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Die Neue Bundeswehr

von Redaktion FriedensForumMartin Singe
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(ms) Zwei Kriege gleichzeitig will sie künftig fern der Heimat führen können: Die Neue Bundeswehr - im Kontext der Neuen NATO. Damit schließt sich ein Prozess ab, der 1990/1991 mit dem Abdanken unseres vertrauten Feindes im Osten begann. 1992 setzten Naumann/Rühe die Verteidigungspolitischen Richtlinien in Kraft, die den Kurs in Richtung "out of area" schon klarscharf anzeigten. Dann zeichnete sich ab, dass man die Verfassung ändern müsste, da diese nur Verteidigungseinsätze zuließ. Doch das Bundesverfassungsgericht nahm dem Gesetzgeber im Jahre 1994 diese Last, die sicher mit einer öffentichen Auseinandersetzung verbunden gewesen wäre, ab: es interpretierte an der Verfassung so lange rum, bis alles passte. Obwohl gegen Wortlaut und Intention sowohl unserer Verfassung als auch des NATO-Vertrages verstoßen wird, wurde der out-of-area-Kurs fortgesetzt - bis hin zum Angriffskrieg der NATO gegen Jugoslawien im März 1999. Die folgenden Artikel wollen die Neue Bundeswehr aus verschiedenen Blickwinkeln beleuchten. Die kritischen Analysen mögen hilfreich sein für die dringend nötige Aufklärungsarbeit der Friedensgruppen gegen den neuen Kriegskurs.
 

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Martin Singe ist Redakteur des FriedensForums und aktiv im Sprecher*innenteam der Kampagne "Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt".