung und hofft, dass ihre Expertise und die im Anhang der Broschüre angeführten Dokumente einen Fundus von Fakten und Argumenten für eine notwendige gesellschaftliche Diskussion bieten.
Die pdf-Version der Broschüre kann von www.ialana.de heruntergeladen werden. Eine gedruckte Kopie kann gegen Spende (Richtwert ist Selbstkostenpreis 1 Euro plus Porto) unter info [at] ialana [dot] de bestellt werden. Eine englische Übersetzung steht ihnen ebenfalls zum Herunterladen zur Verfügung auf www.ialana.info.